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Gekürzte Fassung der Pressemitteilung des Verlages mit Ergänzungen zur Mandatsdiskussion 2015 in Bundesregierung und Bundestag.

 

Spuren des Krieges: Kabul, Tajbeg-Palast. Foto: Thomas Ruttig

Spuren des Krieges: Kabul, Tajbeg-Palast. Foto: Thomas Ruttig

 

Krieg in Afghanistan – Bilanz und Ausblick

Herausgeber: Hubert Thielicke

WeltTrends – Potsdamer Wissenschaftsverlag

Potsdam 2014

ISBN 978-3-941880-23-8, 75 Seiten, Preis: 9,90 €

 

Der Afghanistankrieg geht in die nächste Runde. Die ISAF-Kampftruppen ziehen ab, die Folgemission „Resolute Support“ bleibt. Nach 13 Jahren Krieg ist eine Bilanz dringend erforderlich. Was hat die längste und wohl auch teuerste Aktion zur „Stabilisierung“ eines Landes gebracht? Welche Perspektiven gibt es für Afghanistan und die Region? Wie soll es dort nach dem Abzug der NATO/ISAF-Truppen weitergehen?

Bilanzen dieses Krieges fallen, je nach politischer Sichtweise, naturgemäß unterschiedlich aus. Mehr oder weniger Übereinstimmung besteht jedoch darin, dass Afghanistan ein armes, instabiles Land bleibt, trotz horrender Summen, welche die internationale Gemeinschaft in den letzten 13 Jahren ausgegeben hat, leider zum überwiegenden Teil für militärische Zwecke. Die zunächst von USA und NATO proklamierten Demokratisierungsziele wurden dem „Krieg gegen den Terror“ untergeordnet. Doch selbst der bisherige Präsident Hamid Karzai musste im Oktober 2013 feststellen, dass „an der Sicherheitsfront das ganze NATO-Unternehmen Afghanistan eine Menge Leiden (…) und keinen Zugewinn brachte, denn das Land ist nicht sicher“.

Bundeswehrsoldaten werden zunächst weiterhin dort bleiben; jedenfalls ist im Vertrag über die Große Koalition die Rede von „einer angemessenen Beteiligung Deutschlands im Rahmen einer Beratungsmission unter NATO-Führung“. (Die Bundesregierung beschloss jetzt ein neues Mandat für die ISAF-Nachfolgemission Resolute Support [RSM], das aber noch vom Bundestag beschlossen werden muss. Die Abstimmung wird im Dezember stattfinden. Demzufolge sollen jetzt 850 deutsche Soldaten – nicht wie bisher angekündigt 600-800 – in Afghanistan bleiben. Eine Zusammenfassung des bisher nicht öffentlichen Mandatstextes und eine gute Bewertung hier.)

Das folgende ist eine Zusammenfassung des Mandats aus Sicht der Bundesregierung:

„Nabe- und Speichenmodell“

Die Mission ist geprägt von einem regionalen Ansatz. Die Hauptstadt des Landes Kabul bildet im „Nabe- und Speichenmodell“ die Nabe. Die „Speichen“ sind strategisch wichtige Städte in Afghanistan, darunter Mazar-e Sharif im Norden. Dort übernimmt Deutschland als Rahmennation besondere Verantwortung. Sie leitet sich aus der Verbundenheit mit dem afghanischen Volk ab und unserem festen Willen, das in fast dreizehn Jahren Afghanistan-Einsatz Erreichte zu bewahren. Weitere rund 20 Nationen werden zusammen mit Deutschland im Norden Afghanistans tätig sein. 

RSM in drei Phasen

Die Resolute Support Mission ist als Operation in drei Phasen angelegt.

  • Zuerst soll das „Nabe- und Speichenmodell“ in den Hauptquartieren und höheren Kommandobehörden der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte der jeweiligen Speichen wirken.
  • In einer zweiten Phase wird die Ausbildung mit dann verringertem Kräfteansatz auf die Institutionen der afghanischen Hauptstadt konzentriert.
  • In einer dritten Phase soll die Rückverlegung der internationalen Truppen aus Afghanistan erfolgen.

Der Operationsplan der Nato schreibt die Übergänge zwischen den Phasen zeitlich nicht vor. Das hängt von der jeweiligen Lage vor Ort ab.

Den neuen Afghanistan-Fortschrittsbericht der Bundesregierung (vom November 2014) kann man hier lesen.

In Deutschland sollten jetzt die richtigen Schlussfolgerungen aus den mehr als zehn Jahren Beteiligung in Afghanistan gezogen werden. Die vorrangige Orientierung auf militärische Mittel kann nur in die Sackgasse führen. Das gilt es zu bedenken, anstatt, wie Anfang des Jahres auf der Münchener Sicherheitskonferenz geschehen, von einer größeren und aktiveren Rolle Deutschlands in der Weltpolitik zu phantasieren. Vielmehr sollte der Afghanistan-Krieg Anlass für Politik und Militär sein, über Kriege im 21. Jahrhundert, Konfliktprävention und die Rolle Deutschlands nachzudenken.

Experten aus Deutschland und der Region diskutieren die Zukunft Afghanistans nach dem Abzug der internationalen Truppen. Thomas Ruttig, seit vielen Jahren im Lande tätig, nimmt eine schonungslose Analyse vor: Die ursprünglich anvisierten Ziele wurden verfehlt, ein dauerhafter Frieden ist nicht in Sicht.

Mein Artikel in voller Länge hier.

Veröffentlicht in WeltTrends (Potsdam), Januar/Februar 2014.

Here the full text of the extended English version of my text, published on AAN on 30 December 2013.

Während Diethelm Weidemann den Afghanistan-Konflikt in seiner historischen und breiteren regionalen Dimension betrachtet, analysiert Said Reza Kazemi (Afghanistan und AAN-Autor) die Auswirkungen auf die zentralasiatischen Staaten. Für Russland und die postsowjetischen Staaten der Region verbinden sich mit Afghanistan vor allem die Gefahren von Terrorismus und Extremismus sowie das Drogenproblem. Das machte Igor Morgulov, Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation, im Interview deutlich. Trotz der derzeitigen schwierigen Beziehungen mit dem Westen hält Russland an der Kooperation zu Afghanistan fest, was übrigens auch für die E3+3-Gespräche zum iranischen Nuklearprogramm, den Kampf gegen Radikalismus und Terrorismus im Nahen Osten und Zentralasien sowie die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen gilt. Muzaffar Olimov (Tadschikistan) analysiert die Probleme, die dem kleinen Nachbarland durch die Afghanistan-Krise entstehen. Es bedarf dringend der internationalen Unterstützung, sowohl im regionalen Rahmen als auch durch Organisationen wie die OSZE.

Auch künftig werden die drei Regionalmächte Indien, Pakistan und Iran eine besondere Rolle hinsichtlich der Entwicklung in Afghanistan spielen. Shanthie Mariet D`Souza (Indien/Singapur) untersucht die Interessen und das Engagement Indiens, worüber in Deutschland bisher wenig bekannt wurde. Während Pakistan großen Einfluss auf die Volksgruppe der Paschtunen im Süden des Landes ausübt, spielt Iran eine wichtige Rolle für die Region um Herat im Westen. In seinem Beitrag legt Karl Fischer, letzter DDR-Botschafter in Pakistan, besonderes Augenmerk auf die Beziehungen Pakistans zu den afghanischen, aber auch zu den eigenen, „bösen“ Taliban. David Ramin Jalilvand untersucht, ausgehend von der iranischen Konzeption der strategischen Tiefe, die Bemühungen Irans, seinen Einfluss in Afghanistan auszubauen, auch mit Blick auf Zentralasien und China.

Mit der Broschüre eröffnete der Potsdamer Wissenschaftsverlag WeltTrends eine neue Publikationsreihe: EURASIEN. Dabei soll es um Aspekte des Großkontinents gehen, die für Europa und Deutschland von besonderer Bedeutung sind: ökonomische und Sicherheitsprobleme des Raums zwischen Atlantik und Wladiwostok, die sich entwickelnde Eurasische Wirtschaftsunion, die wachsende Rolle Chinas und Indiens, der politische Islam und die Veränderungen in der arabischen Welt.

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