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Leicht gekürzte, aber auch ergänzte Übersetzung der am 13. Januar erschienenen und am 14. Januar aktualisierten AAN-Analyse (in Englisch hier)

Die Gesichter des neuen Kabinetts (einige fehlen aber). Aus der Kabuler Zeitschrift Afghan Zariza.

Die Gesichter des neuen Kabinetts (einige fehlen aber). Aus der Kabuler Zeitschrift Afghan Zariza.

 

Auf den ersten Blick auf die Liste der Kabinettskandidaten fällt zuerst das fehlen an politischen Schwergewichten auf. Das ist nicht notwendigerweise schlecht, muss aber bemerkt werden. Es gibt keine mit den früheren Mudschahedin-Parteien verbundene Ex-Kommandeure mehr, wie der letzte Verteidungsminister Bismillah Khan, oder Ismail Khan, der frühere Minister für Wasser und Energie. Leute wie der frühere Geheimdienstchef Aref Sarwari, der als heißer Kandidate für das Innenministerium gehandelt wurde, gingen ebenfalls leer aus. Eine mögliche Ausnahme ist (Ex-)General Nur ul-Haq Ulumi (für Inneres), ein ehemaliger Parcham-Aktivist, der in den letzten Najibullah-Jahren (Anfang der 1990er) eine Art Generalgouverneur für die Südwest-„Zone“ um Kandahar war (also mit Helmand, Uruzgan, Zabul) und dort ein stillschweigendes Übereinkommen mit den Mudschahedin erreichte, die Kämpfe weitgehend einzustellen und damit während des sowjetischen Truppenabzuges und danach weitere Zerstörungen zu vermeiden. Er ist Berufssoldate, allerdings mittlerweile auch schon in seinen 70ern und verfügt nicht wirklich über starke eigene politische Netzwerke. Deshalb hat er seit den ersten Parlamentswahlen 2005 eine politische Allianz mit seinem früheren Kriegsgegner Abdullah gesucht, der ihn auch vorgeschlagen hat.

Es gibt einige ranghohe Vertreter der tanzims (der Mudschahedin-„Parteien“, die eher politisch- militärische, z.T. eher auch noch militärisch-politische Formationen sind, die aus den Jahrzehnten der Bürger- und Fraktionskriege kommen) in diesem Kabinett, aber sie kommen meist aus deren zivilen Flügeln und waren – mit einigen Ausnahmen – nicht prominent und aktiv in den früheren Phasen beteiligt. Dazu gehören Faizullah Zaki (Transport), ein früherer DVPA-Jugendaktivist und spätere Jombesh-Parteivize,; Mahmud Saiqal (Wasser und Energie) sowie Zalmai Yunusi (Bildung), beider Jamiat-Intellektuelle; Salahuddin Rabbani (Äußeres), der Sohn des früheren (ermordeten) Jamiat-Chefs Borhanuddin Rabbani; der frühere Parlamentsabgeordnete Sayed Hussein Alemi Balkhi (Flüchtlinge), einer der Gründer der schiitischen Hezb-e Wahdat-e Islami. Jailani Popal (Finanzen) ist früherer Vizechef der Partei Afghan Mellat, die nur sehr begrenzt mit bewaffneten Gruppen an den früheren Kriegen teilnahm. (Zaki und Yunusi, aus verfeindeten Fraktionen, haben 2002/03 aber auch in der von den Vereinten Nationen inspirierten örtlichen Friedenskommission in Mazar mitgearbeitet, die nach vorherigen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Jamiat und Jombesch gebildet wurde.

Ghani hat sein Versprechen gehalten, keine früheren Minister oder bis zuletzt amtierende Parlamentsabgeordnete zu ernennen. Sein Bestreben, Minister mit professionellem Background in ihren Ressorts einzubeziehen, wurde nicht vollständig umgesetzt. Kakar und Firuz (für Anti-Drogen und Gesundheit) haben einen Background als Mediziner; Maiwandi, mit einem Abschluss in Ingenieurwesen und Management, wurde für Stadtentwicklung nominiert. Aber z.B. Saiqal (ein Architekt) ist nun für Wasser und Energie zuständig, und weder Zaki noch Najiba Ayubi (beides Journalisten) bekamen Information und Kultur, das an Ay Sultan Khairi ging, die aus ihrer Provinz eher Erfahrung für Arbeit und Soziales mitbringt.

Der als unorthodox und bissig geltende Abgeordnete Ramazan Bashardost spottete: „der Zimmermann wurde als Schuhmacher ernannt, der Schuhmacher als Maurer, der Maurer als Elektriker“ usw. Aber man sollte wohl weder zu schnell Vorschusslorbeeren für die „jungen und deshalb unbelasteten“ Ministerkandidaten verteilen noch sie zu schnell abschreiben. Außerdem braucht jede(r) einzelne ja noch das Vertrauensvotum des Parlaments, das – jedenfalls bei Karzai, der es oft übergangen oder ausgetrickst hat – immer schlecht auf den Präsidenten und seine Kabinettskandidaten zu sprechen war und manche(n) durchfallen ließ. Andererseits gibt es auch einige mit inoffiziellen Fraktionen oder deren Anführern verbundene Abgeordnete, die durch ihre Stimme deren Missfallen darüber äußern könnten, dass sie nicht mit Ministerämtern bedacht wurden.

In der neuen Kabinettsliste ist auch nicht immer gleich ersichtlich, wer vom wem – also Abdullah oder Ghani – ernannt wurde oder ob und, falls, zu welchen politischen Netzwerken sie gehören (obwohl es darüber Listen gibt, hier in Dari und hier auf Englisch). Viele Kandidaten sind tatsächlich jung und neu. Dass einige Kandidaten in (was ihre Berufe betrifft) ‘unwahrscheinlichen’ Ministerien endeten, zeigt wohl eben, dass sie Opfer der usbalancierung zwischen verschiedenen politischen, ethnischen oder sogar genderpolitischen Erwägungen wurden.

Eine empfindliche Balance

Bei der Kabinettsbildung scheint das Hauptproblem gewesen zu sein, eine Balance zwischen den politischen Hintergründen und Zugehörigkeiten der Kandidaten und ihrem Professionalismus herzustellen, vor allem in den Schlüsselministerien – Inneres, Verteidigung, NDS (Geheimdienst), Finanzen und Äußeres. Namen für Inneres waren Aref Sarwari und Amrullah Saleh, beides frühere NDS-Chefs sowie Atiqullah Baryalai, ein früherer Vizeverteidigungsminister – alle von Shura-ye Nazar, dem von Ahmad Shah Massud etablierten Kommandeursnetzwerk innerhalb von Jamiat-e Islami. Sie alle sind wohl von Ghani abgelehnt worden. Ulumi ist auch deshalb ein interessanter Kompromiss. Wie die anderen künftigen Chefs der Streitkräfte (und des Nationalen Sicherheitsrates – Hanif Atmar), ist er Paschtune, aber eben auch ein politischer Langzeitalliierter von Dr Abdullah (gegen die Mehrheitsmeinung von Ulumis eigener Partei, Hezb-e Muttahed-e Melli).

Für Finanzen wollte Ghani unbedingt Popal, trotz Abdullahs Einspruch, das sei nur eine Belohnung für Unterstützung während der Wahlen; aber Popal war schon einer seiner Vizeminister, als er (Ghani) 2004-06 Chef des Finanzressorts war. Später wurde Popal Chef des mächtigen Unabhängigen Direktorats für Lokale (d.h. subnationale) Regierungsführung (IDLG). Dort galt er as Karzai-Loyalist, obwohl er später angeblich wegen Karzais ‘parteiischer’ Ernennungen von diesem Amt zurücktrat. Abdullahs Nominierung von Rabbani als Außenminister war, wie die von Nabil (der NDS-Chef bleibt) und Karimi im Verteidigungsressort, im Grunde von Anfang an unumstritten. Jetzt gibt es also drei Profis an der Spitze der Sicherheitskräfte, zu einer Zeit, da sich die Aufstandsbewegung noch einmal intensiviert hat. Zwei von ihnen sind allerdings keine Youngster mehr: Karimi wird in diesem Jahr 70, und Ulumi ist schon in den 70ern.

Jung, unerfahren, nur drei Frauen

Im allgemeinen aber ist das ein junges und ziemlich unerfahrenes Kabinett – nicht viele der Kandidaten haben eine Geschichte in Mitarbeit in Regierungen oder bei der Führung großer Organisationen. (Es gibt vier frühere Vize- bzw amtierende Minister: zusätzlich zu Popal sind das Kakar, Durrani und Firuz – siehe Liste hier.) Es ist auch denkbar, dass der Zwang zum Kompromiss dazu geführt hat, dass einige schwächere Kandidaten auf die Liste gelangt sind. Ob das Schwäche oder eine frische Brise ist wird sich noch herausstellen.

Die ursprünglich angekündigte Quote von vier Ministerinnen (die es im ersten Kabinett Karzais auch schon einmal gab, seither ging es allerdings abwärts) –wurde nicht eigehalten. Nun sind nur drei Frauen unter den 27 Kandidaten. Es handelt sich um Najiba Ayubi, Direktorin bei der Killid-Mediengruppe (für Frauenangelegenheiten), Khatera Afghan (für Hochschulwesen) – sie ist aus der einflussreichen Wasefi-Familie in Kandahar, aber wohl trotzdem die unbekannteste auf der Ministerliste –, sowie Ay Sultan Khairi (Information und Culture).

Einige wichtige Ernennungen fehlen noch: nicht nur die Vizeminister, sondern auch der Vorsitzender des Obersten Gerichts und der Generalstaatsanwalt sowie der Chef des Unabhängigen Direktorats für Lokale Regierungsführung (IDLG), die bei früheren Kabinettsernennungen auf der Ministerliste standen. Auch sie benötigen eine Vertrauensabstimmung.

Im Parlament könnte es zudem zum Problem werden, dass 12 der 27 Kandidaten eine zweite Staatsangehörigkeit haben sollen. Die Abgeordneten hatten schon angekündigt – wie bei früheren Kabinetten – gegen solche Kandidaten zu stimmen. Angesichts der Jahrzehnte von Bürgerkrieg ist allerdings auch nicht verwunderlich, dass viele Afghanen noch andere Pässe besitzen.

Zu dieser Gruppe sollen gehören (nicht vollständig):

Ay Sultan Khairi (auch türkische Staatsbürgerschaft)

Daud Shah Sabah (Kanada)

Seyar Mahjur (Frankreich)

Saiqal (Australien)

Barna Karimi, Gen. Karimi, Popal (USA)

Maiwandi (Deutschland)

Ulumi (Niederlande)

Yaqub Haidari (Tschechische Rep.)

 

Und hier nochmal, zur Ergänzung, meine Zitate aus einem Deutsche Welle-Bericht vor zwei Tagen.

“Dieselben politischen Lager, die sich während der Präsidentschaftskampagne noch heftig bekämpft hatten, waren also nun gefordert, eine Regierung zu bilden. Viele politische Patronage-Netzwerke waren an dem Ringen um Kabinettsposten beteiligt”, erklärt Thomas Ruttig [auf die Frage, warum die Kabinettsbildung so lange gedauert hat], Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network gegenüber der Deutschen Welle.

[..] Der … wichtige Posten des Innenministers geht … an einen Angehörigen des Lagers von Abdullah, nämlich Nur ul Haq Ulumi. “Ulumi ist als ehemaliger General der pro-sowjetischen Regierung in den 80er Jahren die interessanteste Personalie im neuen Kabinett”, sagt Thomas Ruttig. Er habe sich damals auch Achtung unter seinen Gegner erworben, weil er die Kämpfe in der südwestliche Zone um Kandahar weitestgehend beendet und sich dann dem Lager seines ehemaligen Gegners Abdullah Abdullah angeschlossen habe. “Ulumi ist sicherlich ein Profi in dem Ressort, das er übernehmen soll”, sagt Ruttig. […]

In einem Punkt aber führe das neue Kabinett eine schlechte Tradition der Karsai-Ära fort, kritisiert Thomas Ruttig: “Es sind zunehmend jüngere Leute gekommen, die kein eigenes politisches Gewicht haben und die dann sozusagen als Platzhalter von mächtigeren politischen Führern genutzt werden.”

[Zur Frage einer eventuellen Einbeziehung militanter Regierungsgegner wie der Taleban und der Partei Hisb-i-Islami:]

“Vielleicht hat man Leuten Angebote gemacht, die früher mal zu den Taliban gehörten”, so Ruttig. Die Entscheidung, ob man die Taliban in die neue Regierung einbeziehen möchte, stehe der neuen Regierung noch als Aufgabe bevor.

Enttäuschend findet Ruttig, dass Ghani und Abdullah ihre Zusage nicht eingehalten haben, mindestens vier Frauen ins Kabinett zu holen. “Es sind nur drei Frauen, also eine 25-prozentige Untererfüllung des Ziels”, sagt Ruttig. Die Genderpolitik spiele in den entscheidenden politischen Netzwerken in Afghanistan noch keine Hauptrolle.

 

Hier die Kurz-Bios der Ministerkandidaten auf Englisch, von Pajhwok Afghan News (Kabul):

 

Who is who in newly-unveiled cabinet?

 

KABUL (Pajhwok): Given bellow are biographies of the ministers-designate, who have been introduced to the parliament by the national unity government.

1- Noorul Haq Ulumi, Minister of Interior, is the son of Abdul Azim Ulumi and was born on August 15, 1941 in Kabul. He went to Habibia High School before joining the Military Academy. He has two sons and a daughter, who currently live in Holland. Ulumi completed an officer’s training course in 1972 and later on went to the US for higher studies. Apart from serving in various positions in the army, he also taught for 11 years on officers’ training programmes. In 1980 he was held as a political prisoner in Pul-i-Charkhi prison. In 1982 Ulumi was designated as commander of 1st central corpse and then became commander of 2nd corps in Kandahar. In 1982 he travelled to the former Soviet Union for higher educations. He is leader of Mutahid-i-Milli party and executive head of national coalition. He has also served as head of the defence committee of Wolesi Jirga.

2-Mahmood Saiqal, Minister of Energy and Water, was born in Kabul. He has studied development and diplomacy, having held several positions including deputy foreign minister, advisor to the UN and other international organisations and ambassador to Australia. He has double bachelors in design and architecture and a master’s in international development from Australia.

3-Syed Hussein Alami Balkhi, Minister of Refugees, is the son of Syed Mir Aqa and was born in 1975 in Balkh province. He is married with five sons and two daughters. He holds a doctorate in Islamic Studies from an Iranian university. He was a cabinet member in the Hamid Karzai administration and was also a member of parliament

4-Sardar Mohammad Rahman Oghli, Minister of Economy, is a son of Rahman Bhai. Born in 1965 in Faryab province, he is married and has four daughters and two sons. He has a master’s degree in radio and television. He has held several positions in national radio and TV, Balkh University, commerce department, editorial positions in media and was also head of Radio Liberty in Turkey.

5-Mohammad Gul Zalmai Younusi, Minister of Education, is a son of Mohammad Younusi and was born in 1958 in Balkh province. He has a degree in law and political science from Kabul University. Earlier, he worked as a prosecutor in the Attorney General’s Office and actively participated in several Loya Jirgas.

6- Salahuddin Rabbani, Minister of Foreign Affairs, is the son of former president Burhanuddin Rabbani. Born in 1972 in Kabul, he has has a degree in marketing and management from Malik Fahd University in Saudi Arabia and a master’s degree in the same field from the Kingston University in the UK. His second master’s degree is in International Relations from Columbia University of New York. He has worked as Afghanistan’s ambassador to Turkey and was appointed as head of the High Peace Council after the assassination of his father.

7- Dr. Ahmad Sayar Mahjoor, Minister of Justice, was born in 1965 in Baghlan province. He has degrees in Islamic Studies and political science from Pakistan and later on went for higher education to France, where he studied law, philosophy and sociology. He has taught in French universities besides working in Afghan parliament as an advisor.

8-Dr. Ferozuddin Feroz, Minister of Public Health, is a son of Ghulam Mohiuddin and was born in 1971. He has studied medicine in various universities such as Jaipur University in India, Medical Academy of Afghan Army, and Kabul University. He has worked as deputy public health minister and World Bank advisor.

9- Najiba Ayubi, Minister of Women’s Affairs, was born in Parwan province. She has degrees in journalism and literature. She has worked as head of Radio Killid in Kabul.

10-Barna Karimi, Minister of Communications and Information Technology, was born in 1974 in Kabul. He has a master’s degree in marketing from Phoenix University in California.  He has held many positions including deputy chief of staff of the president, and ambassador to Canada.

11- Nasir Ahmad Durrani, Minister of Rural Rehabilitation and Development, has a development degree from the Nebraska University in the US, and engineering degree from the Kabul Polytechnic University. He has worked as deputy minister of mines.

12 – Rahmatullah Nabil, the National Directorate of Security (NDS) chief, was born in 1970 in the Jaghatu district of Maidan Wardak province. He is a civil engineer, having served in several high-profile government positions since 2002. He joined the government as deputy national security advisor and served as head of Presidential Protection Service. In 2010, he was appointed as director-general of the National Directorate of Security (NDS) and served for two years. Later, he was appointed as deputy national security advisor. Nabil has no political affiliation.

13 – Sher Mohammad Karimi, Minister of Defence, is a son of Mullah Mohammad Karim and was born in 1946 in Khost province. He has studied in Britain. He is chief of army staff and has also served in many positions in Ministry of Defence.

14 – Jilani Popal, Minister of Finance, is the son of Mohammad Azam and was born in 1957 in Kabul. He has a degree in law and political science from Kabul University. He has held several positions like deputy finance minister and Independent Directorate of Local Governance chief.

15 – Abas Basir, Minister of Public Works, was born in 1951 in Ghazni province. He has a doctorate in environmental studies. He was former second vice-president’s chief of staff and university lecturer.

16 – Mohammad Yaqoob Haidary, Minister of Agriculture, was born in Kabul and is 53 years old. He has a master’s in pedagogy.

17 – Daud Shah Sabah, Minister of Mines, was born in 1964 in Herat province. He has a master’s in geology and has served as governor of Herat and advisor to the president.

18 – Khatera Afghan, Minister of Higher Educations, was born in 1978 in Kandahar province. She has a master’s in management and governance.

19 – Sadat Naderi, Minister of Labour and Social Affairs, is a son of Syed Mansoor Naderi and was born in 1977 in Kabul. He is from Baghlan province. Naderi has a degree in economics and international business from North London University. He was a member of the central bank’s board directors and head of a private insurance company in Kabul.

20 – Faiz Mohammad Osmani, Minister of Hajj and Religious Affairs, was born in Kunduz province and is an ethnic Turkmen. He has a degree in Islamic studies. He has worked as university lecturer and presenter of Islamic programmes on Tolo TV.

21 – Faizullah Kakar, Minister of Counter-narcotics, was born in Faryab province and is a Pashtun by origin. He has a master’s in toxicology and a doctorate in epidemiology. He has worked as deputy minister of public health and professor in various universities in Kabul and Washington.

22 – Ai Sultan Khairy, Minister of Information and Culture, was born in 1965 in Balkh province. She is of Uzbek ethnicity and has a doctorate in Turkish literature. She has worked in the media and taught at the university level.

23 – Qamaruddin Shinwary, Minister of Border and Tribal Affairs, was born in 1963 in Nangarhar province. He has a master’s in Islamic law. He has worked as deputy justice minister.

24 – Sardar Mohammad Rahimi, Minister of Commerce and Industries, was born in 1978 in Uruzgan province and is of Hazara ethnicity. He has a doctorate in geo-politics from an Iranian university. He has taught in various universities and was a spokesman for the National Coalition.

25 – Faizullah Zaki, Minister of Transport, was born in 1959 in Jawzjan province. He has a degree in geology. He has served as lawmaker and a spokesman for the Junbish-i-Milli party.

26 – Shah Zaman Maiwandi, Minister of Urban Development, was born in Kandahar province in 1970. He has a master’s degree in economics.

27 – Khalil Siddique, the Central Bank Governor, was born in 1950 in Logar province. He holds a degree in economics and has worked as chief executive of the Afghanistan International Bank.

 

 

 

 

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