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Wie mit dem Blog-Eintrag von gestern abend schon angekündigt, hier nun mehr zu den viel diskutierten Taleban-Gesprächen in Pakistan. Zunächst noch einmal (siehe auch schon hier) die übersetzten Tweets meines Kabuler Kollegen Borhan Osman von gestern vormittag an, die eigentlich schon einiges sagen.

Tee trinken und den Dialog führen. Foto: Thomas Ruttig.

Tee trinken und den Dialog führen. Foto: Thomas Ruttig.

 

“Die Islamabad-Gespräche sind wahrscheinlich wieder Nicht-Gespräche, wie schon neulich in Urumtschi. Sieht so aus, als ob Islamabads schöngefärbte Taleban sich in Kabul gut verkaufen.“

“Jedermann, der sich mit der politischen Psychologie der Taleban auskennt, wird nicht an „Gespräche“ in Pakistan glauben, egal wie vertrauenswürdig die Quellen sind.“

“Es mögen reale Taleban sein, die dort reden, aber es ist bedeutsam, ob sie die Bewegung repräsentieren und durch die formale Kommandokette autorisiert sind.“

 

Zum zweiten mein Bericht aus der heutigen taz, mit einer Korrektur, hier im kürzeren Original. Ich habe ihn, wie so oft, für diese Webseite ergänzt, diesmal sogar recht erheblich.

Im Kabul-Islamabad-Kanal

Erstmals Direktgespräche zwischen afghanischer Regierung und Taleban-Vertretern – nur dass deren Befugnisse umstritten sind

Erstmals trafen sich [am Dienstag] in Pakistan Vertreter der afghanischen Regierung mit Taleban zu direkten Gesprächen. In Murree, einem Ausflugsort nahe der Hauptstadt Islamabad, im Vorgebirge des Himalaya und mit gemäßigtem Klima, was gerade im derzeitigen Fastenmonat Ramadan hilfreich ist, sollten Möglichkeiten für formale Friedensgespräch ausgelotet werden. [Offiziell haben die Taleban Direktkontakte mit Kabul – ob unter Karzai oder jetzt unter Ghani – immer abgelehnt, so lange noch westliche Soldaten im Land seien. Aber auch das kann natürlich eine Schutzbehauptung gegenüber den eigenen Hardlinern sein.

Dazu reiste aus Kabul eine Delegation an, die das Twitterkonto Präsident Aschraf Ghanis als eine des Nationalen Friedensrates (NFR) bezeichnet. Geführt wird sie allerdings von Vizeaußenminister Hekmat Khalil Karzai – einem Cousin des früheren Präsidenten, der sich schon während des Wahlkampfes auf die Seite des neuen Amtsinhabers geschlagen hatte. Dazu kamen NFR-Mitglied Hadschi Din Muhammad, ein früherer Warlord mit guten Beziehungen nach Pakistan [– ein früherer Verbündeter Karzais (und dessen nationaler Wahlkampfleiter bei der Fälschungswahl 2009), der sich ebenfalls im Wahlkampf Ghani angeschlossen hatte, sowie Faizullah Zaki, ein Vertrauter von Vizepräsident Dostum.]

[In der offiziellen Erklärung Präsident Aschraf Ghanis zu (und nach) den Gesprächen (sie findet sich hier) ist von „vorläufigen Friedensverhandlungen“ die Rede. Drei Themen seien besprochen worden: „wegen, das Treffen in einen dauerhaften Prozess zu verwandeln, vertrauensbildende Maßnahmen und Vorbereitung einer Liste wichtiger Themen, die auf einer Agenda von Friedensverhandlungen gesetzt werden sollen“. Es erklärte auch „die Opposition“ hätte eingesehen, dass die afghanischen Streitkräfte „unbesiegbar“ seien und hätten sich deshalb zu Gesprächen bereit erklärt. In der „ersten Phase“, die nicht näher definiert wurde, sei es das Ziel seiner Regierung, „dass Gewaltniveau zu reduzieren“ und dann „in einer zweiten Phase“, „es ganz zu eliminieren“. Er fügte hinzu – wegen solcher Gerüchte um das gescheiterte Kooperationsabkommen zwischen den Geheimdiensten beider Länder – dass „das Thema der Durand-Linie niemals auf der Agenda von Friedensgesprächen gestanden habe und stehen werde.“]

Auf Seiten der Taleban [sollen dem persische Dienst der BBC zufolge ihr früherer Vizeaußenminister Mulla Abdul Dschalil, Ex-Taleban-Innenminister Abdul Razzaq, Mulla Hassan Rahmani, der damals Bürgermeister Kandahars und einer Mächtigsten in Staate der Taleban war, Ex-Energieminister Mulla Isa, einen gewissen Mulla Farhad sowie Mulla Abbas Akhund – und der wäre tatsächlich vom Katar-Büro.)] Dschalil soll auch bei den Urumtschi-Gesprächen dabei gewesen sein. In vielen Medienberichten ist von Mulla Scher Muhammad Abbas Stanakzai die Rede, der Vizechef des Taleban-Büros in Katar ist, aber das ist eine Verwechslung – zu diesem Büro mehr unten. Wegen der vielen unterschiedlichen Angaben kann man nicht sicher sein, was wirklich richtig ist.]

Und hier eine Korrektur meines taz-Artikels: Ex-Planungsminister Qari Din Muhammad war nicht dabei.]

Ghani hatte sich seit seiner Amtsübernahme im vergangenen September darum bemüht, mit Hilfe Chinas Pakistan zur Zusammenarbeit zu gewinnen. Pakistan ist ja nicht nur Gastgeber der derzeitigen Gespräche, sondern auch der Taleban-Führung, die großenteils von dort grenzüberschreitend operiert. Deshalb ist Ghanis Kurs in Afghanistan heiß umstritten. Vor allem die Anhänger seines Amtsvorgänger Hamed Karzai – der weiterhin politische Ambitionen hegt – werfen Ghani einen Ausverkauf an den Lieblingsfeind der Afghanen vor. [Selbst das Wort „Hochverrat“ ist schon gefallen. Karzai hat die Gespräche merkwürdigerweise gestern aber begrüßt. (Sein kurzes Statement findet sich hier.)]

[Diese Argument gegen Ghani sind natürlich an den Haaren herbeigezogen, denn es geht um innenpolitische Positionierungen. Seine geplante Annäherung an Pakistan macht realpolitisch sogar Sinn. Aber die Frage ist, ob die neue Regierung nicht außenpolitisch zu unerfahren ist und gleichzeitig zu selbstsicher. Die Pakistanis hingegen sind sehr erfahren und halten die ganze Welt schon seit Jahren immer wieder mit konstruktiven Worten hin, um praktisch etwas ganz andres zu machen. Oder in den Worten Marvin Weinbaums vom Middle East Institute in der USA und ein ehemaliger US-Diplomat: Es gebe einen „eklatanten Widerspruch zwischen Pakistans höchst konzilianter Rhetorik und seiner anhaltenden Beherbergung afghanischer Aufstandsgruppen”.]

An den Gesprächen nahmen auch chinesische und US-Diplomaten als Beobachter teil, einem Bericht zufolge auch von der UNO. [Die chinesische Regierung bemühte sich umgehend, etwaige Bedenken Indiens angesichts der Tatsache auszuräumen, dass die Gesprächskonstellation in Murree Pakistan eine zentrale Rolle einräumt, mit dem Angebot, mit Indien und Pakistan in Sachen Afghanistan zusammenzuarbeiten.]

Bereits im letzten Dezember hatten sich afghanische, chinesische und US-Diplomaten in London zu „privaten Gesprächen“ getroffen, um die Möglichkeiten für Friedensgespräche mit den Taleban auszuloten. Die Führung in Beijing hatte bei Ghanis Antrittsbesuch im Oktober 2014 angeboten, als Vermittler zu fungieren. Mitte Mai trafen sich dann Vertreter der afghanischen Regierung und der Taliban sowie pakistanische und chinesische Offizielle in der nordwestchinesischen Stadt Urumtschi. Im März und Juni saßen sich afghanische und Taleban-Vertreter zweimal bei internationalen Friedensseminaren in Norwegen miteinander im selben Raum. [Separat trafen sich afghanische Politikerinnen mit Taliban, um ihnen ihre Positionen darzulegen.]

In afghanischen Medien ist die Rede davon, dass die Delegation aus Kabul die Taleban zu einer Waffenruhe überreden sollte. [Davon war in späteren Berichten dann nicht mehr die Rede.] Die hatten das bereits mehrmals abgelehnt, zuletzt während separater, von der internationalen Nichtregierungsorganisation Pugwash-Konferenz vermittelter Sondierungsgespräche in Katar Anfang Mai [sowie kurz vor Ramadan nach einem Vorschlag des – allerdings regierungsnahen – Obersten Rats der Islamgelehrten Afghanistans]. Stattdessen intensivierten die Taleban ihre Frühjahrsoffensive, brachten den ehemaligen Bundeswehrstandort Kunduz zweimal an den Rand des Falls und besetzten vorübergehend mehr als ein halbes Dutzend Distriktzentren [: darunter drei in Kunduz und je eines in Wardak und Nuristan. Das war in so kurzer Zeit hintereinander bisher nie vorgekommen.

Pakistan gab sich alle Mühe, die Gespräche in weichem Licht erscheinen zu lassen. Ein nicht namentlicher Beamter sprach von einer „positiven“ und „warmen“ Atmosphäre; beide Seiten hätten am frühen Morgen das letzte Mahl vor der täglichen Fasten zusammen eingenommen und es sei gewesen, “als ob sie Eid gefeiert hätten”. Naja, das ist erst am Wochenende.]

Aber sonst sind viele Details der Murree-Gespräche unklar, und es gibt jede Menge Ungereimtheiten. Vor allem ist fraglich, ob die anwesenden Taliban überhaupt Vollmacht von ihrer eigenen Führung haben. [Da stehen drei verschiedene Varianten im Raum:] Ein Vertreter ihres Büros im Golfstaat Katar stritt das ab, wie schon anlässlich der Urumtschi-Gespräche. Die Taleban-Führung bezeichnet dieses Büro als einzig autorisierten Gesprächskanal [und bekräftigte gestern in einer etwas merkwürdig klingenden Erklärung in Namen des Islamischen Emirats auf dessen Webseite bestand Sprache darauf, dass “von jetzt an alle [meine Hervorhebung] außen- und innenpolitischen Angelegenheiten des Islamischen Emirates [dessen] Politischem Büro [in Katar] obliegen”. Damit ist aber noch immer offen, ob die Delegation in Murree nun von diesem Büro autorisiert worden war oder nicht. Mitglieder des dortigen, recht großen Teams waren jedenfalls nicht anwesend. (Namensliste und Kurzbiografien in diesen AAN-Berichten, hier und hier.)

Eine auf Twitter ebenfalls regelmäßig für die Taleban sprechende Adresse hingegen meinte, Katar sei nicht autorisiert und „gehijackt“. Dann zitierte Reuters am Abend einen „niedrigerrangigen Taleban-Kommandeur aus Kunar“ (manche Nachrichtenagenturen haben inzwischen Informanten in der Aufstandsbewegung, die Taleban-Führung streite ihr grünes Licht für diese Gespräche ab, weil es internen Zwist darüber gebe, ob man teilnehmen solle oder nicht – und zwar zwischen Militärchef und Chef des Taleban-Führungsrates (Mulla Omar steht noch über diesem Rat, war aber auch wieder nicht zu hören) Akhtar Muhammad Mansur, der dafür sei sowie seinem Rivalen Mulla Zaker, der dagegen sei. Auch die Pakistani bestätigten natürlich, es habe sich um autorisierte Unterhändler gehandelt. Ob die Reuters-Quelle so zuverlässig ist, ist aber auch nicht sicher. Der behauptete sogar, Zaker habe angedroht, mit seinen Kämpfern zum IS übertreten, wenn Mansur die Gspäche erlaube. Auch dann sein, muss aber nicht. Die IS-Begründung ist derzeit ohnehin wohlfeil.

Ein US-Vertreter sprach von „legitimen Vertretern der Taleban“ bei den Gesprächen.]

Es könnte also sein, dass hinter der Murree-Runde der Versuch Pakistans steckt, den Kanal durch [das Taleban-Büro in] Katar zu torpedieren, um ihm genehme Taleban in Kontakt mit Kabul zu bringen – und nicht die eigensinnige eigentliche Taleban-Führung. Die hatte das Katar-Büro ja extra eingerichtet, um sich dem Einfluss Pakistans zu entziehen.

Auch Kabul und den USA könnte an einer Spaltung der Taleban gelegen sein [– das war auch schon die Taktik während des „surge“, während dessen die USA versuchten, die Taleban an den Verhandlungstisch zu bomben und gleichzeitig einen Keil in die Bewegung zu treiben. Das ist bisher aber immer fehlgeschlagen – trotz „hoffnungsvoller“ Ansätze, etwa mit Agha Jan Mutassem, einem ehemaligen Finanzminister, Ex-Chef ihrer für Verhandlungen zuständigen Politischen Kommission (die er befürwortete; er wurde 2009 abgelöst) und, was noch viel wichtiger ist, engen Verwandten Mulla Omars, der sich 2010 von den Taleban lossagte, ankündigte, eine gemäßigte Taleban-Partei zu gründen und sich für eine politische Lösung vor dem Abzug der westlichen Truppen aussprach. Danach wurde in Pakistan ein Attentat auf ihn verübt und er floh in die Türkei. Vor dort aus reiste er Anfang 2014 zu Gesprächen mit dem afghanischen Friedensrat nach Dubai und brachte einige Gleichgesinnte mit; einer von ihnen – ebenfalls ein ehemaliger Taleban-Minister namens Abdul Raqib – wurde unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Pakistan erschossen. Man kann nur darüber mutmaßen, wer dahinter steckt: Pakistan oder Gesprächsgegner in den Reihen der Taleban – oder beide. Es ist ja aus vielen Fällen bekannt, dass Pakistan über Jahre gerade immer solche Taleban einsperrte oder (als angebliche Hardliner oder al-Qaida-Alliierte) an die USA auslieferte, die eigentlich kampfesmüde und/oder gesprächsbereit waren.) Vor allem dürfte es schwerer sein, Gespräche mit einer zersplitterten Bewegung zu führen als einer einheitlichen – und dann eventuelle Ergebnisse auch durchzusetzen.

Pakistans Außenministerium erklärte nun aber erstmal, die Gespräche sollten am 15. und 16. August – möglicherweise in Katar – fortgesetzt werden. Das geht jetzt natürlich, da die Pakistani wieder an Bord sind.]

 

Dann mein Kommentar zum gleichen Thema, ebenfalls in der heutigen taz, natürlich sehr komprimiert:

Thomas Ruttig über Taleban-Direktgespräche in Pakistan

Ansatz zum Frieden oder Sabotage?

Jedes Mal, wenn sich Gespräche mit den Taleban andeuten, sorgt das für Euphorie. Nachdem bekannt wurde, dass die afghanische Regierung erstmals Direktkontakte mit Aufständischen in Pakistan hatte, ist schon wieder von „Durchbruch“ die Rede.

Aber Vorsicht ist angebracht. Zum einen sind Gespräche noch nicht formale Verhandlungen. Die müssten als Ergebnis aus solchen Kontakten hervorgehen, und so weit sind wir noch lange nicht. Zum zweiten existieren schon andere Gesprächskanäle mit Vertretern unterschiedlicher Taleban-Strömungen, zum Teil in unverfänglicherem Rahmen. Angesichts der Komplexität der Probleme Afghanistans ist es auch eher angebracht, nicht gleich frontal auf einen Durchbruch zu setzen, auch wenn das mehr Schlagzeilen bringt.

Die Taleban-Führung hatte als einzigen autorisierten Verhandlungskanal ein Büro in Katar eingerichtet, extra um sich aus der Kontrolle Pakistans zu befreien. Hinter den neuen Gesprächen kann man also auch den pakistanischen Versuch vermuten, andere Kanäle zu sabotieren, die „eigenen Taleban“ ins Spiel zu bringen und die Kontrolle wiederzugewinnen – als Karte im größeren regionalen Machtkonflikt mit Indien.

Afghanistans Präsident Ghani macht mit, weil er schnelle Erfolge braucht. Er hat die wirtschaftliche Entwicklung seines Landes zu seiner politischen Priorität gemacht. Dazu braucht er endlich Frieden. Kurz gesagt versucht er, China zu bewegen, Pakistan zu bewegen, die Taleban an den Verhandlungstisch zu zwingen. Aber China ist auf dem Afghanistan-Feld eher unerfahren und hat sich dabei bisher auf Pakistan verlassen. Auch Ghanis Regierung ist außenpolitisch unerfahren. Es besteht die Gefahr, dass sie sich für einen schnellen Scheinerfolg über den Tisch ziehen lässt. Frieden in Afghanistan wird wohl leider mehr Zeit brauchen.

 

Und schließlich ein kurzes Interview, auf Englisch, das ich gestern per Email der Agentur Bloomberg gab – davon hat es nur ein Satz in diese Meldung geschafft. Es behandelt kurz einen Aspekt, der bisher noch nicht so sehr behandelt wurde – die Interessen der USA und Chinas:

How are the US and China cooperating to bring peace to Afghanistan?

The US, in the course of its military withdrawal from Afghanistan, has long tried to bring China into [the search for] an Afghan solution – knowing that it probably had the biggest chance of influencing its long-time ally Pakistan to play a more positive role. China has been reluctant [as long as there were dominant western forces in Afghanistan], but became more proactive when the ISAF mission [was fading out]. There also have been tripartite – US-Chinese-Afghan – consultations, held in London [late last year, declared as] ‚private‘ [to discuss a cooperation on bringing about a peaceful solution involving the Taleban].

How much leverage the US and China have in brokering a deal?

It appears that currently China has a bigger leverage on Pakistan than the US. The US-Pakistani relationship has been tense over a long time; after all, the Afghan Taleban were shooting at US soldiers in Afghanistan, often coming [over the border] from Pakistan. [I have met US soldiers in the Afghan south-east who saw them coming, often facilitated by Pakistani forces, not necessarily the army, but often the Frontier Corps, and these US soldiers were not amused]. But Pakistan is a key actor; without its support the Afghan Taleban cannot be stopped – and that is where the US hope China could be of help.

What are the interests of the US and China in Afghanistan and how are they aligned?

The US are gradually disengaging from Central Asia, including Afghanistan, while China is on the rise in the region. With its multi-billion programmes of Asia-Europe transport corridors [one of them keading through Pakistan], it is interested in tranquillity at their periphery. Therefore, China is more active now on Afghan peace. But there also is one problem: The Taleban representatives participating in the meeting are not authorised by the Taleban leadership [see the discussion above], this has been stated by their spokesman. There is a danger that Pakistan plays its own game, and China – which is not really experienced in Afghan matters and has relied on its ally Pakistan to a large extent [so far, including its contacts with the Taleban] – is [possibly] following without fully gauging the consequences.

Do you think the talks can surprise Afghans in the near future?

If the surprise were positive, who would not wish for this. However, I would caution: the whole set-up of the Afghan conflict is extremely complex, and we might look at a lengthy process [of negotiations once we get there], with ups and down (not unlike Colombia) and no guaranteed success.

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