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So, nun bin ich (jedenfalls nach der Überschrift, die die Tagesschau gewählt hat) auch Syrien-Experte. Aber im Ernst: Es ging darum, ob und was man aus dem Afghanistan-Einsatz für den recht überstürzt gefassten Bundeswehr-Beschluss über einen Syrien-Einsatz der Bundeswehr lernen kann. Ich habe versucht, vorsichtig mit meinen Aussagen zu sein, da ich der Auffassung bin, dass man nicht zu leichtfertig Parallelen ziehen soll. Vor allem – ich glaube, das wird unten deutlich – bin ich nicht der Auffassung, dass – nach den Erfahrungen in Afghanistan – ein Bundeswehreinsatz überhaupt viel ändert. ich habe allerdings auch keinen Vorschlag, was genau man in Syrien nun machen soll. Siehe oben…

Außerdem gibt es ein separat geführtes kurzes Live-Interview mit Tagesschau24 zur Sicherheitslage in Afghanistan vor dem Hintergrund der zwischen Merkel und Ghani während des Deutschland-Besuchs des letzteren wieder aufgetauchten Debatte zu „sicheren Schutzzonen“ in Afghanistan.

Der Link ist hier.

 

Experte zu Lehren aus Afghanistan„Syrien-Einsatz kommt viel zu spät“

Stand: 02.12.2015 18:46 Uhr

Aus den Fehlern in Afghanistan hätte die Bundesregierung lernen müssen, meint Afghanistan-Experte Ruttig im tagesschau.de-Interview. Die Bundeswehr habe eigene Sicherheitsinteressen in den Vordergrund gestellt und – wie in Syrien – zu zögerlich gehandelt.

tagesschau.de: Beim Besuch des Präsidenten Ghani in Berlin hat sich einmal mehr gezeigt, dass in Afghanistan vieles im Argen liegt. Wie schätzen Sie die Situation im Land derzeit ein?

Thomas Ruttig: Wir haben heute ein nie dagewesenes Niveau der Gewalt und die höchste Zahl ziviler Opfer überhaupt. Gleichzeitig sind die Taliban so verbreitet wie nie. Ein interner Bericht des Auswärtigen Amtes besagt, dass die Hälfte der knapp 400 afghanischen Distrikte heute entweder als sehr gefährlich oder extrem gefährlich gelten.

tagesschau.de: Welchen Anteil daran haben ausländische Streitkräfte?

Ruttig: Die westliche Intervention ist sowohl Teil der Lösung als auch Teil des Problems geworden. Sie hat das Hauptproblem in Afghanistan nicht gelöst, nämlich den Krieg zu beenden. Nachdem man ins Land eingerückt war, war das Taliban-Regime relativ schnell gefallen, Al Kaida deutlich beschnitten. Zwischen 2001 und heute ist der Krieg aber wieder eskaliert. Nachdem es in den ersten Jahren relativ ruhig gewesen ist, hat man den Fehler begangen zu glauben, die Sache sei geklärt.

Gleichzeitig haben sich die westlichen Regierungen zu sehr darauf konzentriert, die wiedererstarkten Taliban zu bekämpfen. Dabei sind die zivilen Komponenten der Intervention immer mehr in den Hintergrund getreten: Also die Stabilisierung des Landes, der Staatsaufbau und der Aufbau von Institutionen.

„Strategielosigkeit und zu viel Optimusmus“

tagesschau.de: Welche Fehler hat insbesondere Deutschland gemacht?

zum Weiterlesen hier entlang…

Ebenfalls empfehlen möchte ich eine gute Zusammenfassung der taz zu den deutsch-afghanischen Beziehungen, der Flüchtlingsfrage und dem erneut verlängerten Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr:

Afghanistans Präsident auf Staatsbesuch

Weniger Asylsuchende gewünscht

Nicht alles ist schlecht in Afghanistan, diese Botschaft ist dem Auswärtigen Amt wichtig. Um sie zu verbreiten, veranstaltet das Ministerium in dieser Woche deutsch-afghanische Kulturtage in Berlin. Konzerte, Filme, Vernissagen – viele davon sollen zeigen, was der Einmarsch und die Entwicklungshilfe des Westens zum Besseren gewandelt haben. In einer schicken Galerie in Mitte können sich die Berliner eine Fotoausstellung aus Kabul anschauen. Von der Wand strahlen afghanische Mädchen mit Skateboards in den Händen.

Das ist die eine Seite der afghanischen Realität. Die andere Seite ist weit weniger herzerwärmend: In kaum einem Landesteil kann die Bevölkerung ein sicheres Leben führen, nur wenige Afghanen sehen eine wirtschaftliche Perspektive. Zehntausende fliehen deshalb Richtung Deutschland und Europa. (…)

„Wir dürfen keine falschen Hoffnungen machen“, sagte Merkel am Mittwoch. Viele Asylbewerber aus Afghanistan werde Deutschland „wieder zurückschicken müssen“. Ghani stimmte ihr grundsätzlich zu. Er sagte, Hilfe für 30 Millionen (die Bevölkerungszahl Afghanistans) sei wichtiger als Hilfe für 30.000 (die Zahl der afghanischen Asylbewerber im Oktober). Die beiden Seiten einigten sich darauf, Schleuser und Passfälscher in Zukunft stärker zu verfolgen. Außerdem werde man die afghanische Bevölkerung weiterhin über die Risiken der Flucht aufklären.

Zudem griff die Kanzlerin eine Maßnahme auf, die die Große Koalition vor vier Wochen beschlossen hatte. Damals einigten sich SPD und Union darauf, „innerstaatliche Fluchtalternativen“ in Afghanistan zu schaffen.

Merkel kündigte nun an, mit deutschem Geld Wohnraum in sicheren Teilen des Landes zu errichte. Details nannte sie aber nicht. Offen bleibt außerdem, wer den Frieden in diesen Schutzzonen garantieren könnte.

Den ganzen Text kann man hier lesen.

Zum Schluss möchte ich ihnen auch eine sarkastische Reaktion auf den Vorschlag der „sicheren Schutzzonen“ und mit deutschem Geld errichteten Wohnraum (mit Bundeswehrwachen? ein neues PRT?) nicht vorenthalten, die ein ehemaliger afghanischer AAN-Mitarbeiter in den sozialen Medien dazu abgab.

Die vorgeschlagenen Sicherheitszonen sind ganz sicher ein völlig unausgegorener Vorschlag.

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