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Zur gegenwärtigen Fluchtbewegung aus Afghanistan schrieb Sayed Asef Hossaini 2013 für die Bundeszentrale für politische Bildung:

… fest steht, dass die Zahl der Asylsuchenden und Flüchtlinge mit der zunehmenden Unsicherheit, insbesondere seit 2005, sprunghaft gestiegen ist, was die direkte Korrelation zwischen Unsicherheit und Auswanderung in Afghanistan zum Ausdruck bringt. (2005 und 2006 waren die Jahre, in denen die Taleban den Durchbruch zur landesweiten Aufstandsbewegung geschafft hatten.)

Man kann diese Motivlage auch wie mein Freund und Kollege Michael Daxner in seinem neuen Blog beschreiben, nämlich mit den Bremer Stadtmusikanten:

“Etwas Besseres als den Tod finden wir immer.”

Flüchtlinge: ein Prozent der Weltbevölkerung. Quelle: IOM.

Flüchtlinge: ein Prozent der Weltbevölkerung. Quelle: IOM.

 

Vor diesen derzeitigen Entwicklungen gab es vier Phasen, in denen Afghanen in großen Zahlen nach Europa, und vor allem auch nach Deutschland, kamen. (Große afghanische Gemeinschaften – einige von ihnen bedeutend größer als in Europa – existieren ja seit langem auch in Pakistan, Iran, Russland, Mittelasien, den Golfstaaten, in den US, Kanada und Australien.)

„Alles fing an mit dem Teppichexport: Afghanische Teppichhändler lagerten ihre Ware im Hamburger Freihafen, gründeten Kontore und ließen sich zu diesem Zweck in der Hansestadt nieder“, schrieb das Handelsblatt im Jahr 2001. Und obwohl der Handel mit afghanischen Teppichen kaum noch eine Rolle spiele, war in jenem Jahr „die Hamburger afghanische Gemeinde nach wie vor die größte in Europa: Rund 18 000 Afghanen leben in Hamburg, dazu kommen weitere 4 000 Deutsche afghanischer Abstammung.“

In einem kurzen GTZ-Hintergrundartikel (2004?) heißt es: „Während der 1950er und 1960er Jahre migrierten v.a. Studenten und Geschäftsleute nach Deutschland.“ (Diese Phase umfasste auch die 1970er Jahre.) „Damals gab es enge deutsch-afghanische Beziehungen: Zwischen den Universitäten Kabul und Köln, Bochum und Bonn gab es Austauschprogramme. Die besten Absolventen der deutschen Schule in Kabul, wo auf Deutsch unterrichtet wurde, kamen nach Deutschland zum Studieren“, so das Handelsblatt weiter. Viele dieser Studenten und Händler kehrten nach dem sowjetischen Einmarsch nicht mehr aus dem Westen nach Afghanistan zurück.

Darauf folgten drei weitere Phasen, in denen eine hohe Zahl von Flüchtlingen aus Afghanistan nach Europa kamen: nach der sowjetischen Invasion 1979, nach dem Einzug der Mudschahedin in Kabul 1992 und nach der Machtübernahme der Taleban 1996 (mehr Einzelheiten zu diesen Phasen hier und hier).

Allein zwischen 2000 und 2001 stieg europaweit die Zahl der afghanischen Asylbewerber von 16.000 auf fast 30.000 an. Das entsprach in etwa der Zahl für 2014.* Laut UNHCR Statistischem Jahrbuch 2001 waren es sogar 54.600 Asylanträge (2000: 19.800; +57%), womit Afghanistan erstmals das wichtigste Herkunftsland von Asylbewerbern in den Industriestaaten geworden sei. Der Bundesgrenzschutz meldete 1999 die „unerlaubte Einreise“ von 2757 Afghanen und die Festnahme von 1607 nach Deutschland geschleusten Afghanen.

Die afghanische Gemeinde in Deutschland, die größte in Europa, wuchs von 51.370 (1994) auf 72.000 (2001), 100,000 (2004) und 126.334 (2009). 49.081 davon hatten die deutsche und 77.253 afghanische Staatsbürgerschaft.

Unter den Afghanen, die inzwischen deutsche Staatsbürger sind, wurden viele eingebürgert. Die Zahlen, die ich gefunden habe (seit 2000), zeigen, dass seither Jahr für jahr stetig mehrere tausend Afghanen und Afghaninnen eingebürgert wurden.

Hier die einzelnen Zahlen:

1995: ca 5300

2000: 4773 (Bundesbeauftragte für Ausländerfragen; zitiert hier)

2001: 5111

2002: 4750

2003: 4948

2004: 4077

2005: 3133

2006: 3063

2007: 2831

2008: 2512

2009: 3549

2010: 3520

2011: 2711

2012: 2717 (alle Zahlen 2002-12 von hier)

2013: 3054 (davon 430 als Familienangehörige; 160 mit deutschem Ehe- oder Lebenspartner; Ledige und Verheiratete ziemlich ausgewogen, auch getrennt bei Männern und Frauen)

2014: genau 3000

Insgesamt gibt es dabei einen leichten männlichen Überhang; der Anteil der Frauen liegt aber konstant bei ca. 45 Prozent. Ebenso halte sich Verheiratete und Alleinstehende ziemlich die Waage; d.h. es werden auch viele Afghaninnen ohne Ehepartner eingebürgert.

Der bereits oben zitierte Hossaini schrieb:

Die meisten afghanischen Flüchtlinge, die in den Westen kamen, gehörten zur afghanischen Mittel- oder Oberschicht, waren mit westlichen Verhältnissen vertraut und hatten vorher aus Studien- und geschäftlichen Gründen mit diesen Ländern Kontakt. … Der größte Teil hatte unter einem der Regime gedient und musste nach dem jeweiligen Regimewechsel das Land verlassen. … Viele mussten aber nach ihrem Asyl in Deutschland allmählich einen sozioökonomischen Abstieg in Kauf nehmen.

Im bereits zitierte GTZ-Artikel heißt zur afghanischen Gemeinde in Deutschland:

Die afghanische Diaspora in Deutschland kann in drei Gruppen eingeteilt werden. Die erste Gruppe, eine Minderheit, ist kaum integriert, spricht beinahe kein Deutsch und konzentriert sich auf eine islamisch-afghanische Kultur. Die zweite Gruppe ist vollständig integriert und unterhält nur lose Beziehungen nach Afghanistan. Die dritte Gruppe schließlich ist integriert, bewahrt aber ihre afghanische Kultur und Sprachen.

 

Politische Anerkennungsquoten

Die Anerkennungsquoten für afghanische Asylbewerber änderte sich mit den politischen Umständen: jene Afghanen, die vor den Sowjets flohen, hatten eine höhere Quote (1991: 37%, Quelle: Archiv des Autors) als jene, die später kamen. Bis 1993 war die Quote auf 10,9% gefallen (von 5505 Asylbewerbern; AP 5.1.1994) und stand 1995 auf 11,6% (von 7674 Anträgen) (Frankfurter Rundschau, 19 März) – es kann angenommen werden, dass die meisten dieser Asylbewerber vor den vom Westen unterstützten Mudschahedin geflohen waren. Ebenfalls 1993 hob die Bundesregierung den generellen Abschiebestopp für Afghanen auf. Der Tiefpunkt bei Anerkennungen wurde 2000 erreicht, während des Taleban-Regimes, mit 0,9 Prozent. Die Regierung argumentierte, dass die Herrschaft des Taleban-Regimes keine „organisierte, effektive, stabile territoriale Herrschaftsmacht“ darstelle und damit keine “staatliche Verfolgung” ausüben könne – eine Voraussetzung für die Anerkennung von Asylbewerbern –, da es nicht international anerkannt war. Aber da es keine Direktflüge nach Afghanistan gab, wurden abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht im September 2000 diese Auslegung kritisiert und Verfolgung durch das Taleban-Regime als “quasi-staatlich” eingeordnet hatte, stieg die Anerkennungsquote sprunghaft auf 61,7 Prozent. Auslöser für die BVerfG-Entscheidung waren mehrere Verfassungsbeschwerden afghanischer Asylsuchender, die durch die vorherige Praxis ihr Grundrecht auf Asyl verletzt gesehen hatten.

Trotzdem fanden sich noch merkwürdige Fälle der Asylrechtsauslegung. Pro Asyl und die Frankfurter Allgemeine (zitiert hier) berichteten im November 2001 über eine Anfechtungsklage des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten, Klaus Blumentritt, gegen einen seit 1995 in Deutschland lebenden afghanischen Flüchtling, dem im Oktober das so genannte „kleine Asyl“ und damit ein Bleiberecht in Deutschland zuerkannt worden war:

In Blumentritts Begründung der Anfechtungsklage vom 6. November dieses Jahres heißt es: „Bei Anpassung an die Regeln für die Aufrechterhaltung der Ordnung im Verständnis der Taliban (etwa zur Verwirklichung der Geschlechtertrennung oder zur Haar- und Barttracht von Männern) ist in Afghanistan – auch für Rückkehrer aus dem Ausland – die persönliche Sicherheit des Einzelnen gewährleistet.“ Und weiter: „Im Übrigen stellen die strengen Verhaltensmaßregeln der Taliban und die damit einhergehenden Einschränkungen in der Lebensführung letztlich nur eine Ausprägung fundamentalistisch-islamischer Anschauungen und eines entsprechenden Gesellschaftsverständnisses dar.“ Diese seien nicht „asylrelevant“.

 

„Bleibechancen“

Zum Schluss noch einmal zurück zur gegenwärtigen Situation: Kritik gibt es auch an der Berechnung der sogenannten Anerkennungs- bzw Schutzquoten, aus denen die „Bleibechancen“ für bestimmte ‚nationale’ Flüchtlingsgruppen berechnet werden. Unter 50 Prozent (z.B. bei Afghanen) gilt dem Bundesinnenministerium dabei als zu niedrig, was u.a. zur Nichtgenehmigung von Sprachkursen führt.

Der Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, Günter Burkhardt kritisierte die Art, „wie die Schutzquote berechnet wird. In die Zahl der abgelehnten Asylanträge würden beispielsweise Fälle einfließen, in denen sich Anträge aus ‚formellen’ Gründen bereits vor einer Entscheidung erledigt hätten. [Das sind z.B. die fast 30 Prozent der Fälle, die wegen der Dublin-Regelung gar nicht in Deutschland entschieden werden.] Burkhardt plädierte deshalb für eine ‚bereinigte Schutzquote’. Diese würde für Afghanen dann bei 76,4 Prozent liegen.“

 

* 2015 kam allerdings ein wirklich vorher nie gesehener Anstieg, auf 110.655 für alle EU-Länder. Allerdings lag die Zahl der Ankommenden noch höher, bei 154.064 Afghanen allein in Deutschland, von denen 31.902 Asyl beantragten.

 

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