Schlagwörter

, , , , , ,

Dieser Text erschien gestern bei der Nachrichtenagentur epd, vor meiner Veranstaltung  zu o.g. Thema in Bremen (siehe hier):

 

 

Afghanistan-Experte warnt vor gefährlicher Sicher-heitslage am

Hindukusch – (epd-Gespräch)

epd-Gespräch: Dieter Sell

 

Bremen (epd). Flüchtlinge dürfen nach Auffassung des

Afghanistan-Experten Thomas Ruttig aufgrund der schlechten

Sicherheitslage in dem Land keinesfalls nach Afghanistan abgeschoben

werden. „Dort gibt es keine sicheren Gebiete“, sagte der Ko-Direktor der

unabhängigen Recherche-Organisation „Afghanistan Analysts Network“ am

Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Beobachter

registrierten in allen Provinzen „sicherheitsrelevante Vorfälle“, die

von ausgehobenen Waffenlagern bis zu Mordanschlägen reichten. Ruttig

wollte am Abend im Bremer Gewerkschaftshaus über die Sicherheitslage in

Afghanistan berichten.

 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte kürzlich bei einem

Besuch in Kabul gesagt, in Afghanistan gebe es sichere Gebiete. Er sagte

auch, deutsche Soldaten blieben so lange in Afghanistan, wie es nötig

sei. „Aber wir erwarten dann auch, dass die afghanische Bevölkerung

hierbleibt.“ Ruttig sagte, diese Einschätzung sei zynisch. Über Jahre

hätten es ausländische Truppen in Afghanistan nicht geschafft, dauerhaft

Sicherheit zu schaffen. „Und Bundeswehr-Soldaten schützen sich im

Wesentlichen selbst.“

 

Ruttig betonte, Afghanen seien für ihn nach wie vor Kriegsflüchtlinge.

Zugleich besteht eine „dringende“ Reisewarnung für Afghanistan, die das

Auswärtige Amt ausgegeben habe. „Wer dennoch reist, muss sich der

Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte

bewusst sein“, heißt es auf dem Internetportal des Ministeriums. In ganz

Afghanistan bestehe ein hohes Risiko, Opfer einer Entführung oder eines

Gewaltverbrechens zu werden.

 

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge standen

Afghanen im Februar nach Syrern und Irakern auf dem dritten Platz der

nach Ländern sortierten Liste der Asyl-Erstanträge. Ruttig kritisierte,

trotz der dramatischen Sicherheitslage in ihrem Heimatland schätzten

offizielle Stellen die Bleibeperspektiven der Afghanen in Deutschland im

Vergleich etwa zu Geflüchteten aus Syrien eher schlecht ein. „Das

schließt sie aus Integrationsangeboten wie beispielsweise Sprachkursen aus.“

 

Weil sich der Krieg verschärfe und auch deshalb die Wirtschaft

zusammenbreche, machten sich die Menschen auf den Weg, sagte Ruttig. „Es

ist unfair, sie deshalb zurückzuweisen.“ Wer so verfahre, bewerte Asyl

nach ethnischen Kategorien und nicht individuell, wie es das Völkerrecht

vorschreibe. Ohnehin schulterten andere Länder viel größere Aufgaben. So

hätten Pakistan und der Iran 95 Prozent der afghanischen Flüchtlinge

aufgenommen.

 

Gleichzeitig warnte Ruttig davor, Entwicklungsgelder zu kürzen so wie in

Norwegen, wo Flüchtlingsausgaben als Entwicklungshilfe zählen. „Dann

unterminiert die linke Hand, was die rechte Hand aufbaut“, sagte der

Experte mit Blick auf den Kampf gegen die Fluchtursachen.

 

Internet: Afghanistan Analyst Network (AAN):

www.afghanistan-analysts.org; Bundesamt für Migration und

Flüchtlinge/Aktuelle Zahlen zu Asyl: http://u.epd.de/imd; Reisewarnung

des Auswärtigen Amtes: http://u.epd.de/ime (epd

Niedersachsen-Bremen/184/31.03.16)

Advertisements