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Das folgende Interview stand am 9.4.2016 im Bremer Weser-Kurier.

Taleban-Angriff in Ghazni, 4. September 2014. Foto: Pajhwok

Taleban-Angriff in Ghazni, 4. September 2014. Foto: Pajhwok

 

Ist Afghanistan ein sicheres Land? Innenminister de Maizière ist der Meinung, man könne afghanische Flüchtlinge in ihr Heimatland abschieben. Afghanistan-Experte Thomas Ruttig spricht darüber im Interview.

Innenminister Thomas de Maizière ist der Ansicht, es gebe in Afghanistan sichere Gebiete, in die man abgelehnte afghanische Asylbewerber abschieben könnte. Stimmen Sie ihm zu?

Thomas Ruttig: Das Land ist überhaupt nicht sicher. Für sichere Zonen müsste man sich einigen, über welche Gebiete man redet. Das hat bisher noch keiner getan. Nur in Großbritannien gab es dazu einen Gerichtsbeschluss; das Gericht nannte drei von 34 Provinzen. Darunter ist auch Kabul, obwohl es dort häufig Terroranschläge gibt. Der Krieg dauert im Grunde schon seit vier Jahrzehnten an. Seit dem Sturz des Taliban-Regimes vor 15 Jahren eskaliert er Jahr für Jahr. Das Ziel war, das Land zu befrieden und wieder aufzubauen, aber das ist gründlich misslungen. Deshalb müsste es sich für westliche Regierungen verbieten, von sicheren Gebieten zu sprechen.

Welche Teile des Landes wären denn aus Ihrer Sicht möglicherweise sicher?

Thomas Ruttig: Ich würde mich an so einer Definition nicht beteiligen. Ich kenne keine Gegend in Afghanistan, von der man sagen könnte, sie sei sicher und geeignet, Zehntausende Abgeschobene aufzunehmen.

Was steckt also hinter diesem Plan der sicheren Zonen?

Thomas Ruttig: In Deutschland denken Politiker und Teile der Bevölkerung offenbar, die Zahl der Flüchtlinge wachse uns über den Kopf. Dabei geht es nicht nur um die Afghanen, aber sie sind eine der größten Gruppen von Flüchtlingen. Übrigens gehören sie hier anders als De Maizière sagt nicht zu den drei größten Gruppen, sondern sind Nummer vier. Deutschland ist in Afghanistan militärisch und in der Entwicklungszusammenarbeit stark engagiert, hat aber nicht wirklich dazu beigetragen, dass das Land sich beruhigt. Insofern ist die Ankunft der Flüchtlinge auch ein Ergebnis einer Politik, die nicht funktioniert hat. 

Was wurde falsch gemacht?

Thomas Ruttig: Afghanistan wurde vor allem als militärisches Problem gesehen. Darüber wurde vergessen, dass wir es mit einem relativ bevölkerungsreichen Land mit vielen sozialen Problemen zu tun haben. Niemand weiß genau, wie viele Leute dort leben, aber geschätzt sind es 30 Millionen. Es ist zudem eines der am wenigsten entwickelten Länder der Welt. Laut Weltbank sind von den Entwicklungshilfegeldern für Afghanistan nur 15 bis 25 Prozent im Land geblieben. Der Rest ist wieder herausgeflossen, unter anderem durch Korruption.

Der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan wurde gestoppt, und es gibt weiter Milliarden für Entwicklungszusammenarbeit. Gleichzeitig will die EU laut einem internen Papier der Kommission und des Auswärtigen Dienstes 80 000 Flüchtlinge aus Afghanistan wieder zurückschicken. Wie passt das zusammen?

Thomas Ruttig: Das passt überhaupt nicht zusammen. Der Truppenabzug ist gestoppt worden, allerdings auf einem sehr niedrigen Niveau. Bis zu 140.000 westliche Soldaten waren ursprünglich in Afghanistan stationiert. Gemeinsam mit 300.000 bis 350.000 afghanischen Sicherheitskräften haben sie es nicht geschafft, den Krieg zu beenden. Jetzt sind wir auf einem Niveau von 10.000 bis 12.000 ausländischen Soldaten. Damit wird man dieses Land nicht sichern und auch keine sicheren Zonen schaffen können.

Wer sind diese 80.000 Flüchtlinge, von denen die EU-Kommission spricht?

Thomas Ruttig: Das steht nicht in dem Papier, aber es sind offenbar Afghanen, die in Asylverfahren in unterschiedlichen EU-Ländern abgelehnt worden sind. Da in dem Land noch Krieg herrscht, gab es in Deutschland bis vor Kurzem einen Beschluss der Innenministerkonferenz, diese Menschen zu dulden. Weil jetzt aber so viele Flüchtlinge kommen, will man diese Leute loswerden.

Wie erklärt sich die neue Flüchtlingswelle, wenn der Krieg seit 15 Jahren andauert?

Thomas Ruttig: Das hat mit den Bedingungen im Land zu tun. Dass gerade jetzt so viele Flüchtlinge kommen, ist ein Zeichen, dass es keine Wirtschaftsflüchtlinge sind, wie oft behauptet wird. Durch den Abzug eines Großteils der westlichen Streitkräfte konnten die Taliban wieder vorrücken. Sie haben im vergangenen Jahr mit Kundus zum ersten Mal eine Provinzhauptstadt erobert. Und Afghanistan hat seit Ende 2014 eine neue Regierung, in die große Hoffnungen für einen Neuanfang nach Präsident Karsai gesetzt wurden. Doch diese Regierung beschäftigt sich vor allem mit sich selbst. Sie hat es bis heute nicht geschafft, einen Verteidigungsminister zu ernennen – mitten im Krieg. Darum haben sich die Menschen auf den Weg gemacht. Das sind Familien, die seit 40 Jahren nichts anderes als Krieg kennen. Ihnen zu sagen, sie müssten Geduld haben und ihr Land mit aufbauen, weil man ihnen bereits so viel Geld gegeben habe, ist ein völlig wirklichkeitsfremder Appell.

Wenn die jungen Leute das Land verlassen, hat es dann noch eine Perspektive?

Thomas Ruttig: Es verlassen ja nicht alle jungen Leute das Land. Wir reden von 154 000 Afghanen, die 2015 nach Deutschland gekommen sind. Im Vergleich zu 30 Millionen Einwohnern ist das nicht sehr viel. Es sind viele weggegangen, die man in Afghanistan hätte gut gebrauchen können. Doch die Menschen fühlen sich dort einfach nicht sicher.

Warum werden Afghanen als Flüchtlinge anders behandelt als Syrer oder Iraker?

Thomas Ruttig: Das ist für mich völlig unverständlich. In Afghanistan herrscht genauso Krieg wie in Syrien oder dem Irak. Aber in der Politik läuft man oft anscheinend den neueren Entwicklungen hinterher. Mit Afghanistan hatte man gedanklich weitgehend abgeschlossen. Jetzt ist es durch die Flüchtlinge wieder auf der Tagesordnung. Unser Asylrecht basierte immer auf einem individuellen Zugang, und das muss auch so bleiben. Ich denke, dass wir das schaffen können und müssen, gerade weil auch Deutschland eine politische Verantwortung für die Entwicklungen in Afghanistan hat.

Was müsste passieren, damit in diesem Land Frieden möglich ist?

Thomas Ruttig: Durch die Art, wie der Westen dort eingegriffen hat, wurde sehr viel Vertrauen bei den Afghanen zerstört. Man muss jetzt in dem Bewusstsein, dass man das Thema nicht in ein paar Wochen oder Monaten vom Tisch kriegt, politische Friedenskonzepte entwickeln. Es geht nicht mit Gewalt, sondern nur mit Verhandlungen.

Mit den Taliban?

Thomas Ruttig: Da führt kein Weg dran vorbei. Die Taliban sind eine Kraft, die man sich nicht wegwünschen kann. Und wichtig ist auch, eine ehrliche Bilanz zu ziehen: Was hat Deutschland in Afghanistan erreicht? Dass die Bundesregierung das nicht transparent macht, ist für mich ein Zeichen, dass sie Angst vor Kritik hat. Es muss gesagt werden, wo Fehler gemacht wurden. Afghanistan ist schließlich nicht der letzte Konflikt, mit dem wir es zu tun haben.

Das Gespräch führte Alice Echtermann.

 

Zur Person: Thomas Ruttig ist Mitgründer und Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network (AAN) in Kabul. Der 58-jährige Afghanologe hat viele Jahre in Afghanistan gelebt und spricht die zwei Landessprachen. Zuletzt war er vor einem Monat vor Ort.