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Die meisten der 2015 in Europa angekommenen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge kamen aus Afghanistan. Laut der EU-Statistikbehörde Eurostat waren junge Afghanen 51 Prozent (45.295) unter den 88.300 unter 18-Jährigen, die ohne Eltern oder andere Familienmitglieder in EU-Staaten eintrafen und Schutz beantragt hätten. Neun von zehn aller Jugendlichen waren demnach Jungen (91 Prozent). Der größte Teil der unbegleiteten afghanischen jugendlichen Asylbewerber beantragte 2015 in Schweden Asyl (23.395). Es folgten Österreich (5610), Ungarn (4875), Deutschland (4745), Finnland (1735) und Belgien (1615). Die Nicht-EU-Länder Norwegen und die Schweiz verzeichneten 3300 bzw 900 unbegleitete afghanische jugendliche Asylbewerber.

Die Särge sieben ertrunkener afghanischer Flüchtlinge in Kabul. Foto: Twitter (2016).

Die Särge sieben ertrunkener afghanischer Flüchtlinge in Kabul. Foto: Twitter (2016).

 

Bei AAN schrieb Ann Wilkens im Februar 2016, dass im Jahr 2015 23.480 afghanische unbegleitete Minderjährige in Schweden Asyl beantragt hätten. Das seien 66 Prozent aus dieser Gruppe. Insgesamt sind 2014 und 2015 etwa 250.000 Asylbewerber in Schweden angekommen, 163.000 davon 2015 – die größte Zahl pro Kopf unter allen EU-Ländern. Nachdem bei den vergangenen Wahlen die rechtspopulistischen Schweden-demokraten starke Zugewinne verbuchten, hat die schwedische Regierung Grenzkontrollen eingeführt und die Einreise von Flüchtlingen generell erschwert; die Zahlen sind drastisch gesunken – und eine Diskussion über die Einschränkung von Sozialleistungen, davon für die minderjährigen Flüchtlinge, hat begonnen. Nach schwedischem Gesetz müssen minderjährige Flüchtlinge individuell untergebracht und betreut werden. Aber während im Herbst 2015 50 solcher Unterbringungsmöglichkeiten pro Woche geschaffen wurden, stieg die Zahl der im gleichen Zeitraum zu versorgenden Minderjährigen auf 1209.

Gleichzeitig geht aus einer Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, dass 2016 bis Ende März an Deutschlands Grenzen bereits mehr als 309 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zurückgewiesen wurden, 280 davon allein an der bayerisch-österreichischen Grenze, meldete die Zeitung. 160 von ihnen stammten demnach aus Afghanen.

 

Zudem macht ein ausführliches Feature des NDR deutlich, dass die Situation für Flüchtlinge, die knapp über 18 sind, kompliziert ist: „Für junge Erwachsene gibt es bisher kaum Programme, und das, obwohl sie eigentlich genau im richtigen Alter sind, um eine Ausbildung zu beginnen.“ Eine Flüchtlingsberaterin erklärt: „Spätestens mit 19 sind sie aus der Jugendförderung raus und müssen auf eigenen Beinen stehen. Damit sind sie häufig komplett überfordert.“

In dem Beitrag kommt auch der 19-jährige Afghane Sahel Kakkar vor, der bei einem Hamburger Bäcker erfolgreiche eine Lehre absolviert.

Die taz berichtet von engagierten Flüchtlingshelfern im sächsischen Grimma, die sich u.a. um die afghanische Familie von Amar Jawed.

 

Unterdessen hat der Hamburger Senat nach einem Beitrag in der Zeit inzwischen eine Regelung abgeschafft, die bisher für eine gute Integration von Einwanderern aus Afghanistan sorgte und als Beispiel für eine pragmatisch-liberale Auslegung der Ausländergesetzgebung galt. (13 Prozent aller in Deutschland lebenden Afghanen sind in Hamburg untergekommen.)

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Land bereits im Februar die sogenannte Senatorenregelung abgeschafft. (…) Die Hamburger Vorschrift besagte: Menschen aus Afghanistan können nicht abgeschoben werden, solange dort Krieg herrscht, egal ob ihnen Asyl gewährt wird oder nicht – deshalb bekommen sie nach 18 Monaten Duldung eine Aufenthaltserlaubnis. Ein CDU-Mann war es, der diese Regel Ende 2008 einführte, der damalige Innensenator Christoph Ahlhaus. Bis dahin hatten Afghanen alle paar Monate mit den Behörden um eine Erneuerung ihrer Duldung ringen müssen. Die Gründe für die Änderung dieser Praxis waren nicht allein humanitär. Die „Senatorenregelung für afghanische Flüchtlinge“, wie sie mit vollem Namen heißt, schaffte den Verwaltungsgerichten viel Arbeit vom Hals. (…)

Am 17. Februar [stellte] eine Abgeordnetengruppe der CDU den Antrag, die Senatorenregelung abzuschaffen, „um die Zahl der afghanischen Migranten zu verringern“, wie es die Innenministerkonferenz gefordert hatte. Fünf Tage später ließ Innensenator Andy Grote (SPD) sie streichen – selten hat der Senat unter Olaf Scholz so prompt einen Oppositionsantrag umgesetzt.

Aus rechtlichen Gründen habe das Land in dieser Frage keine Wahl, erklärte der Innensenator damals. Die Innenministerkonferenz der Länder sei im vergangenen Dezember zu der Einschätzung gelangt, „dass die Sicherheitslage in Afghanistan in einigen Regionen eine Rückkehr ausreisepflichtiger afghanischer Staatsangehöriger grundsätzlich erlaubt“. (…)

Obwohl die Senatorenregelung schon über zwei Monate nicht mehr gilt, ist noch kein einziger Afghane abgeschoben worden, teilt die Innenbehörde mit. Anne Harms, Leiterin der von der Nordkirche betriebenen Beratungsstelle Fluchtpunkt, vermutet, dass es dabei bleiben wird. „Selbst wenn unter großem Aufwand ein paar Abschiebungen vollzogen werden, wird es niemals einen relevanten Teil der geduldeten afghanischen Staatsangehörigen betreffen.“ Wozu dann der Aufwand? Harms glaubt, die Maßnahme sei vor allem „an die Afghanen gerichtet, die noch nicht hier sind. Es geht um Abschreckung.“

Seither herrsche Unruhe unter den Flüchtlingen aus Afghanistan. Am 14. Mai wollen sie mit einer Demonstration gegen mögliche Abschiebungen protestieren.

 

Ungarn lässt seit dem 21. Februar offenbar wieder eine kleine Zahl Asylsuchender einreisen und einen Asylantrag stellen, berichtet die taz. Das geschehe über eine sogenannte Transitzone bei Röszke im Südosten des Landes, wo täglich wieder etwa 20 Flüchtlinge durchgelassen werden, vor allem Familien mit Kindern sowie allein reisende Minderjährige. Dabei sollen aber auch immer wieder Familien auseinandergerissen werden, wenn die tägliche Quote überschritten ist. Dazu kamen zwischen Januar und Ende April insgesamt 9.514 illegale Flüchtlinge nach Ungarn. Die meisten der seitdem fast 3.000 eingereichten Anträge seien vor allem Afghanen und Pakistaner. Wessen Asylantrag abgelehnt wird, muss eigentlich wieder nach Serbien zurück. Doch Serbien will keine Flüchtlinge zurücknehmen. Also bleibt den ungarischen Behörden nur übrig, ihn trotz Ablehnung in ein ungarisches Flüchtlingslager zu bringen.

In einem weiteren taz-Beitrag heißt es, dass es auch meist Afghanen seien, die über Bulgarien an die ungarische Grenze in Röszke kommen. In Bulgarien würden die Flüchtlinge, die illegal die Grenze passieren, von „Bürgerwehren“ gejagt, festgesetzt und der Polizei übergeben – und dafür von der Regierung in Sofia explizit gelobt. (Nur in ihrer Druckausgabe veröffentlicht die taz ein Foto einer Gruppe afghanischer Flüchtlinge, die von solch einer Gruppe gestellt wurde.)

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