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Hinweis: Diese Webseite pausiert bis Anfang November. Bis dahin kann ich nicht auf aktuelle Entwicklungen reagieren, werde aber einigen Lese- und Hörstoff bereitstellen. Bleiben Sie also bitte dran.

 

Als erstes Land hat Norwegen eine umfassende Evaluierung seines Afghanistan-Einsatzes in den Bereichen Diplomatie, Militär (einschließlich des Spezialkräfteeinsatzes) und Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht. Die Evaluierungskommission wurde von der Regierung berufen, war aber vor allem unabhängig. Geleitet vom früheren Außen- und Verteidigungsminister Bjørn Tore Godal, dessen sozialdemokratische Partei jetzt der Opposition angehört. (Aber wie in Deutschland haben fast alle im Parlament vertretenen Parteien – hier sogar einschließlich der Sozialistischen Linken – den Afghanistan-Einsatz mitgetragen.) Außerdem gehörten ihr ein früherer Geheimdienstchef sowie zahlreiche Afghanistan-Experten an.

Für AAN hat Ann Wilkens der Report gelesen (hier ihre Einschätzung, auf Englisch), der bisher nur auf Norwegisch vorliegt, aber derzeit übersetzt wird und im Januar auch auf Englisch erscheinen wird (“A Good Ally, Norway in Afghanistan 2001-2014”). Sie fand den „Godal-Bericht“ offen und intelligent. Die 20 einleitenden Seiten über die internationale Intervention seien als „konzise Zusammenfassung“ „herausragend“ und mit „wenig diplomatischem Getue“. Lobenswert sei, dass er darauf verzichtet, die Anzahl der gebauten Schulen und Kliniken als Errungenschaften hinzustellen, um eine militärische Intervention mit astronomischen Kosten zu rechtfertigen.

Die drei „teilweise konfligierenden“ Hauptziele Norwegens seien in unterschiedlichem Maße erreicht worden: das erste Ziel, sich als guter Verbündeter der USA zu erweisen, sei erreicht worden; Afghanistan als Ausgangsbasis des internationalen Terrorismus auszuschalten nur teilweise (weil sich der Terrorismus von dort weiter bewegt und -entwickelt hat); der Beitrag zum Aufbau eines stabilen, funktionierenden Staates – und damit das einzige Ziel, das wirklich mit Afghanistan zu tun hat – sei hingegen fehlgeschlagen. Das ernüchternde und selbstkritische Resümee lautet: “Insgesamt hat Norwegen keinen großen Unterschied gemacht.” Und die heutige Situation im Land sei „entmutigend“.

Äußerst interessant ist auch das Kapitel über Norwegens „Friedensdiplomatie“, das Vermittlungsversuche gegenüber den Taleban schildert, die Initiativen der USA und anderer vorausgingen. Es enthält vieles, was bisher nicht bekannt war (etwa dass die Taleban den ersten Kontakt gesucht hatten, über einen norwegischen Diplomaten, der als sich ehemaliger christlicher(!) Missionar offen für einen religiösen Dialog gezeigt hatte – was der landläufigen Meinung widerspricht, man solle sich mit den Taleban nicht auf religiöse Dispute einlassen.)

Der Report kritisiert u.a. den Mangel an Wissen über die lokale politische Ökonomie und der Konfliktlinien zwischen den afghanischen Fraktionen; die militärische Dominanz über die entwicklungspolitischen Interventionen; dass die norwegische Entwicklungszusammenarbeit „Teil des internationalen Bildes von großer Unterstützung und schwachen Follow-ups und Kontrolle“ geworden sei und damit „zu einem extensiven Korruptionsproblem beigetragen“ habe; dass die Aufstandsbekämpfungsdoktrin (die Norwegen nur verbal übernahm!) nicht anerkannte, dass die afghanische Regierung manchmal das größere Problem war; dass die ISAF-Truppen Gefangene an afghanische Behörden übergaben, obwohl bekannt war, dass der afghanische Geheimdienst systematisch foltert. Kritisiert wurden auch rechtliche Unklarheiten über die Teilnahme an ISAF, so dass die Regierung „unnötig zurückhaltend“ damit war, das Wort „Krieg“ im Zusammenhang mit Afghanistan zu verwenden. Bei vielen von dem müssten deutsche Ohren klingeln.

Eine Panne in Kundus. Foto: Thomas Ruttig (2006).

Eine Panne in Kundus. Foto: Thomas Ruttig (2006).

 

Apropos Deutschland. Hier weigert sich die Regierung (und einige Ministerien besonders), eine umfassende, öffentliche Bewertung des deutschen Anteils am Afghanistan-Einsatz vorzunehmen oder sogar – wie in Norwegen – vornehmen zu lassen. Das BMZ hat eine Desk-Top-Studie beim eigenen DEval-Institut in Auftrag gegeben (während die Godal-Komission hunderte Interviews führte – auch mit dem Autoren – und nach Afghanistan fuhr). Das Auswärtige Amt überließ die abschließenden Bewertung einer einzigen Person aus den eigenen Reihen, dem damaligen Afghanistan-Sondergesandten Michael Koch, als Nachwort („Zwischenbilanz“) zum letzten „Fortschrittsbericht der Bundesregierung“ zu Afghanistan nach Schließung des PRT Kundus und der „Übergabe der Verantwortung“ an die afghanische Regierung im jahr 2014.

 

Den Fortschrittsbericht und Kochs Nachwort kann man hier lesen, im Annex ab Seite 36:

20141119-fortschrittsbericht_afg_2014

Den DEval-Bericht von 2014 gibt es hier:

20140000deval-bericht-zu-afghanistan_deutsch

 

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