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Heute (15.6.17) abend ereignete sich ein weiterer Anschlag in Kabul. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich in einem Nebengebäude einer schiitischen Moschee im Westkabuler Stadtteil Dasscht-e Bartschi in die Luft. Nach letzten Meldungen (z.B. hier) starben zwischen vier und sechs Menschen, weitere acht wurden verletzt. Offenbar hatten Wachen vor der Moschee die beiden Angreifer entdeckt, und sie konnten nicht mehr in die Moschee selbst gelangen.

Die Taleban erklärten, sie hätten mit dem Anschlag nichts zu tun, denn sie würden „niemals“ Moscheen angreifen.

[Ergänzung 16.6.17: Der IS (Daesch) übernahm inzwischen die Verantwortung für den Anschlag.]

Am späten Abend Ortszeit am 15.6.17 wurde diese schiitische Moschee in West-Kabul von einem Attentäter angegriffen. Foto: Tolo.

 

 

Die folgende, regelmäßige Materialsammlung stammt von der Webseite des Flüchtlingsrat Niedersachsen.

 

Erkenntnisquellen zur

Sicherheitslage und Gefährdungslage

Afghanistan

vom 6. Juni 2017

(vorangegangene Fassung: 14. März 2017)

 

Hinweis: Die Liste wird fortlaufend aktualisiert. Um festzustellen, was bei einer neuen Fassung hinzugekommen ist, genügt es zunächst, jeweils an den Anfang der einzelnen Abschnitte des nachfolgenden Verzeichnisses zu sehen. Die Quellen sind chronologisch geordnet.

Vereinzelt werden aber auch noch besonders wichtige oder aussagekräftige Quellen aufgenommen, die grundsätzlich schon zum Zeitpunkt der Vorfassung verfügbar waren, aber erst später aufgefunden wurden. Sie sind in der datumsmäßigen Abfolge einsortiert und durch eine doppelte Wellenlinie (in einzelnen Darstellungen im Internet auch als schwarzer Balken) am linken Rand markiert.

 

  1. Allgemein. – 1 –
  2. Umfassende Berichte, herausgehobene Quellen. – 1 –
  3. Nichtregierungsorganisationen, Forschungsinstitute etc. – 22 –
  4. Medienberichte/ -recherchen. – 34 –
  5. Einzelne Ereignisse/Meldungen. – 53 –
  6. Besondere Themen. – 66 –
  7. Kinder, Jugendliche , junge Erwachsene, Frauen. – 68 –

III.    (Auch) Insbesondere zu den Aussichten von Rückkehrenden auf
ein menschenwürdiges Leben. – 73 –

  1. Besondere Verfolgungs-/Gefährdungssituation der (schiitischen)
    Hazara und der Schiiten allgemein. – 96 –
  2. Umfassende Berichte, herausgehobene Quellen. – 96 –
  3. Einzelne Ereignisse/Meldungen. – 105 –
  4. Junge Männer im wehrfähigen Alter; Rekrutierung Minderjähriger – 113 –

 

  1. Allgemein
  2. Umfassende Berichte, herausgehobene Quellen(s. auch unter IV)

Süddeutsche Zeitung, 05.06.2017, „Seid vorsichtig“, abzurufen unter:

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-seid-vorsichtig-1.3534557?reduced=true

“Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, wirft den Industriestaaten vor, die Not von Vertriebenen herunterzuspielen: ‚Die Augen des Westens sind kurzsichtig.’ …

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, 02.06.2017, UNAMA urges restraint amid ongoing violent protests in Kabul, abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/unama-urges-restraint-amid-ongoing-violent-protests-kabul

“KABUL – The UN Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) is deeply concerned that today’s protests have led to more violence and loss of life following Wednesday’s terrorist attack that caused hundreds of civilian casualties.   …”

 

Zeit-online, 02.06.2017, Afghanistan fordert Abschiebestopp aus Deutschland,

abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-06/abschiebung-afghanistan-regierung-abschiebung-stopp-forderung

“Die afghanische Regierung fordert einen Stopp aller Abschiebungen von Afghanen aus Deutschland. Die gegenwärtige Lage sei „gemäß dem humanitären Völker- und Flüchtlingsrecht so, dass afghanische Flüchtlinge nicht mehr nach Afghanistan geschickt werden dürfen“, sagte die stellvertretende Flüchtlingsministerin Alema der Deutschen Welle. ‚Wir hoffen, dass die Abschiebungen von afghanischen Flüchtlingen eingestellt werden.’   …   … Alema weiter. „Es wird immer wieder gesagt, dass es in Afghanistan sichere Regionen gebe und die Rückkehrer in diesen Regionen leben könnten.“ Doch dies treffe zurzeit nicht mehr zu. „Afghanistan befindet sich momentan im Krieg mit 20 terroristischen Gruppierungen, und die Sicherheitslage hat sich sehr verschlechtert“, sagte Alema. Von 34 Provinzen seien 31 nicht mehr sicher. … „

 

Auswärtiges Amt, Afghanistan: Reisewarnung, Stand 06.06.2017 (Unverändert gültig seit: 31.05.2017),

abzurufen unter:

http://www.auswaertiges-amt.de/sid_EBED1EF08DD3FC3D265CA794254F3077/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/Nodes/AfghanistanSicherheit_node.html

            „Aktuelle Hinweise      Am 31. Mai 2017 kam es zu einem Anschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in Kabul. ….    Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle und Entführungen gehören seit Jahren in allen Teilen von Afghanistan zum Angriffsspektrum der regierungsfeindlichen Kräfte. Sie richten sich auch gegen die Verbündeten der afghanischen Regierung, darunter Deutschland, und deren Staatsangehörige.     So fanden auch in den letzten Monaten mehrere schwere Anschläge mit zahlreichen Opfern statt, darunter ein Anschlag auf eine Nicht-Regierungsorganisation, dem eine deutsche Staatsangehörige zum Opfer fiel. Das deutsche Generalkonsulat in Masar-e-Scharif, im Norden Afghanistans, wurde bei einem Angriff im November 2016 weitgehend zerstört. Dieser Anschlag kostete mindestens sechs Afghanen das Leben, über 120 Menschen im Umfeld des Generalkonsulats wurden verletzt.     Landesspezifische Sicherheitshinweise – Reisewarnung   Vor Reisen nach Afghanistan wird gewarnt.     Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte einschließlich Entführungen bewusst sein. …   Für zwingend notwendige Reisen nach Afghanistan gilt: Der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes bleibt gefährlich. Jeder längerfristige Aufenthalt ist mit zusätzlichen Risiken behaftet. Bereits bei der Planung des Aufenthaltes sollten die Sicherheitslage und die daraus resultierenden Bewegungseinschränkungen beachtet werden. Zudem sollte der Aufenthalt auf der Basis eines tragfähigen professionellen Sicherheitskonzepts durchgeführt werden. ….     Sicherheitslage     Wegen immer wieder und in vielen Landesteilen aufflammender Kämpfe zwischen afghanischen Sicherheitskräften und vor allem den Taliban, aber auch dem regionalen Ableger des sogenannten Islamischen Staats, ist die Sicherheitslage in großen Teilen des Landes unübersichtlich und nicht vorhersehbar. Reisende können daher jederzeit und ohne selbst beteiligt zu sein in lebensbedrohende Situationen geraten. Außerdem kann es landesweit zu Attentaten, Überfällen, Entführungen und anderen Gewaltverbrechen kommen.   Entführungen   ….     Überlandfahrten   Von Überlandfahrten wird dringend abgeraten. Wo solche zwingend stattfinden müssen, sollten sie auch in vergleichsweise ruhigeren Landesteilen nur im Konvoi, nach Möglichkeit bewacht und mit professioneller Begleitung durchgeführt werden. Die Sicherheitslage auf der Strecke muss zeitnah zur Fahrt sorgfältig abgeklärt werden.     Minengefahr     Afghanistan ist seit vielen Jahren Schauplatz militärischer Auseinandersetzungen und gilt als eines der Länder mit hoher Gefährdung durch Landminen. Wanderungen und Überlandfahrten, insbesondere abseits befestigter Straßen, können daher lebensgefährlich sein und sollten dringend unterbleiben.   ….     Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt.     ….Aufgrund der Sicherheitslage und der eingeschränkten Bewegungs- und Kommunikationsmöglichkeiten ist es schwierig und gegebenenfalls unmöglich, vor Ort Hilfe für Deutsche in Not zu leisten.   ….   Medizinische Hinweise   Vor Reisen nach Afghanistan wird gewarnt.     Eine ausreichende medizinische Versorgung, gerade bei Notfällen oder Unfällen, kann im weiteren Landesteilen, insbesondere auch außerhalb der Hauptstadt Kabul, nicht gewährleistet werden. ….   “

 

United States Commission On International Religious Freedom, 2017 Annual Report, Mai 2017, abzurufen unter:

http://www.uscirf.gov/sites/default/files/2017.USCIRFAnnualReport.pdf

[S. 120:]Afghanistan – Tier2 – Key Findings   Afghanistan’s overall stability and security remain precarious despite a sustained U.S.-led international effort to combat the Afghan Taliban and other extremist groups, including the Islamic State of Iraq and Syria (ISIS) and al-Qaeda. These groups’ violent ideologies and attacks threaten all Afghans, including the minority Shi’a Muslim, Hindu, Sikh, Christian, and Baha’i communities. In 2016, with international assistance, the Afghan government made some progress in ousting the Taliban from areas it controlled in previous years. However, the government lacks the capacity to protect civilians from attacks due to its internal political instability; fragmented police, military, and intelligence forces; corruption; and weak economy. … Based on these concerns, and recognizing that the Afghan government faces significant challenges in combating the Taliban and other violent extremist groups and generally lacks the capacity to protect religious and ethnic communities from violent attacks, in 2017 USCIRF again places Afghanistan on Tier 2, where it has been since 2006. …

 

Bundesregierung, 04.05.2017, Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, „Die Lage der Zivilbevölkerung in Afghanistan“, BT-Drs. 18/ 12274,abzurufen unter:

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/122/1812274.pdf

 

SIGAR – Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, 30.04.2017, Quarterly Report to the United States Congress, (273 Seiten; Kapitel “Security”:S. 80-121),

abzurufen unter:

https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2017-04-30qr.pdf

“… [S. ii] Afghanistan remains in the grip of a deadly war. Casualties suffered by the Afghan National Defense and Security Forces (ANDSF) in the fight against the Taliban and other insurgents continue to be shockingly high: 807 were killed in the first six weeks of this year. Likewise, civilian casualties in 2016 were the highest since the United Nations Assistance Mission in Afghanistan began reporting them in 2009. …   [S. 4 f.]Security is the most obvious and urgent challenge. In February 2017 … General John W. Nicholson Jr., commander of NATO’s Resolute Support mission and of U.S. Forces-Afghanistan … ‘I believe we’re in a stalemate,’ … also observed, however, that the drain of casualties is keeping force strength under authorized levels, and that ‘of the 98 U.S.-designated terrorist groups globally, 20 operate in the Afghanistan-Pakistan region along with three violent extremist organizations. This is the highest concentration of terrorist groups anywhere in the world.’ …   [S. 80] … security incidents and armed clashes increased, civilian casualties reached new heights, the ANDSF continued to suffer high casualties, and insurgents retained control in certain rural areas. … [S. 83 f.]UN: Record High Security Incidents and Civilian Casualties The United Nations (UN) Secretary-General reported in March that Afghanistan’s security situation has worsened over the last quarter, with intensifying armed clashes between the Afghan security forces and the Taliban, and with notable high-profile attacks by insurgent and extremist groups. Security incidents throughout 2016 and continuing into the first quarter of 2017 reached their highest level since UN reporting began in 2007. …   The UN recorded 5,160 security incidents between November 18, 2016, and February 14, 2017 … representing a 10% increase from the same period the previous year, and a 3% increase from the same period in 2014–2015. The number of security incidents rose by 30 in January 2017 to 1,877, the highest number ever recorded for that month by the UN.   The United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) also reported that 11,418 conflict-related civilian casualties occurred between January 1 and December 31, 2016, a 3% increase compared to 2015, and the highest total civilian casualties recorded since UNAMA began documenting them in 2009. Of the 11,418 casualties, 3,498 were killed and 7,920 were wounded. …   …”

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, 27.04.2017, Press Release, UNAMA first quarter 2017 civilian casualty data,

abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/sites/default/files/27_april_2017_-_unama_first_quarter_2017_civilian_casualty_data_english.pdf

“   In the first quarter of 2017, UNAMA documented 2,181 civilian casualties (715 dead and 1,466 injured), a four per cent decrease compared to the same period in 2016 [aber immernoch deutlich mehr als doppelt so viele wie 2009 und 2012 und auch noch weitaus mehr als 2014 und 2015 (jeweils im ersten Quartal), vgl. Grafik auf S. 3 des Berichts] . … Consistent with trends in 2016, ground engagements continued to cause most civilian casualties, followed by improvised explosive devices, as well as suicide and complex attacks. The decrease in civilian casualties recorded by UNAMA is chiefly attributable to a 19 per cent reduction in civilian deaths and injuries caused by ground engagements between Pro-Government Forces and Anti-Government Elements. While UNAMA welcomes such a decrease and all efforts to protect civilians, it notes the record levels of internal displacement within Afghanistan during 2016 and that the reduction in numbers may be related to the movement of civilians from several areas severely affected by conflict. … Geographically, Kabul province had the highest number of civilian casualties due to suicide and complex attacks in Kabul city, followed by Helmand, Kandahar, Nangarhar and Uruzgan provinces. …   Anti-Government Elements continued to target civilians intentionally and deploy indiscriminate tactics in areas with a civilian presence – in clear violation of their obligations under international humanitarian law. UNAMA documented attacks targeting civilian government employees, tribal elders, Muslim Shi’a mosques, humanitarian de-miners, NGO workers and civilians perceived to be government supporters. …   …”

 

Bundesregierung, 24.04.2017, Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „Abschiebungen nach Afghanistan“, BT-Drs. 18/ 12039,

abzurufen unter:

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/120/1812039.pdf

 

VN-Sicherheitsrat, Resolution 2344 (2017) [S/RES/2344 (2017)], 17.03.2017, abzurufen unter:

http://www.un.org/depts/german/sr/sr_17/sr2344.pdf

„…   mit dem Ausdruck seiner ernsthaften Besorgnis über die Präsenz und das potenzielle Wachstum von mit ISIL (Daesh) verbundenen Organisationen in Afghanistan, die die Sicherheit Afghanistans und der Länder in der Region, einschließlich in Zentralasien, ernsthaft bedrohen, …   mit dem Ausdruck seiner Besorgnis über die ernste Gefahr für die Zivilbevölkerung, die von Antipersonenminen, explosiven Kampfmittelrückständen und behelfsmäßigen Sprengvorrichtungen ausgeht, …   mit dem Ausdruck seiner tiefen Besorgnis über die Rekordzahl der zivilen Opfer, wie aus dem Bericht der UNAMA vom Februar 2017 über den Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten hervorgeht, und unter Verurteilung der oft in von Zivilpersonen bewohnten Gebieten verübten Selbstmordanschläge und der gezielten und vorsätzlichen Tötungen …   mit dem Ausdruck seiner ernsthaften Besorgnis über die humanitäre Lage in Afghanistan …            20. bekundet erneut seine Besorgnis über die Sicherheitslage in Afghanistan, insbesondere über die anhaltende regionale Gewalt und die anhaltenden Angriffe der Taliban, einschließlich des Haqqani-Netzwerks, sowie Al-Qaidas, mit ISIL (Daesh) verbundener Organisationen und anderer terroristischer Gruppen, gewalttätiger und extremistischer Gruppen, illegaler bewaffneter Gruppen, Krimineller und ausländischer terroristischer Kämpfer, … Bedrohung, auch derjenigen, die von zurückkehrenden ausländischen terroristischen Kämpfern ausgeht, …   21. verurteilt auf das Entschiedenste alle auf Zivilpersonen sowie auf afghanische und internationale Truppen verübte Angriffe, namentlich Anschläge mit behelfsmäßigen Sprengvorrichtungen, Selbstmordanschläge, Morde und Entführungen, sowie deren schädliche Auswirkungen auf die Stabilisierungs-, Wiederaufbau- und Entwicklungsmaßnahmen in Afghanistan und verurteilt ferner die Benutzung von Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde durch die Taliban, einschließlich des Haqqani-Netzwerks, sowie Al-Qaida, mit ISIL (Daesh) verbundene Organisationen und andere terroristische Gruppen, gewalttätige und extremistische Gruppen und illegale bewaffnete Gruppen;    22. verurteilt nachdrücklich den anhaltenden Zustrom von Waffen, einschließlich Kleinwaffen und leichter Waffen, militärischem Gerät und Komponenten behelfsmäßiger Sprengvorrichtungen zu den Taliban, einschließlich des Haqqani-Netzwerks, sowie zu Al-Qaida, mit ISIL (Daesh) verbundenen Organisationen und anderen terroristischen Gruppen, gewalttätigen und extremistischen Gruppen, illegalen bewaffneten Gruppen und Kriminellen …“

 

VN-Vollversammlung/Sicherheitsrat, 03.03.2017, Bericht des Generalsekretärs: The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, A/71/826–S/2017/189 [49 Seiten]; abzurufen unter:

http://www.un.org/en/sc/documents/sgreports/2017.shtml und

http://www.refworld.org/country,,,,AFG,,58c276634,0.html

“… [S. 1 f.] no discernible progress on peace talks between the Government and the Taliban. … The security situation continued to worsen, with armed clashes between security forces and the Taliban reaching a record high in 2016 and continuing at that pace in 2017. High levels of violence against civilians continued to be recorded as a result, with a significant increase in casualties among children and in internal displacements. Service delivery remained challenging given the difficult security situation. The economic situation remained fragile, with persistently low rates of economic growth and low investment rates. …   [S. 3] B.Security    13. The overall security situation continued to deteriorate throughout 2016 and into 2017. The United Nations recorded 23,712 security incidents, an almost 5 per cent increase compared with 2015 and the highest number in a single year ever recorded by UNAMA. While the fighting remained particularly prevalent in the five southern and eastern provinces of Helmand, Nangarhar, Kandahar, Kunar and Ghazni, where 50 per cent of all incidents were recorded, the conflict spread in geographical scope, with increasing Taliban activities in northern and north-eastern Afghanistan, as well as in Farah in the west.”

 

Europäisches Parlament, Directorate-General for External Policies, Policy Department, Februar 2017, Workshop – Afghanistan: Challenges and perspectives until 2020, herunterzuladen unter:

http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2017/578033/EXPO_STU(2017)578033_EN.pdf

[S. 13 (Workshop report)] The Taliban movement has been resurging in spite of the efforts at weakening and fragmentising the movement, in particular from United States (US) forces. The Taliban are now stronger than they have ever been since 2001 and control, according to several reports, between 10 and 20 % of Afghanistan. The closer collaboration among Taliban affiliated groups but also with the Haqqani network has resulted in an increase in civilian casualties, although other movements and militias, as well as governmental military operations, are also involved in this increase … and violence even intensified.   …   The Afghan security forces lack certain capabilities and equipment, as well as logistical competences. The security sector still has a high rate of desertions and ghost soldiers (who are formally enrolled but not in actual service) …   [S. 19 (Political challenges and perspectives 2016-2019 by Richard Ghiasy, Stockholm International Peace Research Institute)] Afghanistan’s National Unity Government (NUG) has grown fragmented and ineffective, and is in the grip of political paralysis. The country is in a precarious state, experiencing simultaneous and mutually reinforcing political, socio-economic and security crises from which it has difficulty escaping. Unless the NUG and the National Assembly can set aside personal and sub-national interests in favour of national interests, it is unlikely that they will be able to effectively address the country’s myriad woes. …   Looking ahead to 2017 -2019, it is unlikely that the NUG will collapse, instead it will ‘muddle through’ ineffectively. Given the political crisis and current changes in the international environment, the prospects for an immediate peace settlement are slight. … [S. 25 ff. (Afghanistans security situation anno 2016: an overview, by Dr Mona Kanwal Sheik, Danish Institute for International Studies)] ….

 

NATO – Resolute Support Afghanistan, 09.02.2017, Senate Armed Services Committee – The Situation in Afghanistan – Full Transcript; abzurufen unter:

http://www.rs.nato.int/article/transcripts/senate-armed-services-committee-the-situation-in-afghanistan-full-transcript.html

“…[McCain, Sen. Vorsitz] …   Meanwhile, the risk to American and Afghan forces has only grown worse as the terrorist threat has intensified. The Taliban has grown more lethal, expanded its territorial control and inflicted heavy casualties on Afghan forces. In October, the Taliban launched multiple concurrent offensives that seriously threaten four provincial capitals. While Afghan forces, with U.S. support, successfully defended those capitals, the Taliban seized the initiative, kept the pressure on Afghan forces and captured new ground. …   Al Qaida and the Haqqani Network continue to threaten our interest in Afghanistan and beyond. ISIS is trying to carve out another safe haven from which it can plan and execute attacks. Iran is reportedly arming and funding the Taliban. And, as if the situation were not complicated enough, Russia is now meddling in Afghanistan in apparent attempt to prop up the Taliban and undermine the United States.   [General Nicholson] …   Of the 98 U.S. designated terrorist groups globally, 20 operate in the Afghanistan-Pakistan region along with three violent extremist organizations. This is the highest concentration of terrorist groups anywhere in the world, …   ….”

 

  1. dazu auch The New York Times, 09.02.2017, U.S. General Seeks ‘a Few Thousand’ More Troops in Afghanistan; abzurufen unter:

https://www.nytimes.com/2017/02/09/us/politics/us-afghanistan-troops.html?action=click&contentCollection=Middle%20East&module=RelatedCoverage&region=EndOfArticle&pgtype=article

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR,
06.02.2017, Afghanistan – Annual Report 2016 – Protection of Civilians in Armed Conflict,

(130 Seiten)abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/sites/default/files/protection_of_civilians_in_armed_conflict_annual_report_2016_feb2017.pdf

zusammenfassende Pressemitteilung unter:

https://unama.unmissions.org/un-calls-parties-take-urgent-measures-halt-civilian-casualties-numbers-2016-reach-record-high

„ … the highest ever number of civilian casualties in a single year, including record figures for children killed and injured in 2016 ….   The report documents 11,418 conflict-related civilian casualties, including 3,498 killed and 7,920 injured. Of these, 3,512 were children – 923 dead and 2,589 injured, up 24 per cent on the previous highest recorded figure. The figures, recorded by UN Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA), are the highest since the UN began systematically documenting civilian casualty figures in 2009.     Anti-Government forces, mainly the Taliban, were responsible for almost two thirds of the casualties while pro-Government forces were responsible for almost one quarter.     The report also documents the increase in attacks perpetrated by Daesh/ISKP (Islamic State Khorasan Province), particularly targeting Shia Muslims. UNAMA documented 899 civilian casualties (209 deaths and 690 injured), a ten-fold increase from last year. The majority of the casualties caused by Daesh/ISKP occurred in three large-scale attacks on the Shia Muslim community.   Yamamoto, who is also head of UNAMA, condemned the unrelenting and devastating impact of ground engagements on civilians, as well as of the increasing number of large-scale suicide attacks that intentionally targeted civilians.     ‘Yet another record year of civilian suffering in Afghanistan,’ he said. “Unless all parties to the conflict make serious efforts to review and address the consequences of their operations, the levels of civilian casualties, displacement and other types of human suffering are likely to remain at appallingly high levels.’     UN High Commissioner for Human Rights, Zeid Ra’ad Al Hussein, said the casualty figures painted a picture of the most vulnerable sectors of society paying the highest price. ‘Children have been killed, blinded, crippled – or inadvertently caused the death of their friends – while playing with unexploded ordnance that is negligently left behind by parties to the conflict. Women continue to be brutally punished in parallel so-called ‘justice’ processes while religious minorities are targeted as they pray in their mosques,’ Zeid said.   … “

Niederschrift der Pressekonferenz vom 6. Februar 2017, unter

https://unama.unmissions.org/sites/default/files/6_february_2017_press_conference_transcript_release_of_unama_2016_annual_report_on_protection_of_civilians-english_0.pdf

 

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – BAMF, 06.02.2017, Gruppe 22 – Informationszentrum Asyl und Migration, Briefing Notes – Afghanistan; abzurufen unter:

http://www.refworld.org/publisher,DEU_FOMA,,,58a1d2464,0.html

 

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – BAMF, 30.01.2017, Gruppe 22 – Informationszentrum Asyl und Migration, Briefing Notes – Afghanistan; abzurufen unter:

http://www.refworld.org/docid/58a1d4e24.html

 

SIGAR – Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, 30.01.2017, Quarterly Report to the United States Congress, (269 Seiten; Kapitel “Security”:S. 84-117),

abzurufen unter:

https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2017-01-30qr.pdf

[S. 85] „SIGAR’s analysis of the most recent data provided by U.S. Forces in Afghanistan (USFOR-A) suggests that the security situation in Afghanistan has not improved this quarter. The numbers of the Afghan security forces are decreasing, while both casualties and the number of districts under insurgent control or influence are increasing. …. “

 

SIGAR – Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, Januar 2017, High-Risk List, abzurufen unter:

https://www.sigar.mil/pdf/spotlight/2017_High-Risk_List.pdf

 

Zeit-online, 04.01.2017, Özoğuz bezeichnet Abschiebungen nach Afghanistan als „zynisch“,

abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/aydan-oezoguz-abschiebungen-afghanistan-maghreb-winfried-kretschmann

“Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Bundesregierung aufgefordert, Abschiebungen nach Afghanistan zu überprüfen. ‚Es entbehrt nicht eines gewissen Zynismus, zu sagen, ihr müsst zurück, weil wir eine Stelle in eurem Land gefunden haben, in der gerade mal keine Bomben hochgehen’, sagte Özoğuz der Saarbrücker Zeitung. …“

[http://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/Abschiebungen-Fluechtlinge-Gastarbeiter-Gefahr-Risiko-und-Warnung-Integrationspolitik-Muslime-Regierungseinrichtungen-der-Bundesrepublik-Deutschland-Terroristen-Toechter;art2825,6345523 ]

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), Dezember 2016, Anmerkungen von UNHCR zur Situation in Afghanistan auf Anfrage des deutschen Bundesministerium des Innern, (9 Seiten mit differenzierter aktueller Darstellung in dt. Sprache),

abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf

http://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2017/01/UNHCR_Bericht.pdf

mit rechtlichen Schlussfolgerungen des Flüchtlingsrats Niedersachsen unter:

http://www.nds-fluerat.org/22762/pressemitteilungen/fluechtlingsrat-niedersachsen-begruesst-vorstoss-fuer-einen-bundesweiten-abschiebungsstopp-afghanistan/

dazu z.B. auch folgender Bericht in Zeit-Online:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/afghanistan-asyl-abschiebung-unhcr-abschiebestopp

 

VN-Sicherheitsrat, 19.12.2016, Protokoll der 7844. Sitzung, The situation in Afghanistan, S/PV.7844, (38 Seiten) abzurufen unter:

http://www.securitycouncilreport.org/atf/cf/%7B65BFCF9B-6D27-4E9C-8CD3-CF6E4FF96FF9%7D/s_pv_7844.pdf oder

http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=S/PV.7844

Pressemitteilung dazu: http://www.un.org/press/en/2016/sc12640.doc.htm

“…   [S. 2 f. (Yamamoto, UN-Sonderbeauftragter Afghanistan, Leiter UNAMA)] …   … In 2016, thousands and thousands of Afghans have been killed in the conflict, and tens of thousands more have been wounded. Such human suffering and tragedy are unacceptable. The conflict also erodes the living conditions of …   [S. 5 (Van Bohemen, Botschafter Neuseeland)] … despite the sanctions measures, the Taliban have retained the ability to conduct attacks on Afghan forces, the Afghan people and the international presence in Afghanistan. The latest report (see S/2016/842) of the Monitoring Team, which was presented to the Committee in October, outlines how the Taliban continue their offensive …   [S. 7 f. (Saikal, Vertreter Afghanistans)] …   … in October and November, various provinces of Afghanistan became the target of terrorist attacks that are unprecedented in our country’s modern history. The enemy’s intention was to establish a parallel geography for the Taliban …   Winter in Afghanistan begins in two days. For the Taliban and their supporters in our neighbourhood, that usually marks the official end of their fighting season. … their seasonality and tactical use of war and peace continues, leaving little room for genuine peace efforts. …   The Taliban’s recent statement of support for major development projects has no genuine basis. … However, terrorists continue to attack soft targets mercilessly, as manifested by the rising percentage of child casualties this year. The recent targeting of religious gatherings was aimed at stoking ethnic and sectarian tensions among our people. …   … [S. 10 f. (Churkin, Russ. Föderation)] We are following the security situation in Afghanistan very closely. We are concerned about its sudden and growing deterioration, especially in the north of the country, in which the Taliban has recently become increasingly active. The elimination of the Taliban leader, Mullah Mansoor, has led to a strengthening of the influence of the irreconcilable radicals, which only exacerbates the current situation in the country. The recent attacks by militants …   We do not wholly understand the attempts to diminish the threat of the Islamic State in Iraq and the Levant (ISIL) in Afghanistan. …Some time ago, the commander of the United States and NATO Forces in Afghanistan, General Nicholson, stated that the terrorist group ISIL had intended to create a caliphate in Afghanistan and that the Islamic Movement of Uzbekistan had joined that cause to form what is known as the Wilayat Khorasan. … number of ISIL fighters in their country has reached several thousand. There are also confirmed reports of links to the Islamic Movement of Uzbekistan, the Taliban movement, especially in the north, and the Lashkar-e-Taiba movement. There have also been reports of the presence of ISIL training camps and safe havens in Afghanistan, in which people from the Central Asian States and the Mountainous Republic of the Northern Caucasus are being trained, and 700 terrorist families from Syria have already arrived. The intensity of the fighting in Syria and Iraq is leading insurgents to increasingly turn their attention towards Afghanistan. …   [S.12 (Coleman, USA)]escalating attacks against the Afghan National Defence and Security Forces, Government officials and civilians, …   We are concerned that continued attacks by the Taliban, affiliates of the Islamic State in Iraq and the Levant and other armed groups are undermining security and hindering the development that Afghanistan so desperately needs. As we have seen since the beginning of the conflict, the vast majority of victims in those attacks are civilians. …  [S.18 (Lamek, Frankreich)] … the continuing deterioration of the security situation is extremely worrying. In addition to the almost daily confrontations, new attacks by the Taliban and the Khorasan Islamic State — which is to say, Da’esh — have served to confirm the fragility of the situation since our previous debate …   [S. 27 (Thoms, Deutschland)]   …   The security situation continues to be the main challenge in Afghanistan. As the Secretary General points out in his report, the number of armed clashes rose by 22 per cent. The number of civilian casualties continues to be very high, and the number of child casualties has increased by another 15 per cent. …   The difficult security situation is also one of the reasons …   The volatile security situation in large parts of the country ….   “

 

VN-Vollversammlung/Sicherheitsrat, 13.12.2016, Bericht des Generalsekretärs: The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, A/71/682–S/2016/1049,

abzurufen unter:

http://www.un.org/en/sc/documents/sgreports/2016.shtml
https://unama.unmissions.org/secretary-general-reports

„ [ S. 1] … Ongoing tensions in the executive branch and …contributed to political volatility. This occurred against a backdrop of intensifying armed clashes … [S. 2] Increasing levels of violence resulted in high civilian casualties, including a disturbing number of child casualties, and significant new displacements. The rate of return of Afghan refugees and undocumented Afghans from Pakistan increased rapidly, further exacerbating the fragile humanitarian situation.   …  

[S. 4] … 15. The security situation further deteriorated during the reporting period with intensifying armed clashes between the Afghan security forces and the Taliban. Overall, the number of armed clashes between January and October 2016 increased by 22 per cent over 2015, reaching its highest level since the United Nations started recording incidents in 2007 and surpassing the previous record year of 2011. …   16. Throughout the fall, the Taliban maintained a high operational tempo, intensifying its pressure … while continuing to challenge government control in key districts and attempting to cut off key highways and supply routes. Between 16 August and 17 November, the United Nations recorded 6,261 security incidents across the country, which represented a 9 per cent increase compared with the same period in 2015 and an 18 per cent increase against the same period in 2014. … [S. 7 f.] 29. UNAMA also documented a 67 per cent increase in civilian casualties caused by explosive remnants of war and a 72 per cent increase in civilian casualties caused by aerial operations carried out by international and Afghan security forces. That pattern continued from September until November, …   [S. 8] 31. Attacks conducted by anti-government elements directly targeting civilians or in civilian-populated areas continued. …

 

Deutscher Bundestag, Plenardebatte, 01.12.2016, Tagesordnungsordnungspunkt 32, Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, Plenarprotokoll 18/206, S. 20592 ff.,

abzurufen unter:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18206.pdf

„… Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin der Verteidigung: …   … zeigt aber auch, wie fragil und volatil die Sicherheitslage in Afghanistan nach wie vor ist.   …
Heike Hänsel (DIE LINKE): … Laut einer Studie der Ärzteorganisation IPPNW sind allein in Afghanistan mindestens 220000 Menschen getötet worden, …   … 1,2 Millionen Menschen sind innerhalb Afghanistans auf der Flucht. Afghanistan zählt weiterhin zu den ärmsten Ländern der Erde mit einer der korruptesten Regierungen der Welt. Die Sicherheitslage im Land ist besorgniserregend. Die Bundesregierung selbst bezeichnete 2015 nur 9 von 123 Distrikten als kontrollierbar. Das hat eine Große Anfrage unserer Fraktion ergeben. …   …“

Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt: …   Am Ende dieses Weges steht für uns ein klares Ziel: Afghanistan muss sicherer und stabiler werden, …   … Wir befinden uns an dem Punkt, an dem noch nicht einmal klar ist, ob das, was wir mühselig haben aufbauen und unterstützen können, gesichert werden kann. …   Ja, es geht um die Stabilisierung und um die Befriedung Afghanistans. Ich gebe zu: Das ist eine Generationenaufgabe. …   Dennoch: Wie angespannt die Sicherheitslage in Afghanistan nach wie vor ist, … Ich rate jedem von Ihnen, wenn einmal die Gelegenheit besteht, mit unseren Kolleginnen und Kollegen im Generalkonsulat zu sprechen. Da kann einem nur himmelangst werden, wenn man sich einmal vor Augen führt, was die Menschen dort erlebt haben, nicht zu sprechen auch von den vielen unschuldigen afghanischen Opfern.   … Am Ende eines solchen Prozesses müssen sich die Afghanen auf ein Ende der Gewalt einigen, alle Verbindungen zum internationalen Terrorismus kappen und sich zur Einhaltung der afghanischen Verfassung verpflichten. Ein solcher Friedensprozess wird im besten Fall noch Jahre dauern. …   …

Agnieszka Brugger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): … gehofft, dass die Gewalt nach so vielen Jahren des Leids in Afghanistan endlich ein Ende findet. Die Lage ist zurzeit so düster wie schon lange nicht mehr. …   … Wie kann denn die Ausbildung von Sicherheitskräften überhaupt gelingen, wenn eine Regierung durch Zerrissenheit und Klientelpolitik einen Großteil des Vertrauens in der Bevölkerung verspielt hat? … immer wieder Hinweise –und zwar nicht allzu wenige – auf Korruption, Desertion und Gewalt innerhalb der afghanischen Sicherheitskräfte gibt … nach wie vor die schlimmsten Menschenrechtsverletzer und Warlords die Bevölkerung drangsalieren und unterdrücken? …   … Niemand hat den Masterplan, wie man Frieden, Stabilität und Sicherheit in den nächsten Jahren in Afghanistan mit Sicherheit schaffen kann. …   … haben wir vor kurzem aus der Presse erfahren, dass im März 2015 ein Bericht im Verteidigungsministerium geschrieben wurde – Nachbetrachtung Afghanistan-Einsatz –, der unter Verschluss gehalten wurde. … Eine halbe Million neuer Binnenvertriebener ist gerade von den Vereinten Nationen in Afghanistan registriert worden. Das zeigt die Dramatik der Lage. Einerseits erklären Sie uns hier, dass es so schwierig und gefährlich in Afghanistan ist und man deshalb den Militäreinsatz verlängern muss. Andererseits sprechen Sie von sicheren Zonen, wollen Abschiebungen und Rückführungen verstärken …
Jürgen Hardt (CDU/CSU): …   … Die Zahl der getöteten Zivilisten in Afghanistan in den ersten drei Quartalen dieses Jahres ist im Vergleich zu den ersten drei Quartalen des letzten Jahres leider nicht zurückgegangen. Es sind jeweils rund 2500 Zivilisten getötet worden. Die Terrorgefahr ist tatsächlich überall präsent, …   … Die Regierung mit der Doppelspitze funktioniert nur höchst unvollkommen …   …

Florian Hahn (CDU/CSU): … Diese 15 Jahre, die für uns wie eine Ewigkeit wirken, sind für ein Land, das seit der sowjetischen Invasion 1979 in einem zermürbenden Zustand aus Krieg und Gewalt versinkt, nicht genug.   …   2015 war für die Taliban das erfolgreichste Jahr seit der westlichen Militärintervention 2001. Trotz interner Machtkämpfe stellen sie auch in diesem Jahr für mehr als die Hälfte der rund 34 Provinzen des Landes eine ernsthafte Bedrohung dar. … Die afghanischen Sicherheitskräfte … Ein Großteil ist weiterhin mangelhaft ausgebildet. Es fehlt an Führungsfähigkeiten. 2015 haben sie fast ein Drittel ihrer Stärke durch Tod, durch Verwundung, durch Desertion verloren. Ein solcher Verlust bewegt sich in einer Größenordnung, die eine Armee kaum verkraften kann.   … Aber Vetternwirtschaft, ethnische Aufsplitterung in Fraktionen und Korruption sind im Militär und in der Polizei weiterhin verbreitet. …   … Unser Engagement ist noch lange notwendig. …   …“

 

Security Council Report, 30.11.2016, December 2016 Monthly Forecast: Afghanistan,

abzurufen unter:

http://www.securitycouncilreport.org/monthly-forecast/2016-12/afghanistan_19.php

Key Recent Developments     The insurgency continues to take a heavy toll on the population and Afghan security forces as the security situation deteriorates.   … The ICC prosecutor is expected to announce soon whether she will open a formal investigation into the situation in Afghanistan. …   On the political front, … The public tension between the two leaders continues to undermine stabilisation efforts in the country and much-needed reforms… … Council Dynamics   There is widespread concern among Council members about the deteriorating security environment and the toll that the conflict continues to take on civilians. There are also concerns about the fragility of the power-sharing arrangement. ….   “

 

EASO – EUROPEAN ASYLUM SUPPORT OFFICE (EU), November 2016, EASO Country of Origin Information – Report Afghanistan Security Situation, (244 Seiten,) abzurufen unter:

https://www.easo.europa.eu/sites/default/files/Nov%2016%20-Afghanistan%20security%20report.compressed.pdf

(weitere unter https://www.easo.europa.eu/information-analysis/country-origin-information/country-reports)

„…   [S. 19] The general security situation in Afghanistan is mainly determined by the following four factors: The main factor is the conflict between the Afghan National Security Forces (ANSF), supported by the International Military Forces (IMF), and Anti-Government Elements (AGEs), or insurgents. This conflict is often described as an “insurgency”. The other factors are: criminality, warlordism and tribal tensions. These factors are often inter-linked and hard to

distinguish (28). Several sources consider the situation in Afghanistan to be a non-international armed conflict (29).   The UN stated in June 2016 that (30):   ‘The security situation was chara-

terized by continued and intense armed clashes, which were at their highest number recorded since 2001 and had a corresponding negative impact on civilians, with rising casualties and displacement rates.’ ….”

 

Welt, N24, 28.11.2016, „Auch die Taliban haben gelernt, Menschen zu versorgen“ [Interview mit dem Kommandeur der Bundeswehr in Afghanistan],

abzurufen unter:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159807779/Auch-die-Taliban-haben-gelernt-Menschen-zu-versorgen.html und über

http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/aktuelle_einsaetze/!ut/p/z1/hY_LDoIwEEX_iGlRXksqSkgIGsEH3ZiGNojBljSVuPDjLTG6I87iJnPvzJkMUDgDlWzsWmY6JVlv-5r6FxLmVe5GrptUhxhlaw9ty1WySFEARzj9G6E2RjMVIyi5gNoygllGiqEECpQLp1FSmEmNkKaz2mpmlHYGpU0_JQ-tbeJ0HGqEE4KD5fcUfsVpQJaR7-IkI_sJeGMje_52WTM9DfWVSd6LnWrijzHcN2FReO0bODfN1A!!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922DTUA0IE50OSCD3GG1

„Der Kommandeur der Bundeswehr in Afghanistan hält ein langfristiges Engagement des für erforderlich. …   Zurzeit herrsche eine „Patt-Situation“ zwischen den islamistischen Taliban und den afghanischen Sicherheitskräften.   … Die Sicherheitslage hat sich seitdem dramatisch verschlechtert. …   …   Bodemann: …. Der Norden ist ein relativ gemäßigter Raum. Trotzdem wussten wir alle, dass die Fähigkeit, Anschläge zu verüben, bei der Insurgenz (Aufständische, d. Red.) ständig vorhanden ist. Wir sind im Kriegsgebiet, ….   …   Bodemann: Wenn man sich die Fähigkeiten der Taliban oder grundsätzlich der Insurgenz auf der einen Seite und die der afghanischen Sicherheitskräfte auf der anderen anschaut, dann haben wir eine Patt-Situation. …   … Bodemann: Eine Jahreszahl kann ich Ihnen nicht nennen. Wir haben Erfolge erzielt, vieles davon wird man vielleicht erst in ein, zwei oder vier Jahren sehen. Das dauert hier alles, und es gibt teilweise auch Rückschritte. Daher glaube ich, dass es erforderlich ist, unser Engagement aufrechtzuerhalten. …. …  Bodemann: Ich hoffe, dass man dann sagen wird, dass unser Engagement erfolgreich war und die afghanischen Sicherheitskräfte auf eigenen Beinen stehen.“

 

Auswärtiges Amt, Afghanistan: Reisewarnung, Stand 14.03.2017 (Unverändert gültig seit: 11.11.2016),

abzurufen unter:

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/Nodes/AfghanistanSicherheit_node.html#doc343208bodyText1

            „Landesspezifische Sicherheitshinweise – Reisewarnung
Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt.
Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein. Auch bei von professionellen Reiseveranstaltern organisierte Einzel- oder Gruppenreisen besteht unverminderte Gefahr, Opfer einer Gewalttat zu werden.
Für zwingend notwendige berufliche Reisen nach Afghanistan gilt: Der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes bleibt gefährlich. Jeder längerfristige Aufenthalt ist mit zusätzlichen Risiken behaftet. Bereits bei der Planung des Aufenthaltes sollten die Sicherheitslage und die daraus resultierenden Bewegungseinschränkungen beachtet werden. Zudem sollte der Aufenthalt auf der Basis eines tragfähigen professionellen Sicherheitskonzepts durchgeführt werden.
Es wird empfohlen, sich bei Reisen nach Afghanistan möglichst schon vor Abreise in die Krisenvorsorgeliste einzutragen.
In ganz Afghanistan besteht ein hohes Risiko, Opfer einer Entführung oder eines Gewaltverbrechens zu werden. Landesweit kann es zu Attentaten, Überfällen, Entführungen und andere Gewaltverbrechen kommen.
Im Januar 2016 gab es in unmittelbarer Nähe des Flughafens Kabul eine heftige Detonation, bei der über 50 Zivilisten verletzt wurden. Im April 2016 wurden bei einem Anschlag gegen ein Regierungsgebäude in Kabul 80 Menschen getötet und über 340 teilweise schwer verletzt.
Nach dem Ende der internationalen militärischen Unterstützungsmission ISAF haben die afghanischen Sicherheitskräfte landesweit die Sicherheitsverantwortung übernommen, sehen sich jedoch einer starken Insurgenz gegenüber und haben die Lage nicht überall unter Kontrolle.
Allen Deutschen vor Ort wird zu größtmöglicher Vorsicht geraten. Von Überlandfahrten wird dringend abgeraten. Wo solche zwingend stattfinden müssen, sollten sie auch in vergleichsweise ruhigeren Landesteilen nur im Konvoi, nach Möglichkeit bewacht und mit professioneller Begleitung durchgeführt werden. Die Sicherheitslage auf der Strecke muss zeitnah zur Fahrt sorgfältig abgeklärt werden. Es wird davor gewarnt, an ungesicherten Orten zu übernachten.

Medizinische Hinweise
Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Eine ausreichende medizinische Versorgung, gerade bei Notfällen oder Unfällen, kann in weiten Landesteilen, insbesondere auch außerhalb der Hauptstadt Kabul, nicht gewährleistet werden.
…“

 

Bundesregierung, 16.11.2016, Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, „Vereinbarungen mit der afghanischen Regierung zur Abschiebung afghanischer Flüchtlinge“,

BT-Drs. 18/10336,

abzurufen unter:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/103/1810336.pdf

[Einige Antworten äußern sich – in eher genereller/abstrahierender Weise – auch zur Sicherheitslage.]

 

SIGAR – Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, 30.10.2016, Quarterly Report to the United States Congress,

abzurufen unter:

https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2016-10-30qr.pdf

und https://www.sigar.mil/quarterlyreports/index.aspx?SSR=6

[Vorbemerkung Special Inspector, S. 3 f.:] „… The most immediate challenge to the U.S. reconstruction effort, and to the viability of the Afghan nation-state, remains the armed insurgency pursued by the Taliban and other factions. In September, the Afghan government concluded a peace agreement with one group of insurgents, the Gulbuddin faction of Hezb-e Islami, whose leader was designated a global terrorist by the United States for his participation in and support of terrorist acts by al-Qaeda and the Taliban.     Other insurgent groups, however, have continued to press hard against the Afghan government’s hold on population centers. As in the fall of 2015, Taliban fighters briefly held portions of the northern provincial capital of Kunduz in early October. In southwestern Afghanistan, another Taliban offensive threatened Lashkar Gah, capital of long-contested, poppy-growing Helmand Province, as well as Farah, capital and namesake city of a neighboring province. In the north, insurgents attacked Maimane, capital of Faryab Province in mid-October. The fighting has prompted increased U.S. tactical support and air strikes to help government forces.     The Washington Post recently quoted an unnamed senior U.S. administration official characterizing the security situation in Afghanistan as an “eroding stalemate.” The security section of this report discusses some worrisome facts that might support such a view: (1) Afghan army and police numbers remain below authorized-strength goals, (2) the security forces suffer from high levels of attrition, (3) the United States lacks visibility into most Afghan units’ actual levels of training and effectiveness, (4) the security forces have questionable abilities to sustain and maintain units and materiel, and (5) the security forces continue to deploy commando and other highly skilled units on missions that should be undertaken by regular units.     The insurgency is the most immediate and visible threat to a viable central government in Afghanistan. The less-dramatic and slower-acting, but still existential, threat is the corroding effect of corruption, which diverts money from vital purposes, undermines security and public services, saps the economy, erodes public trust and support, and in varied ways nourishes the insurgency. Like the insurgency, corruption is an enemy that can be hard to pin down and difficult to defeat.   … “
[Bericht, S. 20: “LACK OF SECURITY PREVENTS WOMEN FROM ADVANCING.   The interviewees agreed that the biggest challenge facing Afghan women today is the lack of security. They referred not only to the ongoing armed conflict, which in 2015 and 2016 caused more civilian casualties than at any other time since the United Nations began documenting them in 2009,49 but also to the danger women and girls face from criminal gangs and from harassment and worse in public spaces, schools, and the workplace. …. About one-third of the country’s districts are either under insurgent control or influence, or at risk of coming under it, according to USFOR-A.51 In these areas, the Taliban seek to punish women who work or study outside the home. A number of the women interviewed had their lives threatened or had relatives killed by the Taliban. … “
[S. 100 ff., SECURITY; S. 102.:] “Growing Volatility in Afghanistan. The United Nations (UN) Secretary-General reported in September that increased tensions between the Afghan President and the Chief Executive, persistent security challenges, and rising pressure from political opposition groups contributed to growing volatility in Afghanistan.213 The overall security situation remained highly volatile as intensive Taliban operations continued, challenging government control in northeastern, northern, and southern provinces, and attempting to cut key supply routes.214 The UN recorded 5,996 security incidents between May 20, and August 15 …   High-profile attacks in the capital city continued with the Department of Defense (DOD) reporting there have been about 16 high-profile attacks this year as compared to 23 last year.218 The July 23 attack during an ethnic-Hazara demonstration, in which 73 civilians were killed and 293 injured, was the deadliest single incident recorded by the UN in Afghanistan since 2001.219 The UN Assistance Mission in Afghanistan reported that the highest number of civilian casualties recorded since 2009 occurred in the first six months of 2016—1,601 killed and 3,565 injured.220 Nearly one in three casualties were children and 507 casualties were women.221 …   “

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, 19.10.2016, Press Release, UNAMA releases civilian casualty data for third quarter of 2016,

abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/unama-releases-civilian-casualty-data-third-quarter-2016

„… latest figures released today by UNAMA for the first three quarters of 2016 show continuing high numbers of civilian casualties from the armed conflict.   Between 1 January and 30 September, UNAMA documented 8,397 conflict-related civilian casualties (2,562 deaths and 5,835 injured)…   ’Increased fighting in densely populated areas makes it imperative for parties to take immediate steps to ensure all feasible precautions are being taken to spare civilians from harm,’ said Tadamichi Yamamoto, the Secretary-General’s Special Representative for Afghanistan. … UNAMA is deeply concerned by the continuing increase in child casualties, which have risen year-on-year since 2013. In the first nine months of 2016, UNAMA documented 2,461 child casualties (639 deaths and 1,822 injured), a 15 per cent increase on the same period in 2015. … … attacks conducted by Anti-Government Elements directly targeting civilians or in areas with a large civilian presence continued. …”

 

VN-Sicherheitsrat, 14.09.2016, S/PRST/2016/14, Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats,

abzurufen unter:

http://www.un.org/depts/german/sr/sr_16/sp16-14.pdf

„…
Der Sicherheitsrat bekundet erneut seine Besorgnis über die Sicherheitslage in Afghanistan, seine Verurteilung der terroristischen Aktivitäten der Taliban, einschließlich des Haqqani-Netzwerks, sowie Al-Qaidas, der Unterorganisationen der Organisation Islamischer Staat in Irak und der Levante (Daesh) und anderer illegaler bewaffneter Gruppen, …“

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR,
Juli 2016, Afghanistan – Midyear Report 2016 – Protection of Civilians in Armed Conflict,

abzurufen unter:

http://unama.unmissions.org/sites/default/files/protection_of_civilians_in_armed_conflict_midyear_report_2016_final_rev.1-9sept.pdf bzw.

https://unama.unmissions.org/protection-of-civilians-reports

Die Pressemittelung dazu vom 25. Juli 2016 ist abrufbar unter:

http://unama.unmissions.org/sites/default/files/25_july_2016_press_release_civilian_casualties_mid_year_report_english_2.pdf (hier auch als weitere Anlage beigefügt).

[Rekordzahl ziviler Opfer (mit steigender Tendenz), seit die Zählung im Jahr 2009 begann.]

 

SIGAR – Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, 30.07.2016, Quarterly Report to the United States Congress,

abzurufen unter:

https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2016-07-30qr.pdf

und https://www.sigar.mil/quarterlyreports/index.aspx?SSR=6

[S. 81 ff., SECURITY; S. 83 f.:] „…The media reported a recording released by the Taliban in which Akhundzada vowed never to ‘bow down’ to their enemies and said Mansour’s death will inspire the Taliban to fight even harder.141 The same day, a Taliban suicide bomber killed 11 Afghan judicial workers in revenge for the Afghan government’s hanging six Taliban prisoners convicted of perpetrating grave crimes against civilians and public security.142 … During 2015, the Afghan Taliban, the Haqqani Network, and ISIL were the three major, active terrorist or insurgent organizations in Afghanistan. While al-Qaeda has been severely degraded, its affiliate, al-Qaeda in the Indian Subcontinent, continues to operate in Afghanistan.145 The Worsening Security Situation in Afghanistan     The United Nations (UN) Secretary-General assessed in June that the overall security situation in Afghanistan had worsened considerably over the past four months. … the number of armed clashes and the number of documented civilian casualties have both increased.148 … The Taliban have been exceptionally active in 2016, particularly after launching their annual spring offensive ‘Operation Omari.’ [S. 85:] … Many of the issues preventing the ANDSF from properly engaging the Taliban relate to deficiencies in key areas such as command and control, leadership, logistics, and overall coordination. High attrition rates, including high casualty rates, continue to make the sustainability of the ANDSF a major concern and priority for leadership.155 The ANDSF has also had to address activity from other insurgent groups, most notably the Islamic Movement of Uzbekistan (IMU) and ISIL-K, which have remained active despite pressure from both Afghan forces, supported by Coalition air strikes, and the Taliban. …. In June, Brigadier General Cleveland provided an assessment of the security situation throughout Afghanistan. …” [folgend zahlreiche Einzelereignisse etc.]

 

Präsident Obama, 06.07.2016, Statement by the President on Afghanistan,

abzurufen unter:

https://www.whitehouse.gov/the-press-office/2016/07/06/statement-president-afghanistan

„Nevertheless, the security situation in Afghanistan remains precarious. Even as they improve, Afghan security forces are still not as strong as they need to be. With our help, they’re still working to improve critical capabilities such as intelligence, logistics, aviation and command and control. At the same time, the Taliban remains a threat. They have gained ground in some cases. They’ve continued attacks and suicide bombings, including in Kabul. Because the Taliban deliberately target innocent civilians, more Afghan men, women and children are dying. And often overlooked in the global refugee crisis, millions of Afghans have fled their homes and many have been fleeing their country.”

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), 19. April 2016, HCR/EG/AFG/16/02, UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender,

abzurufen unter:

http://www.unhcr.de/fileadmin/rechtsinfos/fluechtlingsrecht/6_laenderinformationen/6_2_asien/AFG_042016.pdf ;

englisch: http://www.refworld.org/docid/570f96564.html

Verlautbarung dazu unter:

https://www.ecoi.net/file_upload/6_1463127413_unhcr-afghanistan-eligibility-guidelines-memo-19-april-2016-dt.pdf

[Diese Richtlinien stellen eine umfassende und differenzierte Erkenntnisgrundlage dar. Sie tragen der gravierenden Verschlechterung der Sicherheitslage im gesamten Land seit ihrer letzten Fassung Rechnung sowie der zunehmenden Schwierigkeit bis Unfähigkeit, selbst in bislang als mutmaßlich sicher behandelten inländischen Fluchtalternativen rückkehrenden Personen angesichts der zunehmenden vielfältigen Bedrohungen ein sicheres und – auch angesichts der immensen Zahl von Binnenflüchtlingen sowie (teilweise zwangsweisen) Rückkehrer insbesondere aus dem Iran und Pakistan – ein menschenwürdiges, den Menschenrechten entsprechendes Leben und Überleben zu ermöglichen.Sie ersetzen die UNHCR-Richtlinien vom August 2013]

 

Bundesregierung, 15.04.2016, Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, „Abschiebungen nach Afghanistan vor dem Hintergrund der Sicherheitslage“,

BT-Drs. 18/8141,

abzurufen unter:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/081/1808141.pdf

 

VN-Sicherheitsrat, 15.03.2016, S/RES/2274 (2016), Resolution 2274 (2016),

abzurufen unter:

http://www.un.org/depts/german/sr/sr_16/sr2274.pdf

[Präambel, S. 6; S. 7] „Der Sicherheitsrat…
mit dem erneuten Ausdruck seiner Besorgnis über die Sicherheitslage in Afghanistan, insbesondere über die regionalen gewalttätigen extremistischen Aktivitäten der Taliban, einschließlich des Haqqani-Netzwerks, sowie Al-Qaidas und anderer gewalttätiger und extremistischer Gruppen, illegaler bewaffneter Gruppen, Krimineller und derjenigen, die an der Herstellung unerlaubter Drogen oder dem Verkehr oder Handel damit beteiligt sind, und über die starken Verbindungen zwischen Terrorismusaktivitäten und unerlaubten Drogen, wovon Bedrohungen für die örtliche Bevölkerung, einschließlich Frauen und Kindern, die nationalen Sicherheitskräfte und das internationale Militär- und Zivilpersonal, einschließlich der humanitären Helfer und der Entwicklungshelfer, ausgehen, sowie mit dem Ausdruck seiner tiefen Besorgnis über die Rekordzahl der zivilen Opfer, insbesondere Frauen und Kinder, aufgrund der Gewalt im Zusammenhang mit dem Konflikt in Afghanistan, wie aus dem Bericht der UNAMA vom Februar 2016 über den Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten hervorgeht,

in Anbetracht der nach wie vor besorgniserregenden Bedrohungen, die von den Taliban, einschließlich des Haqqani-Netzwerks, Al-Qaida, mit der Organisation Islamischer Staat in Irak und der Levante (Daesh) verbundenen Organisationen und anderen gewalttätigen und extremistischen Gruppen und illegalen bewaffneten Gruppen ausgehen, sowie der Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen diese Bedrohungen und mit dem Ausdruck seiner ernsthaften Besorgnis über die nachteiligen Auswirkungen gewaltsamer und terroristischer Aktivitäten aller genannten Gruppen auf die Fähigkeit der afghanischen Regierung, die Rechtsstaatlichkeit zu garantieren, dem afghanischen Volk Sicherheit zu gewähren und grundlegende Dienste bereitzustellen und die Verbesserung der Lage bei den Menschenrechten und Grundfreiheiten sowie deren Schutz zu gewährleisten,

mit dem Ausdruck seiner ernsthaften Besorgnis über die Präsenz und das potenzielle Wachstum mit der Organisation Islamischer Staat in Irak und der Levante (Daesh) verbundener Organisationen in Afghanistan und in Bekräftigung seiner Unterstützung für die Anstrengungen der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte im Kampf gegen diese Organisationen sowie der diesbezüglichen Unterstützung durch die internationalen Partner Afghanistans,

unter Hinweis auf seine Resolutionen 1674 (2006), 1738 (2006) und 1894 (2009) über den Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten, mit dem Ausdruck seiner ernsten Besorgnis über die hohe Zahl von zivilen Opfern, insbesondere Frauen und Kindern, in Afghanistan, die in der zunehmend großen Mehrzahl der Fälle von den Taliban, Al-Qaida und anderen gewalttätigen und extremistischen Gruppen und illegalen bewaffneten Gruppen verursacht werden, unter Verurteilung der oft in von Zivilpersonen bewohnten Gebieten verübten Selbstmordanschläge und der gezielten und vorsätzlichen Tötungen, insbesondere von Frauen und Mädchen, einschließlich hochrangiger Amtsträgerinnen, derjenigen, die sich für Frauenrechte einsetzen, und von Journalisten, …/

sowie mit dem Ausdruck seiner Besorgnis über die ernste Gefahr für die Zivilbevölkerung, die von Antipersonenminen, explosiven Kampfmittelrückständen und behelfsmäßigen Sprengvorrichtungen ausgeht…“

 

Bundesverwaltungsgericht (Öst.), Entscheidung vom 05.06.2014 – W 199 1434642-1/7E,

abzurufen unter:

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bvwg&Dokumentnummer=BVWGT_20140605_W199_1434642_1_00&ResultFunctionToken=3f2ef671-5f59-4281-8623-d40b85dcc07e&Position=1&Entscheidungsart=Undefined&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=True&GZ=w199+1434642-1&VonDatum=05.06.2014&BisDatum=05.06.2014&Norm=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte

Beachtlich insbesondere die Feststellungen zur Sicherheitslage in Afghanistan unter II.1 sowie die folgenden Ausführungen zur Zuerkennung des subsidiären Schutzes unter A) 2.2:

2.2. Es ist daher zu prüfen, ob es begründete Anhaltspunkte dafür gibt, dass durch die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan Art. 2 oder 3 MRK oder das Protokoll Nr. 6 zur MRK verletzt würde. Solche Anhaltspunkte finden sich in den Feststellungen zur Situation in Afghanistan. Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer in einer anderen Gegend Afghanistans Fuß fassen könnte, haben sich nicht ergeben. Nach den Angaben des Hochkommissär der Vereinten Nationen für Flüchtlinge gehört die Provinz Kabul zu jenen mit den meisten Sicherheitsvorfällen. Nach den Angaben des Beschwerdeführers stammt er aus einem Distrikt in der Provinz Kabul, nicht aus der Stadt Kabul selbst. Der Hochkommissär weist auch auf den „wenig vorhersehbaren Charakter[s] des Konflikts in Afghanistan“ und auf den „zukunftsorientierte[n] Charakter der Ermittlung des Schutzbedarfs“ hin (UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender, 6. August 2013 [HRC/EG/AFG/13/01] 8 und 86; zur Indizwirkung derartiger Empfehlungen VwGH …). – Daher kann nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass dem Beschwerdeführer in Afghanistan eine Gefahr iSd Art. 3 MRK droht, und eine Rückführung stünde im Widerspruch zu Art. 3 MRK. Dazu kommt, dass es Anhaltspunkte dafür gibt, der Beschwerdeführer könnte sich seit längerem nicht in Afghanistan aufgehalten haben; unter solchen Umständen wäre eine Niederlassung wo auch immer in Afghanistan noch problematischer.“

 

ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation, 04.08.2015, Anfragebeantwortung zu Afghanistan: Sicherheitslage und sicherheitsrelevante Ereignisse in der Provinz Maidan Wardak (auch: Provinz Wardak) [a-9295],

abzurufen unter:

http://www.ecoi.net/local_link/311388/449478_de.html

 

 

  1. Nichtregierungsorganisationen, Forschungsinstitute etc.

Gesellschaft für bedrohte Völker, 31.05.2017, Schwerer Bombenanschlag in Kabul: Afghanistan ist nicht sicher, abzurufen unter:

https://www.gfbv.de/de/news/schwerer-bombenanschlag-in-kabul-afghanistan-ist-nicht-sicher-8596/

“…GfbV-Direktor Ulrich Delius in Göttingen. „Der jüngste schwere Terroranschlag in dem hoch gesicherten Wohngebiet der ausländischen Diplomaten hat gezeigt, dass es selbst in der afghanischen Hauptstadt keine Sicherheit für Zivilisten gibt. Wer unter diesen Bedingungen abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan schickt, nimmt in Kauf, dass sie zu Tode kommen. …   Bei dem Terroranschlag wurden am Mittwoch in Kabul in der Nähe der deutschen Botschaft mindestens 49 Menschen getötet und 320 Personen verletzt. Am 27. Mai 2017 waren in der Stadt Khost im Osten Afghanistans 13 Menschen bei einem Autobombenanschlag getötet worden. …. „Die Liste der schrecklichen Terrorangriffe lässt sich fortführen und dokumentiert, wie katastrophal es um die Sicherheit in ganz Afghanistan steht“, sagte Delius. „Der heutige Anschlag macht deutlich, dass Kabul auch nicht als sichere Enklave in einem immer mehr von Bürgerkrieg gezeichneten Land angesehen werden kann, ….“ Die Gewalt der Taliban richtet sich nicht nur gegen Armee, Polizei, Entwicklungshelfer und ausländische Soldaten, sondern besonders auch gegen die Bevölkerungsgruppe der Hazara, die immer wieder Opfer von Terroranschlägen werden.   Wie sehr sich die Sicherheitslage in dem Land verschlechtert hat, wird auch an der stark gestiegenen Zahl von US-Luftangriffen auf mutmaßliche Stellungen der Taliban in Afghanistan deutlich. Mit 900 registrierten Einsätzen verdreifachte sich die Zahl der US-Bombardements zwischen Januar und April 2017 gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr. Mit großer Besorgnis verfolgt die GfbV, dass auch die Zahl der zivilen Opfer dieser Luftangriffe enorm angestiegen ist. Im Jahr 2017 wurden bis einschließlich April bereits 72 Zivilisten getötet und 76 Menschen verletzt, während im gleichen Zeitraum 2016 nur acht Personen zu Tode kamen und 21 verletzt wurden. Im Jahr 2016 wurden insgesamt 250 Zivilisten durch US-Luftangriffe getötet und 340 verletzt.“

 

Amnesty International, 30.062017, Abschiebungen nach Afghanistan stoppen – Schwerwiegende Mängel bei Asylverfahren gefährden Menschenleben, abzurufen unter:

https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/afghanistan-abschiebungen-nach-afghanistan-stoppen

„….   … wird in den Bescheiden immer wieder auf das Bestehen einer inländischen Fluchtalternative verwiesen. Tatsächlich hat sich jedoch der bewaffnete Konflikt mittlerweile über die ursprünglichen Kampfgebiete hinaus ausgeweitet – Menschen können überall Opfer von Kampfhandlungen, Anschlägen und Verfolgung werden. Dies ist während der derzeit stattfindenden Frühjahrsoffensive der Taliban deutlich zu beobachten. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist so unberechenbar, dass auch der UNHCR eine Unterscheidung von „sicheren“ und „unsicheren“ Gebieten ablehnt. Wegen des bewaffneten Konflikts hat sich die Zahl der Binnenvertriebenen in den vergangenen drei Jahren fast verdoppelt und liegt bei 1,4 Millionen. Seit Anfang des Jahres mussten erneut mehr als 90.000 Menschen ihre Häuser verlassen (Stand 6 Mai 2017).     Auch die NATO plant, den Militäreinsatz aufgrund der verschlechterten Sicherheitslage wieder deutlich zu verstärken. Weder staatliche noch internationale Akteure sind in der Lage, sich selbst oder abgeschobene Flüchtlinge zu schützen. In Kabul kommt es beispielsweise regelmäßig zu Anschlägen auf Zivilisten, die viele Menschenleben fordern – dass die Bundesregierung die Stadt trotzdem als sicher genug einstuft, um monatlich mehrere Afghanen dorthin abzuschieben, halten die Organisationen für zynisch.   ….“

 

Afganistan Analysts Network, 24.05.2017, Looking at the ‘Nicholson plan’: A bid to tilt the Afghan war in the government’s favour, abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/looking-at-the-nicholson-plan-a-bid-to-tilt-the-afghan-war-in-the-governments-favour/

„The United States is reviewing its military strategy towards Afghanistan, as part of an overall strategic review. Nothing is certain until President Trump makes a final decision,…   Obama was forced to slow the planned reductions of US troops and then, in June 2016, to increase the authority of the US commander in Afghanistan to order offensive military action. From that time, the US commander could order offensive strikes not just against al-Qaeda and the Islamic State, but also the Taleban, and not just for reasons of “counterterrorism” but also for “strategic effects.” … Although, US air strikes in Afghanistan had not ever ceased, the change in the commander’s authorities did result in an increase in their use. …   … Regardless of all this, the trend is clear – and not good: the government has been steadily losing territory since the end of 2014. According to the latest SIGAR report, the government now controls or ‘influences’ about 60 per cent of the country’s districts, where 65 per cent of the population live. Meanwhile, it says, 11 per cent of districts, where 34 per cent of the population live, are controlled or influenced by the insurgents, and 29 per cent of districts, where 25 per cent of the population, live are contested. …    It is hard to see how this can be so, given that the government has been steadily losing territory. Moreover, for local populations that stalemate is itself deadly; it is civilians’ land that is being fought over. Last year saw the highest number of civilian casualties in any year since UNAMA started systematically documenting them in 2009 and half a million people fleeing their homes to become internally displaced. The loss of lands also prevents economic recovery and erodes services in the countryside, among them some of the most celebrated achievements of the past 16 years such as in schooling and health ….   …. Yet after almost four decades of war in Afghanistan and 16 years of the present phase of the conflict, a plan which basically aims at maintaining the status quo of continuing conflict, and of not letting the other side win, is a distressing prospect. …   … War, yet again, appears to be the default activity for Afghanistan.

 

International Crisis Group, 30.04.2017, Afghanistan: Growing Challenges, abzurufen unter:

https://www.crisisgroup.org/asia/south-asia/afghanistan/afghanistan-growing-challenges

Rising insurgency and a fraught political transition are exacerbating an already pervasive sense of insecurity about Afghanistan’s future. Since the 2014 international military drawdown, the resurgent Taliban has fast expanded its presence countrywide. The Islamic State-Khorasan (IS-K), an affiliate of the Islamic State in Iraq and Syria (ISIS), also has a foothold, albeit limited and mainly in some eastern districts. Two-and-a-half years after it was created to prevent the bitterly contested 2014 presidential election from plunging the country into turmoil, the National Unity Government (NUG) is beset with internal disagreements and dysfunction that undermine the capacity of the Afghan National Defence and Security Forces (ANDSF) to counter the insurgency. The government’s ability to confront significant governance, economic and humanitarian challenges also is weak. Civilian and military casualties as well as the numbers of conflict-displaced and those in need of urgent humanitarian assistance continue to grow. …   …”

 

Pro Asyl, 24.04.2017, Wider alle Fakten: Nächster Abschiebeflug ins Krisenland Afghanistan geplant, abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/news/wider-alle-fakten-naechster-abschiebeflug-ins-krisenland-afghanistan-geplant/

[u.a. zu angeblich “sicheren Regionen” und zur Sicherheitslage insgesamt und zur fehlenden Sorge für abgeschobene Rückkehrer]

 

Afghanistan Analysts Network, 15.04.2017, ‘Mother of All Bombs’ Dropped on ISKP: Assessing the aftermath, abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/mother-of-all-bombs-dropped-on-iskp-assessing-the-aftermath/

“…   UNAMA had already drawn attention to the rising number of casualties from air strikes (both US and Afghan) in the war generally and the “considerable increases in civilian casualties caused solely by international military [ie US] forces in Nangarhar province” in particular. UNAMA’s 2016 annual report on the Protection of Civilians, noted that 89 civilians had been killed or injured in 13 aerial operations in 2016 compared to 18 during 10 aerial operations in 2015.   …   … for Afghanistan as a whole, and in the context of the entire insurgency, the threat posed by ISKP is marginal. The Taleban are, by far, the largest and best organised element in the insurgency. Even among foreign groups, al Qaeda may still be stronger and have better international and Afghan linkages than Daesh. … “

 

International Crisis Group, 10.04.2017, Afghanistan: The Future of the National Unity Government, abzurufen unter:

https://www.crisisgroup.org/asia/south-asia/afghanistan/285-afghanistan-future-national-unity-government

“Two and a half years after it was created to prevent the bitterly contested 2014 presidential election from plunging Afghanistan into turmoil, the future of the National Unity Government (NUG) is shaky, as is broader political stability. The NUG is beset with internal disagreements and discord and facing a resurgent insurgency. …   Political partisanship has permeated every level of the security apparatus, undermining the command structures of the Afghan National Defence and Security Forces (ANDSF) and their capacity to counter a growing insurgency.

 

Pro Asyl, 05.04.2017, Neue Zahlen: Wie umkämpft Afghanistan wirklich ist, abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/news/neue-zahlen-wie-umkaempft-afghanistan-wirklich-ist/

 

Afghanistan Analysts Network, 17.03.2017, Non-Pashtun Taleban of the North (2): Case studies of Uzbek Taleban in Faryab and Sar-e Pul, abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/non-pashtun-taleban-of-the-north-2-case-studies-of-uzbek-taleban-in-faryab-and-sar-e-pul/

“The Taleban have spent many years ‘localising’ their fight in the north, recruiting local fighters and commanders and keying in to Afghan Uzbek madrassa networks in Pakistan and the north. That drive has paid off; in the Uzbek-majority provinces of Faryab and Sar-e Pul, the Taleban have gained significant ground against the government. …2

 

Watch List On Children and Armed Conflict, 06.03.2017, Targeted Attacks On Medical Facilities and Staff In Afghanistan Lead to Death and Disease Among Children; abzurufen unter:

http://watchlist.org/wp-content/uploads/watchlist-afghanistan-for-immediate-release_final.pdf

http://watchlist.org/about/report/afghanistan/

“Ongoing conflict in Afghanistan and increased targeting of medical facilities and personnel by parties to the conflict has eroded the country’s already fragile health care system. Prompted by many reports of these attacks, Watchlist conducted an in-country research mission in November and December 2016. Watchlist found that more than 240 attacks had been carried out by parties to the conflict in at least 20 provinces throughout Afghanistan, including the forced or temporary closure of medical facilities; damage or destruction of medical facilities; looting of medical supplies; theft of ambulances; threat, intimidation, extortion, detention, or death of medical personnel; and the occupation of medical facilities for military purposes. Watchlist also found that disruptions in health care access from these attacks have compounded challenges to children’s health, which were already exacerbated by the escalation of the conflict in 2015. In the past two years, an increase in conflict and targeted attacks on health care have led to more children directly injured and suffering from acute malnutrition, diarrheal disease, and vaccine-preventable diseases. …”

dazu auch unter:

https://www.irinnews.org/opinion/2017/03/06/attacks-afghan-hospitals-hit-children-hardest

 

ProAsyl, 22.02.2017, Afghanistanexperte zum Lagebericht des Auswärtigen Amtes: Thema verfehlt, abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/pressemitteilung/afghanistanexperte-zum-lagebericht-des-auswaertigen-amtes-thema-verfehlt/ ; Bezug:

https://thruttig.wordpress.com/2017/02/22/ard-afghanistan-sicher-der-lagebericht-des-auswartigen-amtes-und-thema-verfehlt-meine-bewertung-desselben/

 

Amnesty International, Februar 2017, Report 2016/17: The State of the World’s Human Rights, Afghanistan [S. 58 ff.], abzurufen unter:

https://www.amnesty.org.uk/files/2017-02/POL1048002017ENGLISH.PDF?xMHdSpNaJBUNbiuvtMCJvJrnGuLiZnFU

„The intensifying conflict resulted in widespread human rights violations and buses. Thousands of civilians were killed, injured or displaced in the violence, while ongoing insecurity restricted access to education, health and other services. While armed insurgent groups were responsible for the majority of civilian casualties, pro-government forces also killed and injured civilians. Anti- and pro-government forces continued to use children as fighters. The number of people internally displaced stood at 1.4 million – more than double the number in 2013 …  …”

 

Pro Asyl, 07.02.2017, Mehr zivile Opfer, mehr Vertriebene: Afghanistan wird immer unsicherer; abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/news/mehr-zivile-opfer-mehr-vertriebene-afghanistan-wird-immer-unsicherer/

 

Human Rights Watch, 27.01.2017, Warum die EU nicht nach Afghanistan abschieben soll –

Kabul ist lebensgefährlich; abzurufen unter:

https://www.hrw.org/de/news/2017/01/27/warum-die-eu-nicht-nach-afghanistan-abschieben-soll

“…   Es gibt das Kabul der Botschaften, verbarrikadierte Festungen, in denen Diplomaten sich mit ihren Kollegen aus benachbarten Botschaften via Skype besprechen und afghanische Ministerien mit Hubschraubern besuchen.     Und es gibt das andere Kabul, in dem etwa 4 Millionen Menschen leben – mit steigender Tendenz. In diesem Kabul sterben täglich zahllose Zivilisten bei Explosionen und Selbstmordanschlägen. Diese Stadt kämpft damit, die Hunderttausenden Afghanen aufzunehmen, die Pakistan zurückgeschickt hat, sowie die Binnenflüchtlinge, die vor den zunehmenden Konflikten im afghanischen Umland geflohen sind. In diesem Kabul ist die Wirtschaft nahezu zusammengebrochen. Die Zivilgesellschaft kämpft um ihr Überleben. Die hoffnungsvolle Stimmung der Übergangsphase nach 2001 hat einem Klima der Angst Platz gemacht.   … Innenminister Thomas De Maizière vorsätzlich ignorant angesichts der massiv steigenden, zivilen Todesfälle. Er rechtfertigte die jüngsten Abschiebungen damit, dass Anschläge der Taliban gegen „Vertreter der internationalen Gemeinschaft“ gerichtet seien und nicht gegen die afghanische Zivilbevölkerung. Statistiken der UN-Unterstützungsmis­sion in Afghanistan widerlegen diese Behauptung: Die Angriffe der Taliban und anderer bewaffneter Gruppen im vergangenen Jahr auf zivile Demonstranten, Bildungs- und religiöse Einrichtungen und Medien waren die tödlichsten seit dem Jahr 2001.   Kabul als „sicher“ zu bezeichnen ist ein fadenscheiniger Versuch westlicher Regierungen, zu verschleiern, was sie nicht zugeben wollen: Trotz aller Versprechen und Investitionen in Milliardenhöhe ist Afghanistan keine Erfolgsgeschichte. Das Land befindet sich am Rand einer humanitären Krise.   …“

 

IRIN (Integrated Regional Information Networks), 25.10.2016, Afghans in Germany face rejection and deportation, abzurufen unter:

http://www.irinnews.org/news/2016/10/25/afghans-germany-face-rejection-and-deportation

 

“…The rise in the number of rejections of Afghan asylum cases in Germany has coincided with a similar rise in rejection rates in many other EU countries. Meanwhile, the conflict in Afghanistan has worsened significantly over the past 18 months, with 11,000 civilians killed or injured in 2015 and another 8,397 between January and September this year, according to the UN.    

In its rejection letter to Qaderi, the Federal Office for Migration and Refugees (BAMF) noted that the probability of becoming a victim of Afghanistan’s internal armed conflict was estimated at 0.074 percent, based on a “risk ratio calculation” that draws on population figures and casualties from Afghanistan’s conflict in 2014 — not high enough to justify receiving asylum in Germany. ….

 

INSO – International NGO Safety Organisation, Afghanistan – Context Analysis, aufgerufen 17.10.2016,

abzurufen unter:

In contrast to the diminishing presence of NATO forces following the official end of its combat mission, the leadership, manpower and organisation of the IEA (Taliban) remains capable of conducting aggressive combat operations across the country. Despite their growth, government armed forces have so far been unable to fill the security gap left by the departing NATO soldiers and, along with government civilians, have become the primary targets of operations conducted by AOG. The expanding capability and will demonstrated by both sides resulted in 2014 seeing the highest levels of both armed opposition group and ANSF activity of any year on record, and thus a corresponding increase in humanitarian vulnerabilities – not only in terms of collateral involvement in political violence, but also actions specifically aimed to shape the humanitarian space. With peace talks stalled, Afghanistan appears once again set to enter a period of protracted conflict in which the dominant paradigm of ‘NATO vs Taliban‘ will be replaced by multiple overlapping conflicts both between and within Afghan groups – a development that would further increase the potential for NGOs to face increased criminality and less controlled violence.”

 

Schweizerische Flüchtlingshilfe, 05.10.2016, Wie sicher ist die afghanische Hauptstadt Kabul?,

abzurufen unter:

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/fakten-statt-mythen/52-afghanistan-de.pdf

„Die Sicherheitslage in Kabul-Stadt hat sich in den letzten Jahren gemäss einer Vielzahl von Quellen deutlich verschlechtert. Nichtsdestotrotz hält das [Anmerkung: schweizerische] Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 2. August 2016 (E-2060/2016) daran fest, eine Wegweisung nach Kabul sei unter bestimmten Umständen zumutbar. In Bezug auf die Sicherheitslage in der afghanischen Hauptstadt heisst es dort: «Exemplarisch bezeichnet unter anderem das European Asylum Support Office (EASO) in seinem Bericht vom Januar 2016 die Sicherheitslage in Kabul als relativ stabil.» (E. 9.2.1) Der zitierte EASO-Bericht verweist auf Informationen des UNHCR vom April und Mai 2015 …. Dass sich die Situation auch in der Hauptstadt Kabul weiter verschlechtert hat, dokumentiert derselbe vom Gericht zitierte EASO-Bericht mit detaillierten Informationen über eine grosse Zahl von Anschlägen.   …

Die Sicherheitslage im ganzen Land bleibt gemäss den UNHCR-Richtlinien vom April 2016 unvorhersehbar und die Zivilbevölkerung trägt weiterhin die Hauptlast des Konflikts. Die Zahl der IDPs hat sich in den letzten drei Jahren mehr als verdoppelt und wird auf 1,2 Millionen Menschen geschätzt. Seit dem Rückzug der internationalen Kampftruppen Ende 2014 intensiviert sich der Konflikt, und die Sicherheitslage verschlechtert sich im ganzen Land deutlich, wie auch das am 30. September 2016 von der SFH veröffentlichte Afghanistan-Update zeigt. Während die Taliban ihre Präsenz ausbauen konnten, sind auch der «Islamische Staat» sowie Milizen wie die Afghan Local Police und die sogenannten Uprising Forces am Konflikt beteiligt und werden für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht.“

 

Schweizerische Flüchtlingshilfe, 30.09.2016, Afghanistan: Update – Die aktuelle Sicherheitslage,

abzurufen unter:

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/mittlerer-osten-zentralasien/afghanistan/160930-afg-update-d.pdf

„Inhaltsverzeichnis

1          Einleitung                                                                    1

2          Politische Lage                                                                       1

3          Sicherheitslage                                                                       3

3.1       Konfliktparteien                                                                       6

3.2       Sicherheitslage in den verschiedenen Landesteilen   11

4          Verfassung und Justizsystem                                       15

5          Menschenrechtslage: Gefährdungsprofile                   17

6          Sozioökonomische und medizinische Lage                 24

7          Rückkehr                                                                      26 “

 

PRO ASYL, August 2016, Afghanistan : Kein sicheres Land für Flüchtlinge. Eine Recherche zur politischen und ökonomischen Situation im Land, zur Sicherheitslage und zur Situation der Flüchtlinge,

abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2016/08/PROASYL_Afghanistan_Broschuere_Jul16.pdf

 

Afghanistan Analysts Network, 28.08.2016, Thematic Dossier XI: Insurgency and governance in Afghanistan’s northeast,

abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/publication/aan-thematic-dossier/thematic-dossier-xi-insurgency-and-governance-in-afghanistans-northeast/

“Since AAN published its last collection of reports and dispatches about the insurgency in the Afghan northeast, ‘The evolution of insecurity in Kunduz’, in May 2015, there have been tumultuous events, security-wise, in that region. In terms of governance, however, matters are still as dire as they were. Indeed, it can be seen how insecurity and poor government performance feed off each other in the northeast. The new dossier brings together AAN dispatches on Kunduz, Baghlan, Badakhshan and Takhar.   … Many of the dispatches in this dossier point to the fact that the dire security situation in this region is exacerbated, if not caused by a concoction of bad or ineffective governance, corruption and patronage networks. Dominance of one faction in local administrations is also being reproduced in paramilitary pro-government forces like the Afghan Local Police (ALP) or the newly created ‘national uprising groups’ (Pashto: patsunian), helping fuel divisions, and adding to the insecurity of marginalised groups.  

This new AAN dossier includes analysis of Taleban and non-Taleban insurgent forces active in the region, including small Daesh-affiliated groups. …”

 

Konrad-Adenauer-Stiftung, Juni 2016, Afghanistan, quo vadis? Eine Bestandsaufnahme anderthalb Jahre nach Beendigung des internationalen Kampfeinsatzes,

abzurufen unter:

http://www.kas.de/wf/doc/kas_45970-1522-1-30.pdf?160727101435

[S. 5]Sollten sich die Umstände nicht entscheidend ändern, kann ein Kollaps der afghanischen Sicherheitskräfte in den nächsten zwei bis drei Jahren als möglich angenommen werden.[S. 6] „Das Jahr 2015 war für die Taliban prägend, durch bisher in dieser Größenordnung zuvor nicht bekannte militärische Erfolge …“ [S. 7] „Trotz der inneren Machtkämpfe, um die Person von Mullah Mansur, hat die militärische Effizienz der Taliban im Jahr 2015 nicht gelitten. … Nie zuvor, seit der westlichen Militärintervention im Jahre 2001, haben die Taliban soviel Gebiet kontrolliert, wie im vergangenen Jahr.[S. 8] „Sollte es dem Islamischen Staat allerdings trotz seiner zahlreichen Gegner gelingen, dauerhaft größere Gebiete unter seine Kontrolle zu bringen und somit seine Machtbasis auszubauen, dann würde Afghanistan hieraus zu einer neuen, ernstzunehmenden Gefahr erwachsen. Aufgrund der momentanen unsicheren Informationslage kann nur schwer eingeschätzt werden, ob der Islamische Staat in Afghanistan lediglich eine marginale Bedrohung oder bereits eine große Gefahr darstellt. … Die Verluste unter der afghanischen Zivilbevölkerung durch die Kampfhandlungen    Seit
UNAMA (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) mit Beginn des Jahres 2009 begonnen haben, die Zivilopfer der Kampfhandlungen unter der afghanischen Bevölkerung systematisch zu erfassen, sind diese in den Jahren 2013 bis 2015 kontinuierlich gestiegen. Trauriger Höhepunkt war bisher das Jahr 2015 mit 11.002 getöteten und verletzten Zivilisten (3,545 Todesopfer und 7,457 Verletzten) …“
[S. 10] „Die afghanischen Sicherheitskräfte haben sich bisher sehr bedingt in der Lage erwiesen, die Taliban wirksam ohne westliche militärische Unterstützung zu bekämpfen. Sollten die Verluste weiterhin auf einem derart hohen Niveau wie im Jahr 2015 bleiben, droht ein Ausbluten bzw. ein Auseinanderbrechen der afghanischen Sicherheitskräfte. Sollte dieser Fall eintreten, dann würde das die endgültige Niederlage gegen die Taliban bedeuten, die bereits jetzt ganze Landesteile kontrollieren.

 

Pressemitteilung vom 1. Juli 2016 dazu (Konrad-Adenauer-Stiftung Auslandsbüro Afghanistan) unter

http://www.kas.de/afghanistan/de/publications/45970/

„Dabei sind die Kampfhandlungen seit dem ISAF-Abzug und dem Beginn der Beratungs- und Ausbildungsmission Resolute Support keineswegs abgeflaut, sondern in zuvor nicht gekannter Heftigkeit entbrannt. Die Taliban haben 2015 größere militärische Erfolge im Kampf gegen die afghanischen Regierungstruppen erzielen können, als seit Beginn des amerikanischen Militäreinsatzes im Oktober 2001.“

 

Institute for Economics & Peace, Global Peace Index 2016,

abzurufen unter:

http://economicsandpeace.org/wp-content/uploads/2016/06/GPI-2016-Report_2.pdf

[Ranking: Seite 10-11/120: Afghanistan rangiert unter 163 Staaten nach Syrien, Süd-Sudan und Irak an vierter Stelle der schlechtesten Sicherheitslage;     S. 17:] „South Asia’s position remained unchanged at eighth out of the nine regions. Overall, the individual overall scores of Afghanistan, Nepal and India deteriorated … Bhutan remaining the most peaceful and Afghanistan the least. Following the withdrawal of most international forces from Afghanistan, the security situation has remained volatile. Domestic security forces have struggled to contain militant violence, which has posed threats beyond Afghan borders. … [S. 31] The majority of terrorist activity is highly concentrated in five countries: Iraq, Nigeria, Afghanistan, Pakistan and Syria. Between them these countries accounted for 78 per cent of deaths from terrorism in 2014. …. [S. 32]   The number of deaths from internal conflict increased considerably over the last decade, …16 countries had increases of over 1,000 deaths, with the largest increases occurring in Syria, Mexico, Iraq,

Nigeria and Afghanistan. … and there was also a re-escalation of the conflict environment in Afghanistan, which experienced a 427 per cent increase in yearly internal conflict deaths from the 2008 GPI to the 2016 GPI, from 4210 to 22,170. … [S. 36] … Although the majority of deaths in 2014 occurred in Syria, there were a number of other conflicts that resulted in high numbers of battle deaths. In total, 11 conflicts resulted in more than a thousand deaths each in 2014, with conflict in Iraq and Afghanistan resulting in more than 10,000 deaths each. …. “

 

BROOKINGS Center on 21st Century Security and Intelligence, Vanda Felbab

-Brown, Mai 2016, Blood and faith in Afghanistan, (34 Seiten) abzurufen unter:

https://www.brookings.edu/wp-content/uploads/2016/06/Felbab-Brown-Paper-BLOOD-AND-FAITH-IN-AFGHANISTAN-May-2016.pdf

„[S. 2] … For more than a year and half, since the U.S. and NATO handed fighting over to the Afghan National Security Forces (ANSF), the Taliban has mounted and sustained its toughest military campaign in years, and the war has become bloodier than ever. Despite the Taliban’s

internal difficulties, its military energy shows no signs of fizzling out. …

 

IISS – The International Institute for Strategic Studies, Armed Conflict Database, Afghanistan,

abgerufen am 28.10.2016 unter:

https://acd.iiss.org/en/conflicts/afghanistan-933d

„…The security situation deteriorated severely in 2015, with both civilian and ANSF casualties increasing sharply as the government struggled to maintain control beyond Kabul. … Mullah Akhtar Mohammad Mansour is the new leader of a resurgent but divided Taliban, the strength of which was demonstrated when it briefly captured a major city, Kunduz, in September 2015 – the first time it had done so since 2001. Meanwhile, a new threat has emerged in the form of militants affiliated with the Islamic State, also known as ISIS or ISIL, who have seized territory in eastern Afghanistan.”

 

IISS – The International Institute for Strategic Studies, 05.05.2016, Armed Conflict Survey 2016, Chapter 5 Afghanistan,

abzurufen unter:

http://www.iiss.org/en/publications/acs/by%20year/armed-conflict-survey-2016-14e7/acs-2016-07-south-asia-ba14

“The conflict in Afghanistan escalated sharply in 2015, as the Afghan National Security Forces (ANSF) assumed full responsibility for the country’s security following NATO’s drawdown the preceding year. Emboldened by the departure of most Western troops, the Taliban conducted an aggressive countrywide insurgency campaign that led to a series of major victories, including the brief but symbolically important capture of Kunduz in September. … According to an unpublished UN assessment, by October, the Taliban had established a presence in more parts of Afghanistan than at any time since 2001, and the security threat in half of all districts was either ‘high’ or ‘severe’. At the same time, militants who had pledged allegiance to the Islamic State (also known as ISIS or ISIL) emerged as a new threat in the east of the country. Faced with unprecedented civilian casualties and around 15,000 fatalities overall – double that in 2014 – the United States and its NATO allies delayed the withdrawal of their remaining forces. … Weak security institutions …”

 

Human Rights Watch, Weltreport 2016, Afghanistan – Events of 2015,

abzurufen unter:

https://www.hrw.org/world-report/2016/country-chapters/afghanistan#9695cf

„Fighting between the Taliban and government forces in Afghanistan escalated in 2015, with the Taliban seizing control of Kunduz and holding the city for nearly two weeks before Afghan National Security Forces (ANSF), with United States air and ground support, regained control. The Taliban also seized a number of district centers and threatened other provincial capitals. The United Nations deemed nearly half of the country’s provinces as being at high or extreme risk.

The upsurge in violence had devastating consequences for civilians, with suicide bombings, improvised explosive devices (IEDs), and targeted attacks by the Taliban and other insurgents causing 70 percent of all civilian casualties. The number of civilians killed during government military operations, particularly ground offensives, increased too. …”

 

SIPRI – STOCKHOLM INTERNATIONALPEACE RESEARCH INSTITUTE, The state of the Afghan private sector,

aufgerufen am 30.10.2016 unter:

https://www.sipri.org/research/conflict-and-peace/peace-and-development/asia/private-sector-and-peace/state-afghan-private-sector

„The study will take place within the context of Afghanistan’s extremely poor ranking in terms of economic and human development, high levels of insecurity—largely due to an active insurgency and related criminal networks—widespread corruption, a prospering narcotics trade and the limited capacity of many state institutions, all of which can be expected to characterize the initial post-2014 landscape.”

 

IRIN (Integrated Regional Information Networks), 10.11.2015, Afghans flee in droves, but Germany closes the door,

abzurufen unter:

http://www.irinnews.org/news/2015/11/10/afghans-flee-droves-germany-closes-door

“…Yet the situation in Afghanistan only appears to be getting worse. President Ashraf Ghani, who took power a year ago, has so far been unable to rein in corruption or enforce government control over much of the country. Emboldened by the withdrawal of most American troops, the Taliban is mounting a resurgence 14 years after being driven from power. The Islamic State, or ISIS, has also been making inroads, while pro-government militias abuse and extort civilians.   The war’s civilian toll this year is “projected to equal or exceed the record high numbers documented in 2014”, said a report by the United Nations Assistance Mission in Afghanistan: 1,592 people were killed and 3,329 injured in the six months to June. There are no official statistics available for the period since June, when government forces have been engaged in heavy fighting with the Taliban in northern Afghanistan. … “

 

SIPRI – STOCKHOLM INTERNATIONALPEACE RESEARCH INSTITUTE, Oktober 2015, Afghanistans Private Sector, Status and ways forward, Report 2015

abzurufen unter:

https://www.sipri.org/sites/default/files/2016-04/SIPRI_Afghanistans-Private-Sector_Report-2015.pdf

[S 43 ff.:] 4. The private sector and security

4.1. The private sector and the security nexus

Afghanistan has experienced an upsurge in insecurity and violent attacks since the 2014 transition. As the ANDSF assumed full combat responsibility in 2015, government casualties have increased 70 per cent in the first half of 2015 compared to the 2014, on tract to become the bloodiest year for pro-government forces to date.235 Attacks in Kabul have likewise doubled. But physical insecurity in Afghanistan is wide-ranging, including: local intergroup conflict among militias, organized crime, threats posed by transnational extremist organizations, as well as the varied forms of conflict related to the Taliban and anti-government insurgents.236

‘Security’ in Afghanistan encompasses a range of threats not only to the state but also the wellbeing of individuals. Civilian deaths caused by the post-2001 conflict are estimated at over 26 000238—with the highest civilian casualty rate yet in the first half of 2015.239 …  But insecurity goes far beyond only the threat of physical force. Along a range of other human-oriented   security indicators—for instance food, environmental, health, political, personal, community and economic security241   …

But clearly, it is content of the private sector and as well as the broader connection to state governance, that matter in breaking cycles of violence. Absent an effective regulatory framework, rule of law, justice and strong institutions, the any peace-building effects of private sector development will be limited. Neither is the private sector a panacea for the myriad security challenges that Afghanistan faces, …

4.2. Conclusions

Along a range of both traditional and human security measures, insecurity in Afghanistan is substantial; physical violence is pervasive in society at all levels, from use of force as a political and ideological tool by anti-government elements, to its use in interpersonal conflicts in a society where rule of law remains weak. The first half of 2015 has seen the highest casualty count both for pro-government forces as well as for civilians since 2001. …”

 

 

  1. Medienberichte/ -recherchen

tagesschau.de, 03.06.2017, Reportage aus Afghanistan „Wir überleben, aber wir leben nicht“, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/masar-i-sharif-101.html

„…   … Auch der Norden Afghanistans hat viele Konfliktherde, die Provinz Kundus ist ständig umkämpft. Die amerikanischen Einheiten fliegen dort Luftangriffe gegen die Aufständischen. Fast die Hälfte des gesamten Landes ist umkämpft oder in der Hand der Taliban.   Die afghanische Armee ist zumeist in der Defensive …   … In 31 von 34 Provinzen im Land gibt es Kämpfe. Mehr als zwei Millionen Menschen mussten deshalb aus ihren Häusern oder Dörfern fliehen. Die, die bleiben, wissen oft selbst nicht, wie sie über die Runden kommen sollen.  

Auch in den Städten gibt es immer mehr Anschläge und Zwischenfälle. …“

 

tagesschau.de, 02.06.2017, Abschiebungen nach Afghanistan – Von wegen sicher, abzurufen unter: http://www.tagesschau.de/inland/afghanistan-abschiebung-101.html

 

Zeit-online, 02.06.2017, „Die Sicherheitslage wird mit jedem Tag schlechter“;

abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-06/afghanistan-kabul-anschlag-sicherheit-krieg-taliban

 

tagesschau.de, 01.06.2017, Anschlag in Kabul – „Nichtsnutze in der Regierung“, abzurufen unter: http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-anschlag-kabul-103.html

 

tagesschau.de, 31.05.2017, Sicherheitslage in Afghanistan „Sichere Gebiete können morgen unsicher sein“, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/anschlag-afghanistan-109.html

„Die Sicherheitslage in Afghanistan habe sich in den vergangenen zwei Jahren deutlich verschlechtert, sagt Mirco Günther … [Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Afghanistan] im tagesschau.de-Interview. Selbst Gebiete, die heute noch als vermeintlich sicher gelten, könnten morgen schon unsicher sein.   ….   Man muss zur Kenntnis nehmen, dass das letzte Jahr 2016 das tödlichste für die afghanische Zivilbevölkerung war, auch 2017 sind die Opferzahlen wieder sehr hoch. Die Taliban sind gerade in ihrer Frühjahrsoffensive, der IS ist ein weiterer Akteur. Man schätzt, dass ungefähr die Hälfte des Landes umkämpft oder unter Taliban-Kontrolle ist. In 31 von 34 Provinzen wird gekämpft.   Auch früher als vermeintlich sicher geltende Gebiete wie Kundus, wo die Bundeswehr bis 2013 stationiert war, sind punktuell unsicher.   …   Was man sich aber klar machen muss: Es gibt nach Angaben der afghanischen Regierung etwa 20 Terrororganisationen, da sind Taliban und IS nur die bekanntesten. …   Fakt ist, die Taliban sind so stark wie nie seit Beginn der internationalen Intervention 2001 und sie sind ein Akteur, der immer wieder sehr wahrnehmbar auftritt. …“

 

The Guardian, 01.06.2017, Why deadly Kabul bombing is crisis for all of Afghanistan, abzurufen unter:

https://www.theguardian.com/world/2017/jun/01/kabul-bombing-crisis-afghanistan-civilian-society-government-

„Rise in attacks on Kabul after years of city’s relative security a huge threat to the government, economy and civil society     For years the Afghan capital was an island of relative security in a country battered by a rising tide of violence. The devastating bombing this Wednesday morning was confirmation that it has now become one of the most dangerous places in Afghanistan, and is another heavy blow to a weak and fractured government.   The rising tempo of attacks in Kabul pose an outsize threat to the government, the fragile economy, to the foreign support that keeps Afghanistan running, to education, media and civil society, that all cluster in the capital.     The attacks are also disproportionately deadly to civilians, because most military and government targets in the city are heavily protected.   …. “

 

Der Tagesspiegel, 31.05.2017, Abgeschoben in ein brennendes Land; abzurufen unter:

http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-anschlag-in-kabul-abgeschoben-in-ein-brennendes-land/19876952.html

„Fast täglich erschüttern Anschläge Afghanistan, Islamisten befinden sich im Land am Hindukusch auf dem Vormarsch. Müssen Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt werden?   …. es gebe ‚sehr wohl Städte und Regionen, in denen Rückkehrer in Sicherheit leben können’. Kenner der Lage vor Ort halten die Sicherheitslage allerdings für hochexplosiv. Das UN-Flüchtlingshilfswerk [https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf] nannte die sinkenden Zahlen afghanischer Asylbewerber in Deutschland im Dezember 2016 ‚erstaunlich’. Denn die Situation im Land habe sich ‚nochmals deutlich verschlechtert’. So seien die Taliban vermehrt zu Großangriffen übergegangen, vor allem in den Städten. Gleichzeitig seien Familien und Einzelne weiter von gezielter Gewalt bedroht. Die Unterscheidung zwischen sicheren und unsicheren Gebieten, so das Flüchtlingshilfswerk, sei nicht zu treffen, weil die Situation sich permanent verändere. …“

 

Washington Post, 25.05.2017, Marines are back in Afghanistan’s most violent province, and their mission could expand; abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/news/checkpoint/wp/2017/05/15/marines-are-back-in-afghanistans-most-violent-province-and-their-mission-could-expand/?utm_term=.a2f1c3510344

„…   Helmand province has long been considered Afghanistan’s most violent province and was the site of hundreds of Marine deaths between 2008 and 2014. Security across Helmand has continued to deteriorate on the whole since the Marines left — a point illustrated recently in March, when Afghan soldiers in Helmand’s hotly contested Sangin district moved their base of operations out of the district’s center after months of conflict with Taliban fighters.   ….”

 

The Guardian, 19.05.2017, Vice-president leaves Afghanistan amid torture and rape claims, abzurufen unter:

https://www.theguardian.com/world/2017/may/19/vice-president-leaves-afghanistan-amid-torture-and-claims

“…   The allegations against the vice-president triggered a political crisis that has engulfed Afghanistan since last November when Dostum abducted Ahmad Ishchi, ….   “

 

Spiegel-online, 09.05.2017, Kampf gegen Taliban – Nato bittet offenbar um mehr Truppen für Afghanistan; abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-schicken-die-usa-und-die-briten-mehr-truppen-a-1146884.html

“Im Kampf gegen die radikalislamischen Taliban in Afghanistan deutet sich eine mögliche neue Strategie an. Die Nato hat laut einem BBC-Bericht die britische Regierung gebeten, mehr Truppen in das Land zu schicken. Gleichzeitig erwägen die USA, ihrerseits bis zu 5000 weitere Soldaten zu entsenden …   Hintergrund ist das schnelle Erstarken der Taliban in den vergangenen Monaten. Die afghanische Regierung kontrolliert nach Militärangaben nur noch 60 Prozent des Landes. Die afghanische Armee ist überfordert. …   “

 

Washington Post, 08.05.2017, U.S. poised to expand military effort against Taliban in Afghanistan; abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/world/national-security/us-poised-to-expand-military-effort-against-taliban-in-afghanistan/2017/05/08/356c4930-33fa-11e7-b412-62beef8121f7_story.html?utm_term=.926e10f25259

“…   The new strategy is a product of the U.S. military’s mounting worries that the fragile stalemate with the Taliban has been steadily eroding for years, jeopardizing the survival of an allied government and endangering a key U.S. base for combating militant groups such as al-Qaeda and the Islamic State throughout South Asia.   …   The plan envisions an increase of at least 3,000 U.S. troops to an existing force of about 8,400. The U.S. force would also be bolstered by requests for matching troops from NATO nations.   …   The additional troops and aid spending would add to the fiscal toll of a war that already costs $23 billion annually, …   … would be heavily conditioned on the ability of Afghan President Ashraf Ghani, who heads a fragile unity government, to weed out ineffective military commanders and reduce corruption …   The new strategy comes at a critical time for Afghan forces, which have taken massive casualties and continue to suffer from corruption and poor leadership. Their vulnerability was exposed last month when a handful of Taliban militants killed 140 soldiers in an assault on a military base in northern Afghanistan.   …   … the emphasis on using military pressure to reach a political agreement made sense but that there is no guarantee it would work given the diverse objectives of key players in the war, such as the Taliban, the Afghan government, Pakistan, Iran and increasingly Russia. …. “

 

Washington Post, 24.04.2017, Russia is sending weapons to Taliban, top U.S. general confirms, abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/news/checkpoint/wp/2017/04/24/russia-is-sending-weapons-to-taliban-top-u-s-general-confirms/?utm_term=.45a47e3143b2

 

The New York Times, 28.02.2017, In Taliban Attacks, a Reminder That Winter Offers Afghans No Mercy, abzurufen unter:

https://www.nytimes.com/2017/02/28/world/middleeast/taliban-afghanistan-attack-police.html?_r=0

„…   … On the face of it, no single attack was that significant in the context of Afghanistan’s long and drawn-out conflict. But the steady accumulation of attacks is a relentless reminder of what it is to be a country torn by war.   Winter is no longer the total respite from fighting that it once was. Huge numbers of people are affected. Just during January, 22,000 Afghans were displaced by conflict throughout the country, according to United Nations figures. In all of 2016, that figure was 600,000.   …   The fighting in the north this week illustrates how the war in recent years has shifted from its previous focus, in the south and east, to new fronts in most northern provinces.   …”

 

Zeit-online, 22.02.2017, Wie sicher ist sicher? Die Bundesregierung schickt Afghanen zurück in ihr Heimatland – denn einige Gebiete sind ihrer Definition nach sicher. Die Kritik daran nimmt zu; abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/2017-02/afghanistan-sichere-regionen-bundesregierung-abschiebung

„…   … 1.600 Menschen wurden im ersten Halbjahr 2016 bei Kämpfen am Boden, aber auch durch Selbstmordanschläge und improvisierte Sprengkörper getötet. 3.565 Zivilisten wurden verletzt. Das UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) spricht von der höchsten Zahl ziviler Opfer seit 2009.     Im Vergleich zu 2015 registrierten die Vereinten Nationen 2016 einen Anstieg der bewaffneten Auseinandersetzungen um 22 Prozent, Hunderttausende sind innerhalb des Landes auf der Flucht. Und selbst Mitarbeiter des Roten Kreuzes – die bislang in dem Land unter einem besonderen Schutz standen – sind inzwischen in Afghanistan nicht mehr sicher.   Die Bundesregierung kennt diese Berichte und auch die Warnungen. …, obwohl auch nach ihrer Einschätzung „kriegerische Auseinandersetzungen, Attentate und Bombenanschläge in Afghanistan an der Tagesordnung stehen“. So steht es in den internen Leitsätzen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). …   …“

 

tagesschau.de, 18.02.2017, Afghanistan-Abschiebungen „Sicherheitslage ist nirgendwo gut“;

abzurufen unter

https://www.tagesschau.de/inland/afghanistan-menschenrechtsbeauftragte-101.html

„Laut der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung hat sich die Lage in Afghanistan seit dem Beginn der Sammelabschiebungen aus Deutschland dorthin nicht verändert. Sie fordert einen sofortigen Stopp dieser Praxis – und steht damit nicht alleine. …“

 

tagesschau.de, Jürgen Webermann, 15.02.2017 Abgeschobene Afghanen – Die Angst ist zurück, abzurufen unter:

https://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-abschiebungen-109.html

 

tagesschau.de, Jürgen Webermann, 06.02.2017 Lage am Hindukusch – Ein Krieg, der weggeredet wird, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/kommentar/afghanistan-kommentar-webermann-101.html

 

tagesschau.de, 06.02.2017, Afghanistan Bund pocht auf Abschiebungen,

(mit Video) abrufbar unter:

http://www.tagesschau.de/inland/abschiebungen-afghanistan-107.html

 

WDR – Westpol, 29.01.2017, Streit um Abschiebung [Afghanistan], Video abrufbar unter:

http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/westpol/video-streit-um-abschiebung-100.html

 

Berliner Morgenpost, 03.01.2017, Taliban – Heimliches Liebespaar in Afghanistan ausgepeitscht, abzurufen unter:

https://www.morgenpost.de/politik/article209156173/Heimliches-Liebespaar-in-Afghanistan-ausgepeitscht.html

“ …   Andere Fälle von Taliban-Selbstjustiz werden seit Monaten auch aus anderen Landesteilen berichtet. Menschenrechtsaktivisten warnen vor einer Rückkehr der archaischen Strafen der Islamisten, die Afghanistan ausschließlich unter dem Scharia-Gesetz sehen wollen. Dazu zählen Steinigungen, öffentliche Prügel, Exekution durch den Strang oder die Kugel.   … Erst vor wenigen Tagen hatten die Taliban in der nordafghanischen Provinz Sar-i Pul eine Frau geköpft. …   ‚Wir sehen einen Anstieg, und das ist eine große Sorge für uns’, sagte der Leiter der Investigationsstelle bei der afghanischen Menschenrechtskommission, Hussain Moin, am Dienstag. ‚Wir haben im laufenden afghanischen Jahr (März bis März) ernste Fälle zum Beispiel in Ghor, Badghis, Kundus, Wardak und Gasni registriert.’   Zwei Männer gehängt …  

Die Kommission habe die Regierung oft gebeten, zu ermitteln und die Täter festzunehmen. ‚Aber weil diese Dinge oft in unsicheren Gegenden passieren, kann die Regierung dort nicht tätig werden.’   …   Der Anstieg der Fälle geht einher mit mehr Einfluss oder sogar Kontrolle der Taliban, vor allem in ländlichen und abgelegenen Bezirken des Landes. …  

 

The New York Times, 01.01.2017, The Afghan War and the Evolution of Obama,

abzurufen unter:

http://www.nytimes.com/2017/01/01/world/asia/obama-afghanistan-war.html?_r=0

„…   … When Mr. Obama convened his National Security Council that day in August 2015, the Taliban were regrouping again. They had carried out audacious terrorist attacks in the center of Kabul and had mounted a military offensive in the provinces of Kunduz and Oruzgan.   Worse, there was a new threat in the form of the Islamic State, also known as ISIS or ISIL, …   … ‘ISIL thrived in a vacuum in Iraq and it pointed to a similar vacuum in Afghanistan,’ Mr. Rhodes said.   …   Vice President Joseph R. Biden Jr., … argued that the country would revert to chaos, regardless of how long the United States stayed there. “It doesn’t matter if we leave tomorrow or 10 years from now,” he declared, according to those in the room. …   Gen. Martin E. Dempsey, … chairman of the Joint Chiefs of Staff, recommended that the United States maintain a military presence in Kabul, and at Bagram and a scattering of bases in the east and south. The 10,000 soldiers in the country would carry out a singular, ruthless mission of killing suspected terrorists and keeping the country from spiraling out of control.   …   …In the end, Afghanistan became the template for a new kind of warfare — a chronic conflict, across an arc of unstable states,   ….”

 

The Guardian, 26,12.2016, Afghanistan funds abusive militias as US military ‚ignores‘ situation, officials say, abzurufen unter:

https://www.theguardian.com/world/2016/dec/26/afghanistan-us-military-militia-funding-human-rights

“… The US military and the CIA are turning a blind eye as Afghanistan’s spy agency spends foreign donor money on militias which are committing human rights abuses that help destabilise the fragile country, according to local and western officials.   The Afghan national directorate of security (NDS) arms strongmen ostensibly to fight the Taliban and other militants. But some militia leaders use their new power to fight local turf wars, including against elected government officials, rather than insurgents.   …   “

 

tagesschau.de, 23.12.2016, Afghanistan 2016 „Hier herrscht Krieg“, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-jahresrueckblick-101.html

„…nordafghanischen Provinz Kundus, … Frieden und Sicherheit hat die Region – wie das ganze Land – nicht gefunden. In den vergangenen Jahren entwickelte sich Kundus zu einer Hochburg der Taliban …   … Allein in diesem Jahr wurden in Afghanistan fast 600.000 Menschen durch Krieg und Terror vertrieben. Viele zieht es wie Imamdad und seine Familie nach Kabul. Doch auch hier gehört Terror zum Alltag. Beim jüngsten Taliban-Angriff auf das Haus des Parlamentsabgeordneten Mir Wali starben mindestens sieben Menschen.   Khudabaksh überlebte vor einem Monat einen Selbstmordanschlag des sogenannten „Islamischen Staates“, der auch in Afghanistan Fuß gefasst hat.   … dass die afghanische Regierung zerstritten ist und es nicht schafft, für Sicherheit zu sorgen. Selbst in Kabul nicht. In 31 von 34 afghanischen Provinzen gab es Kämpfe.

Franz-Michael Mellbin, der Botschafter der Europäischen Union in Afghanistan, bilanziert ein bitteres Jahr 2016: ‚Hier herrscht Krieg, der Feind ist entschlossen. Die Zahl der zivilen Opfer steigt. Die Kurve ist eindeutig: Der Kampf mit dem Feind wird schwieriger und weitet sich aus. Das ist eine sehr schwere Situation für viele Afghanen.’   … Die USA fliegen wieder verstärkt Luftangriffe, am Boden kommen Spezialkräfte zum Einsatz. …“

 

Frankfurter Allgemeine, 18.12.2016, Abschiebung von Asylbewerbern – Teure Afghanen,

abzurufen unter:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/teure-afghanen-analyse-zur-sammelabschiebung-14579268-p2.html

„…     Wie sehr der politische Wille und die schlechtere Integrationsprognose den Umgang mit afghanischen Flüchtlingen prägen, zeigte sich schon im November. Damals gelangten interne Einschätzungen des Bamf an die Öffentlichkeit, wonach die Sicherheitslage in Afghanistan während der vergangenen vier Jahre immer schlechter geworden ist. Trotzdem stufte die Behörde eine Reihe von Regionen offiziell als „konstant ausreichend sicher“ ein. ‚Das ist politisch so gewollt’, wurden Behördenmitarbeiter in einem Online-Medium zitiert. …   “

 

Süddeutsche Zeitung, 16.12.2016, „Afghanistan ist zweifelsfrei kein sicheres Herkunftsland“, abzurufen unter:

http://www.sueddeutsche.de/politik/abschiebung-nach-afghanistan-afghanistan-ist-zweifelsfrei-kein-sicheres-herkunftsland-1.3296536

 

Süddeutsche Zeitung, 14.12.2016, Bundesverfassungsgericht stoppt Abschiebung eines Asylbewerbers, abzurufen unter:

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-bundesverfassungsgericht-stoppt-abschiebung-von-fluechtling-1.3294173

„…   Die Bundesregierung argumentiert, dass die Lage in manchen Regionen Afghanistans sicher sei. …   Zahlreiche Kritiker hingegen halten die Argumentation der Bundesregierung für falsch. Internationale Organisationen und Aktivisten verweisen darauf, dass sich die Sicherheitslage in dem Land zuletzt deutlich verschlechtert habe. Im November etwa ist es in dem Land immer wieder zu Anschlägen gekommen. Einige Beispiele:   ….   In einer UN-Statistik von November heißt es, 485 509 Afghanen hätten in diesem Jahr wegen bewaffneter Konflikte ihre Heimat verlassen. Bereits im Sommer hatten die Vereinten Nationen berichtet, in 31 der 34 afghanischen Provinzen habe es Zwangsumsiedlungen gegeben. …   Die Bundesregierung hat bisher nicht präzisiert, welche Regionen Afghanistans sie für sicher hält. …“

 

FR-online, 14.12.2016, M. Bröckelmann-Simon (Vorstandsmitglied Misereor, Gastbeitrag), Zwangsabschiebungen sind unmenschlich, abzurufen unter:

http://www.fr-online.de/politik/afghanistan-zwangsabschiebungen-sind-unmenschlich,1472596,35012808.html

„In Afghanistan soll es sichere Provinzen geben – das ist ein Mythos. Der Krieg verläuft so heftig wie lange nicht, Abschiebungen sind unverantwortlich. …   … wie aus dem Bundesinnenministerium zu hören ist, ‚in Afghanistan Regionen gibt, in denen man sicher leben kann’.   Wer die Realität Afghanistans im Jahr 2016 kennt, ist angesichts einer solchen Zuschreibung irritiert. …   …. Die afghanische Alltagsrealität ist auch im Jahr 2016 weiterhin von extremer Unsicherheit geprägt – was vor allem schlecht ist für die Menschen, um deren Schutz und Sicherheit es ja geht: 2015 galt in Afghanistan bereits als das blutigste Jahr für Zivilisten seit Beginn entsprechender Aufzeichnungen, in 2016 setzt sich dieser Trend unverkennbar fort. Die UN-Mission für Afghanistan verzeichnete im ersten Halbjahr 2016 den höchsten Stand ziviler Opfer des bewaffneten Konflikts seit 2009: Durch den Bürgerkrieg starben demnach 1601 Menschen, 3565 wurden verletzt.   Inzwischen gibt es in 31 von 34 Provinzen Binnenvertriebene infolge von Gewaltkonflikten. In Kabul bewegen sich die allermeisten Ausländer nur noch in gepanzerten Fahrzeugen oder Helikoptern und schlafen in festungsähnlich ausgebauten Unterkünften. Angst vor Anschlägen und Entführungen ist also für alle sichtbar der tägliche Begleiter westlicher Ausländer.   Um wie viel mehr muss der komplette Mangel an Sicherheit die Afghanen selbst treffen, insbesondere diejenigen, die durch Gewalt und Naturkatastrophen zu Vertriebenen im eigenen Land geworden sind? Deren Gesamtzahl schätzen die Vereinten Nationen auf aktuell 1,8 Millionen. …   Der Krieg in Afghanistan verläuft so heftig wie lange nicht, und zu Gewalt und Tod gesellen sich ökonomische wie politische Perspektivlosigkeit. …“

 

ARD, monitor, 08.12.2016, Das Märchen vom sicheren Afghanistan (Text und Video),

abzurufen unter:

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-das-maerchen-vom-sicheren-afghanistan-100.html

„Kurz vor Weihnachten soll es die ersten Massenabschiebungen nach Afghanistan geben, weil viele Regionen dort angeblich sicher seien. MONITOR-Reporter waren in einer dieser Regionen im Norden Afghanistans unterwegs und haben mit Milizen, Soldaten, Dorfbewohnern und Binnenflüchtlingen gesprochen. Die Reise, die auch für die Reporter nicht ungefährlich war, zeigt: Es gibt keine sicheren Gebiete im Norden – weder auf dem Land noch in der Stadt.

 

tagesschau.de, 08.12.2016, Keine Sicherheit, nirgends,

abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-sicherheit-101.html

„Tausende afghanische Flüchtlinge will die Bundesregierung in ihr Heimatland zurückschicken – es gebe dort genug sichere Regionen. Monitor-Reporter waren in einer der angeblich sichersten Regionen unterwegs. Sie haben einen ganz anderen Eindruck gewonnen.
…   Der Distrikt Sholgara, südwestlich vom nordafghanischen Masar-i-Scharif, gehört zu den Regionen, in die laut Bundesregierung unbedenklich Flüchtlinge abgeschoben werden können. Doch in diese Gegend trauen sich die reguläre afghanische Armee und Polizei schon lange nicht mehr.   Die Provinz Balkh ist sicher? Die Regierung kontrolliert alles? Hier gibt es keine Aufständischen? ‚Wer das behauptet, lügt’, sagt Razmamat. Es gebe täglich Gefechte, täglich würden Menschen bei Angriffen der Taliban sterben, auch viele Zivilisten. …   Die, die es sich leisten können, gehen zunächst nach Masar-i-Scharif. Die Provinzhauptstadt galt bisher als eine der sichersten Städte Afghanistans. Aber spätestens am 10. November wurde auch in Deutschland klar: Das war einmal. …   Für das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen zählt der Anschlag zu den sogenannten ‚sicherheitsrelevantes Ereignissen’. Insgesamt 27 solcher Ereignisse hat es allein in der Stadt zwischen September 2015 und Mai 2016 gegeben; 370 in der gesamten Provinz.   …
Die Taliban rückten immer näher an die Stadt heran, die Anschläge nähmen zu: „Es gibt in der ganzen Provinz Balkh keinen einzigen Ort, der wirklich sicher ist. Alle Distrikte haben große Probleme“, so Abdessalam.   Selbst dort, wo Tausende Flüchtlinge aus Deutschland demnächst wohl unterkommen sollen, fühlen die Menschen sich völlig schutzlos. Abdelasis ist der Sprecher von rund 4000 Flüchtlingen in der Vorstadt. „Wo soll es denn hier sicher sein?“, fragt er uns. Die afghanische Regierung würde hier niemanden schützen. Jederzeit könne hier jemand angegriffen werden und niemand wäre da, um ihnen zu helfen. …   “

 

The New York Times; 02.12.2016, Afghan Security Crisis Sets Stage for Terrorists’ Resurgence, abzurufen unter:

http://www.nytimes.com/2016/12/02/world/asia/afghanistan-security-terrorism-taliban.html?_r=0

Afghanistan’s security crisis is fueling new opportunities for Al Qaeda, the Islamic State and other extremist groups, Afghan and American officials say, voicing concerns that the original American mission in the country — removing its use as a terrorist haven — is at risk.   …   The immediate existential threat to the Afghan government has been a resurgent Taliban, who officials say have been killing 30 to 50 members of the security forces each day in recent months. The insurgents are directly threatening important provincial capitals and have again made important roadways hazardous or impassable to government forces.   …   Still, the insurgency’s recent success is directly threatening the Afghan government’s stability, and it is creating a territorial vacuum that other groups are trying to exploit.   …   The Islamic State militants have also taken a more active role in staging terrorist attacks. American intelligence agencies say that the group has carried out as many as seven mass-casualty attacks in Afghanistan since midsummer, including suicide bombings.   The Islamic State affiliate here has largely been seen as a competitor with the Taliban, …”

 

Zeit-online, 29.11.2016, Herr Strobl demonstriert Härte, abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-11/asylpolitik-cdu-thomas-strobl-abschiebung-sichere-herkunftsstaaten-gambia

“…   Dabei hat die Zahl ziviler Opfer in Afghanistan im ersten Halbjahr 2016 den höchsten Stand seit 2009 erreicht. Strobls Behauptung, einige Regionen Afghanistans seien sicher, widersprechen interne Unterlagen des Bamf, die ZEIT ONLINE vorliegen: „In allen Teilen Afghanistans herrscht ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt in Form von Bürgerkriegsauseinandersetzungen und Guerillakämpfen zwischen afghanischen Sicherheitskräften und den Taliban sowie anderen oppositionellen Kräften.“

 

ARD – FAKT, 22.11.2016, Ist Afghanistan wirklich sicher genug?

Video abzurufen unter:

http://www.ardmediathek.de/tv/FAKT/Ist-Afghanistan-wirklich-sicher-genug/Das-Erste/Video?bcastId=310854&documentId=39100316

 

Zeit-online, 17.11.2016, Die kalte Rechnung des Innenministers, abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-11/afghanistan-bamf-asyl-abschiebung-gefahr-innenministerium

“…   Offiziell wird das damit begründet, dass die Sicherheitslage in Afghanistan sich verbessert habe. Doch interne Dokumente und Aussagen von Mitarbeitern, die ZEIT ONLINE vorliegen, belegen, dass das nicht stimmt. …   Afghanistan ist in den vergangenen zwei Jahren nicht sicherer geworden, im Gegenteil. Die UN-Mission für Afghanistan verzeichnete im ersten Halbjahr 2016 den höchsten Stand ziviler Opfer des bewaffneten Konflikts seit 2009: Infolge des Bürgerkrieges starben demnach 1.601 Menschen, 3.565 wurden verletzt. …   Zahl der zivilen Opfer steigt   Im Bamf ist das kein Geheimnis. Die internen Herkunftsländerleitsätze (HKL), in denen die Behörde die Lage in den Ländern der Flüchtlinge beurteilt, zeichnen ein düsteres Bild für Afghanistan. Darin heißt es: ‚In allen Teilen Afghanistans herrscht ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt in Form von Bürgerkriegsauseinandersetzungen und Guerillakämpfen zwischen afghanischen Sicherheitskräften und den Taliban sowie anderen oppositionellen Kräften.’ Menschenrechtsverletzungen seien weit verbreitet und würden kaum verfolgt. Die Versorgung mit Lebensmitteln sei schwierig. … immerhin die Hälfte aller Kinder in Afghanistan seien ‚durch Mangelernährung langfristig geschädigt’.    Attentate, Bombenanschläge und Gewalt sind im ganzen Land an der Tagesordnung. Das weiß auch das Bamf. ‚Seit der zweiten Jahreshälfte 2012 steigt die Zahl der zivilen Opfer an’, ein Ende des Anstiegs sei nicht in Sicht, heißt es in den internen Leitlinien. Besonders gefährdet sind demnach Frauen. …   Die Bamf-Analyse zeigt eine rudimentäre Gesellschaft, die nach Jahrzehnten des Krieges kaum noch Bindungen und Schutz bieten kann. … Auch medizinische Versorgung gibt es kaum, da alles fehle, was es dazu braucht. …   Auf diesen Leitsätzen bauen wiederum die Textbausteine auf, mit deren Hilfe die Entscheider die Ablehnungsbescheide für Asylbewerber begründen.   …   Als Begründung dafür, dass die Bundesregierung diese Gebiete als sicher betrachtet, wird in den Bamf-Unterlagen auf zwei Jahre alte Berichte über die Sicherheitslage verwiesen: … Dabei räumt das Flüchtlingsamt selbst für die als noch am sichersten geltende Hauptstadt Kabul ein, dass dort, ‚wie im gesamten Land – vom Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts auszugehen’ sei. ….   ……“

 

Zeit-Online, 17.11.2016, Trotz Anschlagswelle: 12 500 Afghanen «ausreisepflichtig»,

abzurufen unter:

http://www.zeit.de/news/2016-11/17/migration-bundesregierung-will-tausende-afghanen-abschieben-17072803

“…   Abschiebungen von Asylbewerbern aus Afghanistan sind umstritten, weil es am Hindukusch immer wieder zu Anschlägen der radikal-islamischen Taliban kommt, so etwa in der vergangenen Woche auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-i-Scharif.   Einem Medienbericht zufolge schätzt sogar das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Lage deutlich kritischer ein als die Bundesregierung. In allen Teilen Afghanistans herrsche ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, zitiert ‚Zeit online’ aus einer internen Lageeinschätzung der Behörde. ‚Seit der zweiten Jahreshälfte 2012 steigt die Zahl der zivilen Opfer an.’ Ein Ende des Anstiegs sei nicht in Sicht.   ….“

 

The Washington Post, 16.11.2016, Divisions within Afghanistan’s government reach a new crisis point,

abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/divisions-within-afghanistans-government-reach-a-new-crisis-point/2016/11/15/4b18bc70-aa87-11e6-8f19-21a1c65d2043_story.html

„…   By the end of four days, they had impeached seven cabinet ministers. …   Once again, political melodrama has taken over the national conversation. The spectacle of renewed discord — in a government that underwent a wave of defections last spring — is dominating the news and shifting focus from pressing issues that include a spate of attacks by Taliban insurgents, record-high unemployment and a mass influx of returning refugees.    The revolt in the parliament is only one symptom of the disarray. In recent weeks, several aides to President Ashraf Ghani have publicly criticized his administration, while opposition leaders are plotting to divide it from the outside. …   The tensions have resurfaced just as the United States, a mainstay of Afghan defense and economic aid for years, has elected a new president with different priorities and no investment in Afghanistan’s success. Many Afghans fear President-elect Donald Trump may withdraw the 10,000 U.S. troops that President Obama kept here to help Afghan security forces take over the anti-insurgent fight.   … Still, international observers said the growing political uncertainty, including a potentially nasty fight over refilling the cabinet and the shifting loyalties among powerful ethnic figures such as Dostum and Noor, could be a bigger worry.  

‘Things are changing every day. No one knows who is in or out, friend or enemy,’said the Western expert, who is not authorized to speak publicly …”

 

FR-online, 11.11.2016, Im Fadenkreuz der Taliban,

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http://www.fr-online.de/einsatz-in-afghanistan/masar-i-scharif-im-fadenkreuz-der-taliban,1477334,34931484.html

“Afghanistans Norden wird immer unsicherer. Islamistische Milizen treiben die Sicherheitskräfte vor sich her und verbreiten Angst. …   Der Norden Afghanistans galt lange als vergleichsweise sicher. Heute gleicht die Lage auf der Landstraße eher dem Alltag vor 20 Jahren. … Heute errichten radikalislamische Talibanmilizen oft Straßensperren …   Wie riskant die Lage im Norden Afghanistan geworden ist, wird selbst am Stadtrand von Masar-i-Scharif deutlich. … beweisen, dass der Frieden weit entfernt ist.   … Der riesige Sicherheitsaufwand erwies sich spätestens Anfang dieses Jahres als ein durchlässiges Sieb. …  Afghanistan zählt inzwischen 1,8 Millionen Binnenvertriebene. 600 000 von ihnen verließen alleine während der vergangenen zwei Monate ihre Dörfer, um den überall aufflammenden Kämpfen zu entgehen. Im Süden belagern die Taliban-Milizen seit Wochen Helmands Provinzhauptstadt Laschkar Gah. In Urusgan ist das Zentrum Tarin Khot ebenfalls vom Rest des Landes abgeschnitten.   Im Norden haben sich Taliban-Milizen inzwischen in den Außenbezirken der Stadt Kundus eingenistet. …. Die Kämpfe sind so heftig, dass die Zivilbevölkerung in Kundus zunehmend leidet. Bei einem Bombardement durch US-Flugzeuge wurden vor zwei Wochen Kinder und Zivilisten getötet. Vor einem Jahr hatten sie bereits – angeblich versehentlich – ein Krankenhaus der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ bombardiert.   Die Kämpfe im Norden Afghanistans nahmen zu, nachdem Pakistan Tausende von Taliban-Kämpfern und islamistischen Extremisten aus der Wasiristan-Region vertrieb. Viele schlugen sich anschließend in den Nordosten Afghanistans durch. Beobachter glauben nicht, dass sich die Lage bald beruhigen wird. „Weil der ,Islamische Staat‘ im Nahen Osten an Boden verliert, rechnen wir damit, dass einige von denen bald hier in der Region auftauchen werden“, sagt ein Experte, „denn so viele andere Möglichkeiten gibt es für sie nicht in dieser Welt.“ „

 

Der Tagesspiegel, 30.10.2016, Afghanistan – Neue Hochburg für den IS?,

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http://www.tagesspiegel.de/politik/afghanistan-neue-hochburg-fuer-den-is/14759408.html

Der „Islamische Staat“ breitet sich in Afghanistan immer weiter aus. Das fordert die Taliban heraus und könnte den Konflikt religiös aufladen. Experten warnen vor einem Ende des Aussöhnungsprozesses.   Während der „Islamische Staat“ (IS) in seinem Kerngebiet im Nahen Osten in Bedrängnis ist, gewinnt er in Afghanistan offenbar immer mehr Anhänger. In der östlichen Provinz Nangarhar kontrollieren IS-Einheiten schon seit gut einem Jahr mehrere Distrikte – nun scheinen die Islamisten auch in der zentralen Provinz Ghor Fuß zu fassen.   Das Vorgehen ähnelt dabei den IS-Methoden im Irak und Syrien: Brutale Einschüchterungen und Gewaltangriffe sollen jeden Widerstand im Keim ersticken. Vergangene Woche entführten IS-Kämpfer in Ghor nach Behördenangaben Dutzende Menschen und töteten viele von ihnen. Die Vereinten Nationen sprachen von 26 Opfern, ein Sprecher der Provinzregierung von 30.   … Das „Afghanistan Analysts Network“ (AAN), ein Zusammenschluss unabhängiger Fachleute, hat die Ausbreitung der Dschihadisten am Hindukusch jetzt ausführlich dokumentiert. Demnach hat der IS-Ableger allein in Kabul innerhalb eines Jahres mehr als ein Dutzend Terror-Anschläge für sich reklamiert. …

Die Tatsache, dass der IS immer wieder mitten in der gut gesicherten afghanischen Hauptstadt zuschlagen kann, zeigt nach Einschätzung Osmans, „dass die Gruppe in Kabul über eine Basis verfügt, die das Aufbaustadium bereits hinter sich gelassen hat“. Der IS sei offenbar logistisch gut aufgestellt und verfüge auch über Planungs- und Aufklärungsfähigkeiten. Außerdem habe er ganz offensichtlich eine größere Zahl erfahrener Kämpfer für sich gewinnen können. …   … Besonders gefährlich ist der IS in Afghanistan, weil seine Anschläge – die sich oft gegen Schiiten richten – offenbar darauf abzielen, die verschiedenen muslimischen Gruppen gegeneinander aufzuhetzen. …   Eine neue Konflikt-Linie würde den ohnehin labilen Aussöhnungsprozess im Land womöglich endgültig zum Scheitern bringen. Die Verbreitung religiösen Hasses könne den afghanischen Konflikt neu anheizen und ihm eine unvorhersehbare Wendung geben … Der Aufstieg des „Islamischen Staats“ gefährdet damit auch die Pläne der Bundesregierung, afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken. Bisher argumentiert das Bundesinnenministerium, es gebe in Afghanistan sichere Gebiete, in denen Rückkehrer angesiedelt werden könnten. Doch die Lage könnte sich schnell ändern. …“

 

Bild.de, 09.10.2016, Rückkehr der Taliban? Bundesregierung sieht schwarz für Nord-Afghanistan,

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http://www.bild.de/politik/inland/bundesregierung/sieht-schwarz-fuer-nord-afghanistan-48210852.bild.html

„…In einem vertraulichen Lagebericht der Bundesregierung (liegt BILD vor) heißt es: Im Norden Afghanistans sei die Sicherheitslage „in einigen Teilen nicht kontrollierbar.“

 

The Guardian, 28.09.2016, EU’s secret ultimatum to Afghanistan: accept 80,000 deportees or lose aid,

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https://www.theguardian.com/global-development/2016/sep/28/eu-secret-ultimatum-afghanistan-accept-80000-deportees-lose-aid-brussels-summit-migration-sensitive

„…   ‘This is putting unreasonable pressure on the Afghan government, which is not able to respond to such numbers,’ said Timor Sharan, senior analyst for the International Crisis Group in Afghanistan. … In Afghanistan, analysts warn that the EU is sending people back to danger and destitution. … Afghanistan is ‘absolutely not safe,’ according to Sharan. ‘The EU’s rationale is that these people can just resettle in other parts of Afghanistan, [beyond where they’re from],’ he said. ‘But the security situation is fluid. Places, cities and highways that were safe a month ago are not any more.’   As Taliban attacks rise, so do civilian casualties. According to the UN, 11,000 people were killed or maimed in Afghanistan last year, an unprecedented number.”

 

mdrAktuell, 11.09.2016, Wehrbeauftragter: Sicherheitslage dramatisch verschärft,

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http://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/ist-afghanistan-sicher-100.html

„Während der frühere Präsident Afghanistans seine Landsleute zur Rückkehr nach Afghanistan auffordert, hat der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), wegen der Sicherheitslage dort Alarm geschlagen. „Die Sicherheitslage im Land hat sich dramatisch verschärft“, sagte Bartels der „Bild am Sonntag“. Der Einsatz sei heute gefährlicher als früher. Die Soldaten flögen zwischen den Stützpunkten hin und her, weil es auf den Straßen zu gefährlich sei.   Zugleich äußerte sich Bartels davon überzeugt, dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan noch Jahre dauern wird. Die Soldaten würden als Berater für die afghanische Armee gebraucht und schützten das Land vor dem Abgleiten ins Chaos.“

 

Bild.de, 10.09.2016, Deutschlands Wehrbeauftragter schlägt Alarm – Taliban rücken

immer weiter vor,

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http://www.bild.de/politik/ausland/afghanistan/taliban-ruecken-immer-weiter-vor-47757134.bild.html

„Es ist eine bittere Bilanz: Die Taliban sind wieder auf dem Vormarsch. Als geheim eingestufte Lagekarten zeigen, wie sich die islamistischen Terroristen seit zwei Jahren ausbreiten. … Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), schlägt nach einem Truppenbesuch Alarm: ‚Die Sicherheitslage im Land hat sich dramatisch verschärft. Der Einsatz ist heute gefährlicher. Die Soldaten in Kabul, Masar und Kunduz fliegen zwischen den Stützpunkten hin und her, da es auf den Straßen zu gefährlich ist.’ “

 

Bild.de, 09.09.2016, Afghanistans ehemaliger Präsident Karsai: „Der Kampf gegen den

Terror ist gescheitert“,

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http://www.bild.de/politik/ausland/hamid-karzai/karsai-interview-47719236.bild.html

„…Hamid Karsai: … die Situation, die wir heute in Afghanistan und in der ganzen Region beobachten können: Eine immer stärkere Radikalisierung und noch mehr Extremismus. …’.“

 

IISS – The International Institute for Strategic Studies, 31.08.2016, Virginia Comolli: Drugs in Afghanistan – the elephant in the room,

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http://www.iiss.org/en/iiss%20voices/blogsections/iiss-voices-2016-9143/august-8d15/drugs-in-afghanistan—the-elephant-in-the-room-87f7

„Judging by the limited media coverage it now receives, one would assume that the conflict in Afghanistan has ended or, at least been contained to the point that it no longer warrants daily updates. These assumptions could not be any further from reality. As indicated by the IISS Armed Conflict Database and the 2016 Armed Conflict Survey fatalities doubled from 7,500 in 2014 to 15,000 in 2015.     The security situation has not improved in 2016. … A recent IISS project on drugs and conflict prevention indicated that there is now greater understanding in Afghanistan of the causal relationships between terrorism, the drugs trade and conflict, and that these links are hindering the likelihood of a long lasting peace agreement being reached between the government of Afghanistan and the Taliban. The involvement of high level officials in criminal activities and widespread corruption further complicates matters. …”

 

ISW, Institute fort he Study of War (Washington), 28.08.2016, Afghanistan Partial Threat Assessment: August 28, 2016,

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http://www.understandingwar.org/backgrounder/afghanistan-partial-threat-assessment-august-28-2016

„Taliban militants are successfully expanding their territorial control across several regions of Afghanistan during their 2016 summer offensive, Operation Omari. … but the ANSF remain unprepared and under-resourced to conduct operations in more than one region simultaneously, despite NATO and U.S. assistance. Taliban offensives continue to limit the Afghan government’s control of terrain, … If Afghanistan remains on this course, global extremist organizations will reconstitute their sanctuaries in Afghanistan’s ungoverned spaces and pose enduring threats to U.S. national security. … [differenzierte Darstellung zur Entwicklung der Sicherheitslage]

 

Planet Wissen (ARD), Sendung vom 02.08.2016, Taliban,

abzurufen unter:

http://www.planet-wissen.de/kultur/naher_und_mittlerer_osten/afghanistan/pwietaliban100.html

„Die Taliban haben sich reorganisiert. Eine neue, jüngere Generation von selbst ernannten Gotteskriegern ist auf dem Vormarsch. Als Neo-Taliban knüpfen sie an alte Kontakte an und versuchen, sich ihr Land Stück für Stück zurückzuerobern und die internationalen Truppen in einen Guerillakrieg zu verstricken. Dabei arbeiten sie mit Al-Qaida und anderen internationalen Terrorallianzen stärker zusammen als je zuvor. Vor allem durch Selbstmordattentate reißen sie regelmäßig Soldaten und auch Zivilisten mit in den Tod. Nach UN-Berichten sind die Taliban im Durchschnitt für etwa 75 Prozent der zivilen Opfer verantwortlich.“

 

The Washington Post, 11.06.2016, A young man is skinned alive. A sign of new Taliban brutality?,

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https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/a-young-man-was-skinned-alive-in-afghanistan-a-sign-of-new-taliban-brutality/2016/06/10/6b7592fa-2e8a-11e6-b9d5-3c3063f8332c_story.html

“… Ahmad’s death is the latest in a string of violent acts across Afghanistan over the past six months. Rattled officials say the 15-year war has taken an increasingly brutal turn. ... But all that spending appears to have done little to slow a cycle of rage and revenge that has made Afghanistan one of the world’s most dangerous countries. … But analysts say the scale of the brutality continues to evolve as the Taliban becomes more fragmented and pushes out into additional areas of Afghanistan. Younger Taliban commanders also now operate more independently and are increasingly inspired by other brutal acts easily viewed on the Internet, they say. … In recent days, the United Nations, Amnesty International and the Afghan Independent Human Rights Commission also have expressed concern over what they view as a hardening culture of violence here.   Brig. Gen. Charles H. Cleveland, chief spokesman for the U.S.-led coalition, said some of the recent reports of violence ‘looked like the days pre-9/11.’ But he cautioned that ‘the base line is pretty high’ for sweeping assumptions about whether brutality generally is worsening.   Still, Afghan officials and analysts are worried as the violence also expands into areas of Afghanistan that until recently had remained relatively safe.    A push by the Taliban, dominated by ethnic Pashtuns, into northern and central Afghanistan, where large populations of ethnic Tajiks and Uzbeks reside, has proved especially destabilizing, officials said. … As the original leaders of the insurgency die, they are being replaced by younger commanders who appear less interested in maintaining ties to the local areas in which they are fighting. These fighters also are more connected through the Internet to the global ambitions of militant Islamic groups, which is resulting in some Taliban commanders’ attempting to borrow the fear tactics used by the Islamic State in Iraq and Syria.   This month, for example, a group of Taliban fighters killed a high school student in Ghazni province by cutting off his nose and ears after accusing him of being a spy, local officials said.   “The Taliban had always been the village homeboys, but I think that is changing quite dramatically,” said Vanda Felbab-Brown, a senior security and intelligence fellow at the Brookings Institution. “But the younger generation is more accepting of violence, less remembering of the horrors of the civil war ….   ‘The Taliban under Haibatullah will become even more dangerous,’ said Rahimullah Yusufzai, a Pakistan-based expert on militancy. As a result, Kabul University’s Mahmood predicted, Afghanistan will continue to slide even further away from ‘the rule of law.’ ‘It will take decades to see Afghanistan become a normal country again,’ he said.”

 

Tolo News, 10.06.2016, Afghanistan Ranks 4th Most Dangerous Country: Survey,

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http://www.tolonews.com/en/afghanistan/25733-afghanistan-ranks-4th-most-dangerous-country-survey

„In its annual report, the Institute for Economics and Peace assessed peace and stability in 163 countries, placing Syria as the world’s most insecure nation while Iraq came in second, Sudan third and Afghanistan fourth. … One of the biggest signs of the deteriorating security situation in Afghanistan is the surge in civilian casualties.

UN statistics show that civilian casualties in the country had increased by two percent in the first three months of 2016 compared to the same period last year.”

 

Bundeswehr-Journal, 22.05.2016, NATO verlängert Afghanistan-Mission über 2016 hinaus,

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http://www.bundeswehr-journal.de/2016/nato-verlaengert-afghanistan-mission-ueber-2016-hinaus/#more-6679

„…Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, begründete am Freitag den Sinneswandel: ‚… Afghanistan sieht sich bei der Sicherheitslage nach wie vor ernsthaften Herausforderungen gegenüber.’ Die Sicherheitslage in Afghanistan ist seit Samstag (21. Mai) nicht besser geworden, eher noch unberechenbarer und brüchiger. …“

 

Bundeswehr-Journal, 06.05.2016, DBwV-Chef Wüstner warnt vor Scheitern in Afghanistan,

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http://www.bundeswehr-journal.de/2016/dbwv-chef-wuestner-warnt-vor-scheitern-in-afghanistan/#more-6631

„… André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV), besuchte vor wenigen Tagen das Einsatzland. Er nahm den dritten Jahrestag des tödlichen Gefechts bei Zaman Khel zum Anlass, um die deutsche Politik laut zu warnen. …
Bundesvorsitzender Wüstner sagte jetzt unmittelbar nach seiner Rückkehr vom Hindukusch: ‚Der Einsatz in Afghanistan gerät langsam in Vergessenheit. Der vernetzte Ansatz verschiedener Ressorts und die Übergabe des Staffelstabes an Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen scheinen nicht wie geplant zu funktionieren. Warum? Weil – mit Ausnahme einiger Polizisten – nahezu niemand außer den Soldaten vor Ort ist!’ In der Folge müssten die Bundeswehrkräfte in Afghanistan nun erneut als Lückenfüller herhalten – und dies gelinge nur bedingt.

Wüstner warnt deshalb auch eindringlich: ‚Die Sicherheitslage hat sich seit dem Ende der
ISAF-Mission verschlechtert.
Wenn die Internationale Gemeinschaft nicht im jetzigen Format noch weit über 2017 hinaus bleibt, werden die afghanischen Sicherheitskräfte strategisch wichtige Räume nicht halten können. Dann dauert es nicht lange und die Region ist im freien Fall.’ “

 

Monitor (WDR), Sendung vom 17.03.2016, Afghanistans „sichere Gebiete“,

abzurufen unter:

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/afghanistans-sichere-gebiete-100.html

„…Ein Land, in dem der Bürgerkrieg schlimmer tobt als je zuvor. … Florian Sander, Hilfswerk Misereor: ‚Es gibt keine öffentliche Wasserversorgung, es gibt keine sanitäre Ver- oder Entsorgung, und dazu gibt es natürlich auch keine anderen Basisgesundheitsdienstleistungen. Es gibt keine Schulen hier. Dementsprechend ist das schon ziemlich angespannt hier für die Leute.’   Fast eine Million Binnenflüchtlinge gab es letztes Jahr innerhalb Afghanistans schon. Tendenz steigend. … Aber Afghanistan versinkt immer mehr in Chaos und Gewalt. Sprengstoffanschläge, gezielte Tötungen und Entführungen sind an der Tagesordnung. Und in den meisten Regionen tobt der Krieg mit zunehmender Härte weiter. Das letzte Jahr ist laut den Vereinten Nationen das Jahr mit den meisten zivilen Opfern seit Beginn der Datenerhebung 2009. Insgesamt 11.002 tote und verletzte Zivilisten. Etwa jedes vierte Opfer ist ein Kind. Und in einer vertraulichen Unterrichtung des Bundestags durch die Bundeswehr heißt es: ‚Zitat: „Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich.’ … Sayed Hussain Alimi Balkhi, Afghanischer Minister für Flüchtlingsangelegenheiten (Übersetzung Monitor): ‚Seit dem Sturz der Taliban war die Sicherheitslage noch nie so schlecht wie im vergangenen Jahr. In mehr als 20 Provinzen haben die Taliban schwere Anschläge verübt. Es gibt nur ganz wenige Orte, in denen die Taliban kein Sicherheitsrisiko darstellen.’ … Martin Bröckelmann-Simon, Hilfswerk Misereor: ‚Die Sicherheitslage ist insgesamt unglaublich schlecht und volatil. Das heißt, auch Provinzen, die im Moment noch als sicher gelten, können innerhalb weniger Wochen auf einmal unsicher sein, wir haben das am Fall von Kundus sehr deutlich erleben müssen. Und insofern halte ich es für humanitär unverantwortlich, Afghaninnen und Afghanen gegen ihren Willen nach Afghanistan zurückzuführen, in der jetzigen Situation.’ “’

 

Video dazu unter

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-afghanistans-sichere-gebiete—das-zynische-spiel-der-bundesregierung-100.html

 

Spiegel-Online, 09.01.2016, Geheimer Bericht Nato hält afghanische Armee für kaum einsatzbereit,

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-nato-bericht-stellt-einsatzbereitschaft-der-armee-infrage-a-1071149.html

„Ein Jahr nach dem Abzug der Isaf-Soldaten ist das afghanische Militär nach SPIEGEL-Informationen nicht kampffähig. 2015 wurde die Truppe durch Verluste und Fahnenflucht um ein Drittel dezimiert.   Die Nato rechnet nach SPIEGEL-Informationen mit einer massiven Verschlechterung der Sicherheitslage am Hindukusch. In einer als geheim eingestuften Bilanz des Jahres 2015 warnen Militärs, dass die mit milliardenschweren internationalen Finanzhilfen mühsam aufgebaute afghanische Armee (ANA) kaum einsatzbereit sei. … Ein gutes Jahr nach dem Abzug der internationalen Truppen unter dem Isaf-Mandat haben die Taliban wieder große Teile Afghanistans unter ihre Kontrolle gebracht. In den südlichen Provinzen Helmand und Kandahar haben sie die staatlichen Sicherheitskräfte aus ganzen Distrikten vertrieben, auch in den nördlichen Provinzen Kunduz und Badakhschan gibt es große Landstriche, in denen die islamistischen Milizionäre sich nahezu ungehindert bewegen können. …“

 

Spiegel-Online, 12.11.2015, Prekäre Sicherheitslage – Auswärtiges Amt zweifelt an Rückführung afghanischer Flüchtlinge,

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-rueckfuehrung-nach-afghanistan-kaum-moeglich-a-1062500.html

„Das Auswärtige Amt hält die geplante Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern aus Deutschland nach Afghanistan für kaum möglich. Der Politische Direktor des Auswärtigen Amts, Andreas Michaelis, wies bei einem Treffen mit den außenpolitischen Experten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf die prekäre Sicherheitslage im Land hin und stützte sich dabei auf einen internen Lagebericht der Botschaft Kabul. ..

Die ‚Ausdehnung der Taliban’ sei heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der Nato im Jahr 2001, heißt es in dem Bericht. Dies habe eine ‚dramatische Erhöhung der Bedrohungslage’ zur Folge. Die Gefahr für Leib und Leben stuft die Botschaft in jedem zweiten afghanischen Distrikt als ‚hoch’ oder ‚extrem’ ein. Selbst in Landesteilen, die bisher als relativ sicher galten, wachse die Bedrohung ‚rasant’.

…“

 

The Diplomat, 05.10.2015, Taliban in Kunduz, ISIS in Nangarhar: Fiefdoms of Conflict in Afghanistan,

abzurufen unter:

http://thediplomat.com/2015/10/taliban-in-kunduz-isis-in-nangarhar-fiefdoms-of-conflict-in-afghanistan/

„… the Taliban insurgency continues to haunt the country, a situation now exacerbated by the emergence of the Islamic State in Iraq and Syria (ISIS). A combination of factors, some internal and others external, are blamed for the current security landscape in Afghanistan. Major internal issues include ineffective governance and rampant corruption at various levels of government institutions, … Taliban … now strong enough that it can bring a city such as Kunduz under its control in a span of 15 hours. … The fall of Kunduz to the Taliban and the growing activities of ISIS in Nangarhar reveal the inability of the ANSF to maintain the fight against Taliban-ISIS militancy in the long run, and negates the assumption that Taliban-ISIS animosity will weaken the two groups in their fight against the government.”

 

 

  1. Einzelne Ereignisse/Meldungen(s. auch unter IV.2)

Spiegel-online, 03.06.2017, Viele Tote bei Bombenanschlag in Kabul, abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/mehrere-tote-bei-explosionen-in-kabul-a-1150607.html

„Es ist der dritte schwere Sicherheitsvorfall in Kabul seit Mittwoch: Bei drei Bombenexplosionen während eines hochrangig besuchten Begräbnisses in der afghanischen Hauptstadt wurden mindestens 20 Menschen getötet. Mindestens 87 weitere Menschen seien mit Verletzungen in Krankenhäuser gebracht worden …. „

 

tagesschau.de, 03.06.2017, Erneut Anschlag in Kabul Bomben auf der Beerdigung,

abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/kabul-beerdigung-explosion-101.html

„…mindestens zehn Menschen getötet … Beerdigt wurde der Sohn eines hochrangigen Politikers. Er war gestern auf einer Demonstration in Kabul getötet worden. Mit ihm starben dort weitere sechs Menschen, als die Proteste gewalttätig wurden. …   Die Regierung hatte nach der Demonstration die Hauptstadt abgeriegelt. Noch mehr Checkpoints. Noch mehr bewaffnete Sicherheitskräfte. Der stellvertretende Innenminister warnte die Kabuler davor, auf der Straße zu protestieren, da es viel zu gefährlich sei und die Sicherheitskräfte schon genug zu tun hätten.   Viele Demonstranten forderten den Rücktritt der afghanischen Regierung. Anlass war die gewaltige Explosion am Mittwoch im Diplomatenviertel, bei der etwa 90 Menschen gestorben waren. Die GIZ, die staatliche deutsche Organisation für Entwicklungshilfe, flog daraufhin fast ihr ganzes Personal aus Afghanistan aus.“

 

Zeit-online, 02.06.2017, Mehrere Tote bei Protesten in Kabul, abzurufen unter:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-06/demonstrationen-sicherheitsbedingungen-kabul-tote

 

tagesschau.de, 01.06.2017, Mindestens 90 Tote bei Anschlag in Kabul, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/kabul-anschlag-161.html

„…   Am Morgen war das Diplomatenviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul von einer schweren Explosion erschüttert worden. Bei der Detonation einer Autobombe wurden nach Angaben der afghanischen Regierung insgesamt mindestens 90 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt.   ….   Es ist der achte schwere Anschlag in Kabul seit Jahresbeginn. Hunderte Menschen sind bei diesen Anschlägen der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz „Islamischer Staat“ getötet oder verletzt worden.   …“

 

Zeit-online, 27.05.2017, Mindestens 28 Tote bei Anschlägen in Afghanistan, abzurufen unter: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-05/afghanistan-explosionen-khost-herat-20-tote-bombe

„Ein Selbstmordattentäter hat in der Stadt Chost mindestens 18 Menschen getötet. Im Westen des Landes starben durch eine Bombe Insassen eines Kleinbusses. …“

 

tagesschau.de, 07.05.2017, Tausende Afghanen auf der Flucht Taliban erobern wichtigen Distrikt bei Kundus, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/taliban-offensive-101.html

 

Spiegel-online, 07.05.2017, Taliban erobern wichtigen Distrikt in Provinz Kunduz, abzurufen unter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-taliban-erobern-schluesseldistrikt-in-provinz-kunduz-a-1146482.html

„Tausende Zivilisten sind auf der Flucht: Im Norden Afghanistans haben die Taliban ein strategisch wichtiges Gebiet unter ihre Kontrolle gebracht. ….“

 

tagesschau.de, 03.05.2017, Tote bei Attentat in Kabul Anschlag auf Militärkonvoi,

abzurufen unter: http://www.tagesschau.de/ausland/kabul-anschlag-149.html

„…In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind bei einem Anschlag auf von der NATO genutzte Militärfahrzeuge mindestens acht Zivilisten getötet worden. Nach Angaben des Innenministeriums wurden 25 weitere verletzt. …   Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) reklamierte die Tat für sich. …   Der Anschlag ereignete sich um kurz nach 8.00 Uhr (Ortszeit) nahe der US-Botschaft und dem belebten Verkehrsknotenpunkt um den Massud-Platz. …   Zu dieser Zeit waren in diesem Teil der Stadt Tausende Menschen auf dem Weg zur Arbeit, … Die Zahl der Anschläge steigt   Der IS, aber auch die radikalislamischen Taliban haben in Kabul seit Januar mindestens fünf große Anschläge begangen und dabei mehrere hundert Zivilisten getötet und verletzt. Ende April hatten die Taliban den Beginn ihrer jährlichen „Frühjahrsoffensive“ verkündet.   Im jüngst veröffentlichten UN-Bericht zu den zivilen Opfern des Krieges hieß es, die Hauptstadt verzeichne im ersten Quartal die höchste Zahl der Opfer von Selbstmordanschlägen und Bombenanschlägen. ….“

 

Spiegel-online, 07.05.2017, Acht Tote bei Bombenanschlag in Kabul, abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/kabul-in-afghanistan-mehrere-tote-bei-bombenanschlag-a-1145831.html

„Bei einem Selbstmordanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind acht Zivilisten getötet worden. Weitere 25 Afghanen sind laut einem Sprecher des Gesundheitsministeriums verletzt worden. …   …. Die radikalislamischen Taliban, aber auch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) haben in Kabul seit Jahresbeginn bereits mindestens fünf große Anschläge begangen und dabei mehrere Hundert Zivilisten getötet und verletzt. Zuletzt waren vor knapp zwei Wochen mindestens 140 Soldaten bei einem Taliban-Anschlag ums Leben gekommen.   Im jüngst veröffentlichten Uno-Bericht zu den zivilen Opfern des Krieges hieß es, die Hauptstadt Kabul verzeichne im ersten Quartal die höchste Zahl der Opfer von Selbstmordanschlägen und Bombenanschlägen.“

 

tagesschau.de, 22.04.2017, Mehr als 140 Tote bei Taliban-Angriff, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-taliban-angriff-fuenfzig-tote-103.html

 

Spiegel-online, 13.04.2017, USA setzen erstmals größte nichtatomare Bombe ein, abzurufen unter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-usa-setzen-erstmals-mutter-aller-bomben-ein-a-1143350.html

„Es ist die größte konventionelle Bombe, die die Vereinigten Staaten in ihrem Arsenal haben. Nun wurde die „Mutter aller Bomben“ erstmals über Afghanistan abgeworfen, um Tunnel von IS-Terroristen zu zerstören.   …“

 

Spiegel-online, 28.03.2017, Mindestens 27 Tote nach Überfall auf Armeeposten, abzurufen unter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-mindestens-27-tote-bei-ueberfall-auf-armeeposten-a-1140743.html

„Bei einem Anschlag in der südafghanischen Provinz Kandahar sind Dutzende Menschen getötet und verletzt worden. 17 Soldaten verschwanden – ob sie entführt wurden, ist noch nicht klar.   …“

 

Spiegel-online, 28.03.2017, Erneut abgelehnte Asylbewerber in Afghanistan gelandet, abzurufen unter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-erneut-abgelehnte-asylbewerber-nach-abschiebung-in-kabul-gelandet-a-1140719.html

„…   Das Uno-Büro zur Koordinierung humanitärer Hilfe (Ocha) hatte am Montag gemeldet, seit Jahresbeginn seien fast 50.000 Afghanen vor Gefechten zwischen Regierung und Taliban aus ihren Dörfern geflohen.   Laut US-Militär kontrolliert die afghanische Regierung nur gut die Hälfte des Landes, 15 Prozent weniger als Ende 2015. In Kabul, wo viele Abgeschobene erst einmal bleiben, gab es seit Jahresbeginn fünf größere Anschläge mit mehr als 130 Toten und Hunderten Verletzten. Die jährlich stattfindende Frühjahrsoffensive der Taliban steht kurz bevor.“

 

Spiegel-online, 14.03.2017, Taliban hacken vermeintlichem Dieb Hand und Fuß ab, abzurufen unter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-taliban-hacken-vermeintlichem-dieb-hand-und-fuss-ab-a-1138671.html

„Steinigungen, Prügel, Exekutionen: In Afghanistan mehren sich Berichte über Taliban-Selbstjustiz. Die Radikalen wollen so ihre Macht demonstrieren.   … Fälle von Taliban-Selbstjustiz werden seit Monaten auch aus anderen Landesteilen gemeldet. Darunter waren Steinigungen, öffentliche Prügel und Exekutionen durch den Strang oder die Kugel.   …“

 

taz.de, 09.03.2017, Nach IS-Angriff auf Krankenhaus: Zahl der Toten in Kabul gestiegen.

Bei einem Angriff auf eine Kabuler Klinik sind mindestens 49 Menschen ums Leben gekommen. Es ist der vierte große Anschlag in diesem Jahr, abzurufen unter:

http://www.taz.de/Nach-IS-Angriff-auf-Krankenhaus/!5390937/

 

taz.de, 08.03.2017, Islamistische Anschläge in Afghanistan – Unheiliger Wettbewerb. Bei einem Anschlag in Afghanistan sind 30 Menschen gestorben. Die Taliban und der IS konkurrieren derzeit um die spektakulärsten Aktionen; abzurufen unter;

http://www.taz.de/Islamistische-Anschlaege-in-Afghanistan/!5387623/

„Wie im Vorjahr haben die afghanischen Aufständischen auch diesmal ihre alljährliche Frühjahrsoffensive begonnen, bevor sie offiziell für eröffnet erklärt wurde. …    Zu dem Angriff bekannte sich der afghanisch-pakistanische Ableger des „Islamischen Staates“ (IS). Bereits am 7. Februar hatte sich vor dem Eingang des Obersten Gerichts ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und 20 Menschen mit in den Tod gerissen. Dabei wurde auch ein im Januar aus Deutschland abgeschobener abgelehnter Asylbewerber verletzt. Auch zu diesem Anschlag hatte sich der örtliche IS-Ableger bekannt.     Aber auch die Taliban schlugen in den vergangenen Tagen bereits mehrmals in Kabul zu. …. Insgesamt wurden 23 Menschen getötet und über hundert verletzt, die meisten davon Zivilisten.   … Allein am Mittwoch meldeten verschiedene Quellen weitere Taliban-Aktivitäten aus vier weiteren Provinzen. …   …“

 

The Washington Post, 04.03.2017, 8 civilians killed in Afghanistan by alleged air strike;

abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/8-civilians-killed-in-afghanistan-by-alleged-air-strike/2017/03/04/26672442-00a5-11e7-9b78-824ccab94435_story.html?utm_term=.608ee4dcd60e

 

The New York Times, 25.02.2017, 10 Police Officers Killed in Ambush by Militants in Afghanistan; abzurufen unter:

https://www.nytimes.com/2017/02/25/world/asia/afghanistan-isis-police-officers-killed.html

„At least 10 police officers and the wife of a police commander were killed in an ambush by Islamic State militants in the northern province of Zawzjan …   …   In Laghman Province, in the east, two students were killed when a mortar shell struck a school classroom, a news release from the Education Ministry said. The statement said that five other students were wounded inside the classroom in Mihterlam, the province’s capital. …”

 

The Washington Post, 21.02.2017, Afghan troops surround vice president’s compound in Kabul standoff, abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/afghan-troops-surround-vice-presidents-compound-in-kabul-standoff/2017/02/21/ca4ed6ba-f86a-11e6-be05-1a3817ac21a5_story.html?utm_term=.8c3386f79f1f

 

Süddeutsche Zeitung, 09.02.2017, Helfer in Angst; abzurufen unter:

http://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-helfer-in-angst-1.3371300

“Nach einem Überfall auf einen Konvoi des Roten Kreuzes setzt die Hilfsorganisation ihre Arbeit in dem Land bis auf Weiteres aus. Hinter dem Angriff, bei dem sechs Mitarbeiter starben, vermuten örtliche Behörden die IS-Terrormiliz. …“

 

Spiegel-online, 07.02.2017, Viele Tote bei Anschlag in Kabul. Ein Selbstmordattentäter hat vor dem Obersten Gerichtshof in Kabul einen Anschlag verübt. Laut afghanischen Behörden gab es mindestens 22 Tote und Dutzende Verletzte; abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-mindestens-19-tote-bei-anschlag-in-kabul-a-1133524.html

 

Ein Selbstmordattentäter hat vor dem Obersten Gerichtshof in Kabul einen Anschlag verübt. Laut afghanischen Behörden gab es mindestens 22 Tote und Dutzende Verletzte.

 

Spiegel-online,06.02.2017, Abschiebungen – Länder sperren sich gegen de Maizières Afghanistan-Plan, abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-bundeslaender-stoppen-abschiebungen-a-1133312.html

 

Spiegel-online,06.02.2017, Mehrere Bundesländer stellen Abschiebungen nach Afghanistan zurück, abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-mehrere-bundeslaender-stellen-abschiebungen-nach-afghanistan-zurueck-a-1133281.html

 

FR-online, 06.02.2017, Mehrere Länder stoppen Abschiebungen nach Afghanistan,

abzurufen unter:

http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/fluechtlinge-mehrere-laender-stoppen-abschiebungen-nach-afghanistan,24931854,35137568.html

 

Zeit-online, 06.02.2017, So viele getötete Kinder wie seit Jahren nicht – In Afghanistan sind 2016 fast 12.000 Menschen getötet oder verletzt worden, die zu keiner Kriegspartei gehören. Kinder sterben vor allem durch weggeworfenes Kriegsgerät, abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-02/afghanistan-krieg-opfer-kinder-zivilisten

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR, 11.01.2017, UNAMA condemns attacks in Kabul and Kandahar, abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/unama-condemns-attacks-kabul-and-kandahar

„UNAMA condemns yesterday’s Kabul and Kandahar attacks that claimed the lives of more than 40 people …”

 

Sächsische Zeitung, SZ-Online, 02.02.2017, Afghanische Regierung verliert Kontrolle über Südprovinzen – Die Taliban-Milizen gehen in die Offensive und lassen sich nur durch US-Luftangriffe stoppen, abzurufen unter:

http://www.sz-online.de/nachrichten/afghanische-regierung-verliert-kontrolle-ueber-suedprovinzen-3602816.html

 

Spiegel-online, 10.01.2017, Taliban-Terror in Afghanistan – Rund 50 Tote bei Anschlägen in Kabul, abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/taliban-terror-in-afghanistan-dutzende-opfer-bei-doppelanschlag-in-kabul-a-1129378.html

 

Military Times, 11.01.2017, U.S. report: Afghan forces not yet capable of securing country,

abzurufen unter:

http://www.militarytimes.com/articles/us-report-afghan-forces-not-yet-capable-of-securing-country

 

t-online Nachrichten, 07.01.2017, „Äußerst beunruhigend“ Russland sucht Kontakte zu den Taliban, abzurufen unter:

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_80012064/russland-und-iran-suchen-kontakte-zu-taliban-in-afghanistan.html

„Es wirkt wie ein Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs, nur mit neuen Rollen: Die Annäherung Russlands und des Irans an die radikalislamischen Taliban schürt Ängste vor einer weiteren Destabilisierung Afghanistans und einer neuen Rivalität der Großmächte am Hindukusch. … „

 

Spiegel-online, 05.01.2017, Hubschrauber der Bundeswehr beschossen,

abzurufen unter

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-hubschrauber-der-bundeswehr-beschossen-a-1128781.html

„Auf dem Flug von Kundus nach Masar-i-Sharif haben offenbar Talibankämpfer zwei Hubschrauber der Bundeswehr angegriffen. …“

 

Spiegel-online, 03.01.2017, 39 Peitschenhiebe – Taliban bestrafen mehrere Männer – Sie foltern Menschen, erhängen oder erschießen sie. In immer mehr Regionen Afghanistans üben die Taliban Selbstjustiz. Sie wollen damit Macht und Einfluss demonstrieren,

abzurufen unter

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-taliban-peitschen-sechs-maenner-aus-a-1128340.html

 

tagesschau.de, 29.12.2016, Taliban in Afghanistan Weniger Sanktionen gegen Aufständische?, abzurufen unter

http://www.tagesschau.de/ausland/taliban-afghanistan-103.html

“…   Russland, China und Pakistan erwägen, Mitglieder der afghanischen radikalislamischen Taliban von der UN-Sanktionsliste zu streichen. Vertreter der drei Länder hatten sich am Dienstag in Moskau getroffen, vor allem um über die Bedrohung zu diskutieren, die die Terrormiliz „Islamische Staat“ (IS) für die Nachbarstaaten Afghanistans darstellt. Bei dem Treffen wurde auch eine gemeinsame Resolution verabschiedet.   …   Die afghanische Regierung nahm den Vorschlag jedoch mit Verärgerung zur Kenntnis – sie bekämpft die Taliban seit Jahren. Zwar war das Taliban-Regime 2001 gestürzt worden. Die Kämpfe dauern jedoch bis heute an und immer wieder verüben die Taliban blutige Anschläge in dem Land.“

 

Zeit-online, 27.12.2016, Hans-Peter Bartels: „Afghanistan ist kein sicheres Land“,

abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-12/hans-peter-bartels-wehrbeauftragter-afghanistan-abschiebungen

„… Der Wehrbeauftragte spricht dagegen von einer Zunahme der Gewalt dort.   …   Die Bundesregierung argumentiert unter anderem, es gebe auch im kriegserschütterten Afghanistan sichere Regionen, in die abgelehnte Asylbewerber zurückkehren könnten. Dazu sagte Bartels der Zeitung: ‚Insgesamt ist auch 2016 die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen afghanischen Kräften und Taliban gestiegen.’ Auch die Zahl der Binnenflüchtlinge nehme zu.“

 

Frankfurter Allgemeine, 22.12.2016, Von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, abzurufen unter:

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ursula-von-der-leyen-besucht-soldaten-in-afghanistan-14587216.html

„…   Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in diesem Jahr massiv verschlechtert. …   “

 

Spiegel-Online, 25.11.2016, Diplomaten ziehen ins Bundeswehrcamp,

abzurufen unter:

…    Die Ermittlungen nach dem Anschlag sind ähnlich beunruhigend: So wurde die Attacke offenbar erst durch massive Versäumnisse der afghanischen Sicherheitskräfte ermöglicht. … Der Bundesnachrichtendienst (BND) hält es mittlerweile für glaubhaft, dass die Taliban tatsächlich hinter der Tat stecken und sie langfristig geplant hatten.   Für die Bundesregierung ist der Rückzug ins Militärcamp nicht nur eine symbolische politische Niederlage. Die Rechtsexperten warnen bereits, dass die Schließung des Konsulats bei Gerichtsverfahren eine Rolle spielen und Abschiebungen von Afghanen erschweren könnte. Denn Masar-i-Scharif galt als ‚sicheres Gebiet’, bevor die Attentäter das deutsche Konsulat zerstörten.“

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR,
21.11.2016, UNAMA condemns killing of civilians in Kabul mosque attack,

abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/unama-condemns-killing-civilians-kabul-mosque-attack-0

„…today’s attack at the Baqer-ul Ulom mosque in Kabul that killed at least 32 civilians and injured more than 50 others, many of them children.   … killing and maiming worshipers from the country’s Shia Muslim community. …   … It follows two similar attacks last month against Shia Muslim congregations during Ashura that claimed at least 29 civilian lives. Daesh, or Islamic State, issued an online statement claiming responsibility for one of those attacks. The same group claimed responsibility for a 23 July attack on demonstrators in Kabul that killed 85 civilians and injured more than 400 others, nearly all members of the country’s Shia Muslim community, in what was the deadliest single incident recorded by the UN in Afghanistan since 2001. …”

 

The Washington Post, 13.11.2016, Latest Afghan attack raises perplexing questions on security,

abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/latest-afghan-attack-raises-perplexing-questions-on-security/2016/11/13/735dbbda-a9bb-11e6-8f19-21a1c65d2043_story.html

“…   Experts and officials in Kabul worried that the attack … could reinforce American concerns about troop safety and lead the incoming Trump administration to pull out the remaining 10,000 U.S. service members in the country.   The bombing came two days after Taliban insurgents rammed a suicide truck into the German consulate in the northern city of Mazar-e Sharif. …   In addition to closing Bagram to outside traffic, U.S. officials said that all U.S. and allied military facilities were adding extra security measures and fortifications. The temporary closing of the U.S. Embassy, State Department officials said in a tweet, was because of a ‘serious threat of violence, kidnapping and hostage taking.’   … “

 

FR-online, 12.11.2016, Schwere Explosion auf US-Stützpunkt,

abzurufen unter:

http://www.fr-online.de/einsatz-in-afghanistan/afghanistan-schwere-explosion-auf-us-stuetzpunkt,1477334,34932296,view,asFirstTeaser.html

“Erst das deutsche Generalkonsulat in Masar-i-Scharif, jetzt der US-Stützpunkt in Bagram – Afghanistan kommt nicht zur Ruhe. Wieder gibt es Tote und Verletzte. …   Mehrere Rückschläge im Kampf gegen die Taliban ließen zuletzt aber Zweifel an der Schlagkraft der afghanischen Polizei und Armee aufkommen. …   Erst am Donnerstagabend hatten Taliban-Kämpfer das deutsche Generalkonsulat im nordafghanischen Masar-i-Scharif angegriffen. Dabei wurden mindestens sechs Menschen getötet und fast 130 weitere verletzt. …“

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR,
11.11.2016, UNAMA condemns attack on civilians in Mazar,

abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/unama-condemns-attack-civilians-mazar

“… heavy explosives detonated in the vicinity of the German Consulate in Mazar, killing four civilians and injuring 128, including 19 women and 38 children. …”

 

Der Tagesspiegel, 04.11.2016, Mehrere Tote bei Raketenbeschuss einer Hochzeit,

abzurufen unter:

http://www.tagesspiegel.de/politik/afghanistan-mehrere-tote-bei-raketenbeschuss-einer-hochzeit/14793492.html

„… Beim Raketenbeschuss einer Hochzeit sind in der nordwestafghanischen Provinz Fariab elf Menschen getötet worden. …. Unter den Toten seien Frauen und Kinder. Zwölf Menschen seien verletzt worden, darunter auch die Braut.   Wer die Rakete abfeuerte, blieb zunächst unklar. Provinzsprecher Bedar sagte, in der Gegend sei ein Militäreinsatz gegen radikalislamische Taliban im Gange. Provinzratsmitglied Sibchatullah Sailab sagte, das Dorf sei unter der Kontrolle der Taliban, und nun beschuldigten Taliban und Sicherheitskräfte sich gegenseitig.  

Nach einem jüngst veröffentlichten Bericht der UN sind die afghanischen Streitkräfte zunehmend für zivile Opfer verantwortlich. Bis Ende Oktober seien 23 Prozent aller Toten und Verletzten auf ihr Konto gegangen – ein Anstieg von 42 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr. Die Taliban sind verantwortlich für 61 Prozent. (dpa)“

 

Der Tagesspiegel, 03.11.2016, 30 Zivilisten bei Nato-Luftangriff in Provinz Kundus getötet,

abzurufen unter:

http://www.tagesspiegel.de/politik/afghanistan-30-zivilisten-bei-nato-luftangriff-in-provinz-kundus-getoetet/14789844.html

„… Bei einem Nato-Luftangriff in der Provinz Kundus im Norden Afghanistans sind nach Angaben der örtlichen Behörden mindestens 30 Zivilisten getötet worden. …     Bei dem Angriff wurden nach Angaben der Provinzregierung außerdem mindestens 25 Zivilisten verletzt. …   Die Ereignisse zeigen die zunehmende Instabilität in der Provinz Kundus, nachdem die Taliban Anfang Oktober zum zweiten Mal versucht hatten, die strategisch wichtige Hauptstadt der Provinz einzunehmen. Genau ein Jahr zuvor war es ihnen bei einer Blitzoffensive gelungen, Kundus vorübergehend einzunehmen. … Mehrere Rückschläge im Kampf gegen die islamistischen Taliban ließen aber Zweifel an der Schlagkraft der afghanischen Polizei und Armee aufkommen. …“

siehe dazu auch

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR,
06.11.2016, UNAMA investigating allegations of 32 civilian deaths from air strikes in Kunduz:

abzurufen unter:

http://unama.unmissions.org/unama-investigating-allegations-32-civilian-deaths-air-strikes-kunduz

 

The New York Times, 30.10.2016, Taliban Gain Ground in Afghanistan as Soldiers Surrender Their Posts,

abzurufen unter:

http://www.nytimes.com/2016/10/31/world/asia/taliban-afghanistan-army.html

„…   The Taliban have taken more territory in Afghanistan this year than at any time in their 15-year struggle against the Western-supported Afghan government, according to United Nations data. At the same time, the Afghan military has suffered declining numbers and high attrition rates, according to data from the United States military. Afghan officials have said military casualty rates are historically high.   Oruzgan Province has been under heavy siege for nearly two months, and its capital, Tirin Kot, has nearly fallen to the insurgents four times in that period, according to the provincial governor, Abdul Karim Karimi. In the past, there have been numerous defections by Afghan police officers in Oruzgan, with 20 outposts abandoned in September and many of the officers suspected of changing sides, the governor said.   …   According to the report, the Afghan military’s uniformed forces declined by 2,199 in the third quarter of 2016, leaving the army at 87 percent of its authorized military strength of about 170,000. Attrition in the military, caused by rising casualties, declining re-enlistments and desertions, was about 33 percent annually as of August, the report said — an increase from 28 percent a year earlier.   The American inspector general’s report also cited data showing that 33 of Afghanistan’s 400 districts were under Taliban control or influence, while 116 districts were contested, one of many indications of how much the conflict has spread.   According to the United Nations, this year 382,000 Afghan civilians had been forced to flee from 196 districts, in nearly every province, as of October. That was up from 135 districts during 2015. …”

 

 

The New York Times, 26.10.2016, ISIS Kills 23 Civilian Hostages in Western Afghanistan,

abzurufen unter:

http://www.nytimes.com/2016/10/27/world/asia/afghanistan-isis-killings-ghor.html

“… The killings on Tuesday in Ghor Province were the most recent indication that the extremist organization, also known as ISIS or ISIL, has been gaining adherents in new parts of the country, even as the authorities have successfully moved against its strongholds in the eastern province of Nangarhar, which borders Pakistan.   …   Islamic State groups were also operating in the southeastern province of Ghazni and the southwestern province of Helmand last year, but they were reported to have been largely defeated by Taliban insurgents in those areas.   This year, however, Islamic State militants appear to have turned to suicide bomb attacks in urban areas. In January, a bombing outside the Pakistani Consulate in Jalalabad killed seven, and in July, a bombing against ethnic Hazaras at a protest in Kabul killed 80 people. The Islamic State claimed to have carried out both attacks.”

 

Spiegel-Online, 26.10.2016, Afghanistan: Dutzende Dorfbewohner getötet – IS-Tat vermutet,

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-dutzende-dorfbewohner-getoetet-is-tat-vermutet-a-1118284.html

„…Neben den radikalislamischen Taliban verübt auch der „Islamische Staat“ vermehrt Anschläge in Afghanistan. Vor allem im Osten des Landes macht die Miliz den Taliban zunehmend Konkurrenz. Ende Juli hatte der IS die Verantwortung für einen Anschlag auf eine Demonstration schiitischer Hasara in der Hauptstadt Kabul übernommen, bei dem mehr als 80 Menschen getötet worden waren.“

 

Spiegel-Online, 26.10.2016, Taliban blockieren wichtige Verbindung von Kabul nach Kandahar,

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-taliban-blockieren-wichtige-verbindung-von-kabul-nach-kandahar-a-1118350.html

„In Afghanistan haben Taliban-Kämpfer die Verbindung zwischen Kabul und der im Süden gelegenen Stadt Kandahar abgeschnitten. Die Blockade folgte einem Angriff auf die Stadt Maidan Shahr in der westlich der Hauptstadt gelegenen Provinz Wardak, wie die Behörden mitteilten. ….   Die Taliban haben ihren Kampf gegen die vom Westen unterstützte Regierung in den vergangenen Monaten verstärkt und eine Reihe von Provinzhauptstädten überfallen. Vor wenigen Wochen waren Taliban-Kämpfer auch erneut in die Stadt Kundus eingedrungen, wo die Bundeswehr bis vor gut zwei Jahren einen großen Stützpunkt betrieb. Seit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan massiv verschlechtert.“

 

tagesschau.de, 26.10.2016, In afghanischer Provinz Ghor: Extremisten töten 26 entführte Zivilisten,

abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-taliban-105.html

„…Nach Angaben des Sprechers des Gouverneurs von Ghor stecken Kämpfer einer abtrünnigen Talibangruppe hinter den Angriffen und Entführungen. Diese habe im vergangenen Jahr dem afghanischen Ableger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ ihre Treue geschworen.   Die Taliban hatten von 1996 bis 2001 in weiten Teilen Afghanistans geherrscht. Durch eine von den USA angeführte Invasion wurden sie von der Macht vertrieben. Seit Abzug der NATO-Schutztruppen Ende 2014 haben sich ihre Angriffe und Anschläge verstärkt. …   Neben den radikalislamischen Taliban verübt auch der IS vermehrt Anschläge in Afghanistan. Vor allem im Osten des Landes macht der IS den Taliban zunehmend Konkurrenz. Ende Juli hatte der IS die Verantwortung für einen Anschlag auf eine Demonstration schiitischer Hasara in der Hauptstadt Kabul übernommen, bei dem mehr als 80 Menschen getötet worden waren.“

 

BBC News, 26.10.2016, IS in Afghanistan ‚kills 30 abducted civilians‘,

abzurufen unter:

http://www.bbc.com/news/world-asia-37772200?intlink_from_url=http://www.bbc.com/news/topics/1a5696c5-07d0-4a08-8b54-41ad5cd534b6/afghanistan&link_location=live-reporting-story

„…The killings occurred late on Tuesday north of Firoz Koh, the capital of Ghor province. The civilians killed included children … Central Afghanistan has not been known as a centre of IS activity, which has so far mostly been concentrated in Nangarhar state in the east of the country. Analysts say the IS militants in Ghor are former Taliban fighters.   … The Taliban’s dominance in a region home to numerous local and foreign militant groups is facing a serious challenge from IS. There has also been evidence that IS is trying to recruit Taliban fighters, with several Taliban commanders declaring allegiance to IS.”

 

FR-online, 05.10.2016, Menschen fliehen vor Kämpfen aus Kundus,

abzurufen unter:

http://www.fr-online.de/einsatz-in-afghanistan/afghanistan-menschen-fliehen-vor-kaempfen-aus-kundus,1477334,34828592.html

 

FR-online, 04.10.2016, Kämpfe in der Geisterstadt,

abzurufen unter:

http://www.fr-online.de/einsatz-in-afghanistan/afghanistan-kaempfe-in–der-geisterstadt,1477334,34826134.html

„…Afghanistans Talibanmilizen haben einmal mehr die Regierung in Kabul gedemütigt. Die radikalislamischen Kämpfer stürmten am Montag aus allen vier Himmelsrichtungen in die nordafghanische Stadt Kundus, als ob in dem strategisch wichtigen Ort an der Handelsroute nach Tadschikistan und in den Nordosten Afghanistans überhaupt keine Truppen der Regierung stationiert wären.   … Dabei ist Bedrohung längst Teil des Alltags in Afghanistans Norden. ‚Die Talibankämpfer sind nur drei Kilometer vom Zentrum Kundus’ entfernt’, sagte Mohammed Yusuf, der Vorsitzende des Provinzrats von Kundus in der vergangenen Woche der FR und ging die Lage in den verschiedenen Distrikten der Provinz durch: ‚Char Darah und Chanabad werden zu 80 Prozent von Taliban kontrolliert. Qala-i-zal und Imam Sahib gehören zur Hälfte den Milizen. Und in Archi leben die meisten Menschen in Bunkern. Schulen und Gesundheitszentren haben längst geschlossen.’   … Der größte Teil der rund 350 000 Mann starken Armee und Polizei Afghanistan stellt für die 30 000 bis 40 000 kampferprobten Taliban-Krieger kaum eine Herausforderung dar. …. In der Provinz Helmand haben die Gotteskrieger seit Monaten die Provinzhauptstadt Laschkar Gah umzingelt. Und Tarin Kut, Hauptstadt der Provinz Urusgan, leidet wegen anhaltender Kämpfe auf der Verbindungsstraße nach Kandahar unter massiven Versorgungsproblemen.“

 

 

  1. Besondere Themen

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, 25.05.2017, UNAMA receives petition on Gulbuddin Hekmatyar, abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/unama-receives-petition-gulbuddin-hekmatyar

“On Thursday afternoon, the UN Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) received a petition requesting justice for the victims of crimes allegedly committed by Gulbuddin Hekmatyar.   …”

 

tagesschau.de, 04.05.2017, Der „Schlächter von Kabul“ ist wieder da, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/hekmatjar-103.html

“…   Hekmatjar ist ein islamistischer Hardliner. Er lehnt es entschieden ab, sich für die Kriegsverbrechen, die ihm zur Last gelegt werden, zu entschuldigen. Die Hoffnung der afghanischen Regierung ist, dass ein Zusammenschluss mit Hekmatjar auch den radikalislamischen Taliban zeigt, dass Frieden möglich ist. Dass ausgerechnet dieser Kriegsfürst, der auch mit den Taliban uneins war, dafür der richtige sei, bezweifelt Abdul Ghafoor, der in Kabul lebt ….   Am Samstag sprach Hekmatjar das erste Mal nach seinem Exil in der afghanischen Öffentlichkeit. Er nannte den Kampf gegen die Taliban sinnlos und unrechtmäßig. Kritisch sieht der ehemalige Kriegsfürst den Einsatz der ausländischen Truppen im Land. …“

 

Afghanistan Analysts Network, 24.04.2017, Moving Out of Shamshatu: Hezb-e Islami’s refugee followers between hope of return and doubts about the peace deal, abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/moving-out-of-shamshatu-hezb-e-islamis-refugee-followers-between-hope-of-return-and-doubts-about-the-peace-deal/

 

Afghanistan Analysts Network, 29.09.2016, Peace With Hekmatyar: What does it mean for battlefield and politics?,

abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/peace-with-hekmatyar-what-does-it-mean-for-battlefield-and-politics/

„The peace deal signed today by Gulbuddin Hekmatyar, leader of Hezb-e Islami, and President Ashraf Ghani, has been hailed by the Afghan government as the first major peace achievement of the last fifteen years. However, expectations should be tempered. Given Hezb-e Islami’s almost total absence on the battlefield, the deal is unlikely to significantly lower the current levels of violence. It is also unlikely to inspire the Taleban to follow Hezb’s example, considering the completely different trajectories and aims of the two groups. …   One of the provisions in the deal is a government promise to mobilise international support for the voluntary return of 20,000 families from the HIG-controlled refugee camps in Pakistan. …   The envisaged return of families will include thousands of HIG-affiliated (as well as non-HIG) youth, who have been vulnerable to, or already caught up in, a process of radicalisation in the camps’ environment. …”

 

The New York Times, 22.09.2016, Afghanistan Signs Draft Peace Deal With Faction Led by Gulbuddin Hekmatyar,

abzurufen unter:

http://www.nytimes.com/2016/09/23/world/asia/afghanistan-peace-deal-hezb-i-islami.html?_r=0

„The Afghan government signed a draft peace deal on Thursday with a small insurgent faction led by a warlord who has been designated a “global terrorist” by the United States. …   That could mean that if Mr. Hekmatyar does return, he could again be a significant force in Afghanistan’s complex political scene. Mr. Hekmatyar is known for his shifting alliances, having been on nearly every side of the Afghan conflict at one time or another, be they the Communists or the Taliban, and he is also known for breaking agreements and turning on his allies. …   …”

 

DAWN, 27.11.2015, Gulbuddin Hekmatyar seeks comeback in Afghanistan,

abzurufen unter:

http://www.dawn.com/news/1222659

„KABUL: After more than 40 years at war, one of Afghanistan’s most notorious warlords, designated a „global terrorist“ by the United States (US) and blacklisted by the United Nations (UN) along with Osama bin Laden, wants to come out of the shadows. …   Hekmatyar has led an extreme life; his followers have been responsible for the deaths of thousands during the devastating Afghan civil war. …   In politics, he espoused radical Islam …. “

 

 

  1. Kinder, Jugendliche , junge Erwachsene, Frauen

(s. auch unter I und V)

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, 15.05.2017, UN urges parties to take action as child deaths from conflict hit new high, abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/un-urges-parties-take-action-child-deaths-conflict-hit-new-high

“The UN Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) is deeply concerned by the continued increase in conflict-related child deaths in 2017 and urges parties to the conflict to take immediate measures to reduce harm.   …   “

 

Bundesregierung, 04.05.2017, Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, „Die Lage der Zivilbevölkerung in Afghanistan“, BT-Drs. 18/ 12274,abzurufen unter:

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/122/1812274.pdf

[s. Antworten zuFragen 6-19]

 

Afghanistan Analysts Network, 02.04.2017, Harassment of Women in Afghanistan: A hidden phenomenon addressed in too many laws, abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/harassment-of-women-in-afghanistan-a-hidden-phenomenon-addressed-in-too-many-laws/

“Afghan women and girls often quietly endure harassment, including sexual harassment. Speaking out brings with it the possibility of their honour being called into question, and could lead to further restrictions being placed on their lives. … “

 

VN-Sicherheitsrat, Resolution 2344 (2017) [S/RES/2344 (2017)], 17.03.2017, abzurufen unter:

http://www.un.org/depts/german/sr/sr_17/sr2344.pdf

„…   25. bekundet seine Besorgnis darüber, dass immer mehr Kinder unter den Opfern sind, eingezogen und eingesetzt werden, weist darauf hin, dass Schulen und Krankenhäuser geschützt werden müssen, verurteilt erneut auf das Entschiedenste alle an Kindern in Situationen bewaffneten Konflikts begangenen Rechtsverletzungen und Missbrauchshandlungen …, ersucht in dieser Hinsicht die UNAMA, die Anstrengungen zum verstärkten Schutz der von bewaffneten Konflikten betroffenen Kinder weiter zu unterstützen, darunter gemeinsame Maßnahmen mit der Regierung Afghanistans zur vollständigen Umsetzung des Aktionplans und des Fahrplans und Maßnahmen gegen andere Rechtsverletzungen und Missbrauchshandlungen wie sexuelle Gewalt gegen Kinder, …   31. fordert verstärkte Anstrengungen, namentlich in Bezug auf messbare und maßnahmenorientierte Ziele, um die Rechte und die volle Teilhabe der Frauen und Mädchen zu gewährleisten und sicherzustellen, dass alle Frauen und Mädchen in Afghanistan vor Gewalt und Missbrauch geschützt sind, … und dass Frauen und

Mädchen den gleichen Schutz durch das Gesetz und gleichberechtigten Zugang zur Justiz

genießen …“

 

Institute for War & Peace Reporting, 17.02.2017, Depression Rampant Among Afghan Women – Gender violence, poverty and associated social problems fuels widespread mental health problems; abzurufen unter:

https://iwpr.net/global-voices/depression-rampant-among-afghan-women

 

Amnesty International, Februar 2017, Report 2016/17: The State of the World’s Human Rights, Afghanistan, Violence Against Woman And Girls [S. 59 f.], abzurufen unter:

https://www.amnesty.org.uk/files/2017-02/POL1048002017ENGLISH.PDF?xMHdSpNaJBUNbiuvtMCJvJrnGuLiZnFU

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan
06.02.2017, Afghanistan – Annual Report 2016 – Protection of Civilians in Armed Conflict,

(130 Seiten)abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/sites/default/files/protection_of_civilians_in_armed_conflict_annual_report_2016_feb2017.pdf

zusammenfassende Pressemitteilung unter:

https://unama.unmissions.org/un-calls-parties-take-urgent-measures-halt-civilian-casualties-numbers-2016-reach-record-high

„ … the highest ever number of civilian casualties in a single year, including record figures for children killed and injured in 2016 ….   UN High Commissioner for Human Rights, Zeid Ra’ad Al Hussein, said the casualty figures painted a picture of the most vulnerable sectors of society paying the highest price. ‘Children have been killed, blinded, crippled – or inadvertently caused the death of their friends – while playing with unexploded ordnance that is negligently left behind by parties to the conflict. Women continue to be brutally punished in parallel so-called ‘justice’ processes …,’ Zeid said.   …

Niederschrift der Pressekonferenz vom 6. Februar 2017, unter

https://unama.unmissions.org/sites/default/files/6_february_2017_press_conference_transcript_release_of_unama_2016_annual_report_on_protection_of_civilians-english_0.pdf

 

FR-online, 06.02.2017, Zahl der getöteten Kinder in Afghanistan stark gestiegen,

abzurufen unter:

http://www.fr-online.de/politik/zahl-der-getoeteten-kinder-in-afghanistan-stark-gestiegen,26577298,35138212.html

 

Spiegel-online,26.01.2017, Eine afghanische Journalistin in Deutschland „Täglich musste ich mit Anschlägen rechnen“, abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/job/afghanische-journalistin-in-deutschland-ploetzlich-ohne-gefahr-a-1126309.html

 

The New York Times, 06.01.2017, Despite Ban, Invasive Virginity Tests Remain Prevalent in Afghanistan, abzurufen unter:

https://www.nytimes.com/2017/01/06/world/asia/despite-ban-invasive-virginity-tests-remain-prevalent-in-afghanistan.html?_r=0

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR, 05.01.2017, Ending violence against women the focus of UN campaign in western Afghanistan, abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/ending-violence-against-women-focus-un-campaign-western-afghanistan

 

Spiegel-Online, 17.12.2016, Bewaffnete töten fünf Flughafen-Mitarbeiterinnen,

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-bewaffnete-erschiessen-fuenf-flughafen-mitarbeiterinnen-a-1126390.html

„Bewaffnete haben im Süden Afghanistans fünf Frauen erschossen, die am Flughafen der Provinz Kandahar angestellt waren. … Der Angriff zeigt, welchen Gefahren berufstätige Frauen im konservativen und von Gewalt zerrissenen Afghanistan ausgesetzt sind.   … Zwar haben Frauen seit dem Sturz der Taliban-Regierung im Jahr 2001 mehr Rechte in dem Land. Sie sind jedoch noch immer weitgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen und häufig Opfer von Gewalt und Unterdrückung. Laut der afghanischen Generalstaatsanwaltschaft wurden in den ersten acht Monaten dieses Jahres mehr als 3700 Fälle von Gewalt gegen Frauen gemeldet. …   „

 

Al Jazeera, 17.12.2016, Gunmen kill five female airport workers in Afghanistan,

abzurufen unter:

http://www.aljazeera.com/news/2016/12/gunmen-kill-female-airport-workers-afghanistan-161217061514917.html

„…   Afghan women have made giant strides since the Taliban was ousted in 2001, but they are still absent from public life and continue to suffer high levels of violence, oppression and abuse.     The Afghan Attorney General’s Office recorded more than 3,700 cases of violence against women in the first eight months of 2016, with 5,000 cases recorded in the whole of the previous year.”

 

Institute for War and Peace Reporting, 23.11.2016, Afghans Sceptical Over Promises On Women’s Rights,

abzurufen unter:

http://www.refworld.org/publisher,IWPR,,,583723a64,0.html

 

Zeit-online, 17.11.2016, Die kalte Rechnung des Innenministers, abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-11/afghanistan-bamf-asyl-abschiebung-gefahr-innenministerium

“…   … Attentate, Bombenanschläge und Gewalt sind im ganzen Land an der Tagesordnung. Das weiß auch das Bamf. ‚Seit der zweiten Jahreshälfte 2012 steigt die Zahl der zivilen Opfer an’, ein Ende des Anstiegs sei nicht in Sicht, heißt es in den internen Leitlinien. Besonders gefährdet sind demnach Frauen. Zwangsheirat, häusliche Gewalt, Vergewaltigungen, Ehrenmorde – die Liste der Gefahren, die der weiblichen Hälfte der Bevölkerung neben dem Krieg droht, ist lang. Aussicht auf Schutz haben die Opfer kaum. Es gebe nur wenige Frauenhäuser und praktisch keine Hilfe von der Regierung oder von der Gesellschaft. …“

 

Spiegel-Online, 06.09.2016, Afghaninnen in Deutschland „Hier bin ich ein Mensch“,

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghaninnen-in-deutschland-wenigstens-bin-ich-hier-ein-mensch-a-1110256.html

In kaum einem Land ist das Leben für Frauen so hart wie in Afghanistan, noch immer. Hava und Mariam sind nach Deutschland geflohen. Hier berichten sie, warum sie ihre Heimat verlassen haben. …   Hava und Mariam haben versucht, in ihrer Heimat ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Dort, wo Gewalt gegen sie so alltäglich ist, wie in kaum einem anderen Land auf der Welt. Wo die Taliban wieder auf dem Vormarsch sind, aber auch, wie Hava sagt, ‚ganz normale Männer von nebenan’ häufig Schikane ausüben. ‚Zehn Mal am Tag auf der Straße belästigt zu werden, ist in Afghanistan ganz normal’, sagt Hava. Wenn das Kopftuch zu locker sitzt, wenn Frauen studieren. Hava und Mariam, die über Jahre einen hohen Preis für ihren Wunsch nach Freiheit zahlten, mussten am Ende ihr Land verlassen. …  ‚Meine Eltern haben gesagt: ‚Selbst wenn die Flucht gefährlich ist, lieber sterben wir einmal, als gefühlt jeden Tag wie in Afghanistan.’’ …“

 

Adam Naber für den Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge,

Afghanistan: Gründe der Flucht und Sorgen jugendlicher Rückkehrer – Eine Auswertung aktueller Studien zur Lage von Kindern und Jugendlichen in Afghanistan, Asylmagazin, 1-2/2016, S. 4-9,

abzurufen unter:

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/beitraege_asylmagazin/Beitraege_AM_2016/AM_16-1beitrag_Naber.pdf

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), 19. April 2016, HCR/EG/AFG/16/02, UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender,

abzurufen unter:

http://www.unhcr.de/fileadmin/rechtsinfos/fluechtlingsrecht/6_laenderinformationen/6_2_asien/AFG_042016.pdf,

[S. 45 f.:] „i) Frauen im öffentlichen Leben.   Obwohl Frauen seit 2001 einige Führungspositionen in der afghanischen Regierung und in der Zivilgesellschaft, einschließlich als Richterinnen und Parlamentsmitglieder, übernommen haben, werden Frauen im öffentlichen Leben und in öffentlichen Ämtern weiterhin bedroht, eingeschüchtert und gewaltsam angegriffen.247 Zahlreichen Berichten zufolge werden im öffentlichen Leben stehende Frauen wie etwa weibliche Parlamentsmitglieder, weibliche Mitglieder des Provinzrates, weibliche Staatsbedienstete, Journalistinnen, Rechtsanwältinnen, Polizeibeamtinnen, Lehrerinnen, Menschenrechtsaktivistinnen und in internationalen Organisationen tätige Frauen angegriffen.248 Die Angriffe gehen von regierungsfeindlichen Gruppen,249 lokalen traditionellen und religiösen Machthabern, Mitgliedern ihrer Gemeinschaften und staatlichen Behörden aus250 Die Beteiligung von Frauen am öffentlichen Leben wird oftmals als Überschreitung gesellschaftlicher Normen wahrgenommen und als „unmoralisch“ verurteilt. Diese Frauen werden Ziele von Einschüchterung, Schikanierung oder Gewalt.251 Regierungsfeindliche Gruppen haben Berichten zufolge Frauen, die am öffentlichen Leben teilnehmen, bedroht und eingeschüchtert.252 Es liegen zahlreiche Berichte darüber vor, dass Frauen, die sich öffentlich engagierten, getötet wurden.253     Laut Menschenrechtsaktivisten blieben die Strafverfolgungsbehörden in Fällen, bei denen Frauen aufgrund ihrer Teilnahme am öffentlichen Leben schikaniert und angegriffen wurden, vielfach untätig.254

  1. j) Als ‚verwestlich’“ wahrgenommene Personen.   Berichten zufolge werden Personen von regierungsfeindlichen Kräften angegriffen, die vermeintlich Werte und/oder ein Erscheinungsbild angenommen haben, die mit westlichen Ländern in Verbindung gebracht werden, und denen deshalb unterstell wird die Regierung und die internationale Gemeinschaft zu unterstützen.255 Es liegen Berichte über Personen vor, die aus westlichen Ländern nach Afghanistan zurückkehrten und von regierungsfeindlichen Gruppen als ’Ausländer’ oder vermeintliche für

ein westliches Land tätige Spione gefoltert oder getötet wurden.256 Ähnlich kann Personen mit Profilen gemäß 1.e (Mitarbeiter von humanitären Hilfs- und Entwicklungsorganisationen) und 1.i (Frauen im öffentlichen Leben) von regierungsfeindlichen Gruppen zur Last gelegt werden, Werte und/oder ein Erscheinungsbild übernommen zu haben, die mit westlichen Ländern in Zusammenhang gebracht werden. Auch aus diesem Grund können sie Opfer von Angriffen werden.“

 

 

III.   (Auch) Insbesondere zu den Aussichten von Rückkehrenden auf ein menschenwürdiges Leben

 

Pro Asyl, 01.06.2017, Afghanistan ist nicht sicher – ein afghanischer Journalist berichtet, abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/news/afghanistan-ist-nicht-sicher-ein-afghanischer-journalist-berichtet/

“…   Auch Masar-e Scharif, Kabul und andere Städte werden in BAMF-Bescheiden als sicher bezeichnet. Stimmt das?   — Wenn ich aus Herat komme und dort verfolgt bin, kann ich mich nicht einfach in Masar-e Scharif niederlassen. Ich habe dort keine Chance. Ich komme aus einer anderen Stadt, niemand kennt meine Eltern oder Familie, ich bin fremd. Ich kann nicht einfach sagen, ich brauche Arbeit oder eine Wohnung. Alle fragen, wer bist du? Oder sie denken, du bist ein Spion. Alle kennen sich untereinander, weil sie sich fünf Mal am Tag in der Moschee sehen.   Wenn eine Person aus einer anderen Stadt kommt, wird in der Moschee beschlossen, den Fremden auszuschließen. Das gilt auch für Kabul, aber auch für den Ort, an dem ich gelebt habe. In meiner Straße sind 5 bis 6 Unbekannte aufgetaucht und haben nach mir gesucht. Sie fielen sofort auf. Meine Familie und meine Nachbarn haben mich gewarnt. Die Gemeinschaft in Afghanistan verhindert, dass ein Fremder kommt und sich niederlässt. Diese soziale Kontrolle war auch für mich wichtig, weil ich vor den Fremden gewarnt wurde und mich in Sicherheit bringen konnte. …“

 

Afganistan Analysts Network, 19.05.2017, Voluntary and Forced Returns to Afghanistan in 2016/17: Trends, statistics and experiences, abzurufen unter:

 

„…   (1) Voluntary returns     ….    Most returnees seem to return directly to their families or other destinations they trust. Few, as will be discussed later, opt for the MoRR/IOM shelter at the Jangalak reception centre in the west of the city.     (2) Deportations   …. The highest number of forced returnees during the first four months of 2017 (all on charter flights) was from Germany – 72 individuals, followed by the UK, which deported 43 individuals to Afghanistan ….     On 23 February 2017, AAN had the opportunity to be at the airport when a charter flight from Munich – the third German one of five so far – landed at Hamed Karzai International Airport in Kabul. … On the flight were 18 Afghan men whose asylum applications had been rejected by the German government, aged between 19 and 53 years. Originally, they came from ten different provinces, Balkh, Kabul and Herat as well as from Kandahar, Khost, Maidan-Wardak, Uruzgan, Kunduz, Paktia and Nangrahar. Only the first three provinces are considered safe (in part) for deportations by the German government, which has been the cause of a heated domestic policy debate. (5) …   The final list of those on the plane was only handed over to the Afghan authorities by a representative of the German embassy upon the plane’s arrival. … While the German government, for domestic consumption, claims that “many” of the deportees were criminal offenders (see a late April 2017 interview by foreign minister Sigmar Gabriel here), it also admitted that it does not inform the Afghan authorities about this, “for reasons of data protection,” …   General Al-Haj Muhammad Asef Jabbarkhel, the paunchy airport police commander greeted the arrivals with “I do not welcome you as a policeman, but as a fellow-Afghan,” in an obvious attempt to cheer up the 18 men. ….   Following this, all deportees were registered in the MoRR office in the airport’s arrival lounge that opened just two days prior to the flight’s arrival. Other government representatives included officials from the foreign ministry and the Ministry of Interior’s Criminal Investigation Department. Representatives of the UN-related International Organisation for Migration (IOM) and German-funded International Psycho-Social Organisation (IPSO) were also present at the arrival lounge, situated in the area before passport control. IOM had a doctor present to provide immediate medical treatment, if necessary. …   …. Eight, with no relatives in either Kabul or elsewhere in the country (most of them had lived in Iran for many years prior to their travel to Germany), took up the offer by IOM and MoRR for temporary accommodation in the Jangalak “reception centre” funded and managed by IOM ….     …. There are several types of assistance that those returning, both forcibly and voluntarily, can pursue. … There seem to be no established coordination mechanisms to ensure that all returnees receive the support they need …. The German government, for example, argues that their responsibility for returnees ends when they are handed over to the Afghan authorities upon arrival.   …..     AAN was told by several returnees that word of mouth among them was that few had actually received any other form of assistance, except the two-week provision of shelter from the government. …   …. Although the Afghan government and local and international organisations managed to organise some kind of first response to both voluntary and forced returnees, it seems that services available to those returning are patchy and in many cases insufficient to provide a realistic chance to start a new life in Afghanistan. There is also no convincing approach yet on what to do in particular with ‘returnees’ who have spent years in Iran and are out of touch with life in Afghanistan.   ….   The available but very limited care and accommodation is far from sufficient for some returnees who need to re-acclimatise to a society that is effectively still war-ridden and under social duress. The mass return from Iran and Pakistan significantly adds to this duress. There is a great chance, therefore, that those returning from Europe in comparatively low numbers will end being sidelined, as a quantitatively less important and therefore less urgent humanitarian issue. Nevertheless, the fact that European governments continue to push for returns to Afghanistan in this situation …. is another example of a purely donor-driven policy in Afghanistan. As AAN has shown earlier, official Afghan buy-in into such a policy is achieved by financial pressure.”

 

Afghanistan Analysts Network, 12.05.2017, Resettling Nearly Half a Million Afghans in Nangrahar: The consequences of the mass return of refugees , abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/resettling-nearly-half-a-million-afghans-in-nangrahar-the-consequences-of-the-mass-return-of-refugees/

 

International Crisis Group, 30.04.2017, Afghanistan: Growing Challenges, abzurufen unter:

https://www.crisisgroup.org/asia/south-asia/afghanistan/afghanistan-growing-challenges

“ … Afghanistan suffers from one of the most protracted humanitarian crises in the world. In 2016, which witnessed some of the worst fighting since the U.S.-led intervention in October 2001, 646,698 persons were internally displaced due to conflict, compared to 70,000 in 2010; this added to the roughly one million conflict-displaced in previous years. 2016 also saw one million Afghan refugees and migrants forced to return home from Pakistan and Iran. The EU’s plan to deport back home some 80,000 Afghans whose request for asylum was rejected will further strain Afghanistan’s capacity. More broadly, both Kabul and the humanitarian community, including UN agencies, estimate that 9.3 million people, or almost one-third of Afghanistan’s population, will be in need of humanitarian assistance this year. As security continues to deteriorate and both Pakistan and Iran force more refugees and migrants to return, the humanitarian crisis likely will worsen.     The overall humanitarian crisis is putting enormous pressure on Afghanistan’s already stretched public services and infrastructure, especially in urban centres, where 70-80 per cent of internally displaced and returning refugees tend to settle; most are jobless or under-employed, with little or no access to health care or education. Countrywide, as many as 1.57 million face severe food insecurity. Women and girls are often the worst off given the country’s socially conservative nature. Addressing the humanitarian emergency will require continued, robust and long-term international, including EU, economic assistance. While the UN Human Rights Council (UNHRC) should persuade Pakistan and Iran to end the forcible deportation of Afghan refugees and migrants, the EU and member states also should at the very least slow down deportations as security continues to deteriorate in Afghanistan.”

 

Friederike Stahlmann, Asylmagazin 3/2017, S. 73-81, Überleben in Afghanistan? – Zur humanitären Lage von Rückkehrenden und ihren Chancen auf familiäre Unterstützung

 

Friederike Stahlmann, Asylmagazin 3/2017, S. 82-89, Bedrohungen im sozialen Alltag Afghanistans – Der fehlende Schutz bei Verfolgung und Gewalt durch private Akteure

 

IRIN (Integrated Regional Information Networks), 17.03.2017, Pushed out of Pakistan into war-torn Afghanistan, refugees are told to be ‘patient’, abzurufen unter:

http://www.irinnews.org/news/2017/04/13/pushed-out-pakistan-war-torn-afghanistan-refugees-are-told-be-%E2%80%98patient%E2%80%99

„…     A similar influx of returnees this year would further strain the capacity of the Afghan government, which is already unable to deal with those who came back in 2016. In addition, the UN says a record 400,000 people were displaced by war inside Afghanistan last year.       A recent UN survey found that 46 percent of returnees around the capital, Kabul, were severely food insecure. The figure was 30 percent in Nangarhar, a province bordering Pakistan. Of those surveyed in both locations, 63 percent listed employment as a “priority need”.    Another primary concern is that many returnees have no home to return to. …   A year ago, Amnesty International reported that the government had failed to implement a national policy to provide basic living conditions for displaced people. Amnesty found many were living “on the brink of survival”. That situation is worse now, since 2016 saw record numbers of both returning refugees and people displaced by fighting. And it could get even more desperate as Pakistan ramps up its repatriation efforts, even as the war in Afghanistan intensifies.”

 

VN-Sicherheitsrat, Resolution 2344 (2017) [S/RES/2344 (2017)], 17.03.2017, abzurufen unter:

http://www.un.org/depts/german/sr/sr_17/sr2344.pdf

„…   36. bekundet seine Besorgnis über den jüngsten Anstieg der Zahl der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge aus Afghanistan, befürwortet nachdrücklich verstärkte Bemühungen der Regierung Afghanistans, die Rückkehr und Wiedereingliederung afghanischer Flüchtlinge zu einer ihrer obersten nationalen Prioritäten zu machen, …“

 

Bundesregierung, 13.03.2017, Antworten auf schriftliche Fragen, BT-Drs. 18/11553; S. 8, abzrufen unter:

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/115/1811553.pdf

  1. Abgeordnete Christine Buchholz (DIE LINKE.)

Ist es von Deutschland nach Afghanistan abgeschobenen Personen nach Kenntnis der Bundesregierung in Afghanistan möglich, ihren Wohnsitz zu wählen, ohne dabei gegenüber den Behörden oder möglichen Vermietern Auskunft geben zu müssen über ihre Identität und Herkunft, ihren familiären Hintergrund, ihre Fluchtgeschichte in Europa oder ihre Beziehungen, die sie dort aufgebaut haben, und welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung dazu, ob sie zuletzt per Sammelabschiebungen von Deutschland nach Afghanistan abgeschobenen Menschen ihren Wohnsitz tatsächlich in den von der Bundesregierung für sicher erachteten Gebieten nehmen konnten (bitte so ausführlich wie möglich darlegen)?

Antwort der Staatssekretärin Dr. Emily Haber vom 13. März 2017

Die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, welche Auskünfte von Deutschland nach Afghanistan zurückgeführte Personen gegenüber Behörden oder möglichen Vermietern geben müssen, um ihren Wohnsitz zu wählen bzw. eine Wohnung mieten zu können. Die nach Afghanistan zurückgeführten Personen werden nach ihrer Landung in die Obhut der afghanischen Behörden übergeben. Regelmäßige Unterrichtungen über den weiteren Verbleib der Rückkehrer finden nicht statt. Afghanistan verfügt auch nicht über ein entwickeltes Meldewesen, so dass eine Nachverfolgung für die Behörden schwierig ist.

  1. Abgeordnete Christine Buchholz (DIE LINKE.)

Inwieweit sind aus Deutschland zwangsabgeschobene Rückkehrer nach Kenntnis der Bundesregierung in Afghanistan besonders gefährdet, wenn bekannt wird, dass sie zuvor in Europa waren, dort eventuell Geld verdient bzw. Angehörige und Freunde haben, die in Europa verblieben sind, und aufgrund dieser Umstände bzw. eines vermuteten Einkommens oder aufgrund vermuteter Ersparnisse oder Kontakte zu Menschen in Europa erpressbar sind (bitte ausführen)?

Antwort der Staatssekretärin Dr. Emily Haber vom 13. März 2017

Die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, dass nach Afghanistan zurückgeführte afghanische Staatsangehörige in ihrem Heimatland wegen ihrer mutmaßlichen Kontakte zu Angehörigen und Freunden in Europa oder wegen möglicher Ersparnisse gefährdet oder erpressbar sind.

 

The Guardian, 09.03.2017, Forced repatriation to Afghanistan: ‚We didn’t think it would happen to us‘ – An estimated million refugees will return from Pakistan and Iran this year, despite Afghanistan still being plagued by conflict and unemployment; abzurufen unter:

https://www.theguardian.com/global-development-professionals-network/2017/mar/09/forced-repatriation-to-afghanistan-we-didnt-think-it-would-happen-to-us

 

taz.de, 23.02.2017, Keine Kekse für die Rückkehrer – Der dritte deutsche Abschiebeflug nach Kabul zeigt große Lücken in der Nachbetreuung. Die Unterbringung ist nur für zwei Wochen geklärt, abzurufen unter:

http://www.taz.de/Abschiebung-nach-Afghanistan/!5383767/

„…   Im Terminal bieten Vertreter afghanischer Ministerien, der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sowie einer von der Bundesregierung finanzierten Hilfsorganisation die Erstbetreuung der Abgeschobenen. Acht von ihnen gehen in eine IOM-betriebene Übergangsunterkunft in Kabul, wo sie zwei Wochen bleiben dürfen.   Was danach kommt, ist unklar. Afghanistans Regierung hat keine Infrastruktur zur Reintegration. …“

 

RFE/RL – Radio Free Europe/Radio Liberty, ‚Not Even Dogs Live Like This‘ – Afghan Refugees Return Home To Find Squalid Conditions, 16. Februar 2017 (verfügbar auf ecoi.net)

abzurufen unter:

http://www.ecoi.net/local_link/338465/481445_de.html

 

tagesschau.de, Jürgen Webermann, 15.02.2017 Abgeschobene Afghanen – Die Angst ist zurück, abzurufen unter:

https://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-abschiebungen-109.html

 

Pro Asyl, 14.02.2017, Humanitäre Krise: Erzwungene Rückkehr von afghanischen Flüchtlingen aus Pakistan, abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/news/humanitaere-krise-erzwungene-rueckkehr-von-afghanischen-fluechtlingen-aus-pakistan/

 

Human Rights Watch, 13.02.2017, Pakistan: Afghanische Flüchtlinge zur Rückkehr gezwungen, abzurufen unter:

https://www.hrw.org/de/news/2017/02/13/pakistan-afghanische-fluechtlinge-zur-rueckkehr-gezwungen

„Pakistanische Behörden haben seit Juli 2016 durch Gewalt und Drohungen fast 600.000 Afghanen zurück nach Afghanistan gezwungen, … Dies ist seit Jahren die größte Zahl an Flüchtlingen, die zur Rückkehr gezwungen werden. Die Rückkehrer sind in Afghanistan mit einem sich verschärfenden bewaffneten Konflikt, Gewalt, Armut und erneuter Vertreibung konfrontiert.   …“

 

Sächsische Zeitung, SZ-Online, 03.02.2017, Afghanistans Erde wird explosiver

Die Taliban legen Tausende neuer Sprengsätze. Sie kontaminieren eine neue Landfläche von 420 Quadratkilometer. Dabei sollte Afghanistan 2013 minenfrei sein. Dann 2023. Aber den Minenräumern geht das Geld aus, abzurufen unter:

http://www.sz-online.de/nachrichten/afghanistans-erde-wird-explosiver-3604668.html

 

The New York Times, 21.01.2017, A Third of Afghans Will Need Aid This Year, U.N. Says,

abzurufen unter:

https://www.nytimes.com/2017/01/21/world/asia/afghanistan-united-nations-humanitarian-aid.html?_r=0

 

Spiegel-online, 10.01.2017, Zahl der Kriegsvertriebenen steigt drastisch,

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/620-000-menschen-in-afghanistan-auf-der-flucht-a-1129309.html

“ … Humanitäre Helfer sprechen von einer Krise mit „tödlichen Konsequenzen“. …   Im jüngst erschienenen Uno-Bericht zu den „Humanitären Bedürfnissen 2017“ ist die Rede von 9,3 Millionen Afghanen in Not – ein Anstieg von 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr.   …   Die Uno zählt Afghanistan in ihrem jüngsten Bericht weiterhin zu den gefährlichsten und gewalttätigsten Länder der Welt.“

[ http://reliefweb.int/report/afghanistan/2017-afghanistan-humanitarian-needs-overview ]

 

IRIN (Integrated Regional Information Networks),10.01.2017, UPDATED: Afghanistan now a ‘continual emergency’, as war drives record numbers from their homes,

abzurufen unter:

https://www.irinnews.org/news/2017/01/10/updated-afghanistan-now-%E2%80%98continual-emergency%E2%80%99-war-drives-record-numbers-their-homes

 

Afghanistan Analysts Network, 28.12.2016, Over Half a Million Afghans Flee Conflict in 2016: A look at the IDP statistics,

abzurufen unter:

https://www.afghanistan-analysts.org/over-half-a-million-afghans-flee-conflict-in-2016-a-look-at-the-idp-statistics/

“In 2016, more than half a million Afghans fled conflict to places of safety inside Afghanistan’s borders. Over a third of the yearly total fled in just one month – October. This mass movement was caused by heavy fighting between government and insurgent forces. At the year’s end, AAN’s Jelena Bjelica looks at the statistics of Afghanistan’s internally displaced persons (IDPs).   …   Trends noticed in the nature of the conflict, noted by UNAMA (see AAN reporting here). appear to be behind the surge in IDP numbers. In earlier years, the Taleban had been unable to mass fighters and menace urban centres because they were vulnerable to international air power. After international troops drew down to a largely non-combat mission at the end of 2014, the insurgents have been able to change tactics and have moved from using IEDs and assassinations to launching ground offensives. The impact on civilians has been clear. Ground offensives have not only become the largest cause of deaths and injuries in the war, but have also forced greater numbers of people to flee their homes.   … “

 

UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs – reliefweb, Afghanistan: Conflict Induced Displacements (as of 26 December 2016), abzurufen unter:

http://reliefweb.int/report/afghanistan/afghanistan-conflict-induced-displacements-26-december-2016

“From 1 January 2016 to 12 December 2016, 583,174 individuals fled their homes due to conflict. A total of 31 out of 34 provinces had recorded some level of forced displacement. Constrained humanitarian access hinders assessments, thus preventing verification of the full extent of displacement and undermining the provision of assistance and services. Displacement affects all individuals differently with needs, vulnerabilities and protection risks evolving over time due to exhaustion of coping mechanisms and only basic emergency assistance provided following initial displacement.   Inadequate shelter, food insecurity, insufficient access to sanitation and health facilities, as well as a lack of protection, often result in precarious living conditions that jeopardises the well-being and dignity of affected families.”

 

The Washington Post, 25.12.2016, These Afghans fled to Germany for a safer, better life. Now they’ve been sent back, abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/these-afghans-fled-to-germany-for-a-safer-better-life-now-theyve-been-sent-back/2016/12/25/0ef19eb8-c6b3-11e6-acda-59924caa2450_story.html?tid=a_inl&utm_term=.cc79fecf19c5

„…   To Afghan officials, these men will become a burden that the poor, insurgent-plagued country cannot afford. Hundreds of thousands of longtime war refugees are pouring back from next-door Pakistan; large numbers of rural families have been displaced by the Taliban and are living in camps.    ‘This is a real crisis for us,’ said Rohullah Hashimi, an official at the Afghan ministry responsible for refugees. ‘We pleaded with the Europeans to only send those who wanted to come voluntarily, but there was a lot of pressure for us to take back more.’ Many Afghans sold everything before they left their country, and they have returned penniless. …   … Afghan officials said they had little to offer the new arrivals except food and shelter for a few days, subsidized by the nonprofit International Organization for Migration, which is also providing those without homes a one-time payment of about $600.  ‘It’s not much to start a new life,’ said Hashimi, the government official. ‘We can offer them some guidance and positive morale, but anything else is beyond our capacity.’   …”

 

VN-Sicherheitsrat, 19.12.2016, Protokoll der 7844. Sitzung, The situation in Afghanistan, S/PV.7844, (38 Seiten) abzurufen unter:

http://www.securitycouncilreport.org/atf/cf/%7B65BFCF9B-6D27-4E9C-8CD3-CF6E4FF96FF9%7D/s_pv_7844.pdf oder

http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=S/PV.7844

Pressemitteilung dazu: http://www.un.org/press/en/2016/sc12640.doc.htm

“…   [S. 2 f. (Yamamoto, UN-Sonderbeauftragter Afghanistan, Leiter UNAMA)] …   Afghan citizens are returning home in record numbers. In the past six months alone, the country has received hundreds of thousands of returnees, from both Pakistan and Iran. … they face an uncertain future, alongside the internally displaced persons, including half a million newly displaced just this year. Over 1.5 million people are on the move this year. It is likely that the coming year will likely see similar numbers of people. The sheer scale of that population movement will necessarily bring with it strains and pressure on the economy and on social services and could further swell the number of those seeking employment.   …   The   longer-term needs of integration must be addressed with urgency if we are to prevent more people sinking into absolute poverty. …   … [S. 8 (Saikal, Vertreter Afghanistans)] …   During the past 10 months, Afghanistan has witnessed the return of nearly 1 million of its nationals. Increased policing and uncertainty over their status in Pakistan, including the fear of eviction, have led to a huge surge of returnees. That fact, along with internal displacements resulting from conflict, might exacerbate the already difficult humanitarian crisis …   [S.12 (Coleman, USA)] … Since mid-July, Afghanistan has experienced a spike in the number of Afghan refugees and undocumented Afghan migrants returning from Pakistan. To date, 372,000 Afghan refugees have returned from Pakistan and 662,000 undocumented Afghans have returned from Iran and Pakistan. The number of persons internally displaced by the conflict in Afghanistan also continues to increase significantly. We remain concerned by those numbers and the possibility of a humanitarian emergency as winter sets in.   We are also aware that returns to Afghanistan may increase again in the spring, which could potentially overtax an already stressed humanitarian response system. In order to avoid a humanitarian emergency, the return of refugees and migrants to Afghanistan should be voluntary, humane and in line with applicable international law. …   [S.18 (Lamek, Frankreich)] … The recent deterioration in the humanitarian situation, with the massive inflow of refugees from Pakistan and Iran, also puts the Afghan Government in a difficult position. …   [S. 27 (Thoms, Deutschland)]   …   The volatile security situation in large parts of the country hampers economic growth and constitutes an additional challenge to accommodating returning refugees. … At the same time, we call upon all parties to ensure that the return of refugees is conducted in a dignified manner and takes into account the absorption capacity of Afghanistan. A stable security situation, economic growth and job creation will be essential to avoiding a possible humanitarian crisis. ….   …

 

FR-online, 14.12.2016, M. Bröckelmann-Simon (Vorstandsmitglied Misereor, Gastbeitrag), Zwangsabschiebungen sind unmenschlich, abzurufen unter:

http://www.fr-online.de/politik/afghanistan-zwangsabschiebungen-sind-unmenschlich,1472596,35012808.html

„…   Inzwischen gibt es in 31 von 34 Provinzen Binnenvertriebene infolge von Gewaltkonflikten. …   Um wie viel mehr muss der komplette Mangel an Sicherheit die Afghanen selbst treffen, insbesondere diejenigen, die durch Gewalt und Naturkatastrophen zu Vertriebenen im eigenen Land geworden sind? Deren Gesamtzahl schätzen die Vereinten Nationen auf aktuell 1,8 Millionen. Die UN schlugen schon im September Alarm, weil sie bis zum Jahresende eine humanitäre Katastrophe befürchten. Denn derzeit werden infolge der unerwartet hohen Zahl von Rückkehrern aus Pakistan, die von dort aktuell forciert zurückgetrieben werden, vermehrt Hilfsbedürftige registriert. Viele sowohl der Zwangsrückkehrer aus Pakistan als auch der Binnenvertriebenen treibt es aus Angst vor den Taliban, den Terrorgruppen des sogenannten IS und aus purer Not in die Hauptstadt Kabul. Und deren Elendsgürtel wächst ohnehin. In ihre Heimatregionen können die wenigsten zurückkehren. Die Regierung in Islamabad hat alle Aufenthaltsgenehmigungen von Afghanen und afghanischstämmigen Familien in Pakistan zum Ende des Jahres 2016 für ungültig erklärt. 1,5 Millionen Afghanen, die sich zum Teil seit Jahrzehnten dort als Flüchtlinge aufhalten, würden damit ab Januar illegal im Land leben.   Der Krieg in Afghanistan verläuft so heftig wie lange nicht, und zu Gewalt und Tod gesellen sich ökonomische wie politische Perspektivlosigkeit. Viel zu wenig wurde für die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen getan, die derzeitige afghanische Regierung zeigt sich zerrissen und kaum handlungsfähig. ….“

 

IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V., 14.12.2016, Abschiebungen nach Afghanistan unvereinbar mit Menschenrechten, abzurufen unter:

https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/abschiebungen-nach-afghanistan-unver.html

„…   Die ÄrztInnen und PsychotherapeutInnen warnen aufgrund der schlechten Sicherheitslage und der schlechten medizinischen Versorgung vor den Gefahren für die Gesundheit und das Leben der Abgeschobenen. Insbesondere bei traumatisierten Menschen wird durch die Begegnung mit Krieg und Gewalt ein neues Trauma erzeugt, das zu einer lebensgefährlichen Verstärkung ihres Krankheitsprozesses führen kann. Kampfhandlungen, die Verletzung von Menschenrechten und die besondere Gefährdung von Frauen und Kindern werden von Seiten der deutschen Regierung ignoriert, …   Die jüngsten Attacken der Taliban in Masar-i-Scharif und anderen nordafghanischen Städten haben gezeigt, wie schnell als sicher eingestufte Regionen über Nacht zu hochgefährlichen werden können. …“

 

IOM – International Organization for Migration, Return of Undocumented Afghans – Weekly Situation Report 4-10 December 2016, abzurufen unter:

http://www.iom.int/sites/default/files/situation_reports/file/IOM_Return_of_Undocumented_Afghans_Weekly_Situation_Report_4_10_Dec_2016.pdf

„2,534 undocumented Afghans spontaneously returned or were deported from Pakistan between 4-10 December 2016, a 16% decrease from the previous week.    9,598 undocumented Afghans spontaneously returned or were deported from Iran during the same period. This is a 48.6% increase from the previous week.   242,277 undocumented Afghans have spontaneously returned or been deported from Pakistan and 420,293 from Iran since the beginning of the year.   …   Many of those returning have lived outside of Afghanistan for decades, and will need support from the government and humanitarian actors both on arrival and as they seek to reintegrate into a country already struggling with widespread conflict and displacement. …”

 

Security Council Report, 30.11.2016, December 2016 Monthly Forecast: Afghanistan,

abzurufen unter:

http://www.securitycouncilreport.org/monthly-forecast/2016-12/afghanistan_19.php

„… Human Rights-Related Developments     On 20 October, the independent expert on internally displaced persons (IDPs), …’many thousands live in dire conditions and face abject poverty on the margins of urban centres, often with little or no long-term assistance’. Beyani called on the government of Afghanistan to intensify its efforts to meet the needs of hundreds of thousands of IDPs, warning that a deteriorating security situation could lead to massive new displacement.   …   “

 

Zeit-online, 17.11.2016, Die kalte Rechnung des Innenministers, abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-11/afghanistan-bamf-asyl-abschiebung-gefahr-innenministerium

“…   Unverständlich bleibt auch, dass von zurückgeschickten, alleinstehenden Männern erwartet wird, dass diese sich in den Großstädten niederlassen, wenn es in ihrer Heimatprovinz zu unsicher ist. Dabei ist sogar in den internen Bamf-Leitsätzen die Rede davon, dass man außerhalb des Familienverbandes in Afghanistan kaum eine Existenz aufbauen könne. Wie Zehntausende Rückkehrer aus Europa und Flüchtlinge aus Pakistan in den Großstädten als Neuankömmlinge überleben sollen, ist unklar. …“

 

IOM – International Organization for Migration, 29.11.2016, Thousands Return to Afghanistan in Dire Need as IOM Expands Emergency Aid, abzurufen unter:

http://www.iom.int/news/thousands-return-afghanistan-dire-need-iom-expands-emergency-aid

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), 12.11. 2016, Update On Return of Afghan Refugees From Pakistan – 6 November-12 November 2016,

abzurufen unter:

http://reporting.unhcr.org/sites/default/files/Update no 7 on returns of Afghan refugees from Pakistan 161106-12.pdf

“An average of over 1,950 Afghan refugees departed from Pakistan daily during the reporting period, with over 52,000 returns recorded in Afghanistan in November to date. Since the start of 2016, 364,348 Afghan refugees have returned from Pakistan–over six times the number of returns recorded for the same period in 2015.   ….”

 

The New York Times, Editorial Board, 10.11.2016, Doors Slam Shut for Afghan Refugees,

abzurufen unter:

http://www.nytimes.com/2016/11/10/opinion/doors-slam-shut-for-afghan-refugees.html?_r=0

“… Thousands who spent their life savings on a bid to resettle in Europe are being told it’s time to head home. Inside Afghanistan, tens of thousands have become internally displaced in recent months as fighting between the Taliban and government security forces rages in several provinces. The refugee crisis could reach unprecedented numbers, with as many as 1.5 million returning home, many involuntarily, by the end of the year, according to humanitarian organizations.     Yet, there is no plan to adequately address this humanitarian emergency. Its scale and the international community’s dismissive attitude toward the plight of vulnerable Afghans is shameful. Pakistan, home to 1.3 million registered Afghan refugees and some 700,000 undocumented Afghans, has begun to crack down on those refugees living in the country without permission. By the end of this year, as many as 360,000 could be forced to return to Afghanistan, if current rates hold, according to the United Nations refugee agency. This year’s number of returnees is about four times higher than last year’s.   ….. European leaders last month struck a deal with the government of Afghanistan to establish a mechanism for the return of tens of thousands of Afghans who have failed to get asylum or legal residency in Europe. Under the deal, the Afghan government agreed to accept even citizens who fear for their safety if they were to return home.   Those who go back home, often having spent all their money on smugglers, face grinding poverty and violence. Within the country, about 221,000 Afghans fled their homes between January and August, ….”

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), 05.11. 2016, Update On Return of Afghan Refugees – Update no. 6: 25 October-5 November 2016,

abzurufen unter:

http://www.refworld.org/publisher,UNHCR,,AFG,582d6ac94,0.html

“The scale and pace of Afghan refugee returns from Pakistan has reached unprecedented levels, leading UNHCR to revise its initial Supplementary Appeal to include additional financial requirements to support the return of up to 365,000 refugees. …   With the current level of resources, UNHCR is only able to assist up to 65,000 additional returns. The scheduling of refugee returns has ceased beyond those already scheduled and information to this effect has been disseminated through various media outlets as well as Afghan refugee shuras and other community networks. …   ….”

 

The Washington Post, 02.11.2016, A humanitarian crisis looms in Afghanistan as the number of displaced climbs,

abzurufen unter:

“…   Before the current crisis, more than a million people had already been uprooted last year. This year, at least another million Afghans are “on the move” inside Afghanistan and across its borders, in what the United Nations warns is an alarming new wave of displaced people.   …   ‘This sudden increase [in the displaced] has put a lot of pressure on Afghanistan, which has had 30 years of war,’ said Nader Farhad, spokesman for the U.N. refugee agency in Kabul. ‘It’s not easy to put together the infrastructure, to provide the services that are required,’ he said, adding that the displaced need everything from food and blankets to jobs and health care.   ‘To the European countries, we say: Instead of investing in the return of Afghans to Afghanistan, tackle the root causes,’ Farhad said. If the United Nations and other aid agencies fail to provide emergency assistance, ‘it will be a humanitarian crisis,’he said.   …   Many of those refugees later returned, driven by hopes for stability and peace. But now, ­Afghanistan is witnessing some of its worst violence since the United States helped to topple the Taliban.   More than 1,600 civilians were killed in the first six months of 2016, according to a U.N. report released in July. That was the highest number of civilian casualties in the first half of a year since the United Nations began keeping track in 2009.   The violence has been driven by Taliban assaults on Afghan cities, putting more civilians in the crosshairs. And the clashes have pushed even more people from their homes.   …   ‘In some provinces, the [armed] groups have more power there, and the government, it is very difficult for us to reach’ the affected population, said Sayed Rohullah Hashemi, an adviser to the minister of refugees and repatriation. ‘We don’t have the capacity to do so, …   In a dusty lot east of Kabul, the U.N. refugee agency has erected a center for the hundreds of thousands of Afghan refugees arriving from Pakistan. At least 5,000 refugees cross the border from Pakistan every day….   … The government is worried about the return of refugees to areas where insurgents are active. But right now, the Taliban controls more territory than at any time since 2001.   ‘We are facing the return of tens of thousands of Afghans each month. . . . This will add very much to the vicious cycle of insecurity and joblessness,’ said Bashir Bezhen, an Afghan analyst and political commentator.     Reports have already surfaced of returning refugees clashing with locals over resources and land. The displaced are often rejected, or pushed into squalid camps. They also face the threat of forced eviction and rarely have access to clean water or food. ….   Bezhen said that the government ‘is incapable of creating jobs for these people or of improving the economy in the remote places where they live.’ He said criminal and terrorist networks will seek out the jobless and displaced youths.   ‘It will push Afghanistan into deeper crisis,’ Bezhen said.”

 

UNOCHA – United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs – Humanitarian Response, Afghanistan Flash Appeal 2016: One Million People on the Move,

aufgerufen am 30.10.2016 unter:

https://www.humanitarianresponse.info/en/operations/afghanistan/document/afghanistan-flash-appeal-2016-one-million-people-move

[Volltext des Flash Appeals unter:

https://www.humanitarianresponse.info/en/system/files/documents/files/afg_2016_flash_appeal_0.pdf ]

„Over one million people are anticipated to be “on the move” internally and across borders in 2016. This includes newly displaced and newly returning Afghans, many of whom will require humanitarian assistance.   These figures, mainly triggered by the recent surge in the return of registered refugees and undocumented Afghans from Pakistan, far surpass planning figures for the 2016 Humanitarian Response Plan and have the potential to signiciantly impact an already fragile humanitarian context within Afghanistan. A cumulative estimate suggests over 1 million people have been displaced across Afghanistan since 2002 which gives an estimation of the magnitude of the possible humanitarian crisis. …   An Upcoming Humanitarian Crisis.   By year–end, over one million people are projected to be affected by new political or security developments on both sides of the border, prompting sudden and unanticipated displacements and returns. Many are expected to require some form of humanitarian assistance, especially as the cold winter season approaches and many go without proper accommodation or shelter. Many returnees have lived in Pakistan for three to four decades and have lost family linkages in Afghanistan. Given the nature of the harassment in Pakistan many returnees are unable to properly plan their return, have been forced to sell their assets quickly at reduced rates, and lack coping strategies and support systems within Afghanistan. A large segment of the returnee population, around 40%, is considered highly vulnerable (IOM). …   This sudden increase is already placing a significant strain on local resources and services, depleting coping mechanisms in under-served communities which are, in many cases, already hosting also a high number of new and protracted conflict-induced IDPs.    The concentration of returnees in urban centres and semi-urban areas, specifically Jalalabad and Kabul, alongside the lack of absorption capacity, and other factors such as a dysfunctional land allocation system and lack of shelter capacity, will increase current trends of secondary displacement and lead to acute humanitarian emergency needs particularly during the winter months. …   While the numbers of returnees coming back to Afghanistan is far exceeding expectations and resources, the overall vulnerability of the population has also increased. ….   shelter is the primary need, with further significant concerns regarding health, WASH and food security; lack of secure tenure further presents a pervasive protection risk. Due to the sudden and considerable influx, local resources and basic services in Nangahar have become dangerously overstretched, particularly in the capital of Jalalabad, with many returning communities living in open areas and multiple occupancy dwellings, heightening their exposure to the elements, disease and protection. …

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), 28.10.2016, UNHCR Repatriation of Afghan Refugees from Pakistan Revised Supplementary Appeal,

abzurufen unter:

http://reporting.unhcr.org/sites/default/files/UNHCR%20Repatriation%20of%20Afghan%20Refugees%20from%20Pakistan%20Revised%20SB%20-%20Sept-Dec.%202016%20-28OCT16.pdf

“The scale and pace of Afghan returns from Pakistan is accelerating to an unprecedented rate aggravated by the humanitarian challenges of winter months. Refugees are often returning to areas with limited absorption capacity. Combined with increasing levels of displacement and continuing economic difficulties faced by vulnerable local populations multiple humanitarian needs are outstripping international capacity to assist.   …   While only 7,804 refugees returned to Afghanistan during the first six months of 2016, between July and 19 October nearly 257,000 Afghan refugees returned, 99 per cent of them from Pakistan. This was more than thirty times the number that returned in the first half of the year and the pace is still accelerating. The second week of October witnessed the highest weekly levels since 2009 and the rate of return is expected to remain high. With this evidence, UNHCR is revising its projections from an estimated 221,000 refugee returnees from Pakistan in 2016 to some 365,000.    … The resulting high levels of vulnerability of refugee returnees are adding to the already overstretched absorption capacity in Afghanistan, especially in urban centres. This is coupled with the challenges returnees face in accessing basic services, securing land tenure, and adequate shelter and job opportunities, particularly for youth.   … IDPs [Internally Displaced Persons] 1,523,552 …   … Based on the recent trends, UNHCR has reviewed its initial projection and adjusted upwards to 365,000 potential refugee returnees until the winter break, with high overall levels of vulnerability. Many have few resources and little time to prepare for return. In addition, many have lost vital community linkages with Afghanistan and are becoming secondarily displaced without access to land, shelter and livelihoods, in particular with the approach of winter. There is also a significant level of internal displacement in Afghanistan this year. As of mid-October over 323,000 people have been newly displaced by fighting and ongoing conflict, adding to an estimated protracted IDP population of 1.2 million.   ….

There is increasing concern that the sudden wave of return of both registered refugees and undocumented Afghans from Pakistan will stretch local community absorption capacity to the breaking point and precipitate a major humanitarian crisis on the eve of winter. …   “

 

NDR Info – Das Forum, 27.10.2016, Afghanistan – ein Land in Bewegung,

abzurufen unter:

http://media.ndr.de/progressive/2016/1027/AU-20161027-1023-4500.mp3

http://www.ndr.de/info/podcast2990.html

„…Wenn es in Kabul irgendetwas im Überfluss gibt, dann ein Angebot an Tagelöhnern. Die Stadt ist voller Kriegsflüchtlinge wie Abdul Fatah und Muhammad. Das drückt die Preise. Die beiden Männer kommen pro Tag, wenn sie denn Arbeit haben, auf 60 bis 70 Afghani. Das ist nicht mal ein Euro. In ihre Heimatprovinz Kundus können sie nicht zurück. Das Haus ist zerstört, und ein Großteil von Kundus ist jetzt in der Hand der Extremisten. … Bis zum Jahresende rechnen die Vereinten Nationen mit 600-tausend Menschen, die aus Pakistan abgeschoben werden. Die UN haben Alarm geschlagen. In einem Not-Appell rechnen sie vor, dass 150 Millionen Dollar nötig seien, um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden. … Die Rückkehrer gehen zurück in ein Kriegsgebiet. … Afghanistan ist das Land mit der höchsten Minendichte weltweit. … Der in England ausgebildete Afghane recherchiert auch dort, wo westliche Journalisten nicht mehr hingehen können. Weite Teile des Landes sind einfach zu gefährlich geworden. Ich würde sagen, der Krieg in Afghanistan eskaliert derzeit, und zwar sehr schnell. Die Regierung verliert in vielen Regionen an Boden. Der Krieg weitet sich aus. … Auch Kabul ist nicht sicher. Die Bewohner werden praktisch täglich von Selbstmordattentätern gefährdet. Der August war der blutigste Monat seit 2001, es gab den Angriff auf die Amerikanische Universität, die Hilfsorganisation Care International, den Anschlag im Juli auf eine Demonstration, damals starben mehr als 80 Menschen. Das zeigt es im Grunde schon, dass Kabul nicht sicher ist, und das gilt ebenso für die großen Provinzhauptstädte im Land. … Selbst die meisten großen Verbindungsstraßen, die vor wenigen Monaten noch als sicher galten, sind jetzt nicht mehr sicher. Die ganze Sicherheitslage ändert sich derart schnell, dass wir eigentlich gar nicht mehr sagen können, wo es sicher ist und wo nicht. … Timors Organisation, die International Crisis Group, hat deshalb gerade einen sehr deutlichen Appell veröffentlicht. Darin fordert sie nicht nur Pakistan auf, die Afghanen im Land weiter zu dulden. Sie richtet sich vor allem an die Europäische Union. Anfang Oktober hatte die EU ein Abkommen mit der afghanischen Regierung geschlossen, das eine zügige Rückführung von Flüchtlingen vorsieht. Auch wenn sowohl die EU-Kommission als auch die Bundesregierung dementierten – der Verdacht steht im Raum, dass die europäischen Staaten von dieser Rückführung Milliardenhilfen für Afghanistan abhängig machen. … Timor Sharan befürchtet, dass das Land nicht in der Lage sein wird, die hohen Zahlen an Binnenflüchtlingen und den Zustrom von Afghanen aus Pakistan und Europa zu bewältigen. Allein in diesen Wochen suchen nach UN-Schätzungen eine Million Menschen eine neue Bleibe in Afghanistan. Dazu kommen 1,2 Millionen Kriegsflüchtlinge aus den vergangenen Jahren. Wirtschaftliche Perspektiven gibt es angesichts der Kämpfe so gut wie keine. 2012, als noch viele internationale Helfer im Land arbeiteten und die NATO zehntausende Soldaten im Land stationiert hatte, 2012 wuchs die Wirtschaft um 14 Prozent. Jetzt sind es nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds nur noch 0,8 Prozent. Und selbst diese Zahl ist laut Timor Sharan mit Vorsicht zu genießen, da die afghanische Regierung schon lange keine offiziellen Statistiken mehr erstellen ließ. …“

 

IRIN (Integrated Regional Information Networks), 24.10.2016, Why are Afghan refugees being forced back to a worsening war?,

abzurufen unter:

http://www.irinnews.org/photo-feature/2016/10/24/why-are-afghan-refugees-being-forced-back-worsening-war

„The UN planned to provide assistance to about 250,000 displaced people in Afghanistan this year. Now it’s looking at a million — far more than the government and aid agencies are able to handle.   There are four reasons for the spike: Pakistan has been pushing Afghans back over the border, and so has Iran. Far more people than expected have been displaced by war inside the country this year. Despite the worsening conflict, the European Union has made a deal that could see tens of thousands of Afghans who were denied asylum sent home.   As winter approaches, the dire situation threatens to become a full-blown humanitarian crisis. Already, some internally displaced people are in remote and insecure areas, beyond reach of aid agencies. And the Norwegian Refugee Council has documented malnutrition amongst returnees from Pakistan, some of whom are living in tents.   …   Still, Pakistan has said it wants all Afghan refugees to go, and the authorities have been harassing them. To date this year, almost 448,000 have returned, according to OCHA.     Afghans are also facing harassment in Iran, including theft and beatings, while others have become drug addicts as they were paid by their employers in heroin, according to the International Organization for Migration. More than 250,000 people have crossed the border this year, ‘but most are going back to abject poverty, joblessness and the horrors of war’.     Meanwhile, the conflict is getting measurably worse.   So far this year, 382,371 people have fled their homes due to fighting, according to OCHA. The UN Assistance Mission in Afghanistan said on 19 October that 8,397 civilians were killed or injured from January to September this year, about the same number for the first nine months of last year. In total, 2015 saw 11,002 civilian casualties, including 3,545 deaths — a record since UNAMA began counting in 2007, when 1,523 civilians were killed. …   Despite those statistics, the European countries are shifting away from considering Afghans refugees. …   …. “

 

The Guardian, 24.10.2016, Afghan exodus from Pakistan could be ‚catastrophic‘ without urgent aid,

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https://www.theguardian.com/global-development/2016/oct/04/afghan-exodus-from-pakistan-could-be-catastrophic-without-urgent-aid

„Afghanistan will face a grim winter of starvation and death on its eastern frontier, particularly among women and children, unless donors urgently find the money to fund emergency relief for more than half a million refugees who are returning from Pakistan, a United Nations official has warned.   …   The surprise exodus from Pakistan threatens to overwhelm aid agencies that are already overstretched, with the WFP estimating that around 600,000 Afghans will have returned by the end of the year …”

 

Human Rights Watch, 19.10.2016, Afghanistan Agony for returning Refugees,

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https://www.hrw.org/news/2016/10/19/afghanistan-agony-returning-refugees

„…Since July 2016, police and provincial authorities in Pakistan have intensified pressure on Afghans living in the country in what the United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR), the UN refugee agency, has called “a concerted push” to repatriate large numbers of Afghan refugees before the end of the year. Between July 1 and October 15, 370,000 Afghans returned, nearly 220,000 of them registered refugees, with a record 52,000 coming last week alone. Many returned after spending decades abroad, some even having been born in Pakistan, after their families fled Afghanistan as refugees in the 1980s and 1990s. This is not because the situation in Afghanistan has improved – quite the contrary. …
And more can be expected. Earlier this month, the Afghan government and the European Union reached an agreement to accelerate the voluntary – and involuntary – return of Afghans who have not been granted asylum in Europe. That plan could result in tens of thousands more Afghans returning to a homeland where 1.1 million people are already displaced by the expanding conflict with the Taliban. …”

 

tagesschau.de, 17.10.2016, Afghanen müssen Pakistan verlassen – Rückkehr in den Krieg,

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http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-rueckkehr-101.html

„Maya Ameratunga ist die Repräsentantin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Afghanistan. … ‚Allein heute dürften 7000 Menschen in Afghanistan ankommen. Das hat so niemand vorhergesehen. Wir machen uns wirklich Sorgen. Für die Rückkehrer wird es schwierig, hier Fuß zu fassen.’   Die Vereinten Nationen haben bereits Alarm geschlagen: 150 Millionen Dollar seien nötig, um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden, heißt es in einem Not-Appell von Anfang September. Maya Ameratunga muss Geld von anderen Flüchtlingsprojekten abziehen, um den Rückkehrern wenigstens Geld für die ersten Wochen mit auf den Weg zu geben.   die Afghanen kehren zurück in einen Krieg, der derzeit rapide eskaliert. In den meisten Provinzen des Landes wird gekämpft. Die Vereinten Nationen erwarten, dass 400.000 Menschen in diesem Jahr aus ihren Dörfern und Städten vertrieben werden. Insgesamt sind bereits mehr als eine Million Menschen auf der Flucht. Dazu kommen jetzt noch die Rückkehrer aus Pakistan – vorsichtige UN-Schätzungen gehen von 600.000 Menschen bis Jahresende aus. Wie Afghanistan mit dem Problem umgehen soll, weiß niemand. …“

 

BBC News, 12.10.2016, Viewpoint: Why Afghan refugees are facing a humanitarian catastrophe,

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http://www.bbc.com/news/world-asia-37607785?intlink_from_url=http://www.bbc.com/news/topics/1a5696c5-07d0-4a08-8b54-41ad5cd534b6/afghanistan&link_location=live-reporting-story

„Hundreds of thousands of Afghan refugees in Europe, Pakistan and Iran are being forced to return home to Afghanistan by the European Union, UN agencies and governments in the region.     An unprecedented humanitarian crisis is likely to be the result as the refugees – many of them destitute – return to what is effectively a countrywide war zone, with the Taliban attacking half a dozen provinces. … but the EU does not consider Afghanistan as a war zone even though the country is torn apart by war.   Previous definitions by the EU that Kabul and provincial capitals are safe havens no longer hold true with half a dozen provincial capitals under siege by the Taliban. … Similarly, Pakistan plans to repatriate 1.6 million registered and another one million unregistered Afghan refugees – many of whom have been living in Pakistan since the 1979 Soviet invasion of Afghanistan. … Iran, with one million refugees on its soil, is persuading some Afghans to return, even as it recruits Afghan Hazaras who are Shia Muslims to fight for the Syrian regime. Afghans in Iran are, thus, being used as cannon fodder for the wars in the Middle East. They easily succumb because their futures are uncertain and they lack resources and jobs while Iran promises them Iranian citizenship.     Adding to the tragedy is the massive exodus of Afghans from their cities as the Taliban attack them. At least 24,000 people have fled Kunduz in the north since 3 October when the Taliban attacked the city for the second time in a year. Tens of thousands of Afghans have fled Tarin Kot, Pul-e-Khumri, Lashkar Gah and Farah, provincial capitals which are also under attack by the Taliban.   As a result of continuous war in the past 15 years, there are already some 300,000 internally displaced Afghans – those who have moved away from their homes and are living as refugees inside the country. …. Many will migrate to Kabul, which is already over-populated with a fragile infrastructure that cannot cope with new arrivals.   In a few weeks, the refugees will be facing the harsh Afghan winter for which most refugees are not equipped while food, clean water and other facilities will be harder to acquire. A man-made humanitarian catastrophe could be the end result of these governmental policies.”

 

The Guardian, 04.10.2016, Afghan exodus from Pakistan could be ‚catastrophic‘ without urgent aid,

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https://www.theguardian.com/global-development/2016/oct/04/afghan-exodus-from-pakistan-could-be-catastrophic-without-urgent-aid

„ …   The surprise exodus from Pakistan threatens to overwhelm aid agencies that are already overstretched, with the WFP estimating that around 600,000 Afghans will have returned by the end of the year – representing the biggest repatriation since millions of refugees chose to voluntarily return from Pakistan and Iran in the years following the fall of the Talibanin 2001. …   In the first half of this year, only about 60-90 undocumented refugees were returning each day – a number that had swollen to 2,400 by late August, and as many as 7,000 in September, according to WFP figures. The agency estimates that about 400,000 undocumented Afghan refugees – and a further 200,000 who do have papers – will have returned from Pakistan by the end of the year.   In addition, aggressive attacks by insurgents near provincial towns have led to a dramatic increase in the number of Afghans being forced to flee their homes. The WFP expects the number of new internally displaced people to hit 400,000 by the end of this year – a much higher figure than previously anticipated. …. “

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), 03.10. 2016, Fragility and Population Movement In Afghanistan,

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http://www.refworld.org/publisher,UNHCR,,AFG,582b0ccb4,0.html

[S. 1] …Afghanistan is not only the country with the largest number of refugees in protracted exile, but it is also facing a sharp increase in displacement trends due to the escalation of internal conflict. … Despite the continuous deterioration of the security situation within Afghanistan, a shrinking asylum space within the international community and changes in the geopolitical equilibrium at the regional level have recently spurred the return (mostly involuntary) of thousands of refugees and asylum from Pakistan and, in lower numbers, from Iran and Europe. As of September 7th, returns from Pakistan alone account for 98,000 registered and 135,000 undocumented Afghans; additional 400,000 are expected to return by the end of the year joining the growing stock of IDPs [Anm.: Internal Displaced Persons].    The need for managing and protecting displaced populations is taking place in a country lacking a system of safety nets and suffering from a severe economic crisis …. [S. 3] … Fragility and conflict are Afghanistan’s first structural challenge. If peace and stability are pre-requisite for development to take place, Afghanistan is (still) missing both. According to the Global Peace Index, in 2016 the country ranks the fourth less peaceful after Syria, South Sudan and Iraq. Moreover, decades of conflict have had a destabilizing effect on the social cohesion of the country, exacerbating ethnic divisions and weakening government institutions and rule of law. …   [S. 4] …. Afghanistan is currently facing a deteriorating conflict and a severe economic crisis which further limits the fiscal space for development spending and targeted social assistance. Violence increased to a post-2001 high of 18,414 incidents and 6,791 civilian casualties in 2015, while an increasing proportion of Afghanistan’s territory either fell under control of the anti-government elements or is currently affected by conflict. …   …”

 

The Guardian, 03.10.2016, EU signs deal to deport unlimited numbers of Afghan asylum seekers,

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https://www.theguardian.com/global-development/2016/oct/03/eu-european-union-signs-deal-deport-unlimited-numbers-afghan-asylum-seekers-afghanistan

“Plans for dedicated reception terminal in Kabul, but experts warn that violence and instability in Afghanistan make deportations unsafe. … The EU has negotiated … The Afghan minister for refugees and repatriation, Sayed Hussain Alemi Balkhi, refused to sign the document, leaving the duty to a deputy. … The large exodus of Afghans last year seemed partly triggered by Angela Merkel opening Germany’s doors to almost a million migrants, but it also coincided with a deteriorating security situation, which has not improved since.   On Sunday, the Taliban mounted a strong assault on the northern city of Kunduz, while attacks have also increased in many other parts of the country. … However, not all Afghan asylum seekers arrive to Europe from Afghanistan. An unknown number were born or grew up in Iran or Pakistan. If sent to Afghanistan, many are likely to struggle without the social networks that are often a prerequisite to getting work, even for the well-educated. According to Schuster, who has authored a paper on post-deportation experience, destitute people, who do not choose to leave Afghanistan again immediately after deportation, could be ripe targets for recruitment not only by the Taliban but local strongmen commanding militias. In that sense, deportations could add to instability.   ‘There is not sufficient protection, the level of generalised violence is too high and Kabul is already bursting at the seams,’ Schuster said.   ‘This particular agreement allows European governments to ride straight through all the argumentation that’s been made over the past 15 years that it’s not safe to return people at the moment’ .”

 

amnesty international, Amnesty Report 2016 Afghanistan,

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http://www.amnesty.de/jahresbericht/2016/afghanistan?destination=node%2F2738

 

Welthungerhilfe, aufgerufen am 08.10.2016, Afghanistan: Hilfe für Flüchtlinge in Kabul – Rückkehrer aus dem Ausland, Binnenvertriebene und Landflüchtlinge suchen Schutz in Afghanistans Hauptstadt. So helfen wir.

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http://www.welthungerhilfe.de/afghanistan-hilfe.html?wc=XXGOFM4000&gclid=CMGpld30wM8CFQIW0wodF8oFjg

„… wahre Bevölkerungsexplosion in Afghanistans Hauptstadt. Sie ist ein Magnet für Rückkehrer aus dem Ausland, Binnenvertriebene und Landflüchtlinge, die sich einen friedlichen Neuanfang in der Großstadt erhoffen. …   Doch auch in Kabul sind die Menschen von Elend und Hunger bedroht. Viele kommen in Slumgegenden unter, wo Nahrung, Infrastruktur, Strom- und Wasserversorgung, sowie die Abwasser- und Müllentsorgung wenn überhaupt nur spärlich vorhanden sind. Zudem haben Flüchtlinge und Rückkehrer oft keinen Zugang zu den überlasteten Krankenhäusern und Schulen Kabuls. Besonders schlimm ist die Situation in Zeltlagern und Slums bei eisigen Temperaturen im Winter. …“

 

Pajhwork Afghan News, 01.10.2016; Returning refugees in Baghlan demand shelter, jobs;

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http://www.pajhwok.com/en/2016/10/01/returning-refugees-baghlan-demand-shelter-jobs

 

Pajhwork Afghan News, 27.09.2016; Pakistan used refugees issue as pressure tool: Ghani;

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http://www.pajhwok.com/en/2016/09/27/pakistan-used-refugees-issue-pressure-tool-ghani

“… According to a senior government official, as many as 6,500 refugees return to Afghanistan from Pakistan and Iran on a daily basis and the numbers may exceed one million at the end of the year….

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR,
14.09.2016, UN envoy says peace in Afghanistan must be explored with ‘utmost urgency’,

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https://unama.unmissions.org/un-envoy-says-peace-afghanistan-must-be-explored-%E2%80%98utmost-urgency%E2%80%99

            „Speaking about Afghanistan’s security situation, the UN envoy characterized 2016 as another difficult year for the country, with intensive fighting continuing around the country, with a severe impact on civilians.     ’I must report that, yet again, year on year civilian casualty figures are trending upwards,” he said. “Nowhere is this trend more apparent than for children, among whom there has been an 18 per cent increase in casualties, with 388 children killed in six months.’     Mr. Yamamoto went on to describe the numbers of people newly displaced by conflict, including a massive increase in the number of Afghan families returning from Pakistan. ‘If current trends continue,’ he said, ‘Afghanistan will have to meet the needs of at least one million people on the move,’ placing an overwhelming strain on already overstretched health and other social services.   ’Unless measures are taken soon, many thousands of families face the prospect of winter with inadequate shelter or support,’ he said.”

 

IRIN (Integrated Regional Information Networks), 13.09.2016, Afghanistan overwhelmed as refugees return from Pakistan,

abzurufen unter:

http://www.irinnews.org/news/2016/09/13/afghanistan-overwhelmed-refugees-return-pakistan

A humanitarian crisis is looming in Afghanistan as 5,000 refugees return each day from Pakistan, where they are being pressured to leave and join hundreds of thousands already displaced by war at home.    The UN has announced an emergency appeal for $152 million to support approximately one million people expected to be on the move in Afghanistan from now until the end of the year. That’s about 600,000 more people than the UN’s Humanitarian Response Plan projected for 2016.   The plan prescribed assistance for 250,000 internally displaced people, but the number of IDPs so far this year has already come close to that estimate. With fierce fighting continuing through the country, many more are expected to flee their homes.   ….    The current government is facing political infighting, an economic collapse, and insurgencies on multiple fronts. It will need all the help it can get to deal with the ever-growing number of Afghans with nowhere to live.”

 

UNOCHA – United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, 07.09.2016, Afghanistan: ERC O’Brien calls for scaling up support to more than one million people on the move,

abzurufen unter:

http://www.unocha.org/top-stories/all-stories/afghanistan-erc-obrien-calls-scaling-support-more-one-million-people-move

“The UN Under-Secretary-General for Humanitarian Affairs and Emergency Relief Coordinator, Stephen O’Brien, today called on the international community to urgently scale up support to over one million people anticipated to be displaced internally and across borders by the end of the year.   Afghanistan is facing a humanitarian crisis …   The humanitarian impact of this prolonged conflict in Afghanistan is severe. More than 1.1 million people have been displaced from their homes by the conflict, including more than 245,000 people since the beginning of 2016. As the conflict ensues, humanitarian needs are increasing and access constraints have escalated. … “

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), Juni 2016, Afghanistan Factsheet,

abzurufen unter:

http://reporting.unhcr.org/sites/default/files/UNHCR%20Afghanistan%20Factsheet%20-%20JUN16.pdf

“….   Ensuring safe housing, a minimum standard of privacy, and a socio-economic livelihoods base for persons of concern: In 2015, 499 shelter units were constructed, benefiting altogether 3,240 individuals; …   …”

 

Human Rights Watch, Latest News On Afghanistan, ständing aktualisiert (insbes. engl. Version),

abzurufen unter:

https://www.hrw.org/asia/afghanistan

 

GIZ – Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit, Ziviler Friedensdienst / Sonderinitiative Flucht: Perspektiven schaffen. Gewalt vorbeugen, Projekt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ),

abgerufen am 29.10.2016 unter:

https://www.giz.de/de/weltweit/41041.html

„…Binnenflüchtlinge und ihre Kinder gehören zu den am meisten benachteiligten Gruppen.   Rund 5,8 Millionen Menschen sind inzwischen nach Afghanistan zurückgekehrt, knapp ein Fünftel der Bevölkerung. Diesen Rückkehrenden mangelt es, ebenso wie den Binnenflüchtlingen, an Zugang zu Land und Wohnraum, Arbeit und grundlegenden Dienstleistungen. Aufgrund der anhaltend prekären Sicherheits- und Wirtschaftslage ist ihre nachhaltige Rückkehr und Reintegration besonders schwierig. Kinder und Jugendliche, die etwa zwei Drittel der Gesamtbevölkerung ausmachen, leiden besonders unter der hohen Arbeitslosigkeit, unter Analphabetismus und mangelnder Sicherheit. Ihre Perspektivlosigkeit ist fruchtbarer Boden für organisierte Kriminalität, Extremismus und Gewalt. Verschärft wird diese Situation durch historisch geprägte, ethnisch motivierte Abgrenzungen zwischen einigen Flüchtlingsgruppen. …“

 

GIZ – Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit, Neuer Start für Binnenvertriebene, Projekt im Auftrag des Auswärtigen Amtes (AA),

abgerufen am 29.10.2016 unter:

https://www.giz.de/de/weltweit/24299.html

„… Die Mehrzahl siedelt sich im Umkreis der größeren Städte an und erhöht damit den Druck auf die ohnehin prekäre soziale Infrastruktur, was zu erheblichen Konflikten mit der ansässigen Bevölkerung führt. Die Chancen der Vertriebenen, für ihren Lebensunterhalt im städtischen Raum selbstständig aufzukommen, sind gering, da sie nicht über die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen. …“

 

 

 

  1. Besondere Verfolgungs-/Gefährdungssituation der (schiitischen) Hazara und der Schiiten allgemein
  2. Umfassende Berichte, herausgehobene Quellen(s. auch unter I)

United States Commission On International Religious Freedom, 2017 Annual Report, Mai 2017, abzurufen unter:

http://www.uscirf.gov/sites/default/files/2017.USCIRFAnnualReport.pdf

[S. 122:] Conditions for Shi’a Muslims     During the last year, Shi’a Muslims, especially ethnic Hazaras, fell victim to multiple violent and deadly attacks, as well as abductions that often ended in death. The attacks were overwhelmingly claimed by or attributed to U.S.-designated terrorist groups, including the Taliban and ISIS. Reportedly, more than 500 members of the Shi’a community were injured or killed between July and November 2016. There continue to be allegations that the government failed to provide adequate security in majority-Shi’a areas. For example, in June 2016, in Sar-e-Pul Province, the Taliban abducted 17 Hazara Shi’a Muslims; it later released them, reportedly only after their community leaders paid a ransom. … In July, two ISIS suicide bombers struck a peaceful protest by Hazara Shi’a Muslims in Kabul, killing at least 80 people and injuring more than 400. … Between October 11 and 12, two separate ISIS-claimed attacks targeted the Shi’a community during Ashura celebrations. During the October 11 attack on the Karte Shrine in Kabul, at least 19 people were killed and dozens injured. On October 12, a bomb detonated at a mosque in Khoja Gholak, Balkh Province, resulting in 14 deaths and 30 injuries; most of the victims were children. Also in October, ISIS abducted and killed 30 civilians from the predominately Shi’a area of Ghor Province. In November, an ISIS suicide bomber in Kabul killed at least 32 worshippers and injured 50 more as the Shi’a community observed the religious ceremony of Arba’een.”

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR,
06.02.2017, Afghanistan – Annual Report 2016 – Protection of Civilians in Armed Conflict,

(130 Seiten)abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/sites/default/files/protection_of_civilians_in_armed_conflict_annual_report_2016_feb2017.pdf

zusammenfassende Pressemitteilung unter:

https://unama.unmissions.org/un-calls-parties-take-urgent-measures-halt-civilian-casualties-numbers-2016-reach-record-high

„ … the highest ever number of civilian casualties in a single year, including record figures for children killed and injured in 2016 ….   The report also documents the increase in attacks perpetrated by Daesh/ISKP (Islamic State Khorasan Province), particularly targeting Shia Muslims. UNAMA documented 899 civilian casualties (209 deaths and 690 injured), a ten-fold increase from last year. The majority of the casualties caused by Daesh/ISKP occurred in three large-scale attacks on the Shia Muslim community.   ….     UN High Commissioner for Human Rights, Zeid Ra’ad Al Hussein, … ‘… while religious minorities are targeted as they pray in their mosques,’ Zeid said.   …

Niederschrift der Pressekonferenz vom 6. Februar 2017, unter

https://unama.unmissions.org/sites/default/files/6_february_2017_press_conference_transcript_release_of_unama_2016_annual_report_on_protection_of_civilians-english_0.pdf

 

VN-Vollversammlung/Sicherheitsrat, 13.12.2016, Bericht des Generalsekretärs: The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, A/71/682–S/2016/1049,

abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/secretary-general-reports

“ … [S. 8] 31.    Attacks conducted by anti-government elements directly targeting civilians or in civilian-populated areas continued. On 11 October, ISIL-KP claimed responsibility for a complex attack on a Shia shrine during the Ashura commemoration in Kabul, which resulted in the death of 19 civilians and injured 60. On 12 October in the Balkh district of Balkh Province, 18 civilians were killed and 47 injured in a remote-controlled detonation of an improvised explosive device at a Shia shrine. No group has claimed responsibility. … On 21 November, at least 32 civilians were killed and 50 injured in a suicide attack against a Shia mosque in Kabul. ISIL-KP claimed responsibility.    32. On 18 October, UNAMA issued a report on the attack in Kabul on 23 July against ethnic Hazara demonstrators, in which 85 civilians were killed and more than 400 injured. … It was also noted that the attack appeared to have deliberately targeted persons belonging to a specific ethnic and religious community. ISIL-KP claimed responsibility for the attack, employing language that advocated religious hatred and violence.     …”

 

Human Rights Watch, Ahmad Shuja, 13.10.2016, Afghanistan’s Shia Hazara Suffer Latest Atrocity – Insurgents’ Increasing Threat to Embattled Minority, abzurufen unter:

https://www.hrw.org/news/2016/10/13/afghanistans-shia-hazara-suffer-latest-atrocity

“…   The security environment is worsening for all Afghans in the face of an intensifying insurgency. However, these targeted attacks on Shia Hazaras underscore their increasing vulnerability, even in big cities under firm government control. Over the past three years, insurgents have specifically targeted Hazaras traveling on rural roads for kidnap or killing.   … The plight of Shia Hazaras in neighboring Pakistan offers a grim lesson of what might happen if the Afghan government fails to protect vulnerable minorities. Pakistan’s besieged Hazara communities have faced a bloody onslaught by the extremist anti-Shia militant group Lashkar-e Jhangvi for more than a decade … Lashkar-e Jhangvi has already sought to export its trademark targeting of large religious gatherings to Afghanistan …   Sectarian attacks against Afghanistan’s Shia Hazara community have yet to reach the frequency and severity of those faced by the community in Pakistan. Nor is there any evidence of Afghan government complicity in these attacks. But that does not excuse government complacency toward the possibility that such attacks could further escalate in the face of an insurgency whose offensives are increasingly sustained, successful, and sectarian. …   “

 

The Guardian, 01.09.2016, Twitter campaign draws attention to plight of Afghanistan’s persecuted Hazaras,

abzurufen unter:

https://www.theguardian.com/world/2016/sep/01/hazaras-twitter-campaign-draws-attention-to-plight-of-afghanistans-persecuted-minority

„…More than 80 protestors were killed – recent reports say at least 97 – and more than 230 injured, in the deadliest attack in the Afghan capital in 15 years. Isis’s media agency Amaq confirmed the Hazara religious and ethnic minority were specifically targeted, saying the attack was aimed at the ‘Shia gathering’. …   The Department of Immigration and Border Protection, the agent said, rejects refugee claims on the grounds Kabul is safe for Hazaras to be returned to and views the recent attacks on Hazara in Kabul as ‘rare’ incidents ‘likely to be considered a one-off’. The department had said the same thing in relation to the December 2011 bomb attacks in Kabul which killed over 50 people, mostly Hazaras.     Professor William Maley of the Australian National University, who is currently in Kabul, argues the government’s position on the safety of Hazaras in Afghanistan is ‘completely unsustainable’. …   The persecution of Hazaras was most overt under the rule of the Taliban, but in the decade-and-a-half since, violence has continued, public beheadings of Hazara men, women and children based on their ethnicity are common, as are reports of Hazara being ordered off buses on country roads or out of their homes at gunpoint by militia and murdered. Hazaras say, most fundamentally, they are not safe in their own country. …”

 

Bayernkurier, 09.08.2016, Migrantenkrise – Mehr Migranten aus Afghanistan,

abzurufen unter:

https://www.bayernkurier.de/ausland/16300-mehr-migranten-aus-afghanistan/

“…   Terror gegen die schiitische Minderheit der Hazara   Dazu kommt die immer blutigere Verfolgung der afghanischen Hazaras – eine persisch sprechende schiitische Minderheit in Zentral-Afghanistan – durch sunnitische Taliban, Al-Kaida und jetzt auch durch Terroristen des Islamischen Staates. Offenbar mit Erfolg rekrutieren die Iraner im eigenen Land, aber auch in Afghanistan, schiitische Hazara für ihren Krieg in Syrien auf der Seite von Diktator Bashar Assad. Iranischen Staatsmedien zufolge sollen schon 20.000 Afghanen im syrischen Bürgerkrieg kämpfen, berichtet The Guardian. …   Mit umso größerem Hass verfolgen nun sunnitische Terroristen in Afghanistan und Pakistan die schiitische Minderheit der Hazara. Kürzlich verübten Terroristen des Islamischen Staates einen Selbstmordanschlag auf eine Hazara-Demonstration in Kabul: 80 Tote. „Wenn sie nicht aufhören, nach Syrien zu gehen und sich zu Sklaven des Iran zu machen, dann werden wir solche Anschläge definitiv fortsetzen“, erklärte der I.S.-Kommandeur Abu Omar Khorasani der Nachrichtenagentur Reuters per Telefon. … “

 

Center for Global Policy, 29.07.2016, The Persecution of Afghanistan’s Hazaras Has Less To Do With Religion Than You Think, abzurufen unter:

http://www.cgpolicy.org/articles/the-persecution-of-afghanistans-hazaras-has-less-to-do-with-religion-than-you-think/

“…     IS-Khurasan stated that it attacked the Hazaras because of their involvement in the war in Syria. Most, but not all Hazaras are Shia Muslims, … While IS poses a compelling threat to holy sites revered especially by Shias, the involvement of Hazara Shias in Syria’s sectarian war puts their own community back home in greater danger.   An IS-Khurasan commander told Reuters, ‘Unless they [the Hazara Shias] stop going to Syria and stop being slaves of Iran, we will definitely continue such attacks.’   …   Today, Iran uses Hazara Shias as cannon fodder to fight its war in Syria. Poor Afghan Hazaras residing in Iran are offered Iranian citizenship to fight in Syria. While some Afghans are offered carrots, others are offered sticks. There are indications others—including poor, illegal workers in Iran—are compelled to go fight in Syria. …   To be clear, IS-Khurasan would have targeted the Hazara Shias, even if members of their community had no involvement in the Syrian war. Like its parent organization, IS-Khurasan has a particular animus toward the Shia, declaring them to be outside the fold of Islam and worthy of death.   … It is being denied space by both the Afghan Taliban—a strategic rival—and an Afghan society that finds its extreme Salafi jihadism to be alien. But there is risk that ISIS, as a sectarian actor, could indirectly fuel ethnic conflict in Afghanistan. Continued attacks on the Hazaras would force the community to further mobilize as an ethnic group. The Hazaras would receive support from some non-Pashtun actors inside and outside of the current unity government. More attacks on the Hazaras might also fuel a narrative that elements of the Afghan intelligence services are enabling these ISIS attacks. …   “

 

Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit, 09.06.2016, Bundestags-Drs. 18/8740,

abzurufen unter:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/087/1808740.pdf

[S. 55] „In Afghanistan wird Gewalt im Namen der Religion in erster Linie von den radikalislamischen Taliban und seit 2014 auch zunehmend vom sogenannten IS verübt, der dort inzwischen erste Strukturen etabliert hat. … Die öffentliche Meinung richtet sich offen feindlich gegen jeglichen kritischen Diskurs mit Blick auf den Islam, damit geht bisweilen eine hohe Gewaltbereitschaft einher. So wurde die 27-jährige Farkhunda Malikzada … Während der Lynchmob auf sie eintrat, standen nicht nur zahlreiche Schaulustige um sie herum, sondern auch untätige Polizeibeamte. 2015 kam es zu diversen gewaltsamen Vorfällen gegen ethnisch-religiöse Minderheiten, insbesondere gegen Hazara (knapp 90 % der Schiiten in Afghanistan), zu denen sich zum Teil eine Gruppe bekannte, die sich zum sogenannten IS zählt. … …“

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), 19.04.2016, HCR/EG/AFG/16/02, UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender,

abzurufen unter:

http://www.unhcr.de/fileadmin/rechtsinfos/fluechtlingsrecht/6_laenderinformationen/6_2_asien/AFG_042016.pdf,

[S. 59:] „Schiiten. Die Anzahl der schiitischen Parlamentsmitglieder entspricht in etwa dem Anteil der Schiiten an der Gesamtbevölkerung.325 Während einige Quellen zwar angeben, dass die offene Diskriminierung von Schiiten durch Sunniten abgenommen habe,326 berichten andere Quellen von fortgesetzter Diskriminierung.327 Außerdem wird die schiitische Bevölkerung nach wie vor gewaltsam durch regierungsfeindliche Kräfte (AGEs) angegriffen.328 Es ist darauf hinzuweisen, dass ethnische Zugehörigkeit und Religion in Afghanistan oftmals untrennbar miteinander verbunden sind, insbesondere in Bezug auf die vorwiegend schiitische ethnische Gruppe der Hazara. Daher kann oftmals nicht eindeutig zwischen einer Diskriminierung und Misshandlung aufgrund der Religion einerseits und Diskriminierung und Misshandlung aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit andererseits unterschieden werden.329 ….
[S. 86:] … Im „Peoples under Threat”-Index von Minority Rights Group International ist Afghanistan als viertgefährlichstes Land der Welt für ethnische Minderheiten aufgeführt, insbesondere aufgrund der gezielten Angriffe auf Personen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppeund Religion. Der Index weist insbesondere Hazara, Paschtunen, Tadschiken, Usbeken, Turkmenen und Belutschen als gefährdete ethnische Minderheiten in Afghanistan aus.480   [S. 87]    b) Hazara. Die Hazara werden Berichten zufolge weiterhin gesellschaftlich diskriminiert und gezielt durch illegale Besteuerung, Zwangsrekrutierung, Zwangsarbeit und körperliche Misshandlung unter Druck gesetzt.490 Bereits in der Vergangenheit wurden Hazara von Paschtunen marginalisiert und diskriminiert. Seit dem Ende des Taliban-Regimes im Jahr 2001haben sie Berichten zufolge jedoch erhebliche wirtschaftliche und politische Fortschritte gemacht.491 Jedoch stiegen in jüngerer Zeit Berichten zufolge die Fälle von Schikanierung, Einschüchterung, Entführung und Tötung durch Taliban und andere regierungsfeindliche Kräfte (AGEs).492 …  [S. 90]   In den Provinzen Wardak und Ghazni führt die jährliche Wanderung der nomadisch lebenden Kuchis, die auf der Suche nach Weideland für ihr Vieh durch Gebiete ziehen, in denen Hazara siedeln, zu wiederkehrender Gewalt zwischen Kuchis und Hazara.500 Trotz Bemühungen der Regierung, diese Konflikte beizulegen, führt die fortgesetzte Gewalt zu Toten und Verletzten auf beiden Seiten und zu Vertreibung von Dorfbewohnern der Gruppe der Hazara.501
e) Zusammenfassung.

Auf Grundlage der oben beschriebenen Situation ist UNHCR der Ansicht, dass je nach den Umständen des Einzelfalls für Personen, die zu einer ethnischen Minderheit in Afghanistan gehören, insbesondere in Gebieten, in denen diese nicht die ethnische Mehrheit darstellt, ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz aufgrund ihrer Nationalität oder ethnischen Zugehörigkeit/Rasse oder aufgrund anderer relevanter Gründe bestehen kann. Zu den relevanten Erwägungen gehören die relative Machtposition der ethnischen Gruppe im Herkunftsgebiet des Antragstellers und die Geschichte der interethnischen Beziehungen in diesem Gebiet.
Für Personen, die zu einer der in Afghanistan vorherrschenden ethnischen Gruppen gehören, kann je nach den spezifischen Umständen des Falls ebenfalls Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz aufgrund ihrer Nationalität oder Rasse/ethnischen Zugehörigkeit oder aufgrund anderer relevanter Gründe bestehen. Zu den relevanten Erwägungen gehört die Frage, ob die ethnische Gruppe eine Mehrheit oder eine Minderheit im Herkunftsgebiet bildet.

Der internationale Schutzbedarf auf Grundlage der ethnischen Zugehörigkeit/Rasse kann sich mit dem Schutzbedarf aufgrund der Religion und/oder (zugeschriebenen) politischen Überzeugung überschneiden. Es sollte außerdem sorgfältig geprüft werden, ob die betreffende Person anderen in diesen Richtlinien beschriebenen Risikoprofilen entspricht.
…[S. 93] UNAMA stellte fest, dass eine erhebliche Anzahl der Entführungsopfer Hazara seien.522 …    [S. 95] …Im Lichte der verfügbaren Informationen über schwerwiegende und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen durch regierungsfeindliche Kräfte (AGEs) in von ihnen kontrollierten Gebieten sowie der Unfähigkeit des Staates, für Schutz gegen derartige Verletzungen in diesen Gebieten zu sorgen, ist nach Ansicht von UNHCR eine interne Schutzalternative in Gebieten des Landes, die sich unter der tatsächlichen Kontrolle regierungsfeindlicher Kräfte (AGEs) befinden, nicht gegeben; …   UNHCR geht davon aus, dass eine interne Schutzalternative in den vom aktiven Konflikt betroffenen Gebieten unabhängig davon, von wem die Verfolgung ausgeht, nicht gegeben ist.   Wenn die Verfolgung von regierungsfeindlichen Kräften (AGEs) ausgeht, muss berücksichtigt werden, ob die Wahrscheinlichkeit besteht, dass diese Akteure den Antragsteller im vorgeschlagenen Neuansiedlungsgebiet verfolgen. Angesichts des geografisch großen Wirkungsradius einiger regierungsfeindlicher Kräfte (AGEs) existiert für Personen, die durch solche Gruppen verfolgt werden, keine sinnvolle interne Schutzalternative. Es sei insbesondere darauf hingewiesen, dass … über die operativen Kapazitäten verfügen, Angriffe in allen Teilen des Landes auszuführen, darunter auch in solchen Gebieten, die nicht von diesen regierungsfeindlichen Kräften (AGEs) kontrolliert werden, wie anhand des Beispiels der steigenden Anzahl öffentlichkeitswirksamer Anschläge in urbanen Gebieten, die sich unter der Kontrolle regierungsnaher Kräfte befinden, ersichtlich wird.537

     …[S. 96 ff.] Bei der Bewertung der Zumutbarkeit einer vorgeschlagenen internen Schutzalternative in Hinblick auf die verbleibenden afghanischen Gebiete, d.h. solche Gebiete, die weder vom aktiven Konflikt betroffen sind noch durch regierungsfeindliche Kräfte (AGEs) kontrolliert werden, sollten insbesondere folgende Punkte sorgfältig geprüft werden:   (i) effektive Verfügbarkeit traditioneller Unterstützungsmechanismen durch Mitglieder der erweiterten Familie des Antragstellers oder Mitglieder seiner ethnischen Gruppe;   (ii) Zugang zu einer Unterkunft im vorgeschlagenen Neuansiedlungsgebiet;   (iii) Verfügbarkeit grundlegender Infrastruktur und Zugang zu grundlegender Versorgung im vorgeschlagenen Neuansiedlungsgebiet wie Trinkwasser, sanitäre Infrastruktur, Gesundheitsversorgung und Bildung;   (iv) Erwerbsmöglichkeiten einschließlich des Zugangs zu Land für Afghanen, die aus ländlichen Gebieten stammen;542 und   (v) Anzahl der Binnenvertriebenen im vorgeschlagenen Neuansiedlungsgebiet.      

Antragsteller können möglicherweise auf die Unterstützung durch Angehörige ihrer erweiterten Familie oder ihrer ethnischen Gruppe zurückgreifen. Die Existenz derartiger traditioneller Unterstützungsnetzwerke kann jedoch nur dann zugunsten einer Zumutbarkeit der vorgeschlagenen internen Schutzalternative berücksichtigt werden, wenn davon ausgegangen werden kann, dass die Angehörigen der erweiterten Familie oder ethnischen Gruppe des Antragstellers willens und in der Lage sind, den Antragsteller tatsächlich zu unterstützen. Dabei sollten die schlechten Werte der Indikatoren für die humanitäre und entwicklungsbezogene Lage sowie die allgemeineren wirtschaftlichen Einschränkungen berücksichtigt werden, die große Teile der Bevölkerung betreffen.543 Zudem kann die Präsenz von Mitgliedern der ethnischen Gruppierung des Antragstellers im vorgeschlagenen Neuansiedlungsgebiet nicht für sich genommen als Beweis dafür gelten, dass der Antragsteller von sinnvoller Unterstützung durch solche Gemeinschaften profitieren kann, wenn keine bestimmten, bereits in der Vergangenheit hergestellten sozialen Beziehungen zwischen dem Antragsteller und einzelnen Mitgliedern der betreffenden ethnischen Gruppe existieren.544 Inwiefern Antragsteller auf Unterstützung durch Familiennetzwerke im vorgeschlagenen Neuansiedlungsgebiet zurückgreifen können, muss auch im Lichte der Stigmatisierung und Diskriminierung von Personen erwogen werden, die nach einem Aufenthalt im Ausland nach Afghanistan zurückkehren.545       Wenn es sich beim vorgeschlagenen Neuansiedlungsgebiet um einen urbanen Raum handelt, in dem der Antragsteller keinen Zugang zu einer vorher ermittelten Unterkunft und zu Erwerbsmöglichkeiten hat, und in dem ihm nicht zugemutet werden kann, auf ein sinnvolles Unterstützungsnetzwerk zurückzugreifen, dann gerät der Antragsteller wahrscheinlich in eine mit der anderer urbaner Binnenvertriebener vergleichbare Situation. Für die Bewertung der Zumutbarkeit sollten daher auch der Anteil der Binnenvertriebenen im voraussichtlichen Neuansiedlungsgebiet sowie die Lebensbedingungen der Binnenvertriebenen in diesem Gebiet berücksichtigt werden. Zu den in dieser Hinsicht relevanten Aspekten gehört die Tatsache, dass Binnenvertriebene zu den schutzbedürftigsten Gruppen in Afghanistan gehören und viele von ihnen sich außerhalb der Reichweite humanitärer Hilfsorganisationen546 befinden. Nach verfügbaren Informationen sind in urbanen Gebieten lebende Binnenvertriebene noch schutzbedürftiger als nicht vertriebene arme Stadtbewohner und in besonderem Maße von Arbeitslosigkeit, beschränktem Zugang zu Wasser und sanitären Anlagen sowie von Lebensmittelunsicherheit betroffen.547 Angesichts der Tatsache, dass Flächenzuteilungspläne schlecht umgesetzt werden und die Landzuteilung von Korruption zersetzt ist, muss insbesondere in Hinblick auf Binnenvertriebene auch die beschränkte Verfügbarkeit von angemessenen Unterkünften berücksichtigt werden (siehe auch Abschnitt II.E).548     …“

 

Hazara.net, 28.01.2016, World Hazara Council explains ‘mass migration of Hazaras’ at Vienna conference, abzurufen unter:

http://www.hazara.net/2016/02/afghanistan-the-lost-paradise/

 

Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Rep. Österreich), Dossier der Staatendo-kumentation: AfPaK, Wien 2016, S. 61 f., 67, 70, 74,79; abzurufen unter:

http://www.bfa.gv.at/files/berichte/AFGH_Stammes_und%20Clanstruktur_Onlineversion_2016_07.pdf

 

Gesellschaft für bedrohte Völker, aufgerufen am 30.10.2016, Factsheet Hazara

abzurufen unter:

https://www.gfbv.ch/de/news___service/factsheets___faq/factsheet_hazara/

            „Schon seit dem Ende des 19. Jahrhunderts, als der paschtunische König Abdur Rahman Afghanistan mit Gewalt einte, wurden die Hazara blutig verfolgt oder diskriminiert. Die Hazara gelten als fleissig und verrichten oft die niedrigsten Arbeiten, die niemand sonst machen will, beispielsweise als Diener, Reinigungskräfte oder Träger. Unter der Herrschaft der Taliban, zumeist ethnische Paschtunen sunnitischen Glaubens, war die Verfolgung besonders grausam. Die Taliban betrachteten die Hazara als Ungläubige und Tiere, verübten zahlreiche Massaker an ihnen, schnitten ihre Lebensmittel-Versorgungswege ab und verboten ihnen die Ausübung ihres schiitischen Glaubens.“

 

Human Rights Watch, Weltreport 2016, Afghanistan – Events of 2015,

abzurufen unter:

https://www.hrw.org/world-report/2016/country-chapters/afghanistan#9695cf

„ …

The year also saw an increase in abductions and hostage-taking of civilians by insurgent groups, including two incidents in Zabul province: the November 9 kidnapping and killing of 7 civilians, and the February 23 kidnapping of 31 bus passengers, 19 of whom were released, with the fate of the others unknown. In both cases the victims were apparently targeted because they were ethnic Hazaras. Five employees of the nongovernmental organization Save the Children were kidnapped in Uruzgan on March 3 by the Taliban and killed when demands for the release of Taliban prisoners were rejected.”

 

ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation, 24.02.2016, Anfragebeantwortung zu Afghanistan: Lage der Hazara [a-9525-3 (9533)],

abzurufen unter:

https://www.ecoi.net/local_link/319870/445243_en.html

„Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UN Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) berichtet in ihrem Jahresbericht 2015 vom Februar 2016, dass es im Jahr 2015 einen starken Anstieg an Entführungen und Tötungen von ZivilistInnen, die den Hazara angehören, durch regierungsfeindliche Kräfte gegeben habe. … Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (European Asylum Support Office, EASO),…   Die internationale Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) schreibt in einem Artikel vom Dezember 2015, dass es westlich der Stadt Maidan Shahr einen 40 Kilometer langen Abschnitt einer Schnellstraße gebe, der als „Todesstraße“ bekannt sei, da dort Mitglieder der Hazara-Minderheit von Aufständischen getötet würden. Ein Busfahrer berichtet davon, dass er über die Jahre zahlreiche Leichen ohne Kopf an der Straße gesehen habe. Die Menschen seien von den Taliban getötet worden. Nach einer Reihe von Enthauptungen und Entführungen und Befürchtungen vor den wiederauflebenden Taliban und dem Aufstieg der Gruppe Islamischer Staat hätten Tausende in Kabul gegen die unsichere Lage der Hazara demonstriert: … “

 

ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation, 12.06.2015, Anfragebeantwortung zu Afghanistan: Situation für AfghanInnen (insbesondere Hazara), die ihr ganzes Leben im Iran verbracht haben und dann nach Afghanistan kommen (u.a. mögliche Ausgrenzung oder Belästigungen); Verhalten der Taliban gegenüber Hazara, die aus dem Iran zurückkehren [a-9219],

abzurufen unter:

http://www.ecoi.net/local_link/309157/447025_de.html

 

ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation, 30.01.2015, Anfragebeantwortung zu Afghanistan: Informationen zu Überfällen der Kuchis auf den Distrikt Behsud, Provinz Wardak, im Jahr 2010; Informationen zur Kontrolle im Distrikt Behsud (Zentralregierung oder Aufständische?) [a-9029],

abzurufen unter:

http://www.ecoi.net/local_link/295662/430718_de.html

„ …. [zu den großen Kuchi-/Taliban-Überfällen namentlich im Jahr 2010 auf Hazara-Dörfer mit Tötungen und Massenvertreibungen] …   … ein im Jahr 2014 veröffentlichter Artikel über den Konflikt zwischen Kuchis und Hazara …   … befinde sich der Distrikt Behsud im Westen der Provinz Wardak. Diese Provinz sei eine der unbeständigsten Provinzen des Landes. Seit 2009/2010 habe sich die allgemeine Sicherheitslage bedeutend verschlechtert und die Aufständischen, seien es die Taliban oder die Hezb-e Islami, seien in der Lage gewesen, Wardak zu einer ihrer Hochburgen zu machen. Dies sei der Kontext, in dem der Konflikt in Behsud stattfinde.     Laut dem Distriktchef von Hissa-e Awal Behsud sei die Zentralregierung nicht willens, den Konflikt zu beenden, und die Taliban würden aus benachbarten Distrikten gemeinsam mit den Kuchis eindringen. Die fehlende Sicherheit, so Sénépart, sei in der Tat offenkundig. …   “

 

Hazara.net, Juni 2010, 2010 Kuchi Attack, abzurufen unter:

http://www.hazara.net/kuchis/2010/kuchis2010.html

[zu den großen Kuchi-/Taliban-Überfällen namentlich im Jahr 2010 auf Hazara-Dörfer im Distrikt Behsud und der Provin Maydan Wardak insgesamt mit Tötungen und Massenvertreibungen] …   The Kuchis and the Taliban are one and the same. In fact the Taliban come to Hazarajat under the guise of Kuchis. …  

 

  1. Einzelne Ereignisse/Meldungen(s. auch unter I.3, I.4)

Pro Asyl, 01.06.2017, Afghanistan ist nicht sicher – ein afghanischer Journalist berichtet, abzurufen unter:

https://www.proasyl.de/news/afghanistan-ist-nicht-sicher-ein-afghanischer-journalist-berichtet/

Die Bundesregierung sagt, es gibt sichere Gebiete und man kann da auch hinfahren und sich dort niederlassen. — Das stimmt einfach nicht. Ich habe das zum Beispiel bei einer Busfahrt von Herat nach Kabul erlebt. Ein Hazara wurde aus dem Iran nach Afghanistan abgeschoben. Er wollte mit dem Bus von Herat nach Kabul. Weil er im Iran gelebt hatte, wo Bart tragen keine Pflicht ist, trug er keinen Bart. Wir hatten ihn gewarnt, er soll einen Monat in Herat warten und sich einen Bart wachsen lassen. Ohne Bart ist er nicht sicher.   Der Mann hatte aber kein Geld, um einen Monat zu warten, er wollte sofort fahren. … Der Mann war außerdem nicht afghanisch gekleidet, sondern trug Jeans und ein buntes Hemd. Alle Passagiere haben gesagt, er ist verrückt. Er hat immer abgewunken. … Die erste Kontrolle war durch die afghanische Polizei. Alle im Bus sagten, bei der nächsten Kontrolle der Taliban wissen sie über den Hazara Bescheid, weil bekannt ist, dass die Polizei Informationen an die Taliban weitergibt.   Nach sechs Stunden Fahrt kam eine Kontrolle durch die Taliban. …. Die Taliban wussten sofort, wo er im Bus saß. Sie haben den Hazara-Mann aus dem Bus geholt und ihn vor den Augen aller Fahrgäste geköpft, obwohl viele alte Männer aus dem Bus die Taliban gebeten hatten, ihn nicht zu töten.   Der Körper wurde da gelassen, den Kopf sollten wir mit dem Bus nach Kabul fahren, forderten die Taliban. Später warf der Busfahrer den Kopf aus dem Bus. Hazara sind in Afghanistan verfolgt, weil sie Schiiten sind. In Afghanistan leben die meisten in Bamian, viele sind in den Iran geflohen. Pashtunen sind mit den Hazara verfeindet, die Taliban und jetzt auch der IS bedrohen und verfolgen die Hazara. ….   “

 

Bundesregierung, 04.05.2017, Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, „Die Lage der Zivilbevölkerung in Afghanistan“, BT-Drs. 18/ 12274,abzurufen unter:

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/122/1812274.pdf

„[zu Frage 3] … Im Gegensatz zu den Taliban als bedeutsamste regierungsfeindliche Gruppe in Afghanistan zielt der seit 2015 in Erscheinung getretene „Islamische Staat in der Provinz Khorasan“ (ISPK) mit Angriffen auch gegen Gruppen der Zivilbevölkerung ohne Bezug zur afghanischen Regierung, insbesondere gegen Angehörige der schiitischen Minderheit. Hierzu zählen mehrere Anschläge auf schiitische Einrichtungen und Veranstaltungen mit zahlreichen Todesopfern und Verletzten. …“

 

The New York Times, 06.01.2017, Gunmen Attack Hazara Miners in Afghanistan, Killing at Least 9, abzurufen unter

https://www.nytimes.com/2017/01/06/world/asia/afghanistan-hazara-miners-attack.html

„Gunmen in northern Afghanistan ambushed ethnic Hazara coal miners on Friday, shooting at least nine of them dead and seemingly adding to a string of recent attacks singling out ethnic or sectarian minorities.     The attack happened in the district of Tala Wa Barfak in Baghlan Province, a hub for coal-mining in northern Afghanistan. The miners were on a bus returning home to central Daykondi Province … “

 

Spiegel-Online, 21.11.2016, Explosion in Kabul – viele Tote und Verletzte

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-explosion-in-kabul-mindestens-acht-tote-a-1122270.html

Auf eine Moschee in Kabul wurde offenbar ein Selbstmordanschlag verübt. Laut der afghanischen Polizei wurden mindestens 27 Menschen getötet und Dutzende verletzt.   … Die Detonation ereignete sich bei einer religiösen Zeremonie aus Anlass des 40. Tages nach dem schiitischen Aschura-Fest, wie das afghanische Fernsehen berichtete. …   “

 

UNAMA – Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan/UNHCR,
21.11.2016, UNAMA condemns killing of civilians in Kabul mosque attack,

abzurufen unter:

https://unama.unmissions.org/unama-condemns-killing-civilians-kabul-mosque-attack-0

„…today’s attack at the Baqer-ul Ulom mosque in Kabul that killed at least 32 civilians and injured more than 50 others, many of them children.   … killing and maiming worshipers from the country’s Shia Muslim community. …   … It follows two similar attacks last month against Shia Muslim congregations during Ashura that claimed at least 29 civilian lives. Daesh, or Islamic State, issued an online statement claiming responsibility for one of those attacks. The same group claimed responsibility for a 23 July attack on demonstrators in Kabul that killed 85 civilians and injured more than 400 others, nearly all members of the country’s Shia Muslim community, in what was the deadliest single incident recorded by the UN in Afghanistan since 2001. …”

 

Human Rights Watch, 13.10.2016, Afghanistan’s Shia Hazara Suffer Latest Atrocity,

Insurgents’ Increasing Threat to Embattled Minority,

abzurufen unter:

https://www.hrw.org/news/2016/10/13/afghanistans-shia-hazara-suffer-latest-atrocity

„The Shia Hazara community’s agonies didn’t end on the eve of Ashura. The following morning, a blast from an improvised explosive device (IED) killed at least 15 Hazaras in Afghanistan’s northern Balkh province. ISIS claimed responsibility for this attack, too, its third on the country’s Hazara community since the July 23 bombing of a peaceful protest in Kabul that left more than 85 dead and 400 wounded.     The security environment is worsening for all Afghans in the face of an intensifying insurgency. However, these targeted attacks on Shia Hazaras underscore their increasing vulnerability, even in big cities under firm government control. Over the past three years, insurgents have specifically targeted Hazaras traveling on rural roads for kidnap or killing. …   Sectarian attacks against Afghanistan’s Shia Hazara community have yet to reach the frequency and severity of those faced by the community in Pakistan. Nor is there any evidence of Afghan government complicity in these attacks. But that does not excuse government complacency toward the possibility that such attacks could further escalate in the face of an insurgency whose offensives are increasingly sustained, successful, and sectarian.”

 

BBC News, 12.10.2016, Viewpoint: Why Afghan refugees are facing a humanitarian catastrophe,

abzurufen unter:

http://www.bbc.com/news/world-asia-37607785?intlink_from_url=http://www.bbc.com/news/topics/1a5696c5-07d0-4a08-8b54-41ad5cd534b6/afghanistan&link_location=live-reporting-story

„… Iran, with one million refugees on its soil, is persuading some Afghans to return, even as it recruits Afghan Hazaras who are Shia Muslims to fight for the Syrian regime. Afghans in Iran are, thus, being used as cannon fodder for the wars in the Middle East. …”

 

tageschau.de, 12.10.2016, Wieder Anschlag auf schiitische Trauerprozession,

abzurufen unter:

https://www.tagesschau.de/ausland/anschlag-afghanistan-107.html

„Nahe der afghanischen Stadt Masar-i-Sharif hat es erneut einen Anschlag auf eine schiitische Trauerprozession gegeben. Bereits gestern hatten bewaffnete Angreifer in einem der prächtigsten schiitischen Schreine von Kabul auf schiitische Pilger geschossen.   …   In Kabul und Masar-i-Sharif nahmen die Täter gezielt schiitische Muslime ins Visier, die das Trauerfest Ashura begehen. Die Schiiten machen rund 15 Prozent der Bevölkerung im überwiegend sunnitisch geprägten Afghanistan aus. Sunnitische Extremisten halten Schiiten für Ketzer.   …. Der Staat schafft es immer weniger, seine Bürger zu schützen. In Kabul gehört der Terror zum Alltag. Vor allem in den Provinzen Hlemand und Urusgan im Süden toben derzeit schwere Kämpfe.     “

 

tageschau.de, 12.10.2016, Schiiten im Visier, abzurufen unter:

http://www.tagesschau.de/ausland/kabul-231.html

„Bislang war Afghanistan von religiösen Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten weitgehend verschont geblieben. Der Angriff auf eine Moschee in Kabul mit 14 Toten galt jedoch offenbar gezielt schiitischen Muslimen. …   Der Attentäter nahm offenbar gezielt schiitische Muslime ins Visier, die sich im Schrein auf das Opferfest Ashura vorbereiteten. Die Schiiten machen rund 15 Prozent der Bevölkerung im überwiegend sunnitisch geprägten Afghanistan aus. …   Doch auch in Afghanistan gibt es Versuche, die beiden größten Konfessionen des Islam gegeneinander aufzuhetzen. Im Juli hatten sich in Kabul Selbstmordattentäter in einer friedlichen Demonstration von Hazara in die Luft gesprengt und mindestens 84 Menschen getötet. Die Hazara sind eine schiitische afghanische Volksgruppe. Der selbsternannte „Islamische Staat“ hatte sich zu dem Terroranschlag bekannt.“

 

The Washington Post, 12.10.2016, Deadly attacks target defiant Shiite worshipers in Afghanistan amid security fears,

abzurufen unter:

https://www.washingtonpost.com/world/deadly-blast-targets-shiite-worshipers-in-afghanistan-amid-widening-security/2016/10/12/a7b5dda2-907c-11e6-9c52-0b10449e33c4_story.html

„KABUL — A second deadly attack on Shiite worshipers in two days killed at least 17 people and wounded 36 others when a remote-controlled bomb exploded outside a mosque in northern Afghanistan, as crowds in the capital and elsewhere gathered defiantly to commemorate one of Islam’s holiest days.   The blast near the city of Mazar-e Sharif, home to one of Afghanistan’s most important Shiite shrines, followed a mass-casualty attack Tuesday in Kabul at a Shiite shrine that raised fears of further violence during the Shiite processions and gatherings.   …   Many Sunni-led militant factions, including the Islamic State and the Taliban, consider Shiites part of a heretical branch of Islam. No group has taken responsibility for the Wednesday bombing, …   …”

 

Deutsche Welle, 11.10.2016, Terror in Kabul – Tödlicher Angriff auf schiitische Pilger,

abzurufen unter:

http://www.dw.com/de/t%C3%B6dlicher-angriff-auf-schiitische-pilger/a-36018873

http://www.dw.com/de/tödlicher-angriff-auf-schiitische-pilger/a-36018873

„Als hätte Afghanistan nicht genug Probleme, deutet sich ein neuer Religionskampf an: Am Vorabend des schiitischen Aschura-Festes wurde ein islamisches Heiligtum in Kabul überfallen. Mindestens 14 Menschen sind tot.“

 

Heise-Online, 24.07.2016, IS: Massenmord an Schiiten in Afghanistan,

abzurufen unter:

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48927/1.html

„Bei Zivilisten sei die Bedrohung geringer, ’da die Talibanführung ihre Kämpfer wiederholt glaubhaft und deutlich angewiesen hat, zivile Opfer zu vermeiden und zivile Infrastruktur zu schonen’.   Verfolge Hazara   Die Antwort enthält, wie sich an diesem Wochenende erneut zeigte, mehrere Irrtümer. Darunter stechen besonders zwei hervor: Es gibt eine Gruppe der afghanischen Bevölkerung, sprich Zivilisten, die besonders gefährdet ist, nämlich die schiitische Minderheit der Hazara, die etwa 15 Prozent der geschätzten 30 Millionen Einwohner Afghanistans ausmachen.   Sie werden in der ministeriellen Antwort nicht weiter erwähnt. Zum anderen ist jenseits der Verlässlichkeit der vom Innenministerium zitierten Anweisung der Talibanführung ’zum Schutz der Zivilbevölkerung’ festzustellen, dass die Taliban nicht die einzigen Milizentruppen stellen, deren Auffassung von Sicherheit mit denen der Regierung in Kabul und ihrer internationalen Unterstützer kollidiert. Zum Anschlag vom Samstag auf eine Demonstration der Hazara im urbanen Zentrum Kabul bekannte sich der IS laut seiner Medienvertretung Amak. 80 Tote und 231 Verletzte lautet die bisherige Bilanz des Anschlags in Kabul.“

 

Spiegel-Online, 23.07.2016, Dutzende Tote bei IS-Anschlag in Kabul,

abzurufen unter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-mehr-als-100-tote-und-verletzte-bei-is-anschlag-in-kabul-a-1104420.html

„Die schiitischen Hasara machen neun Prozent der afghanischen Bevölkerung aus. Sie wurden während der Herrschaft der sunnitischen Taliban verfolgt und werden immer wieder von radikalen Islamisten und Qaida-Anhängern angegriffen.“

 

Zeit-Online, 23.07.2016, Viele Tote und Verletzte bei Explosionen in Kabul,

abzurufen unter:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-07/afghanistan-kabul-explosion-demo-tote-verletzte

„Bei einem Anschlag auf friedliche Demonstranten in der afghanischen Hauptstadt sind nach Regierungsangaben mindestens 80 Menschen getötet und 231 weitere verletzt worden. Es sei möglich, dass die Opferzahlen noch steigen. Hunderte Angehörige der ethnischen Minderheit der Hazara hatten in Kabul … demonstriert, als es zwei Explosionen gegeben habe. … Die Plattform Amak, die der Terrormiliz IS nahesteht, teilte mit, dass sich zwei IS-Selbstmordatten-täter mit Sprengstoffgürteln in einer Menge von Schiiten in die Luft gesprengt hätten. Die Terrormiliz konkurriert in Afghanistan mit den radikalislamischen Taliban. … Die Hazara stellen etwa 15 Prozent der etwa 30 Millionen Menschen in Afghanistan. Sie gelten als arme, oft diskriminierte Minderheit. Viele von ihnen sind Schiiten. Der IS wird von sunnitischen Extremisten geführt. … Amnesty International warnte, solche Angriffe seien eine Erinnerung, ‚dass der Konflikt in Afghanistan nicht zu Ende geht, wie manche es glauben, sondern eskaliert.’“

 

The Diplomat, 25.11.2015, Another Group of Hazaras Taken Hostage in Zabul,

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http://thediplomat.com/2015/11/another-group-of-hazaras-taken-hostage-in-zabul/

„…The Hazaras, Afghanistan’s third-largest ethnic group (after Pashtuns and Tajiks), mostly live in central Afghanistan. The Shia Hazaras were persecuted by the Sunni Taliban regime throughout the 1990s and groups affiliated with ISIS that have emerged over the past few months in Afghanistan have followed suit. … The Hazaras seem to be the choice target regardless of which militant group is doing the targeting. Groups affiliated with ISIS, which the New York Times notes have little apparent operational ties to the original ISIS in Syria and Iraq, have borrowed that group’s branding and brutal tactics. …”

 

New York Times, 21.11.2015, Afghan Kidnappers Prey on Hazaras,

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http://www.nytimes.com/2015/11/22/world/asia/kidnappings-escalate-in-afghanistan.html?_r=0

„KABUL, Afghanistan — A campaign of kidnappings against the Hazara ethnic group intensified on Saturday as gunmen stopped a number of buses along Afghanistan’s main highway and separated out the Hazara passengers, officials said. … There have been numerous episodes this year involving Hazara motorists and bus passengers. While some of those kidnapped have been released after negotiations, others have been killed: This month, militants affiliated with the Islamic State are believed to have beheaded seven Hazara captives, among them a 9-year-old girl. … The government’s powerlessness to stop kidnappings along the country’s main highway — or to return the captives to safety — presents a growing political crisis to the presidency of Ashraf Ghani …   But for Hazaras, bus trips down that highway are a source of dread. This year alone, as many as 31 Hazaras were abducted in a single episode, said Hassan Raza Yusufi, a Hazara member of the provincial council in Ghazni, which sits along Highway 1. Mr. Yusufi said there had been at least five other kidnappings of Hazaras along the portion of Highway 1 between Kabul and Kandahar this year.   ‘We blame the government for not taking enough security measures on the highways to protect its people,’ Mr. Yusufi said.   The government’s poor record of securing the release of kidnapped Hazaras is another sign of its limited — and receding — authority in parts of the country.”

 

Welt-N24, 12.11.2015, Seit Taliban den IS kopieren, eskaliert der Hass,

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https://www.welt.de/politik/ausland/article148790837/Seit-Taliban-den-IS-kopieren-eskaliert-der-Hass.html

„… Zum ersten Mal in der Geschichte ihres blutigen Aufstandes in Afghanistan haben die Gotteskrieger nun auch Menschen enthauptet. Zivilisten: vier Männer, zwei Frauen, sogar ein neunjähriges Mädchen.   Die sieben Opfer gehörten zur Minderheit der schiitischen Hazara, ihre verstümmelten Leichen waren am vergangenen Samstag in der Provinz Zabul im Süden des Landes gefunden worden.   Sie verlangten von Präsident Aschraf Ghani, endlich für ausreichend Schutz zu sorgen. … Die Sicherheitskräfte sind machtlos gegen die wachsende Gewalt. Denn der Blutrausch macht Schule. Die Taktik des IS, durch spektakuläre Morde zu schockieren, geht auf: Den neuen Militanten fließen Gelder zu, die Freiwilligen kommen in Scharen aus aller Welt, um sich dem Kampf anzuschließen. …“

 

Reuters, World News, 11.11.2015, Afghan protest at beheadings puts pressure on Ghani government,

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http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-hazara-idUSKCN0T00G320151111

„… The Hazara are a Persian-speaking, mainly Shia minority who have long faced persecution in Afghanistan, …, but a series of murders and kidnappings this year has stoked a mood of growing despair. …   The killings in the southern province of Zabul occurred amid fighting between rival Taliban factions and Islamic State militants that has underlined the risk of further fragmentation and reduced the chances of a resumption to stalled peace talks.   Demonstrators said Hazara people were being killed every day on roads between Ghazni, Bamyan and Wardak provinces to the west of Kabul, …Besides blaming the Taliban and Islamic State, some Hazara took to social media to point the finger more generally at Pashtuns, Afghanistan’s largest ethnic group from which Islamist movements recruit most of their followers.”

 

New York Times, 09.11.2015, Afghan Fighters Loyal to ISIS Beheaded 7 Hostages, Officials Say,

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http://www.nytimes.com/2015/11/10/world/asia/afghan-fighters-loyal-to-isis-beheaded-7-hostages-officials-say.html?_r=0

“… Although the Islamic State factions operating in Afghanistan have appeared to have few, if any, operational links with the main jihadist organization in Syria and Iraq, the groups’ increasing numbers and violence have further confused the country’s insurgent situation. Security officials say that a leadership crisis within the main Afghan Taliban group over the past year added momentum and manpower to the Islamic State breakaways and gave birth to other splinter insurgent groups.   Rather than illustrating any major weakening of the Taliban, however, security officials say the splinter groups’ expansion has mostly raised the danger for Afghan civilians and pointed out the increased weakness of the Afghan government and its security forces. Even as the insurgent infighting has intensified, the main Taliban group has seized new territory from the government, particularly in the country’s north and south.   The beheaded Hazara hostages belonged to one of several groups of travelers captured by Islamic State militants … Afghanistan’s Hazara minority has long faced persecution, especially by the Taliban, and there has been an upswing in abductions and violence against them this year. At least 19 more Hazaras are thought to still be held by militants in Zabul, said Abdul Qayoum Sajjadi, a lawmaker who recently traveled to the province to try to broker the Hazaras’ release.“

 

Al Jazeera, 01.11.2015, Desperate journeys: Persecuted Hazara flee Afghanistan,

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http://www.aljazeera.com/indepth/features/2015/10/desperate-journeys-persecuted-hazara-flee-afghanistan-151026101701042.html

„ … The Hazara … are a widely persecuted community because of their religion and ethnic differences. Even among other Shia groups their Asian features are often used as a pretext to deny them rights as „Mongol“ invaders.     They face violence not only from the Taliban and the Islamic State of Iraq and the Levant (ISIL), but also institutional hostility from other ethnic groups and decades of discriminatory practises in Afghanistan and Pakistan. …   But those successes have been seen as coming at the expense of other groups – notably the more numerous and powerful ethnic Pashtun and Tajik – and have had a part in inviting a renewed cycle of violence in both Afghanistan and Pakistan.   The community began to fear that whatever legal protections the Hazara enjoyed are collapsing with the withdrawal of NATO forces from Afghanistan.”

 

ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation, 06.09.2010, Afghanistan: Afghan Hazaras from Ghazni Province 1) Nexus between general security situation and Hazara minority in Ghazni province, particularly in Jaghuri district; 2) Clashes between Hazaras and Kuchi nomads in Ghazni; 3) General information on the situation of the Hazaras,

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http://www.refworld.org/topic,50ffbce5307,50ffbce54c0,4ca33e962,0,ACCORD,,AFG.html

 

Unabhängiger Asylsenat (Öst.), Bescheid vom 10.01.2000 – 203.050/0-II/28/29 – zur Gruppenverfolgung der Hazara,

abzurufen unter:

https://ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Ubas&Dokumentnummer=UBAST_20000110_203_050_0_II_28_98_00&ResultFunctionToken=02cbc2f3-488c-482e-9e62-a9101e665121&Position=1&Entscheidungsart=Undefined&Verfasser=mag.+putzer&Index=&Spruch=&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=True&GZ=&VonDatum=10.01.2000&BisDatum=10.01.2000&Norm=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=

„1.3. Zur Situation der Hazaras unter dem Regime der Taliban:

Gegenwärtige Verfolgungsgefahr für die Hazaras in Afghanistan: Die Hazaras waren immer wieder den Verfolgungen und Repressionen seitens des Staates und der sunnitischen Gesellschaft – vor allem Paschtunen – ausgesetzt. Einen wesentlichen Faktor für die Unterdrückung der Hazaras stellt dabei deren Zugehörigkeit zur schiitischen Glaubensgemeinschaft dar. …

1.4. Der Berufungswerber ist auf Grund seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazaras, die äußerlich sichtbar ist, und auf Grund seines familiären Hintergrundes eine Person, die auffällig ist und von den Taliban als potenzieller politischer Gegner betrachtet wird, was bedeutet, dass er mit Festnahme und Bestrafungen nicht vorhersehbaren Ausmaßes zu rechnen hat.“

 

 

  1. Junge Männer im wehrfähigen Alter; Rekrutierung Minderjähriger (s. auch unter II)

EASO – EUROPEAN ASYLUM SUPPORT OFFICE (EU), September 2016, EASO Country of Origin Information Report: Afghanistan Recruitment by armed groups, (64 Seiten),

abzurufen unter:

https://www.easo.europa.eu/sites/default/files/publications/Afghanistan_recruitment.pdf

 

Der Tagesspiegel, 06.09.2016, Afghanische Flüchtlinge Asyl politisch nicht gewünscht,

abzurufen unter:

http://www.tagesspiegel.de/politik/afghanische-fluechtlinge-asyl-politisch-nicht-gewuenscht/14507730.html

„Bei Asylverfahren afghanischer Flüchtlinge spielen politische Erwägungen offenbar eine größere Rolle als die Genfer Flüchtlingskonvention: …   UN-Flüchtlingshilfswerk hält Männer allerdings für besonders gefährdet. … Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berücksichtigt die UN-Richtlinien aber offensichtlich nicht, wie aus den Angaben der Regierung hervorgeht. … Dabei hat sich die Lage in Afghanistan eher verschlechtert als verbessert. … Der UNHCR schrieb im April in einem Afghanistan-Dossier, die Sicherheitslage habe sich 2015 gravierend verschlechtert, was zu einem Rekordstand von konfliktbedingten zivilen Opfern geführt habe. …   Politische Argumente   …“

 

Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage des abgeordneten Volker Beck zu abgeschlossene Asylverfahren afghanischer Männer im wehrfähigen Alter seit Anfang des Jahres 2016, 26.08.2016, Bundestags-Drucksache 18/9476 (Frage 13, S. 9 ff.),

abzurufen unter:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/094/1809476.pdf

[Anmerkung: Bemerkenswert erscheint, dass der Anteil der Ablehnungen von im Januar 2016 23,0 % sich fast verdoppelt hat auf im Juli 2016 bereits 45,0 %, während die Sicherheitslage und Gefährdungssituation in allen Landesteilen sich gegenüber dem „Rekordjahr“ ziviler Opfer 2015 in der Gesamtschau sich keineswegs verbessert, sondern sich in weiten Bereichen während des Jahres 2016 drastisch verschlechtert hat. Die Bundesregierung beruft sich dabei am Ende ihrer Antwort auf eine „Einzelfallprüfung“ durch das BAMF unter anderem unter Berücksichtigung angeblicher inländischer Fluchtalternativen (s. dazu – und wie eine echte Einzelfallprüfung auszusehen hätte – aber etwa die UNHCR-Richtlinien vom 19.04.2016, S. 95 ff., einschlägiger Textauszug oben unter IV.1). Hinweis: ähnlich wie die Bundesregierung auch noch VGH München, Beschluss v. 10.08.2015 – 13a ZB 15.30050, http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2015-N-50391?hl=true ]

 

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), 19.04.2016, HCR/EG/AFG/16/02, UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender,

abzurufen unter:

http://www.unhcr.de/fileadmin/rechtsinfos/fluechtlingsrecht/6_laenderinformationen/6_2_asien/AFG_042016.pdf,

[S. 51 ff.:] „….   Regierungsfeindliche Kräfte nutzen in Gebieten, in denen sie die tatsächliche Kontrolle über das Territorium und die Bevölkerung ausüben, Berichten zufolge verschiedene Methoden zur Rekrutierung von Kämpfern, einschließlich Maßnahmen unter Einsatz von Zwang.278 Personen, die sich der Rekrutierung widersetzen, sind Berichten zufolge ebenso wie ihre Familienmitglieder gefährdet, getötet oder bestraft zu werden.279   …   … dass die Vereinten Nationen jedoch nach wie vor die Rekrutierung und den Einsatz von Jungen durch die afghanische lokale Polizei (ALP) und die afghanische nationale Polizei (ANP) dokumentierten sowie in einigen Fällen, die den afghanischen nationalen Streitkräften zugeordnet werden.286     Es wurde außerdem berichtet, dass regierungsnahe bewaffnete Gruppen Einheimische zwingen, junge Männer für den Kampf gegen Taliban und andere regierungsfeindliche Kräfte (AGEs) bereitzustellen.287

… UNHCR der Ansicht, dass –je nach den spezifischen Umständen des Einzelfalls – für Männer im wehrfähigen Alter und für Minderjährige, die in Gebieten leben, die sich unter der tatsächlichen Kontrolle der regierungsfeindlichen Kräfte befinden, oder in denen regierungsnahe und regierungsfeindliche Kräfte (AGEs) und/oder mit ISIS verbundene bewaffnete Gruppen um Kontrolle kämpfen, ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aus anderen relevanten Gründen bestehen kann. Je nach den spezifischen Umständen des Einzelfalls kann für Männer im wehrfähigen Alter und für Kinder, die in Gebieten leben, in denen Befehlshaber der afghanischen lokalen Polizei (ALP) über eine hinreichende Machtstellung für die Zwangsrekrutierung von Mitgliedern der Gemeinden für die afghanische lokale Polizei (ALP) verfügen, ebenfalls Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aus anderen relevanten Gründen bestehen. Für Männer im wehrfähigen Alter und für Kinder, die sich der Zwangsrekrutierung widersetzen, kann ebenfalls Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz aufgrund ihrer (zugeschriebenen) politischen Überzeugung oder aus anderen relevanten Gründen bestehen. Je nach den spezifischen Umständen des Falls kann auch für Familienangehörige von Männern und Kindern mit diesem Profil aufgrund ihrer Verbindung zu der gefährdeten Person internationaler Schutzbedarf bestehen.   … “

F         [Zur Frage inländischer Fluchtalternativen und deren Zumutbarkeit siehe S. 95 ff. und den bereits unter IV.1 wiedergegebenen Textauszug dazu.]

 

BBC NEWS, 20.02.2016: The Afghan district stuck between IS and the Taliban,

abzurufen unter:

http://www.bbc.com/news/world-asia-35533418

„Taliban insurgents in eastern Afghanistan are forcing locals to contribute money or fighters to confront Islamic State group rivals, local officials say.   A number of elders from the remote Hisarak district told the BBC that the Taliban were using the presence of IS in Afghanistan as a pretext to extort locals.   Located less than 80 kilometres east of Kabul, …. “

 

ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation, 12.09.2014, Anfragebeantwortung zu Afghanistan: Zwangsrekrutierungen durch die Taliban in der Provinz Kunar [a-8850],

abzurufen unter:

http://www.ecoi.net/local_link/286237/418186_de.html

 

OVG Lüneburg, Urteil vom 28.07.2014, 9 LB 2/13, Afghanistan – Abschiebungsschutz wegen Gefahr eines Racheaktes der Taliban nach Flucht vor einer Zwangsrekrutierung,

abzurufen unter:

http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml?doc.id=MWRE140002417&st=null&showdoccase=1

 

BVerwG, Urteil vom 27.04.2010 – 10 C 4.09, zu Abschiebungsverboten/subsidiärem Schutz für afghanische Antragsteller, abzurufen unter

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270410U10C4.09.0

 

 

 

 

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