Schlagwörter

, , ,

Der folgende Text von mir erschien am 9.8.17 in der Süddeutschen Zeitung (hier) in der Rubrik „Außenansicht“. Ich habe ihn hier etwas verlängert, um bestimmte Argumente noch deutlicher zu machen. Hinzusetzungen stehen [in eckigen Klammern].

Hinweisschild auf ein deutsches Restaurant am Flughafen von Kundus (inzwischen geschlossen). Foto: Thomas Ruttig (2006)

 

Blauäugig in Kunduz

Noch immer besteht die Bundesregierung darauf, dass es in Afghanistan sichere Gebiete gibt, in die abgelehnte Asylbewerber geschickt werden können. Diese Gebiete gibt es nicht. Dass es so ist, hat entscheidend mit schweren Fehlern der deutschen Politik in der Vergangenheit zu tun. Vor allem geht es dabei um die Stadt Kundus.

Anfang Juli wurde wieder einmal um Kundus gekämpft. Zum dritten Mal in drei Jahren. Wieder stand es Spitz auf Knopf: Würden die Regierungstruppen dem Druck diesmal standhalten? Oder würden, wie 2015 und 2016, die Taliban in die Großstadt einrücken? Fast 8000 Kundusis wollten das nicht abwarten und schlossen sich den 12 000 Binnenvertriebenen an, die bis Mitte Juni schon vor Kämpfen anderswo in der Provinz geflohen waren.

Die akute Bedrohung der Stadt war diesmal zwar relativ schnell wieder vorüber. Aber wie nach den „Siegen“ des afghanische Militärs in den Jahren 2015 und 2016, so berichten Augenzeugen aus der Stadt, kann man von deren Zentrum aus immer noch mit bloßem Auge Taliban-Flaggen über Vororten erkennen. Die Provinz, für die Deutschland einst die Verantwortung trug und in der sie ihren bekanntesten Außenposten in Afghanistan betrieben hat – sie kommt nicht zur Ruhe. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das bei seinem jüngsten Besuch in Afghanistan zumindest ansatzweise eingeräumt: „Wir müssen uns eingestehen, dass sich manche unserer Transformationshoffnungen von damals als zu optimistisch erwiesen haben“, sagte er vor Bundeswehrsoldaten.

Tatsächlich liegt ein zentraler Fehler des deutschen Einsatzes in der mangelhaften Lage-Einschätzung zu Beginn. Als sich die Bundesregierung und [ihre militärischen Zuarbeiter in der] Einsatzzentrale bei Potsdam im Mai 2003 für Kundus als Standort entschieden, galt die Provinz [– so hieß es in internen Einschätzungen –] als „weitgehend ruhig und noch stabil“. Hier sollte die Ausdehnung der Internationalen Schutztruppe für die afghanische Regierung (Isaf) über Kabul hinaus beginnen. Deutschland meldete sich als erstes Nato-Mitglied, um [ein] Provinzaufbauteam (PRT) der Amerikaner zu übernehmen [zeigte sich damit als guter Bündnispartner – und sicherte sich die Wahl des Standortes].

Den Ausschlag für Kundus gab die Nähe zur Grenze nach Usbekistan. Dort, am Nordufer des Grenzflusses Amu Darja, richtete die Bundeswehr den Logistikstützpunkt Termez ein. Sollte doch einmal eine Evakuierung notwendig sein, so die Vorstellung, wäre man schnell am sicheren Ufer. Auch die südlich von Kabul gelegene Provinzstadt Ghazni hatte zur Wahl gestanden. Ganz in der Nähe, in der Region Paktia, hatten zivile deutsche Helfer [ab den 1960er-] Jahren das bis dahin größte deutsche Entwicklungsprojekt umgesetzt – zur großen Zufriedenheit der örtlichen Bevölkerung, die nun auf eine Wiederholung hoffte. Paktia wäre [mit der Standortwahl Ghazni] wieder in den deutschen Zuständigkeitsbereich gekommen. Deutschland versäumte die Chance, gestützt auf eigene Erfahrungen und eine sympathisierende Bevölkerungsmehrheit, eine Schlüsselprovinz zu stabilisieren. [Aber diese Option wurde als „zu gefährlich“ nie wirklich in Betracht gezogen.]

Kooperation mit dem Warlord und andere Fehlleistungen

Im vermeintlich sicheren Kundus dagegen sammelte sich Konfliktpotenzial. [Die Amerikaner hatten zu diesem Zeitpunkt mit ihrem fatalen „Krieg gegen den Terror“, der statt Terroristen oft Zivilisten traf, schon über all im Land ganze Dorfgemeinschaften den Taleban in die Arme getrieben.] Die Aufständischen verstärkten ihre Präsenz spätestens seit Anfang 2007 [und weiteten ihren Einfluss schrittweise aus]. Zur Jahreswende 2008/09 brachten sie den wichtigen Distrikt Tschahardara weitgehend unter ihre Kontrolle. [Im Frühjahr 2009 folgten die ersten größeren Angriffe im Feld auf deutsche Soldaten. Den Taleban] half, dass die ethnisch eindimensionale und korrupte Provinzregierung die paschtunische Minderheit drangsalierte und von jeglicher Mitsprache ausschloss, als Rache für deren Unterstützung des Taliban-Regimes bis 2001.

Hier lag hochexplosiver [politischer] Sprengstoff, doch in Berlin und der Bundeswehrführung nahm dies niemand zur Kenntnis. So wie man lange bestritt, dass in Afghanistan überhaupt Krieg herrscht und von der Bundeswehr als „Entwicklungshelfer in Uniform“ träumte. In völliger Verkennung der Umstände war Berlin maßgeblich dafür verantwortlich, das die PRTs keine PSTs wurden – also Provinzsicherheitsteams, wie von den Vereinten Nationen beabsichtigt. Das heißt, sie wurden statt auf den Schutz der schwachen afghanischen Regierung und der Bevölkerung auf physischen Wiederaufbau ausgerichtet. [Auf diese strategische Fehlentscheidung] ist man heute noch stolz.

Das war nicht die einzige Blauäugigkeit. In Kundus führten sich die Deutschen mit einem gepanzerten Mercedes als Gastgeschenk an den damaligen Provinzgouverneur ein, der für seine Verwicklung in den Drogenhandel bekannt war. [Er wurde später interessanterweise Vizeinnenminister mit dem Verantwortungsbereich Drogenbekämpfung – und schließlich ermordet.] In der PRT-Außenstelle in Badachschan, einer weiteren Provinz im Verantwortungsbereich der Bundeswehr, heuerte man einen lokalen Warlord mit seinen Leuten als Bewacher an, [einen gewissen Nazri Muhammad]. Hinweise auf dessen Rolle im Bürgerkrieg und im Drogenhandel wurden [jahrelang] missachtet. Als man sich schließlich doch seiner Dienste entledigen wollte, ließ er Granaten auf das Bundeswehr-Camp schießen und schob die Angriffe den Taliban in die Schuhe. [So wollte er zeigen, dass sein Schutz weiterhin benötigt wurde.] Niemand in Berlin wollte zugeben, dass [der Beschuss nicht von den Taleban kam und] man sich [in Nazri Muhammad] vergriffen hatte.

Im Mai 2007 sprengte ein Selbstmordattentäter im Basar von Kundus drei Bundeswehr-Reservisten und fünf afghanische Zivilisten in die Luft. [Sie wollten gerade Kühlschränke für ihr Camp kaufen.] Von den Verbündeten und selbst von Afghanen als zu weich geschmäht [– wegen der regelmäßigen Bierversorgung im Camp (zwei 0,5er Büchsen pro Mann/Frau und Tag) nannten sie das deutsche PRT höhnisch „Bad Kunduz“ –], schalteten die Deutschen nun auf eine härtere Gangart um. Trauriger Tiefpunkt dieses Strategiewechsels wurde das von Oberst Georg Klein angeordnete Tanklastermassaker vom Oktober 2009, [ebenfalls] in Tschahardara. Unabhängigen Recherchen zufolge kamen dabei 90 Zivilisten ums Leben. Die Bundesregierung behauptet bis heute, es habe sich dabei nur um Taliban gehandelt (mehr hier).

Weniger bekannt und nicht aufgearbeitet ist die Operation Halmazag. Anfang November 2010 traf die Bundeswehr, wieder in Tschahardara, unvorbereitet auf heftigen Taliban-Widerstand. Beteiligten Soldaten zufolge ging ihnen schon am zweiten Tag fast die Munition aus. Deutsche Medien stilisierten die viertägigen Kämpfe geschichtsvergessen trotzdem zur „ersten deutschen Offensive seit dem Zweiten Weltkrieg“ hoch. Recherchen des freien Reporters Marc Thörner ergaben indes, dass die Bundeswehr dabei mit regierungstreuen Milizen zusammenarbeitete, denen aus der örtlichen Zivilbevölkerung Plünderungen vorgeworfen wurden. Diese Kooperation wurde offiziell ebenso bestritten [weil offiziell verboten] wie Vorwürfe, dass es während Halmazag auch zivile Opfer gegeben habe. [„Nach explizitem Nachfragen” bei afghanischen Behörden, so hieß es auf der Webseite des Bundesverteidigungsministeriums damals, habe man das nicht bestätigen können. Dass die Behörden selbst kein Interesse an solchen Berichten hatten, lag auf der Hand.] Die Bundesanwaltschaft forderte zwar Thörners Rechercheergebnisse an, leitete aber bisher kein Ermittlungsverfahren ein.

Im Oktober 2013 schloss das deutsche PRT in Kundus. Fazit: Militärische Mission nicht erfüllt. [Die Taleban waren den meisten Angriffen nur ausgewichen, ließen sich aber aus der Provinz nicht wieder vertreiben. In Tschahardarah standen bald nur noch die Mauern der örtlichen, von den Deutschen mitgebauten Polizeiwache.]

Unangenehmes soll nun vergessen werden – ein Grundmuster des deutschen Einsatzes. Im Übrigen fiel der Sieg der Taliban in Kundus 2015 – der selbst in Kabul Angst vor einer Kettenreaktion auslöste – mit dem Beginn der großen Fluchtbewegung aus Afghanistan zusammen. [Neulich traf ich einen jungen Ex-Polizisten aus dem Norden der Provinz mit seiner Familie in der Berliner S-Bahn. In seinem Heimatdistrikt, den die Taleban in den letzten Jahren mehrmals einnahmen, konnte er sie nicht mehr schützen.]

Eine Panne in Kundus. Foto: Thomas Ruttig (2006).

 

Als Zugabe noch einen taz-Kommentar zum selben Thema von vor zwei Jahren (am 28.4.15, hier):

 

Kommentar Lage in Afghanistan

Geklappt hat nur der Abzug

Die Taliban stehen vor Kundus. Gescheitert ist das Konzept der „Entwicklungshelfer in Uniform“. Nicht der einzige Fehler der deutschen Afghanistan-Politik.

Die Kämpfe am ehemaligen Bundeswehr-Hauptstützpunkt in Afghanistan werfen ein bezeichnendes Licht auf die Resultate der deutschen Mission am Hindukusch. Obwohl der Kampfeinsatz ganz offiziell für beendet erklärt wurde, geht der Krieg ja nicht nur in Kundus weiter.

Der Krieg eskalierte sogar weiter, was sich an den jährlich steigenden Zahlen seiner zivilen Opfer ablesen lässt. Mehr Sicherheit hat die Nato-geführte Internationale Sicherheitsunterstützungsstreitmacht Isaf – als deren Teil die Bundeswehr operierte – den Afghanen also nicht gebracht.

Mit ihrem jahrelangen Leugnen, dass in Kundus überhaupt Krieg herrscht, trug die Bundesregierung indirekt auch zu den gegenwärtigen militärischen Rückschlägen bei. Hätte man sich anfangs um die Sicherheit gekümmert und etwa Milizen entwaffnet, hätte die neue Regierung besser arbeiten können. Später konnten so stattdessen die Taliban ihre örtlichen Strukturen unter der Nase der Bundeswehr und diverser deutscher Geheimdienste etablieren.

Gescheitert ist auch das Berliner Konzept von der Bundeswehr als „Entwicklungshelfer in Uniform“. Gedacht als Alternative zum Antiterrorkrieg von George W. Bush, haben die mit viel (Selbst-)Lob bedachten Entwicklungsprojekte die afghanische Zivilbevölkerung nicht auf die Seite der neuen Regierung in Kabul gezogen.

Der deutsche Einsatz, von der Bundeswehr und den gern vergessenen Zivilisten, hat sicherlich das Leben vieler Afghanen verbessert. Die gegenwärtigen Kämpfe – in Kundus und landesweit – lassen es aber durchaus fraglich erscheinen, ob das nachhaltig sein wird.

Als bei der Übergabe des Standorts Kundus im Oktober des vergangenen Jahres an die afghanischen Streitkräfte ein deutscher Offizier sagte, man habe nun „Operation Abzug“ erfolgreich abgeschlossen, da sprach er möglicherweise von der einzigen wirklich gelungenen bundesdeutschen Operation in Afghanistan.

 

 

 

 

Advertisements