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Dieser Beitrag von mir erschien am 17.1.19 in der Wochenzeitung Jungle World (3/2019) – hier.

Abzugsalarm in Afghanistan

Die Ankündigung des US-Präsidenten, Truppen aus Afghanistan abzuziehen,
schwächt die Verhandlungsposition der USA und ihrer lokalen Verbündeten
gegenüber den Taliban und könnte das politische System ins Wanken bringen.

Von Thomas Ruttig

Ende vergangenen Jahres beunruhigten Nachrichten aus Washington Afghanistan. US-Medien hatten unter Berufung auf anonyme regierungsnahe Quellen berichtet, dass Präsident Donald Trump bereits beschlossen habe, die Hälfte der derzeit in dem zentralasiatischen Land stationierten Soldaten abzuziehen. Das folgte nur wenige Tage nach der Ankündigung eines vollständigen Abzugs aus den Kurdengebieten in Syrien.

Inzwischen relativiert die Trump-Regierung nach bekanntem Muster die Meldungen wieder, aber man weiß nichts Genaues. Die Washington Post berichtete, dass Trumps Militärberater ihn davon überzeugt hätten, das ein »kleinerer und langsamerer Abzug im Moment das Beste wäre« – wer auch immer diese Berater nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis sind; vom politischen Einfluss her kommt nur noch John Bolton in Frage.

Es wird spekuliert, dass zunächst die 2017 unter Trumps Ägide selbst erfolgte Truppenerhöhung um etwa 4 000 Mann wieder abgebaut wird. Dann wären die USA wieder bei etwa 10 000 Soldaten, dazu kommen 8 000 Soldaten aus 38 weiteren Staaten von Albanien bis zur Mongolei und von Großbritannien bis Neuseeland. Deutschland ist mit einer Obergrenze von 1 300 Soldaten zweitgrößter Truppensteller, vor Italien und Georgien. (Hier alle Zahlen, Stand von Sept. 2018.) Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen, so die Offiziellen, Trump könne aber immer noch »jeden Moment einen vollständigen Abzug anordnen«.

So stellten sich (manche) Soldaten "Entwicklungshilfe" für Afghanistan vor. Und das Militär fand es lustig genug, um es zu verbreiten. Quelle: Cimicpic.

So stellten sich (manche) Soldaten „Entwicklungshilfe“ für Afghanistan vor. Und das Militär fand es lustig genug, um es zu verbreiten. Quelle: Cimicpic.

In Afghanistan und bei den Nato-Verbündeten der USA wird Besorgnis bleiben, aus verschiedenen Gründen.

Die afghanische Bevölkerung ist zu etwa 60 Prozent jünger als 25 Jahre; dieser junge Bevölkerungsteil kennt nichts als Krieg, hat aber auch ein paar politische und andere Freiheiten schätzen gelernt; vor allem er befürchtet, dass er diese Freiheiten bei einem Zusammenbruch der Regierung und einer eventuellen erneuten Machtübernahme der Taliban wieder verlieren würde.

Daran, dass die afghanische Regierung fast völlig von externen Ressourcen, also den USA und ihren Verbündeten, abhängig ist, besteht kein Zweifel. Nach unterschiedlichen Quellen machen die finanziellen Zuwendungen aus dem Ausland zwischen 60 und 90 Prozent des Etats aus, mehr als in jedem anderen Land der Welt. Außerdem machen US-Spezialkräfte und Luftunterstützung oft den Unterschied aus, wenn die Taliban afghanische Städte angreifen. 2018 eroberten sie für mehrere Tage die beiden Provinzhauptstädte Ghazni und Farah. Es ist nicht klar, ob sie zurückgedrängt wurden oder nach einem symbolischen Sieg auf eigenen Entschluss wieder abzogen. Oft drängt die lokale Geschäftswelt darauf, denn die Kämpfe und davon ausgelöste US-Luftschläge legen häufig die Basare – ein Kernstück der afghanischen Wirtschaft – in Schutt und Asche.

Die fragmentierte afghanische Führungsschicht befürchtet, dass die Taliban sie von der Macht vertreiben könnten oder dass zumindest nicht mehr für alle Platz bei der Verteilung der Ressourcenzuflüsse sein könnte. Sie ist auch nicht wirklich an einem Friedensschluss mit den Taliban interessiert, auf den die US-Regierung mit Hochdruck hinarbeitet, denn auch dann droht ihr qua Koalition zumindest ein teilweiser Machtverlust. Hinzu kommen der zu erwartende Rückgang der direkten Sicherheitszuwendungen, die fünf Milliarden US-Dollar im Jahr betragen, und der Verlust von Einkommensmöglichkeiten aus Sicherheits- und Logistikdienstleistungen, ebenfalls in Milliardenhöhe. Der Kuchen würde also erheblich kleiner werden.

Auch die Nato-Staaten wissen, dass sich ihre Truppen ohne logistische Unterstützung durch die USA nicht in Afghanistan halten können. Viele Regierungen wären aber sicher froh, wenn Trump die Notbremse zöge und sie ihre Truppen – dann sozusagen gezwungenermaßen – ebenfalls zurückholen könnten. Von Großbritannien bis Deutschland herrscht in Parlamenten und Ministerien schon lange eine Afghanistan-Müdigkeit; neuere Konflikte haben die Aufmerksamkeit für das Land verringert.

Dabei ist der Afghanistan-Krieg renommierten Think Tanks wie der International Crisis Group und dem US-amerikanischen Council on Foreign Relations zufolge inzwischen wieder der tödlichste weltweit. Dem Datensammelprojekt ACLED zufolge verzeichnete Afghanistan mit mehr als 41 000 Kriegsopfern im vergangenen Jahr 30 Prozent aller Kriegsopfer weltweit, den höchsten Anteil. Die UNO ermittelte – mit konservativer Herangehensweise – bis Oktober allein 8 000 zivile Opfer; die Zahl der Opfer der afghanischen Streitkräfte liegt mindestens doppelt so hoch. Für die Verluste der Taliban und des lokalen Ablegers des »Islamischen Staats« gibt es keine verlässlichen Zahlen, aber sie dürften ebenfalls beträchtlich sein.

Junge Frauen tragen als öffentlichen Protest den Sarg eines der Opfer des Anschlags auf ein Bildungszentrum in Kabul Mitte August 2018 durch die Straßen. Foto: Khalil Noori auf Twitter.

 

Politisch-strategisch ist selbst ein Teilabzug von US-Truppen zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll. Immerhin hat Trump gerade einen Sonderbeauftragten geschickt, um mit den Taliban über ein Ende des Kriegs und danach über einen Truppenabzug zu verhandeln. Zalmay Khalilzad, selbst afghanischer Herkunft, passt als geschäftsorientierter Neokonservativer aus der Rand-Stiftung eigentlich gut zu Trump. Er war Anfang der nuller Jahre dafür verantwortlich, dass in Afghanistan von den Taliban entmachtete Warlords politisch rehabilitiert wurden und einen Löwenanteil der Macht übernehmen konnten. Seitdem hat er sich mit einem Consulting-Unternehmen eher um den Zugriff auf afghanische Gas-, Öl- und Kupfervorkommen gekümmert, deren Ausbeutung die afghanische Regierung aber an chinesische Investoren vergeben hat. Publikationen von Khalilzads Mitarbeitern zufolge stehe dies aber US-Amerikanern zu, die ja immerhin »Blut und Geld« in Afghanistan investiert hätten.

Bereits die Ankündigung eines möglichen Teilabzugs durch Trump schwächte deutlich die Verhandlungsposition der USA und die der lokalen US-Verbündeten beziehungsweise Klienten der afghanischen Regierung unter Präsident Ashraf Ghani und Regierungschef Abdullah Abdullah.

Einiges hängt auch davon ab, welche Einheiten genau Trump abziehen will. Sondereinheiten und ähnlich kämpfende Truppenteile werden wohl im Land bleiben. Ein Bericht der New York Times machte jüngst allerdings deutlich, dass diese Truppen und verbündete afghanische Milizen, die völlig außerhalb der einheimischen Kommandostrukturen agieren, mit Gewalttaten gegen Zivilisten weiter viele Afghanen den Taliban in die Arme treiben (meine Kommentare dazu hier; eine ganz aktuelle AAN-Recherche eines weiteren Falles hier).

Wahrscheinlich wird die US-Regierung eher die Ausbildungsmission verkleinern und darauf drängen, dass andere Nato-Staaten diese Aufgaben übernehmen. Deutschland und Großbritannien zum Beispiel haben aber bereits angekündigt, dass sie das nicht vorhaben. Dem US-Militärexperten Jonathan Schroden zufolge werden die afghanischen Streitkräfte »wenigstens für fünf bis zehn Jahre« nicht ohne internationale Hilfe und Beratung auskommen.

Oberleutnant S. und Hauptfeldwebel M. vergleichen an der afghanischen Militärpolizeischule die Feldjägerausbildung. Quelle: Bundeswehr/TAAC-N PAO NCO

 

Politisch kann schon eine Abzugsankündigung einen Dominoeffekt auslösen. Die afghanischen Milizen und die Kommandeure und Warlords an ihrer Spitze sind aus der 40jährigen Kriegsgeschichte des Landes dafür bekannt, dass sie schnell politische Kehrtwenden hinlegen können, wenn sie sich auf der Verliererseite wähnen. Ideologisch stehen viele von ihnen sowieso den Taliban näher als den jungen, gebildeten Afghaninnen und Afghanen.

Auch die mittlerweile auf Juli verschobene Präsidentschaftswahl könnte in politischem Chaos untergehen. Die Taliban können sich genüsslich zurücklehnen und warten, ob die afghanische Regierung zerfällt.