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Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen zu hören ist, startete die 37. deutsche Sammelabschiebung nach Afghanistan heute abend (9.3.2021) um 21:38 Uhr von Flughafen Hannover nach Kabul. Die Flugroute kann hier verfolgt werden:
https://www.flightradar24.com/PVG6883/27094913

Es handelt sich um eine Boeing 767der spanischen Fluggesellschaft Privilege Style, registriert unter dem Kennzichn EC-LZO, das diesen Informationen zu Folge ansonsten für die Bundeswehr zwischen Masar-e Scharif und Köln/Bonn pendelt. Die Gesellschaft hat wohl auch die vorangegangenen Abschiebe-Charterflüge nach Kabul durchgeführt, darunter den am 12.1.2021 ab Düsseldorf sowie den von der EU-Grenzagentur Frontex organisierten Flug am 24.2.2021, an dem sich neben Schweden und Österreich weitere europäische Staaten beteiligten – allerdings nicht Deutschland, das seine eigenen Flüge durchführt.

Weitere Informationen liegen bisher nicht vor; sie kommen meist erst nach Landung in Kabul am Morgen.

Abschiebung vom fast leeren Flughafen Hannover am 9.3.2021. Foto: SaschaSchiessl/via Twitter

Pro Asyl erklärte dazu:

„Es ist unerträglich, dass die Innenminister*innen einiger Bundesländer mit stoischer Gleichgültigkeit ungeachtet der Lage Abschiebungen durchziehen“, so Günter Burkhardt. PRO ASYL hat wiederholt dargelegt, dass die Sicherheitslage katastrophal ist und es in Afghanistan keine sicheren Gebiete gäbe, in die Geflüchtete zurückkehren könnten. Hinzu kommt die Pandemie, der zunehmend Gerichte, nicht aber die abschiebewilligen Behörden, Rechnung tragen.

Unterdessen legte Die Linke Zahlen vor, denenzufolge im vergangenen Jahr Gerichte in beinahe 8.390 von knapp 21.170 Fällen von Klagen afghanischer Asylbewerber gegen die Ablehnung deren Asylanträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) revidierten. Das gehe ,aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, hervor. Das entspricht knapp 60 Prozent aller Klagen, wenn man die 7.270 „sonstigen Erledigungen“ hinzurechnet, in denen die Richter keine inhaltliche Entscheidung trafen. In den weitaus meisten Fällen (6.435) konnten die Betroffenen allerdings lediglich ein Abschiebungsverbot erstreiten. Das heißt, ihr Aufenthalt in Deutschland ist nicht langfristig gesichert.