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Das folgende fand sich gewissermaßen zwischen den Zeilen in einem Zeit-Artikel zu Mängeln und Missmanagement beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das dem Bundesinnenministerium untersteht:

Demnach habe eine interne Revision beim BAMF ergeben, dass 46 Prozent der Asylbescheide bei afghanischen Flüchtlingen „nicht plausibel“ seien, „weil sie nicht nachvollziehbar oder nicht ausreichend dokumentiert sind“. Bei jedem dritten Afghanistan-Fall hätten Entscheider die internen Leitsätze und Entscheidungshilfen missachtet.

Weiter heißt es:

Das Gros der Anhörer und Entscheider, die seit August 2015 zum Bamf gestoßen sind, ist nachweislich nur verkürzt und damit unzureichend ausgebildet worden – oft höchstens drei Wochen lang. Es fehlen notwendige Länderkenntnisse, Anhörungstechniken und asylrechtliches Grundwissen.

Günter Burkhardt, Vorstandsmitglied der Stiftung Pro Asyl, hatte schon vorher eine grundlegende Neubewertung von Abschiebungen nach Afghanistan verlangt. Laut UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR habe sich die Lage in dem Land seit gut einem Jahr deutlich verschärft, so Burkhardt. Deshalb müsse man davon ausgehen, dass sämtliche in diesem Jahr getroffenen Abschiebeentscheidungen nach Afghanistan fehlerhaft seien.

Der Titel des Artikels: „Sie entscheiden über Menschenleben“…

Die Verfasser des Memorandums

 

Das alles war im Grunde übrigens schon seit längerem bekannt. Ende November 2016 veröffentlichten zwölf große deutsche Verbände und Organisationen – darunter Pro Asyl, Amnesty International, Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Diakonie, Paritätischer Wohlfahrtsverband und mehrere Juristenvereinigungen – ein ausführliches Memorandum mit Fallbeispielen, in dem dem BAMF reihenweise schwere Fehler in Asylverfahren vorgeworfen und  an die Behörde appelliert wurde, faire Asylverfahren für Flüchtlinge in Deutschland sicherzustellen.

Das ist offenbar Folge von Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung und Abschiebeoptimierung, die Unternehmensberater dem BAMF unterbreitet und dort wohl auch umgesetzt haben (siehe mein Bericht vom 26.11.16).

Der Text des „Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren in Deutschland“ findet sich hier.