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Vor 20 Jahren – ein Rückblick, um zu zeigen, dass die gegenwärtige Situation nicht ganz präzedenzlos ist…

Ostsee-Sonnenuntergang, ohne Flüchtlinge. Foto: Thomas Ruttig.

Ostsee-Sonnenuntergang, ohne Flüchtlinge. Foto: Thomas Ruttig.

 

72 Flüchtlinge aus Afghanistan sind am Abend des 1. Juni 1995 auf der Ostsee-Insel Rügen aufgegriffen worden. Sie seien offenbar von einem Schiff aus per Schlauchboot an der Steilküste am Ostufer abgesetzt worden, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Stralsund am Tag darauf. Unter den Flüchtlingen im Alter zwischen vier Monaten und 60 Jahren befinden sich 30 Kinder und vier Jugendliche. Drei Kinder wurden mit Unterkühlungen, zwei Erwachsene mit Tbc bzw einem Schwächeanfall in ein Krankenhaus eingeliefert. Auch die übrigen Flüchtlinge seien sehr erschöpft und hungrig, sagte der Polizeisprecher. Die Flüchtlinge haben bei der Ausländerbehörde Mecklenburg-Vorpommern inzwischen Asyl beantragt.

Es handele sich um den bisher größten Fall von über die Ostsee nach Deutschland eingeschleusten Flüchtlingen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Schwerin. Erste Befragungen ergaben, dass die illegalen Einwanderer vor etwa zehn Tagen aus Pakistan herausgeschleust wurden.

Über den genauen Verlauf der Flucht nach Deutschland konnten sie keine Angaben machen. Einen Teil der Strecke legten sie offenbar per Flugzeug zurück, die letzten drei Tage der Flucht befanden sie sich auf einem Schiff. Wie lange sie sich bereits auf Rügen aufhielten, ist noch unklar. Nur wenige der Flüchtlinge hatten Ausweispapiere bei sich, so der Polizeisprecher.

Die Flüchtlinge, offenbar zwei Großfamilien, seien offenbar wohlhabend. Sie hätten für ihre Flucht nach Deutschland zwischen 1300 und 4500 Dollar (etwa 1950-6750 Mark) bezahlt. Ein Autofahrer hatte die Gruppe am 1. Juni auf einer Landstraße in der Nähe der Ortschaft Lancken-Granitz entdeckt und die Polizei verständigt. Sie wurden, nach einer ersten Versorgung und ärztlichen Untersuchung inzwischen in die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber nach Rostock gebracht. Dort wird entschieden, ob sie während ihres Asylverfahrens in Mecklenburg-Vorpommern bleiben oder in ein anderes Bundesland verlegt werden.

Inzwischen hat Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Rudi Geil (CDU) härtere Maßnahmen und Kontrollen gegen die Schlepperkriminalität angekündigt. So sollen demnächst neue Küstenstreifenboote und Polizeihubschrauber verstärkt an den Außengrenzen eingesetzt werden.

 

Auf Ostsee ausgesetzt (AFP u. AP, 1.8.1995)

73 Flüchtlinge, darunter 70 Afghanen, wurden in der Nacht zum 1.8.1995 von einem norwegischen Frachter aus der Ostsee gerettet. Sie trieben hilflos in Rettungsinseln rund 17 Seemeilen nordöstlich vor Rügen.

 

Schlepperchef gefasst (dpa 1.6.1996)

Ein Russe, der verdächtigt wird, Chef der Schleuserbande zu sein, die 1995 versucht hatte, 72 Afghanen [leichte Abweichung von o.g. Meldung] über die Ostsee nach Deutschland zu schmuggeln, wurde am 30.5.1996 auf dem Greifswalder Bodden verhaftet. Die Afghanen waren am 1.8.1995 in einem Fischerboot treibend entdeckt worden.

(leicht bearbeitet)

 

Anerkennungsquoten für afghanische Asylbewerber in Deutschland veränderten sich mit den politischen Umständen: Jene, die vor der sowjetischen Besatzung und dem DVPA-Regime flohen hatten höhere Anerkennungsquoten. Noch 1991 lag sie bei 37 Prozent. Bis 1993 sank sie auf 10,9 Prozent (von insgesamt 5505 afghanischen Asylbewerbern; AP 5.1.1994); 1995 – dem Jahr, als die o.g. Afghanen über die Ostsee kamen – lag sie bei 11,6 Prozent (von 7674 Antragstellern) (Frankfurter Rundschau, 19. März 1996). 1993, nach der Machtübernahme der Mudschahedin, hatte die deutsche Regierung auch den bis dahin geltenden generellen Abschiebestopp für Afghanen aufgehoben. Der Tiefpunkt wurde 2000 erreicht, während des Taleban-Regimes, mit 0,9 Prozent. Die Bundesregierung argumentierte damals, dass das Taleban-Regime keine “staatliche Verfolgung” ausübe – einfach, weil es keinen Staat darstelle. (Die Taleban waren international nicht anerkannt.) Im September 2000 hob das Bundesverfassungsgericht diese Praxis auf; auch vorhergehende Fälle mussten wieder aufgenommen werden. Danach erhöhte sich die Anerkennungsquote auf 61,7 Prozent.

 

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