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Afghanistan, Hasaras, Kabul, Protest, Stromversorgung, TUTAP

Hier nochmal ein Rückblick auf die TUTAP-Proteste (mein ausführlicherer Beitrag von Anfang der Woche hier) in Kabul am vergangenen Montag, der heute (hier) auch in der taz stand. Unter eine etwas längere Version als in der Zeitung – auch mit einem anderen Titel.

Unter dann noch der Link zu einer Rundtisch-Diskussion zum gleichen Thema (auf Englisch) auf al-Jazeera, an der ich am 17.5. teilnahm.

Straßentheater während der TUTAP-Proteste in Kabul. Foto: Enlightening Movement/Twitter.

Kein Spannungsabfall nach Strom-Protesten

Der Streit um ein wichtiges Infrastrukturprojekt in Afghanistan hat heftigen ethnischen Zwist ausgelöst

Zwar sind die großen Straßenproteste in Kabul um den Verlauf einer neuen Leitung, die Afghanistans Defizite in der Stromversorgung beenden sollen, erst einmal vorüber. Angekündigte Platzbesetzungen fanden nicht statt. Die Kabuler Polizei räumte die Containerbarrieren weg, die am Montag den Demonstranten den geplanten Marsch auf den Präsidentenpalast versperrten.

Die Proteste liefen erstaunlich friedlich ab. Die „Erleuchtungsbewegung“, ein Zusammenschluss sozialer Aktivisten und politischer Parteien überwiegend aus der Minderheit der Hasara, hatten sie sehr gut organisiert. Es gab Sammlungspunkte mit Toilettenhäuschen, Ordner, eine Sondertruppe in orangefarbenen Westen, die den Müll der Protestler einsammelte. Wo es brenzlig wurde, überreichte man und auch frau den Polizisten Blumen. So blieb der einzige Zwischenfall der Versuch einiger Hitzköpfe, eine Containersperre zu überwinden, worauf die Polizei sie im hohen Bogen mit einem Wasserwerfer besprühte.

Anlass für die Proteste ist der Streit um den Verlauf eines kurzen Teils einer Leitung in einem Verteilersystem namens TUTAP, nämlich wo genau sie das Hindukusch-Gebirge in Zentral-Afghanistan überqueren soll. TUTAP steht für die beteiligten Länder: Turkmenistan – woher aus Gas gewonnene Energie nach Mittel- und Südasien strömen soll –, Usbekistan, Tadschikistan, Afghanistan und Pakistan. Die Kabuler Regierung hatte für die Hindukusch-Querung ursprünglich die von Hasara bewohnte Provinz Bamian westlich von Kabul vorgesehen, dann aber ihre Meinung geändert. Sie schwenkte auf den Salang-Pass nördlich von Kabul um, wo vor allem Tadschiken leben, gab das aber nicht öffentlich bekannt. Als Hasara-Mitglieder der Regierung das herausfanden, begannen die Proteste.

Der Marsch von wohl über 10.000 Demonstranten hat die Regierung von Präsident Aschraf Ghani klar unter Druck gesetzt. Noch am Montagabend benannte er eine Kommission, die binnen zehn Tagen eine Lösung finden soll. Eine Mitarbeit in der Kommission hat die Führung der Protestbewegung, die eine Laterne im Wappen führt, am Mittwoch allerdings abgelehnt. Sie besteht darauf, zum ursprünglichen Verlauf zurückzukehren. Die Regierung argumentiert mit den höheren Kosten der Bamian-Route, die allerdings auch vorher schon bekannt waren.

Die Hasara sind eine doppelte Minderheit, ethnisch und als Schiiten auch religiös. Seit Entstehung des afghanischen Staates wurden sie diskriminiert. Nach dem Sturz der Taliban, unter denen sie besonders litten, wurden sie rechtlich aber gleichgestellt. Weiterhin existieren starke gegenseitige Vorurteile. Aber diese Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten sind weit entfernt von den Zuständen in Syrien oder Irak. Versuche von Terrorgruppen, mit Anschlägen gegen schiitische Einrichtungen ähnliche gewalttätige Konflikte auszulösen, schlugen bisher fehl.

In diesem Kontext hat der Streit, der eigentlich technischer Natur ist, eine zunehmend ethnische Färbung angenommen. Und er treibt unschöne Blüten. Paschtunische Ethnonationalisten, von denen einige in Regierungspositionen sitzen, bezeichneten öffentlich alle Nicht-Paschtunen als „Fremdlinge“. Die protestierenden Hasara werfen deshalb dem Präsidenten, der aus der paschtunischen Mehrheit stammt, eine systematische Diskriminierung vor. Bei Protesten bei einem Ghani-Auftritt in London am vorigen Wochenende wurde er als „Rassist“ beschimpft. Auf einem Plakat hatte sein Porträt ein Hakenkreuz auf der Stirn.

Im gegenwärtigen Klima ist zu befürchten, dass, wie immer die Entscheidung der TUTAP-Schlichtungskommission ausfällt, es zu weiteren Protesten kommen wird.

Thomas Ruttig, Kabul

Das Logo der Be- bzw. Erleuchtungsbewegung.

Are Afghanistan’s Hazaras marginalised?

Hier kann man die ganze Sendung nachhören.

The Hazara protesters demanded that the planned route for the 500 kV transmission line linking Turkmenistan with Kabul be changed to pass through two provinces with large Hazara populations, an option the government says would cost millions of dollars and delay the badly needed project by years.

It says the current plan ensures that the two provinces of Bamyan and Wardak will get ample electricity even if the main transmission line does not pass through them directly.

It has now been postponed while a government review is held.

The Hazaras are an ethnic minority in Afghanistan who have long complained of discrimination. The protests are also shining a light on the Hazaras long-running grievances.

So, are the Hazaras really discriminated against in Afghanistan? Or are they being manipulated by outside influences?

Presenter: Folly Bah Thibault

Guests:

Habib Wardak – Good governance and anti-corruption activist.

Rohullah Yakobi – Associate Fellow at the Human Security Centre; a Hazara who fled Afghanistan at the age of 12.

Thomas Ruttig – Co-director of the Afghanistan Analysts Network.